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Baerbock verurteilt Arbeitsverbot für afghanische Frauen bei Hilfsorganisationen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das von den Taliban erlassene Arbeitsverbot für afghanische Frauen bei Hilfsorganisationen verurteilt. "Wir werden nicht akzeptieren, dass die Taliban die Humanitäre Hilfe zum Spielball ihrer Frauenverachtung machen", schrieb Baerbock am Sonntag auf Twitter. Deutschland werde sich "für eine deutliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft" einsetzen.
Gemeindebund warnt vor Scheitern des 49-Euro-Tickets
Der Städte- und Gemeindebund hat vor einem Scheitern des 49-Euro-Tickets gewarnt. "Die Kommunen halten es für richtig, dass das 49-Euro-Ticket eingeführt wird", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach Angaben vom Sonntag. Dafür müssten aber Bund und Länder "die Mehrkosten dauerhaft übernehmen". Denn dazu seien weder die Kommunen noch ihre Verkehrsunternehmen in der Lage.
Polizeitaucher suchen in Berlin Beweisstücke zu Einbruch in Grünes Gewölbe
Die Polizei hat am Sonntag im Zusammenhang mit dem Einbruch in das Grüne Gewölbe in Dresden im Berliner Landwehrkanal eine groß angelegte Suchaktion gestartet. Im Stadtteil Neukölln seien seit dem Morgen 20 Polizeitaucher aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz, teilte die Polizeidirektion Dresden am Sonntagvormittag mit. Gesucht würden Beweisstücke.
Papst ruft an Heiligabend zu Abkehr von "Konsumkultur" auf
In seiner zehnten Christmette hat Papst Franziskus zu Abkehr von der "Konsumkultur" und zum Wiederfinden des "Sinns von Weihnachten" aufgerufen. Vor rund 7000 Menschen betete das 86-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche am Samstagabend im Petersdom für die "Kinder, die von Kriegen, Armut und Ungerechtigkeit verschlungen werden". Franziskus, der seit Monaten unter Schmerzen im Knie leidet, hielt die Messe sitzend ab.
Studie: Jugendliche erleben immer häufiger Cybermobbing
Junge Menschen werden immer häufiger Opfer von Cybermobbing. Zu dieser Einschätzung kommt die Barmer-Krankenkasse in einer Befragung, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Demnach habe 2022 jeder zweite befragte Jugendliche (50 Prozent) mitbekommen, dass jemand im direkten Umfeld von Cybermobbing - also von Anfeindungen und Schmähungen im Internet - betroffen war. Ein Jahr zuvor lag dieser Wert noch bei 43 Prozent.
2000 Soldaten umstellen Stadtteile von El Salvadors Hauptstadt San Salvador
Im Kampf gegen die Bandenkriminalität in El Salvador haben rund 2000 Soldaten und Polizisten zwei Viertel der Hauptstadt San Salvador umstellt. "Mehr als 1000 Soldaten und 130 Polizeibeamte" würden "die noch verbliebenen Kriminellen" aus dem "völlig umstellten" Stadtteil Tutunichapa in San Salvador herausholen, gab Präsident Nayib Bukele am Samstag auf Twitter bekannt. Bei einem weiteren Einsatz im Stadtteil Granjita am Abend sei die gleiche Anzahl Soldaten eingesetzt worden, teilte er auf Twitter mit.
Trump-Anhängerin Kari Lake scheitert mit Wahlanfechtung in US-Bundesstaat Arizona
Die im November bei der Gouverneurswahl im US-Bundesstaat Arizona unterlegene republikanische und von Ex-Präsident Donald Trump unterstützte Kandidatin Kari Lake ist mit ihrem Einspruch zum Wahlergebnis gescheitert. Das Gericht habe keine "eindeutigen und überzeugenden Beweise für ein Fehlverhalten" gefunden, das sich auf das Wahlergebnis im November ausgewirkt hätte, wie Lake zuvor behauptet hatte, sagte Richter Peter Thompson am Samstag in seiner Entscheidung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
Prognose: Pkw-Absatz dürfte 2023 weltweit um 3,1 Prozent steigen
Die Autoindustrie steuert einem Bericht zufolge nach drei Krisenjahren infolge von Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg und Engpässen bei der Chipproduktion auf eine Erholung im Jahr 2023 zu. Nach einer Marktprognose des Center Automotive Research in Duisburg (CAR) werden im kommenden Jahr weltweit 74 Millionen Pkw verkauft, nach 71,8 Millionen 2022, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Das wäre ein Zuwachs von 3,1 Prozent.
Erneut Ausschreitungen nach tödlichen Schüssen auf Kurden in Paris
Nach den tödlichen Schüssen in einem kurdisch geprägten Viertel in Paris ist es am Samstag erneut zu Ausschreitungen in der französischen Hauptstadt gekommen. Am Rande einer friedlichen Demonstration von mehreren hundert Menschen zum Gedenken an die drei Toten vom Freitag gab es Zusammenstöße mit den Sicherheitskräften, wie AFP-Reporter berichteten. In der Nähe des Place de la République wurden Wurfgeschosse auf Ordnungskräfte geschleudert, diese antworteten mit Tränengas.
Mehr als 20 Tote bei Brand in Altenheim in Russland
Bei einem Brand in einem privaten Altenheim sind in Russland mindestens 22 Menschen ums Leben gekommen. Sechs weitere Menschen seien bei dem Feuer in der sibirischen Stadt Kemerowo in der Nacht zu Samstag verletzt worden, teilte das für schwere Straftaten zuständige Untersuchungskomitee mit. Zwei von ihnen seien mit schweren Verbrennungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Mutmaßliche Brandursache sei ein "defekter Ofen".
Mutmaßlicher Täter räumt nach tödlichen Schüssen in Paris rassistisches Motiv ein
Nach den tödlichen Schüssen in einem kurdisch geprägten Viertel in Paris hat der mutmaßliche Täter ein rassistisches Motiv eingeräumt. Der 69-Jährige habe einem Polizisten bei seiner Festnahme gesagt, er habe gehandelt, weil er "Rassist" sei, hieß es am Samstag aus Ermittlerkreisen. Bei seiner Festnahme habe er einen kleinen Koffer mit zwei Magazinen und mindestens 25 Patronen vom Kaliber 45 bei sich gehabt.
Freigelassener Serienmörder Charles Sobhraj nach Frankreich zurückgekehrt
Der nach fast 20 Jahren Haft in Nepal freigelassene französische Serienmörder Charles Sobhraj ist nach Frankreich zurückgekehrt. Er traf am Samstagmorgen am Pariser Flughafen Roissy Charles-de-Gaulle ein, berichtete ein AFP-Reporter. Im Flugzeug hatte er dem mitreisenden Journalisten gesagt, er sei "unschuldig".
Papst Franziskus begeht zum zehnten Mal Christmette im Vatikan
Papst Franziskus begeht am Samstag (19.30 Uhr) die traditionelle Christmette im Petersdom. Es sind die zehnten Weihnachtsfeierlichkeiten seit dem Amtsantritt des argentinischen Pontifex im Jahr 2013. Im Vorfeld war zunächst unklar, ob das 86-jährige Oberhaupt der katholischen Kirche den Gottesdienst selbst feiert oder ihm nur vorsteht.
Schuldspruch für Tory Lanez in Prozess um Schüsse auf Megan Thee Stallion
US-Rapper Tory Lanez ist im Prozess um Schüsse auf Megan Thee Stallion schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen in Los Angeles sahen es am Freitag (Ortszeit) als erwiesen an, dass der 30-Jährige seiner Rap-Kollegin und Ex-Geliebten bei einem Streit 2020 in die Füße geschossen hat. Er wurde unter anderem des bewaffneten Angriffs mit einer halbautomatischen Schusswaffe und des Tragens einer nicht angemeldeten Waffe schuldig befunden.
Kurdischer Verband spricht nach Mehrfachmord in Paris von "Terroranschlag"
Nach dem Mehrfachmord in einem kurdisch geprägten Viertel in Paris hat ein Verband kurdischer Organisationen in Frankreich von einem "Terroranschlag" gesprochen. Es sei "inakzeptabel, dass der terroristische Charakter nicht berücksichtigt wird", sagte der Sprecher des Kurdischen Demokratischen Rats in Frankreich (CDK-F), Agit Polat, am Freitag vor Journalisten. Der CDK-F sei der Meinung, dass der türkische Staat und dessen Präsident Recep Tayyip Erdogan hinter den Morden steckten.
Mehrfachmord in kurdisch geprägtem Viertel erschüttert Paris
Ein Mehrfachmord in einem kurdisch geprägten Viertel hat Paris am Tag vor Heiligabend erschüttert. Ein zuvor wegen rassistischer Gewalt angeklagter Franzose erschoss in der Nähe eines Kulturzentrums drei Menschen und verletzte drei weitere. Einer von ihnen schwebe in Lebensgefahr, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter von einem "abscheulichen Angriff", dessen Ziel die Kurden in Frankreich gewesen seien.
Wegen Rassismus angeklagter Mann erschießt drei Menschen an Pariser Kurdenzentrum
Ein fremdenfeindlicher Mehrfachmord hat Paris am Tag vor Heiligabend erschüttert. Ein zuvor wegen rassistischer Gewalt angeklagter Franzose erschoss in der Nähe eines Kurdenzentrums drei Menschen und verletzt drei weitere. Einer von ihnen schwebe in Lebensgefahr, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Der Täter habe "offensichtlich Ausländer angreifen wollen", sagte Innenminister Gérald Darmanin am Tatort.
Drei Tote und mehrere Verletzte durch Schüsse an Pariser Kurdenzentrum
Ein zuvor wegen rassistischer Gewalt angeklagter Franzose hat in der Nähe eines Kurdenzentrums in Paris drei Menschen erschossen und drei weitere verletzt. Einer von ihnen schwebe in Lebensgefahr, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Der mutmaßliche Täter ist nach Informationen der Staatsanwaltschaft ein 69 Jahre alter Franzose. Er soll vor etwa einem Jahr in Paris zwei Migranten mit einem Messer verletzt und mehrere Zelte zerstört haben.
Osnabrücker Bischof zeigt sich "ernüchtert" von Papst Franziskus
Der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode hat sich "ernüchtert" vom Pontifikat von Papst Franziskus gezeigt. "Es bleibt insgesamt hinter den Erwartungen zurück, welche geweckt worden sind", sagte er in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, das am Sonntag ausgestrahlt werden soll. Er habe den Eindruck, "dass Franziskus sich im Zusammenspiel mit der Kurie und mit einem Apparat, der Jahrhunderte eingespielt ist, sehr schwertut."
Facebook stimmt Zahlung von 725 Millionen Dollar in Prozess um Datenmissbrauch zu
Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat sich zur Beilegung eines Prozesses wegen der Weitergabe privater Nutzerdaten an Dritte zur Zahlung von 725 Millionen Dollar (rund 683 Millionen Euro) bereiterklärt. Das ging aus Gerichtsunterlagen hervor, die am Donnerstagabend im US-Bundesstaat Kalifornien veröffentlicht wurden. Nach den Bedingungen der Einigung räumt Facebook kein Fehlverhalten ein. Ein Bundesbezirksrichter in San Francisco muss das Übereinkommen noch absegnen.
Urteil: Kein Anspruch auf fiktives Geburtsdatums in Ausweis oder Pass
Ein Personalausweis oder Reisepass darf einem Gerichtsurteil zufolge kein fiktives Geburtsdatum enthalten - auch dann nicht, wenn das genaue Geburtsdatum des Inhabers oder der Inhaberin nicht bekannt ist. Das entschied das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz nach Angaben vom Freitag. Nur nachweislich korrekte Daten dürften demnach in die persönlichen Dokumente eingetragen werden. (Az. 7 A 10318/22)
Bericht: Bei 90 von 131 Galeria-Filialen gibt es "Herausforderungen"
Der Chef der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof, Miguel Müllenbach, bereitet die rund 17.000 Beschäftigten auf harte Einschnitte vor. "Wir haben bei 90 Filialen Herausforderungen, um sie dauerhaft profitabel zu betreiben", sagte Müllenbach laut "Wirtschaftswoche" in einem unternehmensinternen Podcast. Dabei spielten unterschiedliche Themen wie Sortiment, Umsatz, Miet- und Kostenbelastung eine Rolle. Der Gesamtbetriebsrat hatte kürzlich gewarnt, bis zu 90 der 131 Filialen seien von der Schließung bedroht.
Zwei Tote und vier Verletzte durch Schüsse an Pariser Kurdenzentrum
Ein Mann hat in der Nähe eines Kurdenzentrums in Paris zwei Menschen erschossen und vier weitere verletzt. Zwei von ihnen schwebten in Lebensgefahr, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Der mutmaßliche Täter befinde sich in Polizeigewahrsam. Es handle sich um einen 69 Jahre alten Franzosen, der wegen zweier früherer Mordversuche der Polizei bekannt gewesen sei, hieß es in Polizeikreisen.
BGH bestätigt Urteil in Müllskandal von Sachsen-Anhalt weitgehend
Mehr als 16 Jahre nach dem Müllskandal in Möckern in Sachsen-Anhalt ist das Urteil weitgehend rechtskräftig. Das Landgericht Stendal müsse nur über die Strafe für zwei der Angeklagten neu entscheiden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag. Das Landgericht hatte insgesamt sechs Angeklagte im April 2020 wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen oder der Beihilfe dazu zu Haftstrafen verurteilt, die teils zur Bewährung ausgesetzt wurden. (Az. 6 StR 296/21)
Polizei erwischt Geldautomatenknacker auf frischer Tat in Baden-Württemberg
Die Polizei hat im baden-württembergischen Rosenberg eine Bande von Geldautomatenknackern auf frischer Tat erwischt. Sechs Verdächtige im Alter von 28 bis 40 Jahren wurden am Mittwoch festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft in Hechingen und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Freitag mitteilten. Den Angaben nach gelang es den Beamten nach monatelangen Ermittlungen, die überregional agierende Bande zu fassen.
Landesbischof Gohl legt Kölner Kardinal Woelki Rücktritt nahe
Der evangelische Landesbischof in Württemberg, Ernst-Wilhelm Gohl, hat dem Kölner Erzbischof Kardinal Rainer Woelki den Rücktritt empfohlen. "Wenn man derartig Vertrauen verloren hat, sollte man die Konsequenzen ziehen, um weiteren Vertrauensverlust der Kirche zu verhindern", sagte Gohl der "FAZ" (Freitagsausgabe) mit Blick auf den katholischen Erzbischof. Die evangelische Kirche werde in Mithaftung für Woelkis Handeln genommen, beispielsweise bei der Aufarbeitung sexualisierter Gewalt.
14 Jahre Haft im Münchner Prozess um Messerangriff im ICE
Im Prozess um einen Messerangriff auf mehrere Fahrgäste in einem ICE von Passau nach Nürnberg hat das Oberlandesgericht (OLG) München den Angeklagten am Freitag zu 14 Jahren Haft verurteilt. Abdalrahman A. sei des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Er hatte im November vergangenen Jahres insgesamt vier Fahrgäste attackiert.
Frankfurts Ex-Oberbürgermeister Feldmann zu Geldstrafe verurteilt
Der abgewählte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist in einem Korruptionsprozess zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte am Freitag 120 Tagessätze zu 175 Euro wegen Vorteilsannahme in zwei Fällen gegen ihn, also insgesamt 21.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe von 31.500 Euro gefordert.
Buschmann ruft nach Festnahme von mutmaßlichem Spion beim BND zu Wachsamkeit auf
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Enttarnung eines mutmaßlichen Spions Russlands beim Bundesnachrichtendienst (BND) begrüßt. Buschmann gratulierte am Donnerstagabend auf Twitter der ermittelnden Generalbundesanwaltschaft zu der Festnahme. "Wenn sich der Verdacht bestätigt, ist hier ein wichtiger Schlag gegen russische Spionage gelungen", schrieb Buschmann. Dies zeige "wie wachsam wir sein müssen".
Urteil in Korruptionsprozess gegen Frankfurter Ex-Oberbürgermeister Feldmann erwartet
Im Korruptionsprozess gegen den früheren Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), wird vor dem Landgericht der Mainmetropole am Freitag (10.00 Uhr) das Urteil erwartet. Die Staatsanwaltschaft forderte in ihrem Plädoyer eine Geldstrafe, Feldmanns Verteidigung verlangte einen Freispruch. Feldmann selbst wies in seinem sogenannten letzten Wort die gegen ihn erhobenen Vorwürfe erneut zurück.
US-Richter: Freilassung von FTX-Gründer Bankman-Fried gegen hohe Kaution
Ein Gericht in den USA hat die Freilassung des Gründers der insolventen Kryptowährungs-Plattform FTX, Sam Bankman-Fried, angeordnet - gegen eine Kaution von 250 Millionen US-Dollar (rund 236 Millionen Euro). Das entschied der Bundesrichter Gabriel Gorenstein am Donnerstag in New York.
Täter von Schorndorf soll auf Bruder und Schwägerin geschossen haben
Einen Tag nach dem Fund von zwei Toten im Schorndorf bei Stuttgart gehen die Ermittler davon aus, dass ein 60-Jähriger seine Schwägerin erschoss, seinen Bruder schwer verletzte und sich danach selbst tötete. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, erklärten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Polizei in Aalen am Donnerstag. Während der Tat am Mittwoch seien die beiden Töchter des Ehepaars in der Wohnung gewesen, aber nicht verletzt worden.