Journal du Club des Cordeliers - Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen

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Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen
Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Koalitionsausschuss: Neues Heizungsgesetz soll im Februar kommen

Die schwarz-rote Koalition will bis Ende Februar ein neues Heizungsgesetz beschließen. Das von der Ampel-Regierung beschlossene Heizungsgesetz werde damit abgeschafft, die Neuregelung solle die Modernisierung im Gebäudeenergiebereich "technologieoffener, flexibler und einfacher" gestalten: Dies geht aus dem Ergebnispapier des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend hervor, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

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Zur genaueren "Ausgestaltung dieses gemeinsamen Zieles" sollen die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD gemeinsam mit den Fachpolitikern der Fraktionen sowie dem Bundeswirtschafts- und dem Bundesbauministerium bis Ende Januar 2026 Eckpunkte erarbeiten, heißt es weiter in dem Beschlusspapier. Auf deren Basis werde die Bundesregierung "dann umgehend den Kabinettsentwurf erstellen".

S.Schmitt--JdCdC