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Eskalation im Iran versetzt Berlin in Krisenmodus - Merz bemüht sich um Diplomatie
Die militärische Eskalation im Konflikt zwischen Israel und dem Iran hat die Bundesregierung in Krisenmodus versetzt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) telefonierte nach Angaben seines Sprechers in der Nacht zu Freitag um 04.00 Uhr mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, um sich über die israelischen Luftangriffe zu informieren. Merz rief danach beide Seiten auf, "von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die gesamte Region destabilisieren können".
Innenminister bauen bei Reduzierung von illegaler Migration auch auf EU
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die illegale Migration weiter reduzieren und bauen dabei auch auf die Europäische Union. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich dafür einsetzen, dass das neue gemeinsame europäische Asylsystem (Geas) nachgeschärft wird, wie er am Freitag nach Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Bremerhaven ankündigte. Die Ministerkonferenz verständigte sich darauf, dass die Bundespolizei weitere Zuständigkeiten für die Überprüfung von Drittstaatsangehörigen auf deutschem Hoheitsgebiet bekommen soll.
AFP will bis Ende 2026 bis zu 14 Millionen Euro einsparen
Vor dem Hintergrund der weltweiten Medienkrise will die Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) bis Ende 2026 zwischen zwölf und 14 Millionen Euro einsparen. Dies werde nur möglich sein, "wenn wir unsere Organisation, unsere Strukturen und unsere Arbeitsweisen anpassen (...), ohne unsere Investitionen zu bremsen", sagte AFP-Chef Fabrice Fries am Freitag in einer Videobotschaft.
Nach Verfassungsschutzgutachten: Innenminister verständigen sich auf Umgang mit AfD
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich auf ihrer Konferenz in Bremerhaven über den weiteren Umgang mit der AfD verständigt. Sollte die - derzeit eingefrorene - Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch gerichtlich bestätigt werden, soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag ankündigte. Diese soll sich unter anderem mit den Auswirkungen auf den öffentlichen Dienst befassen.
Innenminister: Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland verstärkt
Nach den israelischen Angriffen im Iran wird der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen in Deutschland verstärkt. "Wir werden sicherheitspolitische Vorkehrungen treffen, um einen erhöhten Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen in Deutschland zu ermöglichen", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) am Freitag in Bremerhaven. Er begründete dies mit einer möglichen "Bedrohungslage", die sich aus der Situation im Nahen Osten entwickeln könne.
Israel startet beispiellosen Großangriff auf den Iran
Dramatische Eskalation in Nahost: Israel hat Freitagmorgen einen beispiellosen Großangriff auf seinen Erzfeind Iran gestartet. Nach Angaben der israelischen Armee richtete sich die erste Angriffswelle gegen rund hundert Ziele und traf Atom- und Militäranlagen. Israel begründete den "Präventivschlag" mit dem weit fortgeschrittenen iranischen Atomprogramm. Die Befehlshaber der iranischen Armee und der Revolutionsgarden wurden getötet. Der Iran sprach von einer "Kriegserklärung" Israels. US-Präsident Donald Trump warnte, dem Iran drohten "noch brutalere" Angriffe, wenn Teheran keinen "Deal" eingehe.
Berufungsgericht: Trump behält vorerst Kontrolle über Nationalgarde in Kalifornien
US-Präsident Donald Trump behält nach einer Entscheidung eines Berufungsgerichts vorerst das Kommando über die von ihm nach Los Angeles entsandte kalifornische Nationalgarde. Ein Bundesgericht urteilte am Donnerstag (Ortszeit) zwar, dass die Entsendung der Nationalgarde durch den Präsidenten gegen den Willen von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom "illegal" war. Ein vom Justizministerium umgehend angerufenes Berufungsgericht setzte das Urteil jedoch bis Dienstag aus.
Israelische Angriffe auf Iran sorgen für massive Beeinträchtigungen im Luftverkehr
Die militärische Eskalation des Konflikts zwischen Israel und Iran sorgt für massive Beeinträchtigungen im Luftverkehr. Der Luftraum in mehreren Ländern der Region wurde am Freitag geschlossen. Airlines setzten reihenweise Flüge aus, teils für mehrere Wochen.
Berlin ruft Deutsche in Nahost zu Vorsicht auf
Angesichts der israelischen Luftangriffe auf den Iran hat das Auswärtige Amt alle Deutschen in der Region zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Sie sollten örtlichen Sicherheitsanweisungen folgen und sich in die Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amts eintragen, um im Notfall schnell kontaktiert werden zu können, sagte ein Außenamtssprecher am Freitag in Berlin. Das Auswärtige Amt stufte die Lage im Nahen Osten als "extrem zugespitzt" ein, die Entwicklung sei "mehr als Besorgnis erregend".
Israel meldet Tötung von fast gesamter Führung von Revolutionsgarden-Luftwaffe
Israel hat bei seinen massiven Angriffen auf den Iran nach eigenen Angaben fast die gesamte Führung der Revolutionsgarden-Luftwaffe getötet. "Der Verteidigungsminister wurde darüber informiert, dass der Großteil der Führung der Luftwaffe der Revolutionsgarden während einer Sitzung in ihrem unterirdischen Hauptquartier neutralisiert wurde", erklärte am Freitag das israelische Verteidigungsministerium. Die Luftwaffe der Revolutionsgarden ist unter anderem an der Überwachung des iranischen Luftraums und der Kontrolle des ballistischen Raketenarsenals des Landes beteiligt.
Merz bemüht sich nach Angriff auf Iran in Telefondiplomatie um Deeskalation
Mit intensiven Gesprächskontakten hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag um Wege zur Deeskalation im Nahen Osten nach dem israelischen Angriff auf den Iran bemüht. Bereits in der Nacht gegen 04.00 Uhr deutscher Zeit habe der Kanzler mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag in Berlin. Details zu den Gesprächsinhalten wollte Kornelius unter Verweis auf die Vertraulichkeit nicht nennen.
Dramatische Eskalation in Nahost: Israel startet Großangriff auf den Iran
Israel hat in einer dramatischen Eskalation der Lage in Nahost einen Großangriff auf den Iran gestartet. Der am frühen Freitagmorgen begonnene Angriff richtete sich laut israelischer Armee gegen rund hundert Ziele und traf Atom- und Militäranlagen. Israel begründete den "Präventivschlag" mit dem weit fortgeschrittenen iranischen Atomprogramm. Der iranische Armeechef Mohammed Bagheri und der Chef der Revolutionsgarden, Hussein Salami, wurden getötet. Die Führung in Teheran sprach von einer "Kriegserklärung". US-Präsident Donald Trump drohte mit "noch brutaleren" Angriffen, wenn Teheran keinen "Deal" eingehe.
30-jährige Potsdamerin wegen Unterstützung von Reichsbürgervereinigung verurteilt
Eine 30-jährige Potsdamerin ist vom Landgericht in der brandenburgischen Landeshauptstadt wegen der Unterstützung einer Reichsbürgervereinigung zu einer Geldstrafe von 800 Euro verurteilt worden. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass die Frau die Vereinigung finanziell unterstützt und an deren Veranstaltungen teilgenommen hatte, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.
Trump: "Nächste geplante Angriffe" auf den Iran werden "noch brutaler"
Nach dem Großangriff Israels auf den Iran hat US-Präsident Donald Trump die Führung in Teheran zu einem "Deal" aufgefordert - und andernfalls mit "noch brutaleren" Angriffen gedroht. "Es hat bereits viel Tod und Zerstörung gegeben, aber es ist noch Zeit, diesem Massaker ein Ende zu setzen - wobei die nächsten bereits geplanten Angriffe noch brutaler sein werden", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Iran muss einen Deal schließen, bevor nichts mehr übrig ist - tun Sie es einfach, bevor es zu spät ist."
Nahost: CDU-Außenpolitiker Hardt warnt vor "unkalkulierbaren Risiken" für Region
Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Verständnis für Israels Angriff auf den Iran gezeigt - zugleich aber vor "unkalkulierbaren Risiken" für die Region gewarnt. "In Israel selbst geht es natürlich um das Überleben", sagte Hardt am Freitag dem Sender Welt TV. Sollte der Iran erst einmal im Besitz einer Atombombe sein, "wäre die Existenz des Staates Israel und eines jeden einzelnen Einwohners dieses Staates bedroht".
Israel: Unterirdische Anlagen für Urananreicherung in Natans getroffen
Die israelische Armee hat bei ihren großangelegten Angriffen auf den Iran auch unterirdische Anlagen für die Urananreicherung in der Atomanlage Natans getroffen. Unter anderem sei eine "mehrstöckige Anreicherungshalle mit Zentrifugen, Elektroräumen und anderer Infrastruktur" getroffen worden, hieß es am Freitag in einer Erklärung der israelischen Streitkräfte. Zudem sei andere "wichtige Infrastruktur" in der Anlage angegriffen worden, "die ihren Betrieb und die Weiterentwicklung des Atomwaffenprojekts des iranischen Regimes ermöglicht".
Kritik an deutschen Grenzkontrollen beim Treffen der EU-Innenminister
Beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg hat es zum Teil deutliche Kritik an Deutschlands verschärften Grenzkontrollen gegeben. "Wir sind gegen diese Kontrollen, die Kontrollen sind gegen den Spirit von Schengen", sagte etwa Luxemburgs Innenminister Léon Gloden am Freitag unter Verweis auf das gleichnamige Abkommen zur Personenfreizügigkeit, das an diesem Wochenende 40. Jubiläum feiert. EU-Innenkommissar Magnus Brunner forderte angesichts der regelmäßigen Verlängerung von Grenzkontrollen durch mehrere Mitgliedsstaaten: "Das muss aufhören, selbstverständlich."
Irans Außenminister: Angriff Israels ist eine "Kriegserklärung"
Die Führung in Teheran wertet den Angriff Israels als "Kriegserklärung". Das iranische Außenministerium teilte am Freitag mit, Außenminister Abbas Araghtschi habe in einem Brief an die Vereinten Nationen den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, "sich sofort mit diesem Thema zu befassen". Der Minister erklärte demnach weiter, die Angriffe auf militärische Einrichtungen und Atomanlagen im Iran seien eine "Kriegserklärung" Israels.
"Investitions-Booster": Bundesrat fordert Ausgleich für Steuerausfälle
Die Bundesländer begrüßen die von der Bundesregierung geplanten Steuerentlastungen für Unternehmen, fordern aber einen Ausgleich für erwartete Steuerausfälle. Eine entsprechende Stellungnahme zu den Plänen der Regierung beschloss der Bundesrat am Freitag. Das Ziel der Bundesregierung, kurzfristig Wachstumsimpulse zu setzen und Unternehmen in der Breite zu fördern, werde nachdrücklich unterstützt, heißt es darin. Dies sei notwendig, um die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft zu überwinden.
Deutsch-Israelische Gesellschaft: Israels Angriffe auf den Iran sind legitim
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat die Angriffe Israels auf den Iran als "legitim und unterstützenswert" verteidigt. "Israel führt einen existenziellen Kampf gegen einen Feind, der es vernichten will", erklärte deren Präsident Volker Beck am Freitag. "Der Weg der Islamischen Republik Iran zur Atombombe ist zugleich ein Weg zur Vernichtung des jüdischen und demokratischen Staates."
IAEA-Chef Grossi: Atomanlagen "dürfen niemals angegriffen werden"
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat nach dem Angriff Israels auf den Iran betont, dass Atomanlagen "niemals angegriffen werden dürfen" und alle Parteien aufgefordert, "größtmögliche Zurückhaltung zu üben, um eine weitere Eskalation zu vermeiden". "Ich wiederhole, dass jede Militäraktion, welche die Sicherheit von Atomanlagen gefährdet, schwerwiegende Folgen für die Menschen im Iran, in der Region und darüber hinaus hat", erklärte Grossi am Freitag und bezeichnete die Entwicklung als "sehr besorgniserregend".
Kräftemessen mit "Manifest"-Unterstützern: SPD-Parteitag soll debattieren
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der SPD die direkte Auseinandersetzung mit den Unterstützern des parteiinternen "Manifests" zur Friedenspolitik suchen. Die darin festgehaltenen Forderungen der Parteilinken nach einem Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik werde auf dem Parteitag "ein Thema sein, das kann gar nicht anders sein", sagte er am Donnerstagabend in der ARD. "Damit müssen wir uns auseinandersetzen."
Nahost: Merz ruft alle Seiten zur Zurückhaltung auf und warnt vor Eskalation
Nach Israels Angriffen auf den Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Konfliktparteien zur Zurückhaltung gedrängt und vor einer Eskalation in der Region gewarnt. "Wir rufen beide Seiten auf, von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die gesamte Region destabilisieren können", erklärte Merz am Freitag. Er berief demnach das Sicherheitskabinett der Regierung ein.
Angriffe auf Iran: Frankreich ruft zur Zurückhaltung auf
Nach der jüngsten Eskalation zwischen Israel und dem Iran hat Frankreich alle Seiten zur Zurückhaltung aufgerufen. "Wir rufen dazu auf, jegliche Eskalation zu vermeiden, die die Stabilität der Region gefährden könnte", betonte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Freitag im Onlinedienst X. "Wir haben mehrfach unsere große Sorge mit Blick auf das iranische Atomprogramm ausgedrückt", schriebt Barrot, der zugleich das Recht Israels betonte, "sich gegen alle Angriffe zu wehren".
Trotz Gerichtsurteil: Bayerns Innenminister Herrmann verteidigt Migrationspolitik
Trotz des jüngsten Gerichtsurteils zu Zurückweisungen von Geflüchteten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Migrationspolitik der Bundesregierung verteidigt. Das Urteil könne nicht der Anlass sein, die gesamte Migrationspolitik zu korrigieren, sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Das Berliner Verwaltungsgericht hatte vergangene Woche drei Menschen aus Somalia Recht gegeben, die sich gegen ihre Zurückweisung ohne Asylverfahren wehrten. Es erklärte die Zurückweisungen für rechtswidrig.
Israel führt "Präventivschlag" gegen Iran aus - Iran startet Gegenangriff
Israel hat in der Nacht zu Freitag einen Großangriff auf den Iran gestartet. Der Militärschlag richte sich gegen Atomanlagen und militärische Ziele, erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Verteidigungsminister Israel Katz sprach aufgrund des weit fortgeschrittenen iranischen Atomprogramms von einem "Präventivschlag". Bei den Angriffen wurden ranghohe Militärs getötet, darunter der Chef der Revolutionsgarden, Hossein Salami, und Armeechef Mohammed Bagheri. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei drohte Israel mit folgenschweren Konsequenzen. Der Iran startete offenbar einen Gegenangriff.
Mützenich: Angriff auf Iran bedeutet große Eskalationsgefahr
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat nach dem Angriff Israels auf den Iran vor einem Flächenbrand im Nahen Osten gewarnt. Der Militäreinsatz bedeute "eine große Eskalationsgefahr", sagte Mützenich am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Er sehe "große Gefahren in diesen Stunden und Minuten und in den nächsten Tagen" und er hoffe, dass die Großmächte auf der Welt "klug genug sind, so gut wie möglich noch deeskalierend zu wirken".
Israels Armee: Iran näherte sich laut Geheimdienst bei Atomprogramm unumkehrbarer Schwelle
Die israelische Armee hat ihre Angriffe auf den Iran damit begründet, dass sich die Islamische Republik bei ihrem Atomprogramm einer unumkehrbaren Schwelle genähert habe. In den vergangenen Monaten hätten "die gesammelten Geheimdienstinformationen Beweise dafür geliefert, dass sich das iranische Regime dem Punkt ohne Wiederkehr nähert", erklärte die israelische Armee am Freitag zu ihrem Militäreinsatz gegen den Iran. Die diesbezüglichen Bemühungen seien so weit gediehen, dass es der Führung in Teheran möglich geworden sei, "Uran auf militärisches Niveau anzureichern, wodurch das Regime in der Lage wäre, innerhalb kurzer Zeit eine Atomwaffe zu erhalten".
Chamenei droht Israel nach Angriffen auf Iran mit folgenschweren Konsequenzen
Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat Israel nach den tödlichen Angriffen auf den Iran mit folgenschweren Konsequenzen gedroht. Das "zionistische Regime" habe sich "auf ein bitteres und schmerzhaftes Schicksal eingestellt, das ihm mit Sicherheit zuteil werden wird", erklärte Chamenei. Zuvor hatten iranische Medien gemeldet, dass der Chef der berüchtigten Iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, bei einem israelischen Luftangriff getötet und neben Zielen in der Hauptstadt Teheran unter anderem die Atomanlage Natanz getroffen worden sei.
Medienberichte: Revolutionsgarden-Chef Salami bei israelischem Angriff getötet
Der Chef der berüchtigten Iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, ist Medienberichten zufolge bei einem israelischen Luftangriff getötet worden. Salami sei "bei dem Angriff des israelischen Regimes auf das IRGC-Hauptquartier getötet" worden, meldete die örtliche Nachrichtenagentur Tasnim am Freitag unter Verwendung der Abkürzung für die iranischen Revolutionsgarden. Ähnliches berichtete die Nachrichtenagentur Mehr.
Staatsfernsehen: Irans Armeechef Bagheri bei israelischem Angriff getötet
Bei den israelischen Angriffen auf den Iran ist laut dem iranischen Staatsfernsehen auch der Armeechef Mohammed Bagheri getötet worden. Der Generalmajor sei am Freitag "als Märtyrer gestorben", berichtete der Sender. Israel hatte am Freitagmorgen mehrere Ziele im Iran angegriffen, neben der Hauptstadt Teheran auch in mehreren anderen Städten und Atomanlagen. Iranischen Medienberichten zufolge wurde bei den Angriffen auch der Chef der Revolutionsgarden, Hossein Salami, getötet.
Israels Armee meldet rund 100 vom Iran gestartete Drohnen
Der Iran hat nach den israelischen Angriffen offenbar einen Gegenangriff gestartet und dann nach Angaben der israelischen Armee rund 100 Drohnen auf israelisches Staatsgebiet abgefeuert. Die Armee bereite sich darauf vor, die Drohnen abzufangen, erklärte der Armeesprecher Effie Defrin am Freitag.