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Bundesarbeitsgericht verhandelt über Pfändbarkeit von Corona-Prämie bei Privatinsolvenz
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) über die Pfändbarkeit einer Corona-Prämie. Nach der Privatinsolvenz einer Küchenhilfe aus Niedersachsen klagte die Insolvenzverwalterin gegen das Restaurant, in dem die Mitarbeiterin ein halbes Jahr lang tätig war. Das Restaurant zahlte im September 2020 eine zusätzliche Coronahilfe von 400 Euro.
Bundeskabinett beschließt Corona-Regelwerk für Herbst und Winter
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Ab Oktober soll es nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen geben - etwa eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr. Im Falle hoher Ansteckungszahlen bekommen die Länder die Möglichkeit, in begrenztem Rahmen strengere Vorgaben zu beschließen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet, dass dies bald geschehen wird - und dass dann regional wieder Maskenpflichten für Innenräume gelten.
Lauterbach rechnet mit Rückkehr von regionalen Maskenpflichten im Oktober
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer baldigen Rückkehr zu regional begrenzten Maskenpflichten im öffentlichen Leben. "Ich persönlich gehe davon aus, dass wir im Oktober Schwierigkeiten bekommen werden", sagte Lauterbach am Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum neuen Infektionsschutzgesetz. Im Gesundheitswesen sei dann wegen steigender Corona-Infektionszahlen mit "Überforderungen" zu rechnen.
Zahl elektronischen Krankschreibungen steigt
Die Zahl der elektronischen Krankschreibungen in Deutschland ist gestiegen. Bislang übermittelten Arztpraxen mehr als 22,2 Millionen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen an die gesetzlichen Krankenkassen, wie der GKV-Spitzenverband am Mittwoch mitteilte. Zuletzt waren es pro Woche rund 1,3 Millionen. Vor zwei Monaten hatte die wöchentliche Zahl noch bei 678.000 gelegen. Pro Jahr werden deutschlandweit rund 77 Millionen Krankmeldungen ausgestellt.
Städtetag gegen Übernahme der Coronatest-Kontrolle durch Gesundheitsämter
Der Deutsche Städtetag protestiert dagegen, im Kampf gegen Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren die Gesundheitsämter mit der Kontrolle zu beauftragen. "Wir unterstützen sehr, Abrechnungsbetrug von einigen Testzentren zu bekämpfen", sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Die Gesundheitsämter könnten weiterhin unterstützend tätig sein. "Aber die Abrechnungen müssen von denen geprüft werden, die die Abrechnung der Teststellen erhalten und ihnen die Leistung bezahlen. Das sind die Kassenärztlichen Vereinigungen."
FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei Corona-Plänen der Bundesregierung
Die FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei den Plänen der Bundesregierung für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst und Winter. "Prüfungsbedarf sehe ich zum Beispiel aktuell in der Debatte zur Maskenpflicht in Flugzeugen", sagte FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Nur um zwei Fragen zu nennen: Sollte es vielleicht auf kommerziellen Flügen nicht zumindest Testausnahmen geben? Oder wie verhält es sich eigentlich mit der europäischen Einheitlichkeit?"
Bundeskabinett stellt Weichen für Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst legen. Die Ministerrunde soll eine Formulierungshilfe beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. Sie stehen unter Zeitdruck, weil die bisherigen Regelungen Ende September auslaufen. (Kabinettssitzung 11.00 Uhr, Pressekonferenz 12.15 Uhr).
Intensivmediziner fordern klare Corona-Regeln für den Herbst
Vor der Sitzung des Bundeskabinetts für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst fordern Intensivmediziner von der Politik klare Regeln. "Es sollte jetzt festgelegte Konzepte geben, die sich sofort auf die jeweilige Situation anwenden lassen, ohne dann noch lange und zeitaufwändige Diskussionen führen zu müssen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch.
Bundeskabinett will Weichen für neue Corona-Regeln in Herbst und Winter stellen
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die neuen Corona-Schutzregeln im Herbst und im Winter legen. Die Ministerrunde soll dann eine Vorlage beschließen, die nur noch wenige bundeseinheitliche Regelungen enthält. Im Streit mit den Ländern um Ausnahmen bei der Maskenpflicht in Innenräumen machte der Bund Zugeständnisse, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dienstag berichtete. Das bislang gültige Regelwerk läuft Ende September aus.
Bericht: Koalition geht bei neuen Corona-Regeln zum Teil auf Länder-Bedenken ein
Im Streit mit den Ländern um die neuen Corona-Regeln für den Herbst hat der Bund einem Bericht zufolge Zugeständnisse gemacht. Hierbei geht es nach Informationen des Redaktionsnetzwerks vom Mittwoch um das ursprüngliche Vorhaben, dass die Maskenpflicht in Innenräumen für Menschen entfallen soll, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt.
Private Pflegeanbieter warnen vor Geschäftsaufgaben wegen Tariftreueregelung
Private Pflegedienste warnen vor dem Inkrafttreten der sogenannten Tariftreueregelung vor möglichen Geschäftsaufgaben. Die Lohnerhöhungen würden "gerade für kleine Betriebe extrem herausfordernd", sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Tews, am Montag dem "Spiegel". Entsprechende Warnungen kamen auch von anderen privaten Pflegediensten. Ab September werden Pflegeanbieter von den Kassen nur noch für ihre Leistungen entlohnt, wenn sie Mitarbeiter nach einem Tarifvertrag bezahlen oder sich daran anlehnen.
Einzelne Wildpilzarten vor allem in Süddeutschland weiter radioaktiv belastet
Bis heute sind einzelne Pilzarten vor allem in Süddeutschland als Folge der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 radioaktiv belastet. Nach dem am Montag vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter veröffentlichten Pilzbericht trifft dies vor allem auf einzelne Wildpilzarten im Bayerischen Wald, am Alpenrand und im Donaumoos südwestlich von Ingolstadt zu.
Plädoyers in Prozess um Tötung von Tankstellenmitarbeiter wegen Maskenpflicht geplant
Im Prozess um die Tötung eines Tankstellenmitarbeiters im Streit um die Maskenpflicht könnten am Montag (09.00 Uhr) vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach die Plädoyers beginnen. Ein 50-Jähriger ist wegen Mordes angeklagt, weil er den Beschäftigten im September 2021 in Idar-Oberstein erschossen haben soll. Die Tat löste großes Entsetzen aus.
Stiftung Patientenschutz wirft Lauterbach Vernachlässigung von Altenpflege vor
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Vernachlässigung der Altenpflege vorgeworfen. "Lauterbach ignoriert die Altenpflege. Wenn er von Pflege redet, dann schaut er nur auf die Krankenhäuser", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Zeitung "Bild am Sonntag".
Lauterbach: Angepasster Omikron-Impfstoff wird für alle reichen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet keine Engpässe beim angepassten Omikron-Impfstoff im Herbst. "Wir haben so viel angepassten Omikron-Impfstoff bestellt, dass er für alle reicht", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal t-online am Freitag. Natürlich könnten aber nicht am ersten Tag alle Interessierten auf einmal geimpft werden.
Medizintourismus nach Deutschland wegen Pandemie eingebrochen
Der Medizintourismus nach Deutschland ist wegen der Coronapandemie eingebrochen. Im Jahr 2020 ließen sich 65.586 Patientinnen und Patienten aus dem Ausland stationär in Deutschland behandeln, das waren rund ein Drittel weniger als im Vorjahr, wie die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg am Donnerstag in ihrer jährlichen Statistik berichtete. 2019 hatte die Zahl der Medizintouristen bei gut 97.300 gelegen.
Gelockerte Corona-Einreiseverordnung soll verlängert werden
Die Bundesregierung will die derzeit geltende gelockerte Corona-Einreiseverordnung in den Herbst hinein verlängern. Eine Nachfolgeregelung für die am 31. August auslaufende Verordnung sei derzeit in Arbeit, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Donnerstag in Berlin. Es würden sich darin aber "keine großartigen Veränderungen ergeben im Vergleich zum Status quo".
First Lady der USA positiv auf Coronavirus getestet
Die First Lady der Vereinigten Staaten, Jill Biden, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Frau von Präsident Joe Biden leide unter leichten Symptomen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Ihr Ehemann sei negativ getestet worden. Er hatte erst vor gut einer Woche seine Isolation beendet, in die er sich wegen einer eigenen Covid-19-Erkrankung begeben musste.
Chef von Krankenhausgesellschaft kritisiert Diskussion über vierte Corona-Impfung
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat die Debatte über eine vierte Corona-Impfung kritisiert. "Was derzeit passiert, richtet großen Schaden an", sagte Gaß den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. "Die Debatte darüber führt nicht dazu, dass die Menschen nachvollziehen können, wer sich wann impfen lassen sollte."
Stiko will vierte Corona-Impfung für alle ab 60 Jahren empfehlen
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will die vierte Corona-Impfung nun auch allen Menschen zwischen 60 und 69 Jahren empfehlen. Bedingung ist aber der Beschlussempfehlung zufolge, die der Nachrichtenagentur AFP am Montagabend vorlag, dass die erste Auffrischungsimpfung oder die letzte Corona-Infektion mindestens sechs Monate zurückliegt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte die Entscheidung.
Zahl der Corona-Krankschreibungen steigt trotz gesunkener Inzidenz weiter
Die Zahl der Krankschreibungen nach einer Corona-Infektion ist trotz rückläufiger Inzidenzen weiter gestiegen. Nach Angaben der Barmer Ersatzkasse vom Montag waren in der Woche vom 17. bis 23. Juli rund 67.800 der dort versicherten Beschäftigten mit einer Covid-Infektion arbeitsunfähig. Das entspreche einem Anstieg um rund 175 Prozent im Vergleich zur Woche vom 29. Mai bis 4. Juni mit 24.600 Krankgeschriebenen.
Bericht: Stiko will vierte Corona-Impfung für alle ab 60 empfehlen
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will einem Bericht zufolge allen Menschen zwischen 60 und 69 Jahren die vierte Corona-Impfung empfehlen. Bedingung sei aber, dass die erste Auffrischungsimpfung oder die letzte Corona-Infektion mindestens sechs Monate zurückliegt, berichtete die "Bild"-Zeitung am Montag aus einem Beschlussentwurf der Stiko. Nur in "begründeten Einzelfällen" könne der Abstand auf vier Monate reduziert werden, steht demnach in dem Papier zur Aktualisierung der Covid-19-Impfempfehlung.
Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt in Berlin
Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt am Montag (09.00 Uhr) vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Angeklagte. Dem 46-jährigen Kemal C. wird vorgeworfen, von Mai 2021 bis Februar 2022 mehrere Testzentren in der Hauptstadt bei der Kassenärztlichen Vereinigung registriert und anschließend Geld erhalten zu haben. Die abgerechneten Tests sollen aber entweder gar nicht oder nicht im angegebenen Umfang erfolgt sein.
Stark-Watzinger fordert Vorbereitung "auf das Schwierigste" in Corona-Herbst
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat angesichts zu erwartender steigender Corona-Infektionszahlen im Herbst gezielte Vorbereitungen in den Schulen gefordert. "Flächendeckende Schulschließungen darf es nicht mehr geben", sagte Stark-Watzinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. "Die Wissenschaft geht davon aus, dass sich der Winter angesichts der jetzt bekannten Varianten bewältigen lässt. Ich gehe vom Besten aus, aber man muss sich auch auf das Schwierigste vorbereiten."
Lauterbach verteidigt Infektionsschutzgesetz und zeigt sich gesprächsbereit
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt weiterhin das neue Infektionsschutzgesetz, zeigt sich nach der Kritik aus den Ländern aber auch gesprächsbereit. Es werde in der kommenden Woche neuerliche Beratungen mit den Chefs der Staatskanzleien geben, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. "Es ist nicht in Stein gegossen."
Verbot von Corona-Spaziergängen in rheinland-pfälzischen Städten war rechtens
Das Verbot sogenannter Corona-Spaziergänge in zwei rheinland-pfälzischen Städten im Frühjahr 2022 ist einer Gerichtsentscheidung zufolge rechtens gewesen. Die Versammlungebehörden hätten aufgrund von Erfahrungen aus der Vergangenheit davon ausgehen dürfen, dass auch künftig Verstöße gegen die Corona-Verordnungen zu erwarten seien, teilte das Verwaltungsgericht Koblenz am Freitag mit. Es wies damit zwei Klagen ab. (Az: K 268/22.KO und 3 K 269/22.KO)
Lauterbach sieht Höhepunkt der Corona-Sommerwelle überschritten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht den Höhepunkt der Corona-Sommerwelle überschritten. Es gebe aktuell einen "robusten Rückgang der Fallzahlen", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Ein Grund zur Entwarnung sei dies aber nicht, da im Herbst wieder "stark steigende Fallzahlen" zu erwarten seien. Der Minister kündigte an, dass die Impfungen mit den speziell auf die Omikron-Variante zugeschnittenen Impfstoffen voraussichtlich am 28. September anlaufen könnten. Er wertete dies als "gute Nachricht".
Hessisches Seniorenheim muss keine ungeimpften Pflegekräfte beschäftigen
Ein hessisches Seniorenheim muss kein ungeimpftes Pflegepersonal beschäftigen. Das Interesse der Bewohnerinnen und Bewohner am Gesundheits- und Lebensschutz wiege hier schwerer als das Interesse der Pflegekräfte an der weiteren Ausübung ihrer Tätigkeit, erklärte das hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt am Main am Donnerstag. Es wies die Eilanträge zweier Arbeitnehmer ab.
Umfrage: Jeder vierte Raucher raucht häufiger
Einer aktuellen Umfrage zufolge hat jeder vierte Raucher in Deutschland in den vergangenen Monaten häufiger geraucht oder sogar mit dem Rauchen angefangen. Nur jeder Zehnte rauchte weniger oder hörte ganz damit auf, wie die Kaufmännische Krankenkasse KKH am Donnerstag in Hannover mitteilte.
Pflegeversicherung bekommt Milliarden-Darlehen des Bundes
Die wegen der Corona-Pandemie in eine finanzielle Schieflage geratene Pflegeversicherung hat ein Milliarden-Darlehen vom Bund bekommen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung stellte der Pflegeversicherung eine Milliarde Euro zur Verfügung, wie das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Der Betrag sei an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung überwiesen worden.
Zahl sogenannter Kindeswohlgefährdungen leicht gesunken
Die Zahl sogenannter Kindeswohlgefährdungen ist nach ihrem Höchststand im ersten Coronajahr 2020 im zweiten Jahr der Pandemie leicht gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, stellten die Jugendämter in Deutschland im vergangenen Jahr bei über 59.900 Kindern und Jugendlichen eine Gefährdung durch Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt fest.
Nordkoreas Machthaber laut Schwester während Corona-Ausbruchs selbst erkrankt
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist nach Angaben seiner Schwester während des Corona-Ausbruchs in dem Land selbst erkrankt. Kim habe "während der Tage dieses Quarantäne-Kriegs unter hohem Fieber gelitten", sagte Kim Yo Jong nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA vom Donnerstag. "Aber er konnte sich nicht für einen Augenblick hinlegen und er dachte an die Menschen, für die er verantwortlich ist." Es ist das erste Mal, dass Nordkorea eine mögliche Corona-Infektion seines Machthabers erwähnt.