Journal du Club des Cordeliers - Auszählung fast aller Stimmen: Magyars Partei erzielt Zwei-Drittel-Mehrheit

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Auszählung fast aller Stimmen: Magyars Partei erzielt Zwei-Drittel-Mehrheit
Auszählung fast aller Stimmen: Magyars Partei erzielt Zwei-Drittel-Mehrheit / Foto: Ferenc ISZA - AFP

Auszählung fast aller Stimmen: Magyars Partei erzielt Zwei-Drittel-Mehrheit

Die konservative Tisza-Partei des ungarischen Oppositionsführers Peter Magyar hat nach Auszählung von mehr als 97 Prozent der Stimmen die wichtige Zwei-Drittel-Mehrheit sichern können. Die Oppositionspartei kam auf 138 Mandate im 199 Sitze zählenden Parlament in Budapest, wie die Wahlbehörde des Landes am späten Sonntagabend mitteilte. Die Fidesz-Partei des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban konnte demnach 55 Parlamentssitze erzielen.

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Magyars Partei verzeichnete 53,6 Prozent der Stimmen, während 37,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler für Fidesz stimmten. Die Zwei-Drittel-Mehrheit gibt der neuen Regierung genügend Spielraum für wichtige Gesetzesänderungen und die Durchsetzung ihrer Politik. Die international viel beachtete Richtungswahl verzeichnete eine Rekordbeteiligung von 77,8 Prozent.

Der 62-jährige Orban ist der dienstälteste Regierungschef in der EU. Während der rechtsnationalistische Politiker seit Jahren einen antieuropäischen Kurs verfolgt und trotz des Ukraine-Krieges gute Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin unterhält, hat Magyar angekündigt, seine Regierung pro-westlich auszurichten und Ungarn zu einem verlässlichen Nato- und EU-Partner zu machen.

D.Dubois--JdCdC