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Miersch: SPD hat neue Kandidatin für Verfassungsgericht - hält Namen geheim
Nach dem Rückzug der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auf eine neue Kandidatin für den Richterposten am Bundesverfassungsgericht verständigt. "Wir haben einen Namen, und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen", sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Die SPD wolle nun zunächst mit dem Koalitionspartner Union, aber auch mit den Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken über den Personalvorschlag sprechen.
Über 16.000 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch - Zahlen bleiben anhaltend hoch
Die Zahl der Fälle sexuellen Missbrauchs an Kindern bleibt auf hohem Niveau: 2024 wurden in Deutschland 16.354 Fälle registriert und damit nur geringfügig weniger als im Vorjahr 2023, in dem die Fallzahlen einen Rekordwert erreicht hatten. 2024 wurden laut dem am Donnerstag von Bundesinnenministerium und Bundeskriminalamt veröffentlichtem Lagebild 18.085 Opfer erfasst - dies entsprach einem Rückgang von 2,2 Prozent im Jahresvergleich. Es gab 12.368 Tatverdächtige, von denen rund 95 Prozent männlich waren.
RBB scheitert vor Bundesverfassungsgericht mit Beschwerde gegen Staatsvertrag
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde gegen den neuen RBB-Staatsvertrag der Länder Brandenburg und Berlin gescheitert. Die Rundfunkfreiheit ist nicht verletzt, wie das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag mitteilte. Der Staatsvertrag mit strengeren Vorgaben zur Organisation des Senders war nach dem Skandal um die frühere RBB-Intendantin Patricia Schlesinger beschlossen worden. (Az. 1 BvR 2578/24)
Polizei: Bolsonaro wollte "politisches Asyl" in Argentinien
Der wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs angeklagte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro soll nach Angaben der Polizei eine Flucht nach Argentinien geplant haben. Darauf lasse ein Dokument schließen, das bei Ermittlungen auf dem Handy Bolsonaros gefunden worden sei, hieß es in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Polizeibericht. In dem 33-seitigen Entwurf habe Bolsonaro den argentinischen Präsidenten Javier Milei um "politisches Asyl" gebeten.
Prien mahnt besseren Schutz junger Menschen vor sexueller Gewalt an
Vor der Vorstellung des Bundeslagebilds zu Sexualdelikten gegenüber Kindern hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) den Schutz junger Menschen vor sexualisierter Gewalt als "eine der dringendsten Aufgaben unserer Zeit" bezeichnet. Der "Rheinischen Post" vom Donnerstag sagte Prien: "Junge Menschen sind dem stetigen Risiko ausgesetzt, Opfer sexueller Gewalt zu werden. Die rasanten digitalen Entwicklungen eröffnen neue Räume der Gefahr - von Cybergrooming über Sextortion bis hin zu Deepfakes, in Chats oder auf Social-Media-Kanälen."
Brand auf US-Marineschiff vor Küste Japans nach zwölf Stunden gelöscht
Ein Brand auf einem vor Japan vor Anker liegenden Schiff der US-Marine konnte nach Angaben des US-Militärs am Donnerstagmorgen nach zwölf Stunden gelöscht werden. Zwei US-Bürger würden wegen leichter Verletzungen behandelt, die sie bei dem Brand auf der "USS New Orleans" erlitten hatten, teilte die US-Marine in einer Erklärung mit. Die Löscharbeiten an dem Schiff, an dem vier örtlichen Schiffe beteiligt waren, hätten die ganze Nacht gedauert, hieß es.
Sanktionen gegen weitere Richter und Ankläger: USA verschärfen Gangart gegen IStGH
Die USA haben ihre Gangart gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) weiter verschärft - und dies insbesondere mit dessen Vorgehen gegen Israel begründet. Die US-Regierung verhängte am Mittwoch Sanktionen gegen den französischen IStGH-Richter Nicholas Guillou, eine Richterin aus Kanada sowie zwei Ankläger aus dem Senegal und Fidschi. Das Außenministerium in Washington erklärte zur Begründung, die Betroffenen seien an "Verstößen des IStGH gegen die Vereinigten Staaten und Israel beteiligt". Die französische Regierung und der IStGH selbst kritisierten die Entscheidung.
Polizei in Niedersachsen schießt auf mit Messer bewaffneten 26-Jährigen
Im niedersächsischen Otter hat die Polizei einen mit einem Messer bewaffneten 26-Jährigen angeschossen. Der Mann habe sich in einem "psychischen Ausnahmezustand" befunden und Verwandte bedroht, wie die Polizei in Cuxhaven am Mittwoch mitteilte. Die Verwandten konnten das Haus unverletzt verlassen und die Polizei alarmieren. Als der Mann später mit einem Messer auf die Polizisten zulief, gaben diese Schüsse ab.
Erstochener 15-Jähriger in Köln: Bundesgerichtshof bestätigt Haftstrafen
Nach dem Mord an einem 15-Jährigen in Köln-Mülheim sind die Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Kölner Landgerichts vom Dezember. Der Mord spielte sich im Drogenmilieu ab. (Az. 2 StR 304/25)
Hurrikan "Erin": Gefahr von "lebensbedrohlichen Überflutungen" an US-Ostküste
Hurrikan "Erin" hat sich über der Karibik zwar abgeschwächt - die Ostküste der USA ist aber weiter in Alarmbereitschaft. "Die Wetterbedingungen werden sich an der Küste North Carolinas bis heute Abend voraussichtlich verschlechtern", warnte am Mittwoch das Nationale Hurrikanzentrum (NHC). "Es besteht die Gefahr lebensbedrohlicher Überflutungen." Angesichts der Gefahr rief Gouverneur Josh Stein den Notstand aus.
Gericht: NS-Gedenkstätte Buchenwald darf Besuch mit Palästinsertuch verbieten
Die Gedenkstätte im ehemaligen NS-Konzentrationslager Buchenwald darf Menschen mit einem sogenannten Palästinensertuch oder Kufiya den Zutritt verwehren. Das entschied das thüringische Oberverwaltungsgericht in Weimar nach eigenen Angaben vom Mittwoch in einem von einer Frau angestrengten Beschwerdeverfahren. Diese wollte mit dem Tragen des Tuchs gegen die aktuelle isrealische Politik protestieren.
Dänen sollen mehr lesen: Regierung will Mehrwertsteuer auf Bücher abschaffen
Um wieder mehr Menschen zum Lesen zu bringen, will Dänemark die Mehrwertsteuer auf Bücher abschaffen. Dies kündigte am Mittwoch Kulturminister Jakob Engel-Schmidt an, der das Land in einer "Lesekrise" sieht. Dänemark hat mit 25 Prozent die europaweit höchste Mehrwertsteuer auf Bücher.
Berliner Polizei registriert weniger Fälle von Clankriminalität
Die Berliner Polizei hat im vergangenen Jahr 851 Fälle von Clankriminalität erfasst. Das waren 212 Fälle weniger als 2023, wie die Senatsinnenverwaltung am Mittwoch mitteilte. Gleichzeitig stieg die Zahl der Menschen, die von den Behörden der Clankriminalität zugerechnet wurden, von 522 im Jahr 2023 auf 616 im Jahr 2024.
Anklage: Junger IS-Anhänger soll Anschlag in Deutschland geplant haben
Ein knappes halbes Jahr nach der Festnahme eines russischen mutmaßlichen IS-Anhängers am Flughafen Berlin-Brandenburg hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben. Akhmad E. wird verdächtigt, einen Anschlag in Deutschland geplant zu haben, wie die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte - etwa auf die israelische Botschaft in Berlin.
Beschwerde wegen "Untätigkeit" von Wahlprüfungsausschuss scheitert in Karlsruhe
Eine Verfassungsbeschwerde wegen "Untätigkeit" des Wahlprüfungsausschusses im Bundestag ist in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Beschwerde nach Angaben vom Mittwoch für unzulässig. Das Ganze hatte mit dem Einspruch eines Bürgers gegen die Bundestagswahl vom Februar begonnen.(Az. 2 BvR 957/25)
Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage zur Maut
Gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist Anklage wegen uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut erhoben worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Mittwoch mitteilte, geht es um eine Aussage Scheuers vor dem Pkw-Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Scheuer sagte der "Bild"-Zeitung, er werde sich "gegen diesen unbegründeten Vorwurf (...) mit aller Kraft zur Wehr setzen und meine Unschuld verteidigen". Mitangeklagt ist laut Staatsanwaltschaft der frühere parlamentarische Staatssekretär Gerhard Schulz.
Bericht: Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage zur Maut
Gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist einem Medienbericht zufolge Anklage wegen uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut erhoben worden. "Ich habe Kenntnis davon bekommen, dass die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen mich beim Landgericht Berlin I erhoben hat", sagte Scheuer der "Bild"-Zeitung nach Angaben vom Mittwoch. Laut der Zeitung geht es um eine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Mexikanischer Boxer Chavez Jr. aus den USA abgeschoben
Der mexikanische Profiboxer Julio Cesar Chavez Jr. ist aus den USA abgeschoben worden. Chavez wurde am Montagmittag an Mexiko übergeben und in ein Gefängnis in der Region Sonora im Nordwesten des Landes gebracht, wie am Dienstag aus dem Nationalen Haftregister hervorging. Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum bestätigte, dass gegen den Boxer in ihrem Land ein Haftbefehl vorliegt.
Gewaltverbrechen in Wohnung in Leipzig: Frau getötet und Kind schwer verletzt
Bei einem mutmaßlichen Gewaltverbrechen in Leipzig sind eine Frau getötet und ihr Sohn schwer verletzt worden. Ein Tatverdächtiger sei "vor Ort gestellt" worden, erklärten Staatsanwaltschaft und Polizei in der sächsischen Stadt am Dienstag. Polizisten fanden die Opfer demnach am späten Montagabend in einer Wohnung im Ortsteil Reudnitz-Thonberg.
Verkohlte Leiche in ausgebranntem Auto an See in Bayern gefunden
In Bayern ermittelt die Polizei nach dem Fund einer bis zur Unkenntlichkeit verkohlten Leiche in einem ausgebrannten Auto. Die Hintergründe des Geschehens an einem See bei Neunburg vorm Wald im Landkreis Schwandorf seien bisher weitgehend unklar, teilte die Polizei in Regensburg am Dienstag mit. Anwohner entdeckten das Autowrack demnach am Montagabend. Nur ein "Kampfgeschehen" werde nach aktuellem Stand ausgeschlossen.
Trotz sinkender Temperaturen Gefahr durch Waldbrände in Spanien nicht gebannt
Trotz sinkender Temperaturen keine Entwarnung bei den Rekord-Waldbränden in Spanien: Im Kampf gegen die Flammen sei die Gefahr noch lange nicht gebannt, warnte am Dienstag Regierungschef Pedro Sánchez. "Es bleiben kritische Momente, es bleiben schwierige Stunden." Innerhalb von 24 Stunden hatten die Brände zuvor weitere 30.000 Hektar Land zerstört.
Rechtsextremistische Attacke in Dresden: Zweiter Verdächtiger in Zwickau gefasst
Fast zwei Monate nach einem mutmaßlich rechtsextremistisch motivierten Angriff auf einen jungen Mann in Dresden haben Ermittler einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Der 36-Jährige sei am Dienstag an seinem Wohnort in Zwickau gefasst worden, teilten die Staatsanwaltschaft Dresden und das sächsische Landeskriminalamt (LKA) mit. Er sollte noch am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Bei der Attacke war ein 19-Jähriger erheblich im Gesicht verletzt worden.
Razzia bei Rechtsextremisten in Bremen: Polizei beschlagnahmt Messer und Macheten
In Bremen sind Ermittler am Dienstag zu Durchsuchungen bei Mitgliedern einer örtlichen rechtsextremistischen Gruppe ausgerückt. Die Razzia habe der Gefahrenabwehr gedient und sei präventiv zur Verhinderung zu erwartender Straftaten erfolgt, teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Es seien Waffen wie Messer, Macheten und Schlagstöcke sowie Datenträger und Propagandamaterial beschlagnahmt worden.
Veröffentlichung von Hygienekontrolle: Cateringfirma hat Erfolg in Karlsruhe
In ihrem Kampf gegen die Veröffentlichung von Ergebnissen einer Lebensmittelkontrolle hat eine Cateringfirma aus Hessen einen Zwischenerfolg erzielt. Wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag erklärte, muss der hessische Verwaltungsgerichtshof erneut über eine Beschwerde der Firma entscheiden. Denn seit der Kontrolle ist viel Zeit vergangen. (Az. 1 BvR 1949/24)
"Ketamin-Queen" gesteht Verkauf von tödlicher Dosis an Matthew Perry
Knapp zwei Jahre nach dem Tod des Schauspielers Matthew Perry will sich eine als "Ketamin-Queen" bekannte Drogendealerin schuldig bekennen, den "Friends"-Darsteller mit der für ihn tödlichen Dosis versorgt zu haben. Die seit einem Jahr in Untersuchungshaft sitzende Jasveen Sangha habe einer entsprechenden Abmachung zugestimmt, gab das US-Justizministerium am Montag (Ortszeit) bekannt. Wegen ihrer Bekanntheit in einschlägigen Kreisen hat Sangha in Hollywood den Spitznamen "Ketamin-Queen" - ihr droht nun eine jahrzehntelange Haftstrafe.
UNO: 2024 wurden so viele humanitäre Helfer getötet wie nie zuvor
Im vergangenen Jahr wurde nach Angaben der Vereinten Nationen eine Rekordzahl von Mitarbeitern von Hilfsorganisationen getötet. 383 humanitäre Helferinnen und Helfer weltweit seien 2024 getötet worden, was einen Anstieg um 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstelle, hieß es am Dienstag in einer anlässlich des Welttags der humanitären Hilfe vom UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) veröffentlichten Erklärung.
Schlag gegen Rockermilieu: LKA durchsucht Objekte in mehreren Bundesländern
Das Landeskriminalamt (LKA) Thüringen führt nach eigenen Angaben gemeinsam mit der Landespolizeiinspektion Suhl und im Auftrag der Staatsanwaltschaft Gera Durchsuchungen im Rockermilieu durch. In mehreren Objekten in Südthüringen, Bayern und Sachsen versuchten die Beamten, Beweismittel sicherzustellen, erklärte das LKA Thüringen am Dienstagmorgen. Auch die Bereitschaftspolizei sei an dem Einsatz beteiligt.
Wegen "Drohungen" der USA: Maduro mobilisiert 4,5 Millionen Milizionäre in Venezuela
Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro hat als Reaktion auf "Drohungen" der USA die Mobilisierung von 4,5 Millionen Milizionären im Land angekündigt. "Diese Woche werde ich einen Sonderplan aktivieren, um eine Abdeckung mit mehr als 4,5 Millionen Milizionären im gesamten Territorium zu garantieren", sagte Maduro am Montag bei einem vom Staatsfernsehen übertragenen Auftritt. "Vorbereitete, aktivierte und bewaffnete Milizen", fügte der Linksnationalist hinzu.
Bekannte Dealerin gesteht tödlichen Ketamin-Verkauf an "Friends"-Darsteller Perry
Knapp zwei Jahre nach dem Tod von "Friends"-Darsteller Matthew Perry will die in Hollywood bekannte Drogendealerin Jasveen Sangha gestehen, dass sie Perry mit der für ihn tödlichen Dosis der Droge Ketamin versorgt hat. Dies gab das US-Justizministerium am Montag bekannt. Mit ihrem für die kommenden Wochen erwarteten Geständnis wäre die als "Ketamine Queen" (Ketamin-Königin) bekannte Sangha der fünfte Mensch, der eine Mitverantwortung für den Tod des im Oktober 2023 verstorbenen Perry zugibt.
Pro-Trump-Sender Newsmax zahlt Millionen-Entschädigung an Wahlmaschinen-Firma
Wegen Falschaussagen über die von Donald Trump verlorene US-Präsidentschaftswahl 2020 zahlt der rechtsgerichtete Fernsehsender Newsmax eine Millionen-Entschädigung an das Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion. Im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung werde Newsmax in drei Tranchen insgesamt 67 Millionen Dollar (rund 57 Millionen Euro) an Dominion überweisen, hieß es in einem am Montag an die US-Börsenaufsicht übermittelten Bescheid.
Demokratie-Aktivist aus Hongkong erhält Asyl in Großbritannien
Der Demokratie-Aktivist Tony Chung aus Hongkong hat nach eigenen Angaben Asyl in Großbritannien erhalten. Chung veröffentlichte im Online-Dienst Instagram ein Foto seines Asylbescheids. Es bestehe eine "begründete Angst vor Verfolgung und daher keine Möglichkeit, in Ihr Land zurückzukehren", teilten die britischen Behörden dem 24-Jährigen darin mit.
Regen behindert Suche nach 200 Vermissten nach Sturzfluten in Pakistan
Die ohnehin hohe Zahl der Todesopfer durch Sturzfluten in Pakistan droht deutlich zu steigen. Zusätzlich zu den fast 350 Todesopfern würden noch immer rund 200 Menschen vermisst, teilten am Montag die Behörden in der nördlichen Provinz Khyber Pakhtunkhwa mit. Die Suche nach ihnen musste wegen neuer heftiger Regenfälle aber vorerst unterbrochen werden.