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Gutgläubigkeit von gewerblichen Steuerzahlern wird Fall für Europäischen Gerichtshof
Der gute Glaube von gewerblichen deutschen Steuerzahlern wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesfinanzhof (BFH) in München fragte den EuGH nach Angaben vom Donnerstag, wie diese Gutgläubigkeit bei der Umsatzsteuer geschützt werden muss. Er muss über die Klage eines Uhrenhändlers entscheiden. (AZ. XI R 23/24)
Tötung in Beelitz-Heilstätten: Angeklagter muss in Psychiatrie
Nach der Tötung eines Mannes und einem Messerangriff auf eine Frau im brandenburgischen Beelitz-Heilstätten muss ein 23-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie. Dies ordnete das Landgericht Potsdam am Donnerstag an, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Wegen einer psychischen Erkrankung gilt er als schuldunfähig, vom Vorwurf des Mordes und des versuchten Mordes wurde er daher freigesprochen.
Pekings Behörden räumen nach Unwettern mit dutzenden Todesopfern Versäumnisse ein
Nach dem Tod Dutzender Menschen bei schweren Unwettern im Raum Peking hat die Stadtverwaltung Versäumnisse eingeräumt. Bislang seien 44 Todesopfer geborgen worden, neun weitere Menschen würden noch vermisst, sagte Verwaltungschef Xia Linmao am Donnerstag. Allein 31 Menschen starben nach seinen Worten bei der Überflutung eines Altenheims in der Stadt Taishitun nordöstlich der chinesischen Hauptstadt.
Schimpfwort auf Stirn tätowiert: Strafe für Täter muss neu verhandelt werden
Wer jemandem gegen dessen Willen das Wort "fuck" auf die Stirn tätowiert, begeht absichtlich eine schwere Körperverletzung. Denn das ist eine erhebliche Entstellung, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Das Landgericht Bochum muss nun neu über die Strafe für einen Täter aus Nordrhein-Westfalen entscheiden. (Az. 4 StR 495/24)
Tsunami-Warnungen aufgehoben: Millionen Pazifik-Anrainer kehren in Häuser zurück
Nach dem schweren Erdbeben vor der russischen Halbinsel Kamtschatka haben Pazifik-Anrainerstaaten ihre Tsunami-Warnungen wieder aufgehoben. Millionen von Menschen kehrten wieder in ihre Häuser in den Küstengebieten zurück. Die befürchtete Katastrophe nach dem Beben der Stärke 8,8 blieb aus.
Schaden durch Wirtschaftsdelikte in Deutschland auf 2,76 Milliarden Euro gestiegen
Der in Deutschland durch Wirtschaftskriminalität entstandene finanzielle Schaden ist im vergangenen Jahr auf 2,76 Milliarden Euro gestiegen. Damit lag er 2,9 Prozent über dem Vorjahreswert, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden in seinem aktuellen Lagebild zu dem Thema mitteilte. Wirtschaftsdelikte waren damit für mehr als ein Drittel des in der Kriminalitätsstatistik ausgewiesenen Gesamtschadens verantwortlich, wobei ihr Anteil an allen erfassten Straftaten nur bei rund einem Prozent lag.
Jugendlicher löst Explosion in Berliner Wohnung aus und verletzt sich schwer
Ein Jugendlicher hat in seiner Wohnung in Berlin eine Explosion ausgelöst und sich dabei schwer verletzt. Der 17-Jährige habe am Mittwochnachmittag in seiner Wohnung in Marzahn mit diversen Sprengstoffen hantiert, die plötzlich explodiert seien, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Anwohnerinnen und Anwohner hätten einen Knall gehört und die Detonation gespürt.
Schleswig-Holstein: Jugendlicher wegen islamistischer Anschlagspläne verurteilt
Das Landgericht im schleswig-holsteinischen Itzehoe hat einen Jugendlichen wegen der Planung eines islamistisch motivierten Anschlags verurteilt. Der Angeklagte wurde am Mittwoch in einem nichtöffentlichen Prozess wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Verabredung zum Mord und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
Mehr E-Scooter-Unfälle mit Getöteten und Verletzten - 27 Tote in vergangenem Jahr
Die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Getöteten oder Verletzten ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. 2024 registrierte die Polizei insgesamt 11.944 Unfälle mit Elektrorollern, bei denen Menschen zu Schaden kamen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Das waren rund ein Viertel (26,7 Prozent) mehr als im Jahr zuvor, als 9425 solcher Unfälle mit Getöteten oder Verletzten erfasst wurden.
Staubsauger statt Flex: Vermeintlicher Autoeinbruch entpuppt sich als Putzeinsatz
Ein vermeintlicher Autoeinbruch hat sich in Hessen als Einsatz von Putzwütigen erwiesen. Ein Zeuge alarmierte am frühen Donnerstagmorgen in Neu-Isenburg die Polizei, weil nach seiner Beobachtung zwei Menschen auf einem Pendlerparkplatz mit einer Flex zugange waren, wie das Polizeipräsidium Südosthessen mitteilte. Das rief umgehend mehrere Streifenwagen auf den Plan.
Schummelsoftware und Werbeblocker: BGH urteilt über Schutz für Computerprogramme
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in zwei Streitfällen zum Urheberrecht. Im ersten Fall klagt Sony gegen eine Firma, die Schummelsoftware für die Playstation Portable produzierte - damit konnten beispielsweise bei einem Rennspiel Fahrer früher freigeschaltet werden. Im zweiten Fall klagt der Axel-Springer-Konzern gegen Eyeo, den Vertreiber des Werbeblockers AdBlock Plus. (Az. I ZR 157/21 und I ZR 131/23)
Brand mit vier Toten in Solingen: Lebenslange Haft für Angeklagten
Rund eineinhalb Jahre nach einer Brandstiftung in einem Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Solingen mit vier Toten hat das Landgericht Wuppertal einen 40-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde unter anderem des vierfachen Mordes und dreifachen versuchten Mordes schuldig gesprochen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Es stellte außerdem die besondere Schwere der Schuld fest und ordnete die sogenannte anschließende Sicherungsverwahrung an.
Kreml-Kritiker verurteilen Besuch von russischer Delegation in der Schweiz
Mehr als 200 Kreml-Kritiker und frühere politische Gefangene haben den Besuch einer hochrangigen russischen Delegation in der Schweiz scharf verurteilt. Während Genf "Kriegsverbrecher" willkommen heiße, setze Russland seine Raketenangriffe auf ukrainische Städte fort, schreiben die Kritiker - unter ihnen die Exil-Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa und Ilja Jaschin sowie der Menschenrechtsaktivist Oleg Orlow - in einem im Internet zugänglichen offenen Brief. "Zivilisten, Kinder und Frauen sterben."
Versuchter Schmuggel von 3,6 Tonnen Kokain: Vier Festnahmen in Norddeutschland
In einem Ermittlungsverfahren wegen versuchten Schmuggels von 3,6 Tonnen Kokain haben Einsatzkräfte von Zoll und Polizei am Mittwoch in Hamburg und Niedersachsen vier weitere Verdächtige festgenommen. Gegen drei der Beschuldigten im Alter von 26 bis 56 Jahren waren zuvor Haftbefehle erlassen worden, wie die Polizei in Hamburg mitteilte. Ein Beschuldigter kam nach Ende des Einsatzes demnach mangels Haftgründen wieder frei.
Berliner Polizist von Kollegen bei Drogendeal auf offener Straße erwischt
Ein Polizist aus Berlin ist von Kollegen beim Drogenhandel auf offener Straße erwischt worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt am Mittwoch mitteilten, verkaufte der 36-Jährige unter den Augen von zwei Zivilbeamten eine Konsumeinheit mutmaßlichen Kokains an einen Mann. Die Fahnder nahmen ihn daraufhin bereits am 4. Juli vorübergehend fest. Am Mittwoch wurden nun zwei Anschriften des Beamten der Berliner Polizei nach Beweismitteln durchsucht.
Management: Biathlon-Olympiasiegerin Dahlmeier bei Bergunfall in Pakistan gestorben
Zwei Tage nach dem schweren Bergunfall der deutschen Biathlon-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier in Pakistan hat ihr Management den Tod der 31-Jährigen bekanntgegeben. Das Management teilte am Mittwoch mit, es sei davon auszugehen, dass die frühere Profi-Sportlerin bereits seit Montag tot sei, als sie auf dem gut 6000 Meter hohen Laila Peak im Karakorum-Gebirge von einem Steinschlag getroffen worden sei. Der Einsatz zur Bergung der Leiche sei "eingestellt" worden.
66-Jähriger in Hamburg tötet Ehefrau und begeht Suizid
In Hamburg hat ein 66-Jähriger seine 70-jährige Ehefrau getötet und anschließend Suizid begangen. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, wurden beide Leichen am Dienstag nach einem Hinweis einer Betreuerin von Einsatzkräften in einer Wohnung im Stadtteil Alsterdorf entdeckt. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft nahmen gemeinsame Ermittlungen auf.
Reinigungskraft stirbt bei Verpuffung in Abluftkamin in Baden-Württemberg
Eine Reinigungskraft ist bei einer Verpuffung in einem Abluftkamin in Baden-Württemberg ums Leben gekommen. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei Offenburg am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstagabend in einem holzverarbeitenden Betrieb im Hafengebiet in Kehl. Die Produktion war zum Unfallzeitpunkt wegen der Reinigungsarbeiten eingestellt.
Management: Deutsche Olympiasiegerin Laura Dahlmeier bei Bergunfall gestorben
Zwei Tage nach dem schweren Bergunfall der deutschen Biathlon-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier in Pakistan hat ihr Management den Tod der 31-Jährigen bekanntgegeben. Das Management teilte am Mittwoch mit, es sei davon auszugehen, dass die frühere Profi-Sportlerin bereits seit Montag tot sei, als sie auf dem gut 6000 Meter hohen Laila Peak im Karakorum-Gebirge von einem Steinschlag getroffen worden sei.
Taifun "Co-May" sorgt in Shanghai für Massenevakuierungen und Verkehrsprobleme
Wegen des Taifuns "Co-May" sind in der chinesischen Küstenmetropole Shanghai hunderttausende Menschen in Sicherheit gebracht worden. Wie der staatliche Sender CCTV am Mittwoch berichtete, wurden in der Millionenstadt seit der Nacht knapp 283.000 Menschen evakuiert. Für sie seien mehr als 1900 Notunterkünfte eingerichtet worden. Wegen des Sturms wurden zudem hunderte Flüge und Fährverbindungen gestrichen. Auch der Zug- und U-Bahn-Verkehr war beeinträchtigt.
Russland-Sanktionen umgangen: Razzia bei Münchner Werkzeugmaschinenhersteller
Die Staatsanwaltschaft München I ist wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen Russland-Sanktionen gegen eine Werkzeugmaschinenfabrik in der Nähe von München vorgegangen. Bei einer Razzia mit 140 Zollfahndern und acht Staatsanwälten seien am Mittwoch mehrere Objekte im Raum München, in Baden-Württemberg und Bulgarien durchsucht worden, teilten die Ermittler mit. Es gebe den Verdacht, dass mehr als 20 Werkzeugmaschinen im Wert von rund 5,5 Millionen Euro nach Russland verkauft wurden.
Gold in Wert von fast einer Million Euro: Mutmaßlicher Hehler in Köln festgenommen
In einem Kriminalfall um gestohlenes Gold im Wert von fast einer Million Euro hat die Bundespolizei in Köln einen Verdächtigen wegen gewerbsmäßiger Hehlerei festgenommen. Der 27-Jährige soll das gestohlene Gold erworben und weiterverkauft haben, wie die Bundespolizei und die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilten. Der Mann wurde am Montag am Flughafen Köln/Bonn festgenommen.
Tsunami-Gefahr nach Beben vor Russlands Ostküste in mehreren Regionen offenbar gebannt
Nach dem schweren Erdbeben vor der Ostküste Russlands sind auf der russischen Halbinsel Kamtschatka und in mehreren weiteren betroffenen Pazifik-Regionen die Tsunami-Warnungen aufgehoben oder abgeschwächt worden. Der Katastrophenschutzminister von Kamtschatka, Sergej Lebedew, teilte am Mittwoch gut elf Stunden nach dem Beben in Onlinenetzwerken mit, dass die Tsunami-Warnung nicht mehr gelte.
Nach Erdbeben vor Russlands Ostküste schwächen mehrere Länder Tsunami-Warnung ab
Nach dem schweren Erdbeben vor der Ostküste Russlands sind in mehreren Regionen am Pazifik die Tsunami-Warnungen herabgestuft worden. Im US-Bundesstaat Hawaii hob der Zivilschutz am Mittwoch die Evakuierungsanordnung für flutgefährdete Küstengebiete auf. Zugleich rief die Behörde die betroffenen Bewohner im Onlinedienst X auf, bei ihrer Rückkehr vorsichtig zu sein und auf mögliche Schäden zu achten.
Erstochener 27-Jähriger in Niederbayern: Freundin unter Tatverdacht
Nach dem Fund eines erstochenen 27-Jährigen in einer Wohnung in Niederbayern steht die Freundin des Mannes unter Tatverdacht. Gegen die 30-Jährige wurde ein Unterbringungsbefehl erlassen, wie die Polizei in Passau am Mittwoch mitteilte. Die Frau war nach dem tödlichen Vorfall in einer Fachklinik untergebracht worden. Die Ermittlungen dauern an.
US-Senat billigt Ernennung von Trumps Ex-Privatanwalt zum Bundesrichter
Der frühere Privatanwalt von US-Präsident Donald Trump, Emil Bove, hat in einem äußerst knappen Votum das erforderliche grüne Licht des Senats für seine Ernennung zum Bundesrichter erhalten. Die Kongresskammer stimmte am Dienstag (Ortszeit) mit 50 gegen 49 Stimmen für die Ernennung des 44-Jährigen an ein Bundesberufungsgericht. Trumps Republikaner halten im Senat 53 der 100 Sitze, zwei republikanische Senatorinnen stimmten gegen Bove.
Unbekannte schmieren auf Rügen 171 Hakenkreuze auf Boden vor Supermarkt
171 Hakenkreuze haben Unbekannte an einem Supermarkt auf der Ostseeinsel Rügen mit einem Stift auf den Boden gemalt. Die Schmiererien an dem Geschäft in Sassnitz nahmen insgesamt eine Fläche von rund 27 Quadratmetern ein, wie die Polizei Stralsund am Mittwoch mitteilte. Der Tatzeitraum lag demnach zwischen Sonntag- und Montagabend.
Schweres Beben vor Russlands Ostküste löst Tsunamiwarnungen im gesamten Pazifikraum aus
Eines der schwersten jemals aufgezeichneten Erdbeben hat die dünnbesiedelte Ostküste Russlands getroffen und zu Tsunamiwarnungen im gesamten Pazifikraum geführt. Infolge des Erdbebens der Stärke 8,8 vor der russischen Halbinsel Kamtschatka warnte das US-Tsunamiwarnzentrum in Honolulu am Dienstag (Ortszeit) vor bis zu drei Meter hohen Wellen unter anderem in Japan, Russland und Hawaii. Auch in Mexiko, Peru und Ecuador gab es örtliche Warnungen. Japan verzeichnete am Mittwoch bereits mehr als einen Meter hohe Flutwellen, im Fernen Osten Russlands riefen die Behörden den Notstand aus.
Ermittler entdecken in Nordrhein-Westfalen Cannabisplantage - Zwei Festnahmen
Ermittler haben in einem Mehrfamilienhaus in Nordrhein-Westfalen eine illegale Cannabisplantage entdeckt. Zwei Menschen wurden festgenommen, wie die Polizei Bochum am Mittwoch mitteilte. Die Ermittlungen kamen durch anonyme Hinweise ins Rollen. Am Dienstag wurde das Gebäude an der Stadtgrenze zwischen Bochum und Herne durchsucht.
Auto rollt in Bonn in Rhein - Fahrzeug treibt mehrere hundert Meter ab
Ein in den Rhein gerolltes Auto hat in Bonn einen Einsatz der Feuerwehr ausgelöst. Der Fahrer wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie Feuerwehr und Rettungsdienst am Dienstagabend mitteilten. Demnach schilderten Zeugen am Nachmittag über den Notruf, dass an einem Fähranleger ein Auto mit einem Fahrer in den Rhein gefahren sei und unterzugehen drohe.
Wetterbehörde: 1,3 Meter hohe Tsunamiwelle in Japan verzeichnet
Nach einem schweren Erdbeben vor Russland sind an Japans Küste mehr als einen Meter hohe Flutwellen verzeichnet worden. Wie die japanische Wetterbehörde am Mittwoch mitteilte, erreichte ein Tsunami mit einer Höhe von 1,3 Metern um 13.52 Uhr (Ortszeit, 06.52 MESZ) einen Hafen in Japans nördlicher Präfektur Miyagi. Die zuvor ausgegebene Tsunamiwarnung, wonach Wellen von bis zu drei Metern entlang der japanischen Pazifikküste erwartet wurden, galt demnach weiter.
Starkes Beben vor Russland löst Tsunamiwarnungen im gesamten Pazifikraum aus
Ein Erdbeben der Stärke 8,8 vor der Ostküste Russlands hat zu Tsunamiwarnungen im gesamten Pazifikraum geführt. Das US-Tsunamiwarnzentrum in Honolulu warnte am Dienstag (Ortszeit) vor bis zu drei Meter hohen Wellen unter anderem in Japan, Russland und Hawaii. Auch in Mexiko, Peru und Ecuador gab es örtliche Warnungen. Die russische Katastrophenschutzbehörde teilte mit, ein Tsunami habe die Hafenstadt Sewero-Kurilsk getroffen und überflutet. 2000 Einwohner seien in Sicherheit gebracht worden.