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Ermittlungen gegen Musk und X: Frankreich setzt Untersuchungsrichter ein
In den Ermittlungen gegen den US-Tech-Milliardär Elon Musk wegen kinderpornografischer Darstellungen in seinem Onlinedienst X haben die französischen Justizbehörden einen Untersuchungsrichter ernannt. Der Richter soll insbesondere den Verdacht der Beihilfe bei der Verbreitung der Darstellungen prüfen, teilte die Staatsanwaltschaft von Paris am Donnerstag mit. Im April hatte sich Musk geweigert, zu einer freiwilligen Anhörung in Frankreich zu erscheinen.
Amokfahrer von Leipzig hat seine Tat angekündigt
Der mutmaßliche Amokfahrer von Leipzig hat bereits im April seine Tat angekündigt. Nach Informationen der "Zeit" schrieb der 33 Jahre alte Jeffrey K. in einer Chatnachricht an seine Frau, es sei "lange kein Auto mehr in eine Menschenmenge gefahren". Auf Anfrage der Zeitung bestätigte ein Sprecher der Leipziger Polizei, dass die Nachricht seiner Behörde vorliege, allerdings "erst am Abend des Tatgeschehens". Sie sei im Zuge der Ermittlungen nach der Amokfahrt aufgetaucht.
41-Jähriger nach Fund von Frauenleiche in Auto in Baden-Württemberg festgenommen
Nach dem Fund einer Frauenleiche nahe dem baden-württembergischen Bad Rappenau ist ein Mann wegen eines mutmaßlichen Tötungsdelikts festgenommen worden. Bei dem Beschuldigten handele es sich um einen 41-jährigen Iraker, erklärte das Polizeipräsidium Heilbronn am Donnerstagabend. Die Leiche der 39-jährigen Frau aus Heilbronn war demnach am Morgen in einem schwarzen Mercedes entdeckt worden. Ersten Erkenntnissen zufolge kannten sich der Festgenommene und das Opfer.
Zur Bekämpfung von Bandengewalt: Schweden erwägt elektronische Fessel für Minderjährige
In Schweden könnten künftig Minderjährige durch elektronische Fesseln von einer Rekrutierung durch kriminelle Banden abgehalten werden. Die Maßnahme könnte Jugendlichen ab 13 Jahren durch die Sozialbehörden auferlegt werden, teilte die schwedische Regierung am Donnerstag mit. So könnten zwischen 50 und 100 Kinder überwacht werden und dadurch sichergestellt werden, dass sie sich an eine von Behörden verhängte Ausgangssperren halten, hieß es weiter.
Lebenslange Haft im Mordprozess um tödlichen Autounfall in Nordrhein-Westfalen
Das Landgericht Wuppertal hat einen 25-Jährigen wegen eines tödlichen Autounfalls zu lebenslanger Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass er im April 2025 in Remscheid eine Frau totgefahren hatte. Auf einem Fest hatte er zuvor Alkohol getrunken.
Sogenannte Hitlergruß-Fotomontage: AfD-Politiker Bystron freigesprochen
Der AfD-Europapolitiker Petr Bystron ist in einem Berufungsverfahren von strafrechtlichen Vorwürfen wegen einer mutmaßlichen Hitlergruß-Fotomontage freigesprochen worden. Das Landgericht München I ging nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag nicht davon aus, dass die fraglichen Bilder mehrerer deutscher Politiker tatsächlich die verbotene nationalsozialistische Grußformel zeigten oder entsprechend interpretiert werden könnten.
EuGH: Italien darf bestimmte Sozialleistung nicht an zehn Jahre Aufenthalt knüpfen
EU-Staaten dürfen bestimmte Sozialleistungen nicht davon abhängig machen, dass jemand mindestens zehn Jahre in dem Land wohnte. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied am Donnerstag, dass eine entsprechende italienische Regelung diskriminierend sei. Es ging um das sogenannte Mindesteinkommen - Geldzahlungen plus berufliche Eingliederungsmaßnahmen. (Az. C-747/22)
AfD verliert Verfahren um Millionenspende gegen Bundestag vor Verwaltungsgericht
In einem Verfahren um die Rückforderung einer vom Bundestag eingezogenen Wahlkampfspende mit einem Wert von rund 2,3 Millionen Euro ist die AfD vor dem Verwaltungsgericht Berlin gescheitert. Es wies den von der Partei eingebrachten Antrag auf Rückzahlung am Donnerstag ab. Die Partei hätte die Spende im Wahlkampf für die Bundestagswahl 2025 nicht annehmen dürfen, weil der tatsächliche Spender nicht bekannt gewesen sei, hieß es zur Begründung.
Neu gekaufte Ware entpuppt sich als kaputt: BGH urteilt zugunsten von Verbrauchern
Im Streit über kurz nach dem Kauf entdeckte Mängel an einer Ware hat der Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten der Verbraucher entschieden. Auch wenn verschiedene Ursachen möglich sind, wird zunächst einmal vermutet, dass die Ware schon bei der Übergabe mangelhaft war. Das teilte der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der Verkäufer muss beweisen, dass der Schaden später entstanden ist. (Az. VIII ZR 73/24 und VIII ZR 257/23)
17-Jähriger bei Auseinandersetzung in Essen erstochen - eine Festnahme
Ein 17-Jähriger ist bei einer Auseinandersetzung in Essen erstochen worden. Der Jugendliche erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Demnach war der 17-Jährige am 27. April in einem Mehrfamilienhaus im Südostviertel in einen Streit mit einem 19-Jährigen geraten.
Gericht: Reiseveranstalter muss wegen mit Handtüchern reservierter Liegen zahlen
Mit Handtüchern reservierte Sonnen- oder Poolliegen sorgen bei Urlaubern mitunter für Verdruss - und bei einer Pauschalreise kann dies laut einem Gerichtsurteil sogar einen Mangel darstellen. Das Amtsgericht Hannover sah die entsprechende Klage eines Mannes, der mit seiner Familie eine Pauschalreise auf die griechische Insel Kos unternommen hatte, als begründet an, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Insgesamt hatte der Kläger 986,70 Euro gefordert. (Az. 527 C 9826/25)
Hunderte Cannabispflanzen in Wohnhaus - Verdächtiger zapft Strom illegal ab
Eine Cannabisplantage mit 330 Pflanzen hat die Polizei in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Kreuztal entdeckt. Der 49-jährige Bewohner betrieb den mutmaßlich illegalen Drogenanbau in einem Raum im Dachgeschoss und sieht sich deshalb nun mit einem Strafverfahren konfrontiert, wie die Polizei in Siegen am Donnerstag mitteilte. Den Strom für die Plantage zapfte der Mann nach Erkenntnissen der Beamten außerdem illegal ab.
42 Jahre nach Tat: Mann wegen Tötung von Krankenschwester vor Gericht
Fast 42 Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer Krankenschwesterschülerin im bayerischen Aschaffenburg muss sich ihr ehemaliger Lebensgefährte wegen Mordes vor Gericht verantworten. Der mittlerweile 67 Jahre alte Mann gestand die Tötung seiner Exfreundin zu Prozessbeginn vor dem Landgericht Aschaffenburg am Donnerstag, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Er ließ durch seine Verteidigung aber erklären, weder heimtückisch noch aus niederen Beweggründen gehandelt zu haben.
Dreijähriger stürzt in München aus viertem Stock und stirbt
Ein dreijähriges Kind ist in München aus einem Fenster im vierten Stock gestürzt und gestorben. Es erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am späten Mittwochabend im Stadtteil Nymphenburg. Zeugen meldeten ein schwerverletztes Kind auf einem Gehweg. Bei den Ermittlungen stellten Polizisten ein geöffnetes Fenster im vierten Stock fest.
Haftstrafen für Paar in Bayern nach Millionendiebstahl aus Parkautomaten
Das Landgericht im bayerischen Kempten hat ein Ehepaar wegen Münzdiebstählen aus Parkautomaten im Millionenwert zu jeweils fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurden der Mann und die Frau wegen Diebstahls in 317 Fällen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Mann war beim städtischen Betriebshof für die Leerung kommunaler Parkscheinautomaten zuständig.
Zollbeamte beschlagnahmen in Nordrhein-Westfalen mehr als 600 Kilogramm Kokain
Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen 636 Kilogramm Kokain beschlagnahmt. Drei mutmaßliche Mitglieder einer Drogenhändlerbande wurden festgenommen, wie das Zollfahndungsamt München und die Staatsanwaltschaft im bayerischen Traunstein am Donnerstag mitteilten. Sie sollen im großen Stil Kokain geschmuggelt haben.
In selbstgegrabenem Sandloch steckengeblieben: Dreijähriger stirbt in Niedersachsen
Ein dreijähriger Junge ist im niedersächsischen Ostfriesland beim Spielen mit dem Kopf in einem selbstgegrabenen Sandloch steckengeblieben und gestorben. Die Staatsanwaltschaft in Aurich prüfte das Geschehen nach Angaben einer Sprecherin vom Donnerstag, sah zunächst allerdings keine Hinweise auf möglicherweise strafrechtlich relevantes Verhalten. Es sei nach derzeitigem Stand von einem "sehr tragischen Unglücksfall" auszugehen.
Stiefvater mit Messer getötet: Lange Haftstrafe und Psychiatrie für 29-Jährigen
Wegen der Tötung seines Stiefvaters im saarländischen Heusweiler ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren wegen Totschlags verurteilt worden. Das Landgericht Saarbrücken ordnete zudem die Unterbringung des 29-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Zwei Tote bei Unfall zwischen Sportwagen auf Landstraße bei Freiburg
Bei einem Unfall nach einer Kollision zwischen zwei Sportwagen sind auf einer Landstraße bei Freiburg zwei Insassen getötet worden. Zwei Beteiligte wurden bei dem Geschehen am Mittwochabend leicht verletzt, wie die Polizei der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Bei den Toten handelte es sich demnach um den 27-jährigen Fahrer eines Sportwagens sowie dessen 30-jährigen Beifahrer. Ihr Fahrzeug rammte einen Baum.
Niedersachsen: 74-Jähriger soll Lebensgefährtin bei Streit erdrosselt haben
In Niedersachsen hat ein 74-Jähriger offenbar seine sechs Jahre jüngere Lebensgefährtin erdrosselt. Die leblose 68-Jährige sei am Mittwoch in der Wohnung des Tatverdächtigen in Lachendorf gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Celle mit. Nach bisherigen Erkenntnissen sei es dort zu einem Streit gekommen. Der Mann wurde vorläufig festgenommen.
"Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe
Der Streit dreier Baumarktketten um die Farbe Orange hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Obi meldete einen bestimmten Farbton 2010 als Marke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln an. Ob die Kette das Monopol beanspruchen kann, ist allerdings fraglich - denn die Konkurrenten Hornbach und Globus gingen dagegen vor. (Az. I ZB 58/25)
Betrunkener Passagier sorgt für Zwischenlandung von Linienflug in Baden-Württemberg
Ein betrunkener Passagier hat für eine Zwischenlandung eines Linienflugs am baden-württembergischen Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden gesorgt. Wie die Polizei in Offenburg am Donnerstag mitteilte, entschloss sich der Pilot einer Maschine von Berlin ins spanische Alicante am Mittwochabend zu dem Schritt. Demnach zeigte sich ein 43-Jähriger "nach dem Start aggressiv und belästigte in nicht akzeptabler Weise seine Mitfliegenden".
Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden
Das Landgericht Baden-Baden hat einen heute 53-Jährigen wegen Volksverhetzung gegen Flüchtlinge im Internet verwarnt. Es behielt sich eine Geldstrafe von 800 Euro vor, wie das Gericht am Mittwochabend in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Als Geldauflage soll der Mann 600 Euro an den Caritasverband zahlen.
Suche nach gestohlenem Kelten-Goldschatz aus Museum in Bayern erfolglos beendet
Kunstfahnder des bayerischen Landeskriminalamts (LKA) haben eine aktuelle Suche nach dem im Jahr 2022 aus einem Museum im Manching gestohlenen 2000 Jahre alten keltischen Goldschatz erfolglos beendet. Sie könnten "fast mit Sicherheit" sagen, dass die vermissten 411 Goldmünzen mit einem geschätzten Gewicht von rund drei Kilogramm nicht auf dem Grundstück des Hauptverdächtigen in Plate bei Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern seien, sagte ein LKA-Sprecher am Donnerstag.
Nach über 40 Jahren: Mann wegen Mordes an Frau in Baden-Württemberg festgenommen
Mehr als 40 Jahre nach einem Mord an einer 31-jährigen Frau in Baden-Württemberg ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Ulm mitteilten, ist der 70-Jährige dringend verdächtig, die Frau zur Verdeckung eines Sexualdelikts getötet zu haben. Ihre unbekleidete und an den Beinen mit einem Büstenhalter gefesselte Leiche war am 10. März 1985 neben einem Waldweg in Deggingen gefunden worden.
EU einigt sich auf Verbot von KI-Anwendungen für Porno-Deepfakes
Die EU geht gegen Porno-Deepfakes im Netz vor: Vertreter der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments haben sich bei einer nächtlichen Verhandlungsrunde auf ein Verbot von Künstlicher Intelligenz für Porno-Deepfakes und sexualisierte Bilder geeinigt. Das Verbot werde am 2. Dezember in Kraft treten, teilte eine Sprecherin der zyprischen Ratspräsidentschaft am frühen Donnerstagmorgen mit. Parlamentsangaben zufolge zielt es auf Systeme ab, die Bilder, Videos und Töne mit kinderpornografischem Inhalt erstellen können oder intime Darstellungen eines identifizierbaren Menschen ohne dessen Einwilligung zeigen.
Papst Leo XIV. trifft US-Außenminister Rubio
Papst Leo XIV. empfängt am Donnerstag US-Außenminister Marco Rubio im Vatikan (11.30 Uhr). Hintergrund sind die jüngsten Spannungen zwischen dem US-stämmigen Papst und US-Präsident Donald Trump über den Iran-Krieg. Trump hatte wütend auf Friedens-Aufrufe des Papstes reagiert und dem katholischen Kirchenoberhaupt unterstellt, sich mit einem Land gemein zu machen, "das eine Atomwaffe will".
BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha
Um mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen geht es am Donnerstag (11.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Eine blinde Frau wurde am Kniegelenk operiert und sollte in einer hessischen Klinik eine Reha machen. Sie wurde mit dem Krankenwagen dorthin gebracht, aber nicht aufgenommen und stattdessen in das ursprüngliche Krankenhaus zurückgefahren. (Az. III ZR 56/25)
Verhandlung an Berliner Verwaltungsgericht über Millionenspende an AfD
Eine Millionenspende an die AfD im Bundestagswahlkampf 2025 ist am Donnerstag (09.00 Uhr) Gegenstand einer Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Die Partei begehrt die Rückzahlung von rund 2,3 Millionen Euro an Spendengeldern durch den Bundestag. Die Spende, die für Plakatwerbung eingesetzt werden sollte, stammte laut AfD von einem früheren österreichischen Politiker.
Bundesgerichtshof verhandelt in Baumarkt-Streit um Farbe Orange
Ein Streit zwischen Baumärkten um die Farbe Orange beschäftigt am Donnerstag (09.00 Uhr) den Bundesgerichtshof. Er verhandelt in Karlsruhe über die Frage, ob Obi Markenschutz für die Farbe beanspruchen kann. Andere Ketten, darunter Hornbach, beantragten die Löschung der Marke. Sie finden, dass die Farbe nicht genug Unterscheidungskraft hat, um auf ein bestimmtes Unternehmen hinzuweisen. (Az. I ZB 58/25)
Hantavirus: Argentinien entsendet Experten nach Ushuaia zur Untersuchung von Nagern
Die argentinischen Behörden haben angesichts des tödlichen Hantavirus-Ausbruchs auf einem von Argentinien ausgelaufenen Kreuzfahrtschiffs die Entsendung von Experten nach Ushuaia im Süden des Landes zur Untersuchung von Nagetieren angekündigt. Die Experten für Infektionskrankheiten des Malbrán-Instituts in Buenos Aires würden dort nach einer "möglichen Präsenz des Virus" suchen, teilte das argentinischen Gesundheitsministerium am Mittwoch (Ortszeit) mit. Sie würden dabei in Gebiete reisen, die zuvor von den beiden niederländischen Passagieren besucht wurden, die an einer Infektion mit dem Hantavirus gestorben sind.
Deutsche wegen Hantavirus-Verdacht nach Düsseldorf gebracht - zwei Erkrankte sitzen vorerst fest
Im Drama um den tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf dem niederländischen Kreuzfahrtschiff "Hondius" ist eine möglicherweise infizierte Deutsche zur Untersuchung nach Deutschland gebracht worden. Ein Sprecher der Düsseldorfer Feuerwehr sagte am Mittwochabend, ein Konvoi sei mit der Frau vom Flughafen Amsterdam Richtung Düsseldorf zur Universitätsklinik unterwegs. Zwei vom Schiff geholte Erkrankte mussten wegen eines technischen Problems ihres Flugzeugs auf den Kanaren auf eine weitere Maschine warten.