Journal du Club des Cordeliers - Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens

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Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens
Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens / Foto: Gints Ivuskans - AFP/Archiv

Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens

Der Bundestag soll am Freitag grünes Licht für den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden geben. Das Parlament werde dann die Aufnahme ratifizieren, bestätigte die FDP-Fraktion am Dienstag. Auf diesen Zeitplan hatten sich bereits vergangene Woche die Parteien der Ampel-Koalition grundsätzlich verständigt. Am Freitag soll nach Angaben aus Parlamentskreisen auch der Bundesrat abschließend der Ratifizierung zustimmen, womit das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wäre.

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Die Nato hatte am Dienstag den Ratifizierungsprozess offiziell eingeleitet. Die Botschafter der 30 Nato-Staaten unterzeichneten am Dienstag in Brüssel die Beitrittsprotokolle für die beiden nordischen Länder. Alle 30 Mitgliedstaaten müssen den beiden Beitritten nun zustimmen.

A.Bernard--JdCdC