Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Biden verurteilt "unverhohlenen Antisemitismus" an US-Hochschulen
US-Präsident Joe Biden hat antisemitische Vorfälle an den Hochschulen des Landes im Zusammenhang mit der Debatte über den Gaza-Krieg als "verwerflich" verurteilt. "Selbst in den vergangenen Tagen haben wir Schikanen und Aufrufe zur Gewalt gegen Juden erlebt", erklärte Biden vor dem jüdischen Pessach-Fest, das am Montagabend beginnt. "Dieser unverhohlene Antisemitismus ist verwerflich und gefährlich - und er hat absolut keinen Platz auf dem Universitätsgelände oder irgendwo in unserem Land."
Haldenwang: Internationale Krisen beschäftigen Verfassungsschutz wie lange nicht
Wegen der vielen internationalen Krisen hat der Verfassungsschutz in Deutschland nach Angaben von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang so viel zu tun wie lange nicht. "Wir haben eine Dichte an Vorfällen aus den unterschiedlichen Bearbeitungsbereichen meines Hauses, wie wir sie seit vielen Jahren, vielleicht in der Geschichte dieses Amtes noch nie wahrgenommen haben", sagte Haldenwang am Montag im ARD-"Morgenmagazin".
Philippinen halten gemeinsame Militärübungen mit den USA ab
Angesichts zunehmender Spannungen mit China haben auf den Philippinen gemeinsame Militärübungen des südostasiatischen Landes mit den USA begonnen. "Wir werden dem philippinischen Volk und der Welt zeigen, dass wir besser geworden sind und nie damit aufhören werden", sagte der für den Pazifik zuständige US-Marinekommandeur William Jurney am Montag bei der Eröffnungszeremonie in Manila.
Ausschusschefin: Steinmeier muss Menschenrechtslage in Türkei offen ansprechen
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu offener Kritik an den aktuellen Verhältnissen in der Türkei aufgefordert. "Die Rechtsstaatlichkeit wird systematisch untergraben, die Demokratie abgebaut und die Pressefreiheit stark eingeschränkt", sagte die Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Sie erwarte, dass diese Defizite bei Steinmeiers am Montag beginnenden Besuch in der Türkei "klar angesprochen werden".
Irans Präsident Raisi trifft Pakistans Staatsoberhaupt Zardari
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi trifft am Montag in Islamabad seinen pakistanischen Amtskollegen Asif Ali Zardari. Raisi wird dabei nach Angaben des pakistanischen Außenministeriums von einer hochrangigen Delegation um Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sowie von Wirtschaftsvertretern begleitet. Beide Länder wollen dem Ministerium zufolge ihre Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Handel und Energie ausbauen.
Linke Unabhängigkeitsbefürworter bejubeln im spanischen Baskenland deutliche Gewinne
Bei den Regionalwahlen im spanischen Baskenland hat das separatistische Parteienbündnis EH Bildu am Sonntag einen Durchbruch erzielt - ohne aber den in Umfragen vorhergesagten Sieg zu erreichen. Nach Auszählung von 99 Prozent aller Stimmen gewannen die linken Unabhängigkeitsbefürworter, die als politische Erben der aufgelösten baskischen Untergrundorganisation ETA gelten, 27 (vorher: 21) von 75 Mandaten im baskischen Parlament. Sie kamen somit auf dieselbe Anzahl von Sitzen wie die jahrzehntelange Regionalregierungspartei Baskisch-Nationalistische Partei (PNV).
Bericht: Konflikte lassen weltweite Militärausgaben auf Allzeithoch steigen
Vor dem Hintergrund zahlreicher Kriege und Konflikte sind die weltweiten Militärausgaben im vergangenen Jahr auf ein Allzeithoch gestiegen. Insgesamt wurden im Jahr 2023 rund 2,4 Billionen Dollar (rund 2,25 Billionen Euro) für Rüstungsgüter ausgegeben, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht. Dies bedeutet eine Steigerung um 6,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dem Bericht zufolge stiegen die Militärausgaben insbesondere in Europa, dem Nahen Osten und in Asien.
Hunderttausende demonstrieren gegen Kolumbiens linksgerichteten Präsidenten Petro
In Kolumbien haben am Sonntag hunderttausende Menschen gegen die Regierung des linksgerichteten Staatschefs Gustavo Petro demonstriert. Bei den Kundgebungen in den großen Städten des südamerikanischen Landes wie Bogotá, Cali und Medellín handelte es sich um die größten Proteste gegen Petro seit dessen Amtsantritt vor 20 Monaten. Zu den Kundgebungen hatten Oppositionsgruppen, Gesundheitsverbände sowie frühere Verbündete des Präsidenten aufgerufen, dessen Zustimmungswert in einem Allzeittief steckt.
Referendum für neue Bürgermeister im serbisch dominierten Teil des Kosovo gescheitert
Die serbische Minderheit im Kosovo hat ein Referendum über den Austausch albanischstämmiger Bürgermeister durch serbischstämmige Politiker boykottiert. An der Abstimmung nahmen am Sonntag nur 253 der rund 45.000 Stimmberechtigten teil, wie die Zentrale Wahlkommission mitteilte. Für ein gültiges Votum wäre eine Beteilung von über 50 Prozent notwendig gewesen.
Nach Beschluss zu US-Hilfspaket für Ukraine: Russland meldet Geländegewinn
Einen Tag nach der Verabschiedung eines milliardenschweren Ukraine-Hilfspakets durch das US-Repräsentantenhaus hat Russland weitere Geländegewinne im Osten der Ukraine gemeldet. Russische Einheiten hätten das ostukrainische Dorf Bogdaniwka nahe der strategisch wichtigen Stadt Tschassiw Jar erobert, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag. Die Ukraine setzte derweil nach eigenen Angaben ein russisches Marineschiff vor der russisch besetzten Schwarzmeer-Halbinsel Krim außer Gefecht.
Wissing: Bei Schuldenbremsen-Reform unter Umgehung der FDP hätte "Ampel" keine Zukunft
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat für den Fall einer Aufweichung der Schuldenbremse mit einem Ende der Ampel-Koalition gedroht. Im ARD-"Bericht aus Berlin" antwortete Wissing am Sonntagabend auf die Frage, ob SPD und Grüne mithilfe von Unionspolitikern eine Reform der Schuldenbremse auf den Weg bringen könnten: "Das schließt der Koalitionsvertrag aus."
Nach Beschluss über US-Hilfe für Israel: Netanjahu will Druck auf Hamas verstärken
Nach dem Beschluss des US-Kongresses über neue Militärhilfen für Israel hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine Verstärkung des "militärischen Drucks" auf die radikalislamische Hamas im Gazastreifen angekündigt. Israel werde der Hamas "in den kommenden Tagen" weitere "schmerzhafte Schläge" zufügen, sagte Netanjahu in einer am Sonntag veröffentlichen Videobotschaft zum jüdischen Pessach-Fest. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drang derweil in einem Telefonat mit Netanjahu erneut auf Deeskalation.
Scholz wirbt in Telefonat mit Netanjahu weiter für Deeskalation
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erneut darauf gedrungen, die Lage im Nahen Osten nicht eskalieren zu lassen. Wie Scholz' Sprecher Steffen Hebestreit am Sonntagabend in Berlin mitteilte, betonte der Kanzler in dem Gespräch, "dass es nun weiterhin darum gehe, eine Eskalation und einen regionalen Flächenbrand zu vermeiden".
Nach Ankündigung zum Truppenabzug: Proteste gegen US-Soldaten im Niger
Zwei Tage nach der Ankündigung des US-Truppenabzugs aus dem Niger haben am Sonntag hunderte Menschen gegen die Militärpräsenz der USA protestiert. "Unsere Forderung ist klar: Amerikanische Soldaten packt eure Koffer und geht nach Hause", sagte Issouf Emoud, einer der Organisatoren der Demonstration in der Wüstenstadt Agadez. Zu dem Protest hatten 24 Gruppen aufgerufen, die die Militärregierung in dem westafrikanischen Land unterstützen.
Herzog: US-Sanktionen gegen israelische Armee-Einheit wären "großer Fehler"
Israels Präsident Isaac Herzog hat die US-Regierung nachdrücklich vor der Verhängung von Sanktionen gegen eine israelische Armee-Einheit wegen angeblicher Übergriffe auf Palästinenser im Westjordanland gewarnt. "Das wäre ein großer Fehler", sagte Herzog am Sonntag in einem Interview mit "Bild", "Welt" und anderen Springer-Medien.
Selenskyj: Beschluss über US-Hilfspaket für Ukraine verhindert "zweites Afghanistan"
Der Beschluss des US-Kongresses für ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine verhindert nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein "zweites Afghanistan". "Diese Hilfe wird die Ukraine stärken und dem Kreml ein starkes Signal senden, dass sie nicht das zweite Afghanistan sein wird", sagte Selenskyj am Sonntag in einem Interview mit dem US-Sender NBC.
Israels Präsident: Westen muss Gefahr durch "Imperium des Bösen" des Iran anerkennen
Israels Präsident Isaac Herzog hat Europa aufgefordert, die Bedrohung durch den Iran gänzlich anzuerkennen. Angesichts der "realen Bedrohung der Stabilität in der Welt" durch das vom Iran angeführte "Imperium des Bösen" müsse Europa endlich aufwachen, sagte Herzog am Sonntag in einem Interview mit "Bild", "Welt" und anderen Springer-Medien. Europa müsse so stark wie möglich werden und den Iran und seine Verbündeten mit dem bestehenden Nato-Bündnis bekämpfen.
An Pessach-Fest in Israel Erinnern an von Hamas verschleppte Geiseln
Zu Beginn des jüdischen Pessach-Festes wird in Israel am Montag auf das Schicksal der in den Gazastreifen verschleppten Geisel hingewiesen. Die Geisel-Angehörigen haben dazu aufgerufen, am Sederabend zum Auftakt des Pessach-Festes mit einem leeren Stuhl an die vor mehr als einem halben Jahr verschleppten Menschen zu erinnern. Auch Staatschef Isaac Herzog unterstützt den Aufruf. Am Pessach-Fest gedenken Juden in aller Welt ihres Auszugs aus Ägypten.
Nach Beschluss über US-Hilfspaket für Ukraine: Russland meldet Geländegewinn
Einen Tag nach der Verabschiedung eines milliardenschweren Ukraine-Hilfspaket durch das US-Repräsentantenhaus hat Russland weitere Geländegewinne im Osten der Ukraine gemeldet. Russische Einheiten hätten das ostukrainische Dorf Bogdaniwka nahe der strategisch wichtigen Stadt Tschassiw Jar erobert, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag. Der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak erklärte derweil, die neue US-Hilfe werde zu einer "Bestrafung" Russlands führen.
Rufe nach mehr EU-Unterstützung nach Hängepartie um US-Ukraine-Hilfen
Nach der Freigabe zusätzlicher US-Militärhilfen für die Ukraine durch das Repräsentantenhaus in Washington am Samstag haben Außenpolitiker von Union, Grünen, SPD und FDP stärkere Unterstützung für das angegriffene Landes gefordert. "Es kann sein, dass das für sehr lange Zeit das vorerst letzte US-Hilfspaket ist - oder sogar überhaupt das letzte", warnte Anton Hofreiter (Grüne) "Das bedeutet: Wir Europäer müssen deutlich mehr tun für die Ukraine."
FDP fordert tiefe Sozial-Einschnitte und Ende der Subventionen für Erneuerbare
Die FDP fordert tiefe Einschnitte bei der Sozialpolitik und ein Ende der Subventionen für erneuerbare Energien. In einer Beschlussvorlage des Parteipräsidiums, die der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag, sprechen die Liberalen sich etwa für harte Sanktionen für Bürgergeldempfänger und ein Ende der Rente mit 63 aus. Staatliche Förderungen für Wind- und Solarenergieanlagen sollten demnach abgeschafft und das Lieferkettengesetz ausgesetzt werden.
US-Repräsentantenhaus billigt nach langem Ringen Milliarden-Hilfspaket für Ukraine
Das US-Repräsentantenhaus hat nach langem Ringen milliardenschwere Militärhilfen für die Ukraine auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten stimmten am Samstag für ein Hilfspaket in Höhe von 61 Milliarden Dollar (rund 57 Milliarden Euro), das monatelang von den oppositionellen Republikanern blockiert worden war. Die Ukraine und ihre westlichen Verbündeten reagierten erleichtert, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "starken Signal". Die US-Kongresskammer billigte zudem weitere Militärhilfen für Israel und Taiwan.
Grünen-Außenpolitiker: Hängepartie um US-Ukraine-Hilfen zeigt Druck auf Europa
Nach der Freigabe zusätzlicher US-Militärhilfen für die Ukraine durch das Repräsentantenhaus in Washington hat der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter die EU zu größerer Unterstützung des angegriffenen Landes aufgerufen. "Es kann sein, dass das für sehr lange Zeit das vorerst letzte US-Hilfspaket ist - oder sogar überhaupt das letzte. Das bedeutet: Wir Europäer müssen deutlich mehr tun für die Ukraine", sagte Hofreiter am Sonntag der Funke-Mediengruppe.
KZ-Gedenkstätten lehnen Pflichtbesuche für Schüler ab
Die großen KZ-Gedenkstätten in Deutschland lehnen den Vorschlag der Unionsfraktion im Bundestag, Schüler zu Besuchen der Einrichtungen zu verpflichten deutlich ab. Hinter dem Ruf nach Pflichtbesuchen stecke manchmal die naive Vorstellung, dass KZ-Gedenkstätten "demokratische Läuterungsanstalten" seien, sagte Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, der "Welt" (Montagsausgabe). Die Forderung nach Pflichtbesuchen werde häufig "reflexhaft nach antisemitischen Vorfällen für Gruppen erhoben, von denen man fälschlicherweise annimmt, sie heilen oder immunisieren zu können".
Fünf Jahre nach Oster-Anschlägen in Sri Lanka: UNO fordert "Gerechtigkeit"
Anlässlich des fünften Jahrestags der verheerenden Oster-Anschläge in Sri Lanka haben die Vereinten Nationen das südasiatische Land aufgefordert, für "Gerechtigkeit" zu sorgen. Der UN-Gesandte Marc-André Franche forderte am Sonntag bei einem Gedenkgottesdienst für die 279 Opfer eine "gründliche und transparente Untersuchung", um die Hintermänner des Blutbads von 2019 zu ermitteln und zur Verantwortung zu ziehen.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger wäre gern Bundeswirtschaftsminister
Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, strebt in die Bundespolitik. Er wolle sich im Herbst als Spitzenkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl aufstellen lassen, sagte Aiwanger dem Deutschlandradio laut Vorabmeldung vom Samstag. Demnach sieht der Niederbayer sich im Fall einer Regierungsbeteiligung in Berlin am ehesten im Wirtschaftsressort.
CDU-Außenexperte Hardt kritisiert Steinmeier - und erwartet Klartext in Türkei
Vor dem Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier hat der Außenexperte der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, Kritik am außenpolitischen Auftreten des Bundespräsidenten geübt. "Bundespräsident Steinmeier ist leider nicht für klare Ansprachen im Ausland bekannt", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur AFP. Bei seinem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan müsse Steinmeier Klartext reden. "Ich wünschte, er würde die Freiheiten seines Amtes mehr nutzen, so wie es sein Vorgänger wohldosiert tat", sagte Hardt mit Blick auf Altbundespräsident Joachim Gauck.
Bürger der Malediven wählen neues Parlament
Im Touristenparadies Malediven ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Die Wahl gilt als Stimmungstest für Präsident Mohamed Muizzu, der engere Beziehungen zu China und eine Abkehr von Indien anstrebt. Knapp 285.000 Bewohner des Inselstaats sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Erste Ergebnisse werden für Montagfrüh erwartet.
Erleichterung in Kiew: US-Repräsentantenhaus stimmt für Ukraine-Milliardenhilfen
Kiew kann nach langem Bangen aufatmen: In den USA hat ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine nach langem Gezerre eine entscheidende Hürde genommen. Das US-Repräsentantenhaus stimmte am Samstag in einem seltenen Moment parteiübergreifenden Geschlossenheit für die Hilfen im Umfang von 61 Milliarden Dollar (rund 57 Milliarden Euro), die monatelang von den oppositionellen Republikanern blockiert worden waren. Deutschland, die EU und die Nato reagierten erleichtert. Die US-Kongresskammer billigte zudem weitere Militärhilfen für Israel.
Türkische Gemeinde fordert mehr Respekt für Lebensleistung von Zugewanderten
Vor dem Türkei-Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Türkische Gemeinde Deutschland (TGD) mehr Respekt für die Lebensleistungen von türkeistämmigen Menschen gefordert. "Generell kommt dieser Teil der deutschen Geschichte im deutschen Bewusstsein selten vor", sagte der Bundesvorsitzende der TGD, Gökay Sofuoglu, der Nachrichtenagentur AFP. "Politiker generell könnten auch diesen Teil der deutschen Realität öfter benennen."
Berliner Demonstration gegen Israel wegen verbotener Parolen vorübergehend gestoppt
In Berlin hat die Polizei eine Kundgebung gegen Israel wegen des Skandierens verbotener Parolen vorübergehend gestoppt. Bei der Demonstration unter dem Motto "Keine Waffen für Israel" hätten am Samstag einige der rund 1800 Teilnehmer verbotene Parolen gerufen, sagte ein Polizeisprecher am Abend. Die Einsatzkräfte hätten den Protestzug daher daran gehindert, weiter zu marschieren und bei 31 Teilnehmern die Identität festgestellt.
Roter Halbmond: 14 Tote bei israelischem Militäreinsatz im Westjordanland
Bei einem israelischen Militäreinsatz im Flüchtlingslager Nur Schams im Westjordanland sind nach Angaben des Roten Halbmonds 14 Menschen getötet worden. Bislang seien 14 Tote aus dem Flüchtlingslager in der Nähe von Tulkarem geborgen worden, erklärte die Hilfsorganisation am Samstag. Die israelische Armee hatte zuvor von zehn getöteten "Terroristen" gesprechen. Sie beendete ihren Einsatz in Nur Schams am Samstagabend nach etwa 48 Stunden, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.