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Ölpreis: G7-Staaten "bereit" zu "allen notwendigen Maßnahmen"
Mit Blick auf die stark gestiegenen Ölpreise seit Beginn des Iran-Kriegs haben sich die Energieminister der G7-Staaten am Mittwoch "bereit" erklärt, gemeinsam mit der Internationalen Energie-Agentur (IEA) "alle notwendigen Maßnahmen" zu ergreifen. "Grundsätzlich unterstützen wir die Umsetzung proaktiver Maßnahmen zur Bewältigung der Situation, einschließlich der Nutzung strategischer Reserven", teilten die Minister mit. Einem Medienbericht zufolge hat die IEA ihren Mitgliedsländern die größte Freigabe von Notfall-Ölvorräten in seiner Geschichte vorgeschlagen.
Klöckner in Kiew eingetroffen - Rede vor ukrainischem Parlament geplant
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist am Mittwoch zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Wie die Pressestelle des Bundestags weiter mitteilte, wird Klöckner als erste Vertreterin Deutschlands eine Rede vor dem ukrainischen Parlament halten. Der Besuch erfolgt demnach auf Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk.
Neue iranische Angriffswelle auf Israel und Golfstaaten - Israelische Angriffe auf Libanon
Die iranischen Streitkräfte haben erneut Ziele in Israel und mehreren Golfstaaten angegriffen. Die jüngste Angriffswelle sei die bisher "intensivste und schwerste" gewesen, berichtete der iranische Staatssender Irib am Mittwoch unter Berufung auf die iranischen Revolutionsgarden. Mehrere Golfstaaten meldeten Raketen- und Drohnenangriffe. Die US-Armee zerstörte US-Präsident Donald Trump zufolge mehrere iranische Minenleger-Schiffe. Die israelische Armee griff derweil Ziele im Libanon an.
Union und SPD beraten in Koalitionsausschuss über weiteres Vorgehen
Die Spitzen von Union und SPD beraten am Mittwochabend im Koalitionsausschuss über ihr weiteres Vorgehen. Dabei dürften vor allem anstehende Reformvorhaben in den Bereichen Sozialversicherung und Steuern sowie die Haushaltsplanung der Regierung eine Rolle spielen.
Iran: Wadephul rechnet nicht mit schnellem Kriegsende
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Iran-Krieges. Zu dieser Einschätzung sei er nach einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gideon Saar in Israel und nach einem Telefonat mit US-Außenminister Marco Rubio gekommen, sagte Wadephul am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Es gehe Israel und den USA darum, das Arsenal des Iran zu zerstören.
Falschbotschaft von Trumps Energieminister schickt Ölpreise auf Talfahrt
Folgenreicher Fehler von US-Energieminister Chris Wright: Mit einem unzutreffenden Tweet über angeblich erfolgreichen Geleitschutz der US-Marine für einen Öltanker durch die Straße von Hormus hat der 61-Jährige die weltweiten Ölpreise am Dienstag vorübergehend auf Talfahrt geschickt. Das Dementi folgte auf dem Fuß: Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, musste klarstellen, die US-Marine habe "bislang keinen Tanker oder ein anderes Schiff eskortiert".
US-Minister löscht Tweet zu angeglichem Tanker-Geleit durch Straße von Hormus
Mit einem Tweet zur angeblichen Eskortierung eines Öltankers durch die Straße von Hormus hat US-Energieminister Chris Wright Verwirrung gestiftet: Kurz nachdem er am Dienstag im Onlinedienst X von einer "erfolgreichen" Eskorte für einen Tanker durch die Meerenge geschrieben hatte, löschte Wright seinen Beitrag wieder. Die iranischen Revolutionsgarden erklärten, kein US-Schiff habe es gewagt, sich der Meerenge zu nähern. Die Ölpreise hatten zwischenzeitlich deutlich nachgegeben.
Iran-Krieg: US-Marine geleitet erstmals Tanker durch Straße von Hormus
Im Iran-Krieg hat die US-Marine erstmals einen Öltanker durch die Straße von Hormus geleitet. Die Streitkräfte hätten den Tanker erfolgreich eskortiert, schrieb US-Energieminister Chris Wright am Dienstag im Onlinedienst X. Die Ölpreise gaben nach der Bekanntgabe deutlich nach.
Teheran setzt im Iran-Krieg auf Öl als Druckmittel - Angriffe dauern an
Im Iran-Krieg setzt die Islamische Republik auf das Thema Öllieferungen als Druckmittel: Der Iran werde nicht zulassen, "dass auch nur ein Liter Öl aus der Region an die feindliche Seite und ihre Partner exportiert wird", erklärten die iranischen Revolutionsgarden am Dienstag. US-Präsident Donald Trump steht vor den Midterm-Wahlen im November wegen hoher Treibstoffpreise innenpolitisch unter Druck. Hoffnungen auf ein baldiges Kriegsende erteilten die Revolutionsgarden eine Absage.
Kulturstaatsminister Weimer sagt nach Kritik Verleihung von Buchhandlungspreis ab
Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Am Vorgehen Weimers gab es scharfe Kritik.
Drohnenprogramm von Hisbollah unterstützt: Sechseinhalb Jahre Haft in Niedersachsen
Wegen Beteiligung an einem Programm zur Herstellung sprengstoffbeladener Drohnen ist ein Mitglied der proiranischen Hisbollah-Miliz in Niedersachsen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in Celle sah es nach Angaben vom Dienstag als erwiesen an, dass er spätestens ab 2022 die Ausfuhr militärisch nutzbarer Komponenten für das Drohnenprogramm des militärischen Arms der Hisbollah im Libanon organisiert hatte. Diese reichten für den Bau von mehr 300 Angriffsdrohnen.
Erleicherung an den Börsen - trotz gesunkenen Ölpreises aber kein billigerer Sprit
US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Kriegsende angedeutet, die Öl- und Gaspreise sind daraufhin deutlich gesunken und die Börsen starteten mit Kursgewinnen in den Handel. An den Zapfsäulen in Deutschland machte sich dies nicht bemerkbar. Der Iran zeigte sich am Dienstag weiter kampfbereit. Insbesondere in Asien, wo viele Länder von Brennstoffimporten aus Nahost abhängen, nimmt die Sorge um die Versorgungssicherheit zu.
EU-Parlament zeichnet Angela Merkel mit Europäischem Verdienstorden aus
Altkanzlerin Angela Merkel gehört zu den ersten Empfängern des neuen Europäischen Verdienstordens des Europaparlaments. Merkel erhalte gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem ehemaligen polnischen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten Lech Walesa die höchste Auszeichnung des Ordens, teilte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag in Straßburg mit.
Britisches Unterhaus stimmt gegen Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige
In Großbritannien wird es vorerst kein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige geben: Das Unterhaus des Parlaments stimmte mit klarer Mehrheit gegen eine entsprechende Gesetzesinitiative. Zuvor hatte sich die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer gegen das vom Oberhaus angestoßene Projekt ausgesprochen, das sich an entsprechenden Regeln in Australien orientierte.
Union und SPD diskutieren nach Landtagswahl über Pläne für Steuersenkungen
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg diskutieren Union und SPD über ihr weiteres Vorgehen. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese pochte nach dem Wahldebakel seiner Partei am Dienstag "mit Nachdruck" auf eine Steuerreform für kleine und mittlere Einkommen. Ebenfalls auf Steuerentlastungen drang der Parlamentsgeschäftsführer der Union, Steffen Bilger.
Hunderte Geflüchtete in Transportern geschleust: Bis zu acht Jahre Haft in Hannover
Wegen Schleusung hunderter Geflüchteter unter teils lebensgefährlichen Bedingungen sind fünf Angeklagte in Hannover zu Haftstrafen zwischen drei und acht Jahren verurteilt worden. Ein sechster Beschuldigter erhielt eine einjährige Bewährungsstrafe nach Jugendstrafrecht, wie die Staatsanwaltschaft in der niedersächsischen Landeshauptstadt und die Bundespolizei in Rostock am Dienstag mitteilten. Die meisten Beschuldigten waren vor etwas mehr als einem Jahr bei einer bundesländerübergreifenden Razzia gefasst worden.
Merz: Israel sollte "Annexionsschritte" im Westjordanland unterlassen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Israel aufgefordert, Pläne zur "Annexion" von Gebieten im Westjordanland aufzugeben. "Die Annexionsschritte, wie sie in Jerusalem diskutiert werden, würden die Zweistaatenlösung dort noch einmal erschweren", sagte Merz am Dienstag in Berlin. "Die Bundesregierung fordert dringend, solche Schritte zum sogenannten E1-Gebiet zu unterlassen. Das wäre ein großer Fehler."
Ende der Skepsis: EU will Atomkraft künftig stärker unterstützen
Nach Jahren der Skepsis wendet sich die EU wieder verstärkt der Atomenergie zu: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die Abkehr von der Atomkraft - ähnlich wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kürzlich - am Dienstag einen "strategischen Fehler". Zugleich kündigte sie auf einem Atomenergie-Gipfel in Frankreich neue Finanzhilfen der EU für Atomenergie an. Die EU werde 200 Millionen Euro für Bürgschaften für private Geldgeber zur Verfügung stellen, die in neue Atomtechnologien investieren wollen, sagte von der Leyen. Dies solle durch den Emissionshandel finanziert werden.
Verband: Tankstellenpreise können "nicht so schnell sinken, wie sie steigen"
Die Mineralölwirtschaft in Deutschland hat angesichts des aktuell gesunkenen Ölpreises betont, die Preise an den Tankstellen könnten "leider nicht so schnell sinken, wie sie steigen". An den Zapfsäulen seien nicht die Rohölpreise ausschlaggebend, sondern die Produktpreise für Benzin und Diesel in Europa, erklärte am Dienstag der Wirtschaftsverband Fuels und Energie in Berlin. "Hier sehen wir noch keine Entspannung."
Kulturstaatsminister Weimer sagt Verleihung von Deutschem Buchhandlungspreis ab
Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Eine angemessene Würdigung der Preisträgerinnen und Preisträger scheine "in einem solchen Kontext kaum noch möglich". Die Bekanntgabe der Preise erfolge in anderer Form.
Rotes Kreuz ruft zu Spenden in Höhe von über 44 Millionen Euro für den Iran auf
Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRC) hat zu Spenden für die Menschen im Iran in Höhe von mehr als 44 Millionen Euro aufgerufen. Der Aufruf ziele darauf ab, "in den nächsten 16 Monaten fünf Millionen Menschen in 30 betroffenen Provinzen zu unterstützen", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der Föderation.
Nach Trump-Äußerung: Revolutionsgarden sehen sich als Entscheider über Kriegsende
Nach rund zehn Tagen sieht US-Präsident Donald Trump ein Ende des Iran-Krieges in greifbarer Nähe - die iranischen Revolutionsgarden betonten hingegen, allein sie würden über ein Kriegsende entscheiden. "Wir werden es sein, die das Ende des Krieges bestimmen", erklärte die Eliteeinheit am Dienstag in Teheran. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, Israel sei mit seinen Angriffen auf die iranische Führung "noch nicht fertig". Unmittelbar nach Bekanntwerden von Trumps Äußerungen gaben die zuvor massiv gestiegenen Ölpreise nach.
Von der Leyen: Abkehr von Atomkraft war "strategischer Fehler"
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Abkehr von Atomkraft als einen "strategischen Fehler" bezeichnet. Zugleich kündigte sie am Dienstag auf einem Atomenergie-Gipfel in Frankreich künftige Risiko-Absicherungen der EU in Höhe von 200 Millionen Euro für private Geldgeber an, die in neue Atomtechnologien investieren. "Die Mittel dafür werden aus unserem Emissionshandel kommen", sagte von der Leyen in Boulogne-Billancourt bei Paris.
Nach Koalitionsbruch in Brandenburg: Ehemaliger BSW-Chef Crumbach tritt in SPD ein
Der ehemalige BSW-Landeschef und künftige Brandenburger Infrastrukturminister Robert Crumbach ist wieder in die SPD eingetreten. "Für mich war es immer wichtig, die Interessen der arbeitenden Bevölkerung, der kleinen Leute zu vertreten und zu stärken", teilte Crumbach am Dienstag in Potsdam mit. "Ich war zeitweise davon überzeugt, dass es neben der SPD eine andere Partei gäbe, die dies glaubwürdig vertreten kann - das war ein großer Irrtum und Fehler."
Klage Sellners gegen Aufenthaltsverbot in baden-württembergischen Ort 2024 erfolgreich
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist vor Gericht erfolgreich gegen ein befristetes Aufenthaltsverbot gegen ihn im baden-württembergischen Neulingen vorgegangen. Dabei ging es nicht um einen aktuellen Fall, sondern um den August 2024, wie das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Dienstag mitteilte. Das Aufenthaltsverbot der Gemeinde sei rechtswidrig gewesen.
Netanjahu: Israel ist mit Angriffen auf Führung in Teheran "noch nicht fertig"
Anders als US-Präsident Donald Trump geht der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu offenbar nicht von einem baldigen Ende des Iran-Krieges aus. Israel sei mit seinen Angriffen auf die Führung in Teheran "noch nicht fertig", sagte Netanjahu laut einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung seines Büros bei einem Besuch im Nationalen Gesundheitskommandozentrum am Montagabend.
Nach Wahldebakel im Südwesten: SPD-Politiker Wiese "mit Nachdruck" für Steuerreform
Nach dem Wahldebakel seiner Partei in Baden-Württemberg will SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sich "mit Nachdruck" für eine Steuerreform für kleine und mittlere Einkommen einsetzen. "Meine feste Überzeugung ist, dass diese Koalition Reformen voranbringen muss für dieses Land, gerechte Reformen", sagte Wiese am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Wir müssen zeigen, dass dieses Land aus der demokratischen Mitte heraus die Aufgaben, die vor uns liegen, meistern kann."
Fernsehduell von Schweitzer und Schnieder vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Zwölf Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz treffen Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer und sein CDU-Herausforderer Gordon Schnieder am Dienstag (20.15 Uhr) zu einem Fernsehduell aufeinander. In der Sendung "Rheinland-Pfalz wählt – Das Duell" des Südwestrundfunks stellen sich beide Spitzenpolitiker in Mainz Fragen zu aktuellen Themen. In Rheinland-Pfalz wird am 22. März gewählt.
Merz empfängt tschechischen Regierungschef Babis im Kanzleramt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den tschechischen Regierungschef Andrej Babis im Kanzleramt. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren ist nach Angaben eines Regierungssprechers ein Gespräch über die bilaterale Zusammenarbeit, außen- und europapolitische Fragen sowie den EU-Gipfel am 19. und 20. März geplant. Gegen 13.00 Uhr wollen Merz und Babis gemeinsam vor die Presse treten.
Trump: Angriff auf Mädchenschule im Iran wird untersucht
Der zu Beginn des US-israelischen Krieges gegen den Iran erfolgte Angriff auf eine Schule im Iran wird nach den Worten von US-Präsident Donald Trump untersucht. "Was immer bei dem Bericht rauskommt, ich bin willens mit diesem Bericht zu leben", sagte Trump am Montag vor Journalisten. Zuvor hatten US-Oppositionspolitiker eine unabhängige Untersuchung des Angriffs im Südiran gefordert, bei dem laut iranischen Angaben Dutzende Schülerinnen getötet worden waren.
Trump nennt Iran-Krieg "so gut wie" beendet - Ölpreise geben nach
Am zehnten Tag der US-israelischen Luftangriffe auf den Iran hat US-Präsident Donald Trump erstmals ein mögliches Kriegsende angedeutet. Der Krieg sei "so gut wie" beendet, sagte Trump am Montag dem Sender CBS. Der US-Präsident begründete dies mit der militärischen Schwächung des Iran. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Äußerungen gaben die zuvor massiv gestiegenen Ölpreise nach, die US-Börse schloss im Plus.
Schweizer Reederei MSC stoppt Exporte aus der Golfregion wegen Kriegsrisiken
Die große Schweizer Reederei MSC stellt wegen des Iran-Krieges den Schiffsverkehr für einige Exportlieferungen aus der Golfregion vorerst ein. Aufgrund der "anhaltenden und außergewöhnlichen Sicherheitslage im Nahen Osten" sei es notwendig, dass für bestimmte Exportladungen in den Häfen der Golfstaaten ein "Ende der Reise" verkündet werde, erklärte MSC am Montag. "Alle betroffenen Güter werden entladen", ergänzte die Reederei.