Journal du Club des Cordeliers - Wehrdienst: Röwekamp will Kriterien für Auswahl nach flächendeckender Musterung

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Wehrdienst: Röwekamp will Kriterien für Auswahl nach flächendeckender Musterung
Wehrdienst: Röwekamp will Kriterien für Auswahl nach flächendeckender Musterung / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wehrdienst: Röwekamp will Kriterien für Auswahl nach flächendeckender Musterung

In der Debatte um den neuen Wehrdienst hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), seine Forderung nach einer flächendeckenden Musterung erneuert und Kriterien für die anschließende Auswahl von Wehrpflichtigen gefordert. "Wenn wir unsere Truppenstärke auf 260.000 erhöhen wollen, reicht es nicht, nur zu wissen, wer tauglich ist – wir müssen auch festlegen, nach welchen Kriterien eingezogen wird", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

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Die Auswahl könne über ein transparentes Losverfahren, über eine abgestufte Tauglichkeitsbewertung oder über definierte Bedarfsprofile erfolgen, die sich an den Anforderungen der Streitkräfte orientierten, betonte der CDU-Politiker. "Selbstverständlich haben alle Verfahren ihre Stärken und Schwächen, entscheidend ist aber, dass wir rasch zu einer verlässlichen, gerechten und umsetzbaren Struktur kommen, die unsere Verteidigungsfähigkeit nachhaltig stärkt", so Röwekamp.

Derzeit dienen etwa 182.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Um die Verpflichtungen gegenüber der Nato zu erfüllen, wird eine Aufstockung auf rund 260.000 aktive Kräfte angestrebt. Hinzukommen sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten.

Fachpolitiker von Union und SPD im Bundestag hatten sich Mitte Oktober auf ein Losverfahren geeinigt, das bestimmen soll, wer zur verpflichtenden Musterung muss. Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer leht dies ab, er fordert stattdessen eine flächendeckende Musterung. Röwekamp teilt die Forderung: "Wenn wir unsere Verteidigungsfähigkeit ernst nehmen, führt kein Weg an einer flächendeckenden Musterung vorbei", betonte er nun auch in der "Rheinischen Post". "Nur wenn wir wissen, über welches personelle Potenzial wir im Ernstfall verfügen, können wir unsere Streitkräfte zielgerichtet stärken."

Unterdessen äußerte der Bundesjugendring seine generelle Ablehnung der Wehrpflicht. Junge Menschen leisteten bereits einen erheblichen Beitrag zum Gemeinwohl – in Jugendverbänden, Freiwilligendiensten, Rettungsorganisationen oder Initiativen, sagte die Vorsitzende des Bundesjugendrings, Daniela Broda, am Donnerstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Sie tragen bereits heute Verantwortung für die Gesellschaft, ohne dass man sie dazu verpflichten müsste. Junge Menschen 'schulden' der Gesellschaft auch nichts, nur weil sie jung sind."

Junge Menschen stünden ohnehin schon unter erheblichem Druck, so Broda, die als Sachverständige an der Bundestags-Anhörung zum Wehrdienstgesetz teilnimmt. Sie trügen weiterhin die Folgen der Coronapandemie, die ihre Bildungs- und Entwicklungschancen massiv eingeschränkt habe. Psychische Belastungen und Zukunftssorgen nähmen angesichts globaler Krisen, des Klimawandels und ökonomischer Entwicklungen zu. In dieser komplexen Gegenwart wögen staatliche Eingriffe in individuelle Lebensentscheidungen umso schwerer, sagte Broda.

P.Picard--JdCdC