Journal du Club des Cordeliers - Geldstrafe für Berliner wegen Verbreitung von Nazisymbolen und Gewaltaufrufen

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Geldstrafe für Berliner wegen Verbreitung von Nazisymbolen und Gewaltaufrufen
Geldstrafe für Berliner wegen Verbreitung von Nazisymbolen und Gewaltaufrufen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Geldstrafe für Berliner wegen Verbreitung von Nazisymbolen und Gewaltaufrufen

Wegen der Verbreitung von Nazisymbolen in einer rechtsradikalen Chatgruppe und Aufrufen zu Gewalt ist ein 37-Jähriger vom Berliner Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 2400 Euro verurteilt worden. Damit blieb das Gericht hinter dem Antrag der Staatsanwaltschaft zurück, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Anklagebehörde hatte eine Geldstrafe von 3600 Euro gefordert, die Verteidigung plädierte auf 1800 Euro.

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Laut Anklage hattte der Mann die Symbole in einer Chatgruppe mit dem Namen "Rechtsradikale Patrioten" im Oktober 2023 verbreitet. Zudem soll er darin in volksverhetzender Weise einen Nachbarn diffamiert und zu Gewalt aufgerufen haben. Zum Tatzeitpunkt hatte die Gruppe etwa hundert Mitglieder aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

L.Lemoine--JdCdC