Journal du Club des Cordeliers - Ostdeutsche Ministerpräsidenten treffen sich mit Scholz in Wittenberg

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Ostdeutsche Ministerpräsidenten treffen sich mit Scholz in Wittenberg
Ostdeutsche Ministerpräsidenten treffen sich mit Scholz in Wittenberg / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Ostdeutsche Ministerpräsidenten treffen sich mit Scholz in Wittenberg

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten kommen am Dienstag (15.00 Uhr) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zusammen. Im Mittelpunkt des rund anderthalbstündigen Treffens stehen die Wirtschafts- und die Energiepolitik sowie die demografische Entwicklung. Zudem wollen die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit Scholz über die flächendeckende medizinische Versorgung und die Reform der Pflegeversicherung beraten.

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Zum Abschluss ist eine Pressekonferenz mit dem Bundeskanzler, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), geplant. Die Konferenz der Ostministerpräsidenten tagt in regelmäßigen Abständen.

A.André--JdCdC