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Erleichterte Visa-Vergabe nach Erdbeben in Türkei läuft aus
Das erleichterte Visaverfahren für Opfer des verheerenden Erdbebens in der Türkei und Syrien läuft zum 6. August aus. Es gebe insgesamt einen starken Rückgang der Visa-Anträge für Betroffene aus den Erdbebengebieten, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Aus Sicht der Bundesregierung reiche daher das normale Visaverfahren aus, "um den Wünschen der Betroffenen Genüge zu leisten".
Urteil: Fahren von E-Scooter unter Cannabiseinfluss kann Führerschein kosten
Wer unter Cannabiseinfluss mit einem E-Scooter fährt, kann einem Gerichtsurteil aus Berlin zufolge unter Umständen seinen Führerschein verlieren. Das entschied das Verwaltungsgericht der Hauptstadt nach Angaben vom Montag in einem Rechtsstreit zwischen einem Mann und der Fahrerlaubnisbehörde. Dieser war vor etwa einem Jahr von Polizisten unter dem Einfluss von Cannabis gestoppt worden. (Az. VG 11 L 184/23)
Polizist repariert Pflegebett von 93-Jähriger in Nordrhein-Westfalen
Ein Polizist ist für eine 93-Jährige in Nordrhein-Westfalen zum Retter in der Not geworden. Der Beamte reparierte nach einem Hilferuf der Seniorin das defekte Pflegebett der betagten Frau, wie die Polizei in Bochum am Montag berichtete. Die 93-Jährige konnte demnach mit ihrer Fernbedienung das Pflegebett nicht mehr steuern.
Verkäufer illegaler Feuerwerkskörper wegen fahrlässiger Tötung angeklagt
Nach schweren Verletzungen durch verbotene Feuerwerkskörper, an denen ein Mann an Neujahr 2022 starb, hat die Staatsanwaltschaft Berlin den 21 Jahre alten Verkäufer der Pyrotechnik angeklagt. Ihm wird neben gewerbsmäßigem Sprengstoffhandel unter anderem fahrlässige Tötung zur Last gelegt, wie die Behörde am Montag mitteilte. Weitere Vorwürfe gegen den Mann lauten auf Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, bewaffneten Drogenhandel und Verstöße gegen das Waffengesetz.
Biden ruft Israels Regierung zu Kompromissbereitschaft bei Justizreform auf
Kurz vor der Abstimmung über ein zentrales Gesetz der Justizreform in Israel hat US-Präsident Joe Biden die israelische Regierung zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Es ergibt keinen Sinn für die israelische Führung, dies zu überstürzen - Ziel sollte sein, die Menschen zusammenzubringen und einen Konsens zu finden", mahnte Biden am Sonntag in einer zuerst vom Nachrichtenportal "Axios" veröffentlichten und später vom Weißen Haus an die Nachrichtenagentur AFP weitergegebenen Erklärung.
Homophobe Vorfälle am Rande des Christopher Street Day in Berlin
Am Rande des Christopher Street Day ist es in Berlin zu homophoben Vorfällen gekommen. Im Stadtteil Alt-Hohenschönhausen wurden am Samstagabend zwei Frauen im Alter von 23 und 34 Jahren und eine 19-jährige Transfrau, die an der Großveranstaltung teilgenommen hatten, von einer Gruppe Jugendlicher beleidigt und teils angespuckt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. In Schöneberg wurde ein 30-Jähriger von einem Mann, der sich homophob geäußert haben soll, physisch attackiert.
Waldbrände auf Rhodos führen zu Griechenlands bisher größter Evakuierungsaktion
Außer Kontrolle geratene Waldbrände haben auf der griechischen Urlauberinsel Rhodos zu beispiellosen Massenevakuierungen geführt: Nach Angaben der Polizei wurden 19.000 Menschen, darunter viele Touristen, seit Samstag mit Bussen oder Schiffen in Sicherheit gebracht. Tausende weitere flüchteten auf eigene Faust. Nach Einschätzung der Behörden könnte es noch Tage dauern, bis die Brände unter Kontrolle sind.
Bergwanderer am Brecherspitz in Oberbayern tödlich verunglückt
Ein 57-jähriger Bergwanderer ist am Brecherspitz in Oberbayern tödlich verunglückt. Wie die Polizei in Miesbach mitteilte, fanden Suchtrupps den am Samstag von Angehörigen vermisst gemeldeten Mann am Sonntag am Ostgrat des knapp 1700 Meter hohen Berges bei Schliersee in den bayerischen Voralpen. Nach ersten Erkenntnissen stürzte er beim Abstieg rund 70 Meter tief durch steiles Felsgelände.
Regionalzug fährt bei Iserlohn in auf Gleise gelegten Heuballen
Ein Regionalzug ist bei Iserlohn in Nordrhein-Westfalen in einen auf Bahngleise gelegten Heuballen gefahren. Durch die Kollision habe sich Gras über mehrere hundert Meter verteilt, teilte die Bundespolizei in Sankt Augustin am Sonntag mit. 13 Reisende in dem Zug blieben unverletzt.
Reisekonzern TUI bringt vorerst keine Touristen mehr nach Rhodos
Der deutsche Reiseanbieter TUI will in den kommenden Tagen keine Urlauber mehr auf die von Waldbränden betroffene Insel Rhodos bringen. Zwar seien noch einige Flüge geplant - sie sollten aber keine Menschen nach Rhodos transportieren, sondern Urlauber von dort aus zurückfliegen, sagte eine Sprecherin des Touristikkonzerns am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Bis Dienstag würden keine neue Gäste nach Rhodos geflogen.
30.000 Menschen vor Bränden auf Urlaubsinsel Rhodos in Sicherheit gebracht
Auf der griechischen Ferieninsel Rhodos sind etwa 30.000 Menschen vor einem seit Tagen wütenden Waldbrand in Sicherheit gebracht worden. Mehr als 2000 von ihnen, darunter zahlreiche Urlauber, wurden am Samstag mit Schiffen von Stränden abgeholt, wie die griechische Küstenwache mitteilte. Zudem wurden Dutzende Busse für die Evakuierungen eingesetzt. Einige Touristen mussten sich wegen durch Flammen versperrter Straßen zu Fuß durchschlagen.
Elf Tote und sechs Verletzte bei Brandanschlag auf Bar in Nordmexiko
Bei einem Brandanschlag auf eine Bar in Mexiko sind elf Menschen getötet und sechs weitere verletzt worden. Wie die Staatsanwaltschaft im nördlichen Bundesstaat Sonora mitteilte, wurde der Angriff in der Nacht zum Samstag in der Stadt San Luis Río Colorado von einem Mann verübt, der zuvor wegen frauenfeindlichen Verhaltens aus dem Lokal hinausgeworfen worden war. Der mutmaßliche Täter wurde später festgenommen.
Fünf Verletzte bei Kollision während Auto-Show in Hannover
Während einer Auto-Show in Hannover ist ein Wagen in eine Besuchergruppe gefahren und hat fünf Menschen verletzt, zwei von ihnen schwer. Die Polizei ging am Samstag nach dem vorläufigen Ermittlungsstand davon aus, dass der 57-Jährige unabsichtlich in die Gruppe hineinfuhr, es sich also um einen Unfall handelte. Der Wagen wurde für technische Überprüfungen beschlagnahmt.
Mehr als 2000 Menschen auf Rhodos mit Schiffen vor Brand in Sicherheit gebracht
Auf der von einem heftigen Waldbrand heimgesuchten griechischen Ferieninsel Rhodos sind mehr als 2000 Menschen mit Schiffen in Sicherheit gebracht worden. Die Menschen seien am Samstag von den Stränden Kiotari und Lardos im Osten der Mittelmeerinsel abgeholt worden, teilte die griechische Küstenwache mit. Sie seien zu einem anderen, sicheren Strand der Insel gebracht worden.
Teilnehmer von erstem Bürgerrat des Bundestags ausgelost
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Zusammensetzung des ersten vom Parlament beschlossenen Bürgerrats ausgelost. Sie bestimmte am Freitag per Lotterieverfahren die 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die sich ab Ende September mit dem Thema "Ernährung im Wandel" befassen sollen.
48-jähriger Arbeiter in Bayern von Stahlträger erschlagen
Ein 48 Jahre alter Arbeiter ist in Bayern von einem Stahlträger erschlagen worden. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing am Freitag mitteilte, erlitt der Mann schwerste Verletzungen an seinem Oberkörper. Arbeitskollegen alarmierten den Notruf. Der Mann starb jedoch später im Krankenhaus.
Hafturteil nach Polizistenmorden von Kusel rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach den tödlichen Schüssen auf eine Polizistin und einen Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz ist der Täter Andreas S. rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe teilte am Freitag mit, dass er die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Kaiserslautern vom November verworfen habe. Das Landgericht hatte S. des zweifachen Mords schuldig gesprochen. (Az. 4 StR 117/23)
Zahl unerlaubter Einreisen steigt im ersten Halbjahr um über 50 Prozent
Im ersten Halbjahr ist die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland deutlich gestiegen. Wie die Bundespolizei am Freitag mitteilte, zählte sie von Januar bis Juni 45.338 Fälle. Dies waren 16.214 Einreisen oder 56 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im Gesamtjahr 2022 hatte die Zahl bei 91.986 gelegen.
Polizei reagiert auf vermeintliches Bekennerschreiben nach Autobränden in Bremen
Ein Bekennerschreiben nach mutmaßlichen Brandanschlägen auf zwei Autos hat in Bremen für Verwunderung gesorgt. Nach Polizeiangaben vom Freitag tauchte das Schreiben auf einer linksextremistischen Internetplattform auf; darin behaupteten Unbekannte, das Auto von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) angezündet zu haben. Von den beschädigten Autos gehöre Polizei jedoch keines dem Innensenator, erklärte die Polizei.
Autofahrer fährt in Nordrhein-Westfalen in Gruppe von Hochzeitsgästen
Während einer Auseinandersetzung unter Hochzeitsgästen in Hagen ist ein 39 Jahre alter Mann mit einem Auto in die Gruppe von streitenden Menschen gefahren. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilten, wurden sechs Menschen leicht verletzt. Der 39-Jährige wurde wegen Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts vorläufig festgenommen. Er sollte am Freitag einem Haftrichter vorgeführt werden. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen.
Zwei Todesstrafen in US-Bundesstaaten Alabama und Oklahoma vollstreckt
In den US-Bundesstaaten Alabama und Oklahoma ist die Todesstrafe gegen zwei wegen Mordes verurteilte Gefangene vollstreckt worden. Im Gefängnis Holman in Atmore in Alabama wurde am Donnerstag der wegen eines 2001 begangenen Verbrechens verurteilte James Barber per Giftspritze hingerichtet, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Ebenfalls per Giftspritze in der gleichen Nacht hingerichtet wurde in Oklahoma der 1995 wegen Mordes verurteilte Jemaine Cannon.
Schweriner Gericht verhängt lange Haftstrafen in Missbrauch-Prozess
In einem Prozess um den sexuellen Missbrauch eines Mädchens hat das Schweriner Landgericht am Freitag gegen drei Angeklagte lange Haftstrafen verhängt. Einen 39-jährigen Mann aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim verurteilte es zu zehn Jahren Gefängnis. Seine 35-jährige Ehefrau soll für sechs Jahre und drei Monate in Haft. Die 37-jährige Mutter des Kindes verurteilte das Gericht zu neun Jahren und drei Monaten Gefängnis.
Aktive Suche nach angeblicher Löwin von Berlin wird eingestellt
Im Fall der angeblich entlaufenen Löwin in Berlin geben die Behörden Entwarnung: Es gebe keine ernstzunehmenden Hinweise auf die Existenz einer Löwin oder eines anderen Raubtiers in der Region, sagten Behördenvertreter am Freitag in Kleinmachnow bei Berlin. Eine erneute Analyse des Sichtungsvideos durch zwei Experten habe ergeben, dass es sich höchstwahrscheinlich nur um ein Wildschwein handelte.
62-Jähriger wegen Nichtrückzahlung von Darlehen für Edelsteine angeklagt
In Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 62-Jährigen erhoben, weil er sich von einem anderen Mann eine Million Euro geliehen und nicht zurückgezahlt haben soll. Er habe angegeben, dass er Edelsteine im Wert von vier Millionen Euro für die Hälfte kaufen könne, dafür aber ein Darlehen brauche, teilte die Behörde am Freitag mit. Das Opfer habe ihm das Geld geliehen.
Bewährungsstrafe für 69-jährige IS-Unterstützerin an Oberlandesgericht Düsseldorf
Eine 69-jährige IS-Unterstützerin ist vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte erhielt eine zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe von eineinhalb Jahren, wie ein Gerichtssprecher am Freitag erklärte. Die Frau aus dem westfälischen Ibbenbüren unterstützte ihren bei der syrischen Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aktiven Enkel mit mehreren tausend Euro. Sie wurde demnach wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verurteilt.
Drei mutmaßliche 'Ndrangheta-Mitglieder in Hessen in Auslieferungshaft
Drei mutmaßliche Drogenkriminelle der kalabrischen Mafia-Organisation 'Ndrangheta sind in Hessen in Auslieferungshaft genommen worden. Auf Grundlage eines aus Italien eingegangenen Gesuchs steht den Verdächtigten nun die Auslieferung an italienische Strafbehörden bevor, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) am Freitag mitteilte. Den Männern wird vorgeworfen, im internationalen Drogenhandel von Südamerika nach Europa tätig gewesen sein.
Mordurteil nach Schüssen mit Armbrust in Rheinland-Pfalz rechtskräftig
Zweieinhalb Jahre nach dem sogenannten Armbrustmord in Rheinland-Pfalz ist der Täter rechtskräftig wegen Mordes verurteilt. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag mitteilte, verwarf er die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankenthal. Dieses hatte den Mann im August 2022 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt, wodurch eine Freilassung nach 15 Jahren weitgehend ausgeschlossen ist. (Az. 4 StR 59/23)
Kunstsammler scheitert vor BGH in Streit um Meldung von Bild als mögliche NS-Raubkunst
Im Streit um die Meldung eines 1937 von einem jüdischen Galeristen verkauften Bilds als potenzielle NS-Raubkunst ist ein Kunstsammler vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Die Eintragung des Gemäldes in einer Kunst-Datenbank als mögliches Raubgut beruhe auf wahren Tatsachen und beeinträchtige das Eigentum des Klägers an dem Bild nicht, entschied der BGH am Freitag in Karlsruhe. Die Vorsitzende Richterin Bettina Brückner bescheinigte dem Sammler allerdings, dass er in einer "misslichen Lage" sei, weil das Bild nur noch schwer zu verkaufen sein dürfte. (Az. V ZR 112/22)
Pfandflaschensammler attackiert 16-Jährige mit Tragetasche im Saarland
Ein 58 Jahre alter Pfandflaschensammler hat am Hauptbahnhof im saarländischen Homburg mit einer Tasche auf eine 16-Jährige eingeschlagen. Wie die Bundespolizei in Saarbrücken am Freitag mitteilte, sah der Mann in der Jugendlichen "eine Konkurrenz hinsichtlich eventueller Pfandflaschen-Erträge". In der Tragetasche des Manns entdeckten die Ordnungshüter unter anderem eine Glasflasche. Die Jugendliche wurde verletzt.
Bundestagspräsidentin Bas verteidigt Bürgerrat zu Ernährungsfragen gegen Kritik
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat den geplanten Bürgerrat des Bundestags zu Ernährungsfragen erneut gegen Kritik verteidigt. Bürgermeinungen würden dadurch "ins Parlament geholt", sagte Bas am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Räte könnten "die Demokratie und unsere Beratungen zu einem bestimmten Thema bereichern". Ein solches Gremium sei auch kein "Nebenparlament", am Ende entscheide weiterhin stets der Bundestag.
Kremlkritiker Nawalny drohen in neuem Prozess bis zu 20 weitere Jahre Haft
Die russische Staatsanwaltschaft strebt gegen den inhaftierten russischen Oppositionsführer Alexej Nawalny nach Angaben aus dessen Umfeld eine weitere Gefängnisstrafe von 20 Jahren an. Der Kremlkritiker solle auch diese Strafe in einem Straflager absitzen, teilten Unterstützer des Oppositionellen am Donnerstag mit. Das Urteil soll demnach am 4. August verkündet werden.
64-Jähriger stürzt in Baden-Württemberg mit Segelflugzeug ab und stirbt
Ein 64-Jähriger ist in Baden-Württemberg mit einem Segelflugzeug abgestürzt und dabei ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Donnerstag in Konstanz mitteilte, verlor das in der Gemeinde Fluorn-Winzeln gestartete Flugzeug am Morgen aus zunächst unbekannter Ursache an Höhe. Es stürzte dann in ein unmittelbar an die Ortschaft Mönchweiler angrenzendes Waldstück ab, wobei der Pilot ums Leben kam.