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Ukrainischer Journalist mit Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet
Der ukrainische Journalist Maksym Butkewytsch, der sich vor einem Jahr noch in einer russischen Strafkolonie befand, ist mit dem Vaclav-Havel-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet worden. "Ich nehme den Preis nicht nur für mich entgegen, sondern stellvertretend für die ukrainischen Kriegsgefangenen und die illegal in Russland inhaftierten Zivilisten", sagte der 48-Jährige am Montag in Straßburg.
Baby stirbt in Brunsbüttel offenbar an Unterversorgung: Eltern festgenommen
Nach dem Tod eines vier Monate alten Babys in Brunsbüttel in Schleswig-Holstein sind die Eltern des Kinds festgenommen worden. Die 24-jährige Mutter und ihr gleichaltriger Lebensgefährte sind des Mordes durch Unterlassen verdächtig, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Itzehoe am Montag mitteilten. Offenbar sei das Kind an den Folgen einer Unterversorgung gestorben.
Zusammenstoß zweier Linienbusse: 20 Verletzte in Hamburg
Bei einem Zusammenstoß zweier Linienbusse sind am Montag in Hamburg 20 Menschen verletzt worden, darunter auch Kinder. Ein Bus stand am Morgen an einer roten Ampel, als ein anderer hinten auffuhr, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Unfall ereignete sich demnach gegen 08.45 Uhr im Stadtteil Osdorf. Laut einem Feuerwehrsprecher wurden vier Menschen schwer verletzt und 16 leicht.
Hessische AfD darf als Verdachtsfall von Verfassungsschutz beobachtet werden
Der Verfassungsschutz in Hessen darf den Landesverband der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte nach Angaben vom Montag eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden. Er sah tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, was Voraussetzung für die Beobachtung ist.
Versicherer: Mehr als eine Milliarde Euro Schaden durch Wildunfälle
Die Kfz-Versicherer haben im vergangenen Jahr rund 1,1 Milliarde Euro für Wildschäden an Fahrzeugen gezahlt. Insgesamt wurden mehr als 276.000 Wildunfälle mit kaskoversicherten Autos registriert, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Montag in Berlin mitteilte. Die Kosten für Wildunfälle steigen demnach seit Jahren. 2024 betrug der durchschnittliche Schaden nach einem Crash etwa mit Reh oder Wildschwein 4100 Euro.
Tödlicher Betriebsunfall in Nürnberg: 66-Jähriger in Lastwagen eingeklemmt
Bei einem Betriebsunfall mit einem Lastwagen ist in Nürnberg ein Mann gestorben. Ein Zeuge fand den 66-Jährigen am späten Sonntagabend schwer verletzt eingeklemmt zwischen einer Sattelzugmaschine und dem zugehörigen Auflieger, wie die Polizei am Montag mitteilte. Ein alarmierter Notarzt versuchte noch, den Mann zu reanimieren. Der 66-Jährige starb aber noch vor Ort.
"Wie blöd kann man sein?": Lottomillionär aus Hessen findet Tippschein nach Monaten
Ein Lottomillionär aus Hessen hat seinen Tippschein zufällig nach einem halben Jahr in einer Jacke entdeckt und streicht nun 15,3 Millionen Euro ein. Bereits seit Monaten suchte die Lotteriegesellschaft unter anderem mit Plakaten in den Verkaufsstellen nach dem anonymen Gewinner, wie die Lotto Hessen GmbH am Montag in Wiesbaden berichtete.
Landgericht München verhandelt über Klage der Gema gegen KI-Anbieter OpenAI
Das Landgericht München I verhandelt am Montag über eine Musterklage der Verwertungsgesellschaft Gema gegen OpenAI. Die Gema wirft dem US-Unternehmen von KI-Systemen vor, geschützte Songtexte von deutschen Urheberinnen und Urhebern wiederzugeben - ohne dafür Lizenzen gekauft oder die Urheber bezahlt zu haben. Ob ein Urteil noch am Montag fällt, war unklar.
Neuer Hanna-Prozess nach Revision: Angeklagter bestreitet Mord
In der Neuauflage des Falls Hanna um den Tod einer 23 Jahre alten Studentin hat der wegen Mordes angeklagte Sebastian T. die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Sein Mandant bestreite die Tat, sagte der Verteidiger des 23-Jährigen am Montag zu Prozessbeginn vor dem Landgericht im bayerischen Traunstein.
Neuverhandlung von Fall Hanna nach erfolgreicher Revision vor Landgericht Traunstein
Vor dem Landgericht im bayerischen Traunstein wird seit Montag der Fall Hanna um den Tod einer 23 Jahre alten Studentin nach dem Besuch eines Musikklubs neu verhandelt. Nach der Aufhebung des ersten Urteils gegen Sebastian T. im April durch den Bundesgerichtshof muss sich dieser ein zweites Mal vor Gericht verantworten. T. befindet sich aber auf freiem Fuß, das Gericht sieht aktuell keinen dringenden Tatverdacht.
US-Bundesstaat Oregon klagt gegen von Trump angeordneten Militäreinsatz in Portland
Der US-Bundesstaat Oregon und die Stadt Portland haben Klage eingereicht, um die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Entsendung von Soldaten nach Portland zu stoppen. Der US-Präsident verfolge das Ziel, "den Einsatz von Militär für alltägliche innerstaatliche Strafverfolgungsmaßnahmen zu normalisieren", hieß es in der am Sonntag (Ortszeit) eingereichten Klageschrift. Es gebe keinerlei gerechtfertigten Grund für den Einsatz der Nationalgarde.
Mordfall Hanna wird in bayerischem Traunstein neu verhandelt
Vor dem Landgericht Traunstein wird ab Montag (09.30 Uhr) der Mordfall Hanna um den Tod einer 23 Jahre alten Studentin nach dem Besuch eines Musikklubs neu verhandelt. Nach dem vom Bundesgerichtshof im April aufgehobenen Ersturteil gegen Sebastian T. muss sich dieser ein zweites Mal vor Gericht verantworten. T. befindet sich aber auf freiem Fuß, das Gericht sieht aktuell keinen dringenden Tatverdacht.
Mindestens zwei Tote bei Schusswaffenangriff in Mormonen-Kirche
Bei einem bewaffneten Angriff während eines Gottesdienstes in einer Mormonenkirche im US-Bundesstaat Michigan sind am Sonntag mindestens zwei Menschen getötet worden. Mehrere Menschen wurden nach Behördenangaben durch den Angreifer verletzt, der mutmaßlich auch das Gotteshaus in Brand setzte, bevor er von Sicherheitskräften getötet wurde. US-Präsident Donald Trump erklärte, es handle sich "wahrscheinlich um einen weiteren gezielten Angriff auf Christen in den USA".
Zwei Tote nach Brandstiftung in Berliner Arbeiterunterkunft - Mordverdacht
Nach einer Brandstiftung in einer Arbeiterunterkunft im Berliner Ortsteil Marzahn hat die Feuerwehr zwei tote Männer entdeckt. Es bestehe Mordverdacht, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Mordkommission des Landeskriminalamts und die Staatsanwaltschaft übernahmen die Ermittlungen.
625 Meter über Schlucht: Höchste Brücke der Welt in China eröffnet
Sie führt in einer schwindelerregenden Höhe von 625 Metern über eine Schlucht: Nach mehr als dreijähriger Bauzeit ist in China die höchste Brücke der Welt eröffnet worden. Die Huajiang-Grand-Canyon-Brücke in der südlichen Provinz Guizhou wurde am Sonntag bei einer Zeremonie für den Verkehr freigegeben, wie chinesische Staatsmedien berichteten. Drohnenaufnahmen zeigten, wie Fahrzeuge über die 1420 Meter lange türkisfarbene Hängebrücke fuhren.
Nach Cyberangriff auf Jaguar Land Rover: Britische Regierung vergibt Milliarden-Kreditgarantie
Nach einem schweren Cyberangriff auf den Automobilhersteller Jaguar Land Rover hat die britische Regierung Unterstützung in Milliardenhöhe zugesagt. Wie der britische Technologieminister Peter Kyle am Sonntag mitteilte, werde die Regierung den Automobilhersteller mit einer Kreditgarantie von "bis zu 1,5 Milliarden Pfund" (1,72 Milliarden Euro) unterstützen, um die Lieferketten und Bargeldreserven des Unternehmens zu stützen, sowie "qualifizierte Arbeitsplätze" in Großbritannien zu sichern.
Gaza-Demonstrationen in Berlin begonnen - Polizei mit Großaufgebot im Einsatz
Unter einem Großaufgebot der Polizei haben in Berlin am Samstag zwei pro-palästinensische Demonstrationen begonnen. Zu einer von der Linkspartei initiierten Demonstration auf dem Platz vor dem Roten Rathaus kamen Polizeiangaben zufolge rund 20.000 Menschen. Diese sei bis zum Nachmittag "weitgehend störungsfrei" verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin. Bei einem kleineren Aufzug im Stadtteil Kreuzberg seien "verbotene Ausrufe und Zeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen festgestellt worden", teilte die Polizei mit. Eine dritte, voraussichtlich deutlich größere Kundgebung war für den späten Nachmittag im Tiergarten geplant.
Merz: Meinungsfreiheit und Unabhängigkeit der Justiz in den USA stehen unter Druck
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich besorgt über den Zustand der Demokratie in den USA geäußert. "Dieses Land hat sich über die letzten Jahre und vielleicht Jahrzehnte so fundamental verändert, dass auch dort jetzt Regeln nicht mehr eingehalten werden, die parlamentarische Demokratie unter Druck steht, die Meinungsfreiheit infrage gestellt und Repression auf die Unabhängigkeit der Justiz ausgeübt wird", sagte Merz am Freitag bei einer Veranstaltung in Berlin.
Trump feiert Anklage gegen Ex-FBI-Chef Comey und fordert weitere Verfahren
Nach der Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey wegen angeblicher "schwerer Straftaten" setzt US-Präsident auf weitere Justizverfahren gegen seine Gegner. Er hoffe, "dass es weitere geben wird", sagte Trump am Freitag mit Blick auf das umstrittene Verfahren gegen Comey. Dieser hatte 2017 zur Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf zugunsten Trumps ermittelt. Vor wenigen Wochen hatte Trump das Justizministerium öffentlich aufgefordert, gegen seine Widersacher vorzugehen.
Angriff auf Neonazis in Ungarn: Fünf Jahre Haft für Linksextremistin Hanna S.
Wegen ihrer Beteiligung an Gewalttaten in Ungarn ist die Linksextremistin Hanna S. zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht München sprach sie am Freitag wegen gefährlicher Körperverletzung, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung schuldig. Es ging um Angriffe auf mutmaßliche Neonazis am sogenannten Tag der Ehre in Budapest im Februar 2023.
"Rechtsextreme Gruppierung": Bätzing warnt vor AfD - AfD-Fraktionvize empört
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2026 die Kirche zur Einmischung beim Thema Rechtsextremismus aufgerufen und ausdrücklich vor der AfD gewarnt. "Wir sind nicht parteilich als Kirche, sondern wir stehen über den Parteien. Aber wenn es um eine weitgehend gesichert rechtsextreme Gruppierung geht, dann müssen wir uns äußern", sagte Bätzing am Freitag im Bayerischen Rundfunk.
Vorgehen von Brandenburger AfD gegen befristete Coronaregeln großteils ohne Erfolg
Die AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag ist mit ihrem Vorgehen gegen Coronaschutzmaßnahmen vom Oktober 2020 größtenteils gescheitert. Das Landesverfassungsgericht in Potsdam gab den AfD-Abgeordneten nur in Bezug auf die Maskenpflicht teilweise Recht, wie es am Freitag mitteilte. Der Antrag richtete sich gegen alle diese Vorschriften, die vorübergehend für einen Monat in der Pandemie gegolten hatten, hatte in Bezug auf die anderen Maßnahmen aber keinen Erfolg.
Betrüger erbeuten von Mann aus Bayern mehrere hunderttausend Euro
Betrüger haben von einem Mann aus Bayern mehrere hunderttausend Euro erbeutet. Über Wochen hinweg wurde er dazu gebracht, immer mehr Geld in eine vermeintliche Anlage zu investieren, wie die Polizei in Augsburg am Freitag mitteilte. Demnach wurde er Anfang Juli über einen Messengerdienst kontaktiert. Unbekannte versprachen ihm hohe Gewinne, wenn er Geld auf einem Konto anlegen würde.
Schlag gegen Schrottvermieter und Sozialbetrug in Nordrhein-Westfalen
Mit landesweiten Kontrollen sind die Behörden in Nordrhein-Westfalen gegen Sozialbetrug im Zusammenhang mit sogenannten Schrottimmobilien vorgegangen. Einsatzkräfte überprüften am Donnerstag rund 185 Wohnungen in sieben Städten, wie das Heimatministerium in Düsseldorf am Freitag mitteilte. Dabei stießen die Beamten auf Problemimmobilien mit teils lebensbedrohlichen Mängeln, Sozialbetrug und Hinweise auf organisierte Vermieternetzwerke. Den aufgedeckten Hinweisen sollen die zuständigen Behörden nun weiter nachgehen.
Bonner Silvesterkrawalle gegen Polizei: Bundesgerichtshof bestätigt Strafen
Nach den Bonner Silvesterkrawallen zum Jahreswechsel 2022/2023 sind die Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Freitag die Urteile des Landgerichts in der nordrhein-westfälischen Stadt. Eine Gruppe von Menschen, vorwiegend Jugendliche, hatte in der Nacht Polizisten mit Steinen beworfen und mit Feuerwerk beschossen. (Az. 2 StR 473/24 und 2 StR 392/25)
Nach Forderung Trumps: US-Justiz klagt Ex-FBI-Chef Comey an
US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf politischen Gegnern mit Rache gedroht - und setzt dies nun mithilfe des Justizministeriums um. Am Donnerstag (Ortszeit) erhob die US-Justiz wegen angeblicher "schwerer Straftaten" Anklage gegen den Trump-Kritiker und ehemaligen FBI-Chef James Comey. Trump, der das Ministerium erst vor wenigen Tagen öffentlich aufgefordert hatte, gegen Comey und andere Widersacher vorzugehen, begrüßte den Schritt. Comey hatte 2017 zur Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf zugunsten Trumps ermittelt; er gab sich kämpferisch.
Mehr als 40 Verletzte durch defekte Gasleitung an Grundschule in Brandenburg
Durch eine defekte Gasleitung auf einer Baustelle sind an einer Grundschule in Brandenburg 40 Schüler und drei Lehrer verletzt worden. Sie wurden medizinisch versorgt, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Freitag mitteilte. Demnach wurde den Einsatzkräften am Donnerstagvormittag eine kaputte Gasleitung auf einer Baustelle in Wustermark gemeldet. Das Gas wurde abgestellt, eine Anzeige wegen Baugefährdung wurde aufgenommen.
Landgericht: AfD muss Bundesgeschäftsstelle in Berlin nächstes Jahr räumen
Die AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin spätestens Ende 2026 räumen. Das entschied das Berliner Landgericht am Freitag. Eine Klage des Vermieters auf eine noch frühere Räumung als Reaktion auf eine Wahlparty der Partei im Innenhof des Gebäudes wies das Gericht zugleich ab. Die außerordentlichen Kündigungen des Klägers seien unwirksam, weil dieser die Partei zuvor nicht erfolglos abgemahnt habe. (3 O 151/25)
Landgericht: AfD muss Bundesgeschäftsstelle in Berlin räumen
Die AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin spätestens Ende 2026 räumen. Das entschied das Berliner Landgericht am Freitag. Eine Klage des Vermieters auf eine noch frühere Räumung wies das Gericht zugleich ab. Die außerordentlichen Kündigungen des Klägers seien unwirksam, weil dieser die Partei zuvor nicht abgemahnt hatte.
Gericht bestätigt Urteil gegen Volkswagen zu illegalen Abschalteinrichtungen
Erneute Niederlage für Volkswagen im Dieselskandal: Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Freigabe eines Volkswagen Golf Plus TDI im Jahr 2016 rechtswidrig war. Das Auto habe zwei unzulässige Abschalteinrichtungen enthalten, erklärte das Gericht und bestätigte damit am Donnerstag eine Gerichtsentscheidung aus 2023. Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) müsse den Volkswagen-Konzern daher umgehend auffordern, die betroffenen Fahrzeuge "innerhalb eines angemessenen Zeitraums alle geeigneten Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, um die Übereinstimmung der betroffenen Fahrzeuge mit dem geltenden Recht herzustellen".
Ermittler nehmen am Flughafen München mutmaßlichen Millionenbetrüger fest
Ermittler haben am Flughafen München einen mutmaßlichen Millionenbetrüger festgenommen. Nach dem Mann war international gefahndet worden, wie die Bundespolizei Flughafen München am Freitag mitteilte. Demnach soll der 50-Jährige zwischen Juni 2022 und August 2025 mit betrügerischen Anlagegeschäften einen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe verursacht haben. In dem Fall ermitteln die Behörden in der Schweiz.
Acht Verletzte durch Explosion von Wohnhaus in Rheinland-Pfalz
Im rheinland-pfälzischen Daaden sind acht Menschen bei der Explosion eines Wohn- und Geschäftshauses verletzt worden. Ein 15-Jähriger kam mit schweren Verletzungen in eine Spezialklinik, wie die Polizei Neuwied am Donnerstagabend mitteilte. Demnach war es am Nachmittag in dem Gebäude zu einer Explosion und einem Brand gekommen. Das Haus stürzte daraufhin ein.