Journal du Club des Cordeliers - Zollstreit: Merz fordert EU-Kommission zu schneller Einigung mit US-Trump auf

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Zollstreit: Merz fordert EU-Kommission zu schneller Einigung mit US-Trump auf
Zollstreit: Merz fordert EU-Kommission zu schneller Einigung mit US-Trump auf / Foto: NICOLAS TUCAT - AFP

Zollstreit: Merz fordert EU-Kommission zu schneller Einigung mit US-Trump auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die EU-Kommission erneut aufgefordert, die Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump im Zollstreit rasch abzuschließen. "Ich unterstütze die EU-Kommission auch bei allen Anstrengungen, jetzt schnell zu einem Handelsabkommen mit den USA zu kommen", sagte Merz am Rande eines Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel. Eine von Trump gesetzte Frist für die Verhandlungen läuft am 9. Juli aus.

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Merz hatte Anfang der Woche bereits kritisiert, Brüssel verhandle im Zollstreit mit dem US-Präsidenten "viel zu kompliziert". Er forderte am Montag bei einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), eine grundsätzliche Vereinbarung für die Autoindustrie, Chemie- und Pharmaunternehmen sowie Stahl- und Aluminiumexporte abzuschließen.

Trump hat mit seiner Zollpolitik einen Streit mit Handelspartnern weltweit ausgelöst. Der US-Präsident verhängte Anfang April hohe zusätzliche Zölle gegen zahlreiche Staaten, reduzierte sie dann aber kurz darauf für 90 Tage auf zehn Prozent. Für bestimmte Produkte wie Autos sowie Stahl- und Aluminiumprodukte gilt ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent.

Im Mai drohte Trump zusätzlich damit, den allgemeinen Zollsatz für die EU auf 50 Prozent zu erhöhen. Die EU-Kommission setzt bis zum 9. Juli weiter auf Verhandlungen, bereitet aber auch mögliche Gegenzölle vor.

M.Morin--JdCdC