Internationaler Strafgerichtshof bezeichnet Duterte als verhandlungsfähig / Foto: Piroschka VAN DE WOUW - ANP/AFP/Archiv
Internationaler Strafgerichtshof bezeichnet Duterte als verhandlungsfähig
Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagte frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist aus Sicht des Tribunals verhandlungsfähig. Das Gericht zeigte sich nach eigenen Angaben vom Donnerstag "überzeugt, dass der Angeklagte in der Lage ist, seine mit einem gerechten Verfahren verbundenen Rechte wirksam auszuüben". Die Einschätzung beruhe auf Angaben unabhängiger Sachverständiger sowie auf Angaben beteiligter Parteien.
Der Prozess gegen den 81-jährigen Duterte soll am 30. November beginnen. Der Ex-Präsident war Mitte September erstmals zu einer Anhörung im Gerichtssaal in Den Haag erschienen. Zuvor war er nicht persönlich zu Sitzungen erschienen, nach Angaben seiner Anwälte war er "zu krank" dafür. Nach den Regeln des IStGH können Verfahren nicht fortgesetzt werden, wenn ein Angeklagter die Anklage nicht versteht oder nicht in der Lage ist, sich substanziell an seiner Verteidigung zu beteiligen.
Schon Mitte September hatte die Verteidigung erklärt, dass sein Gesundheitszustand es Duterte unmöglich mache, sich mit dem Prozess auseinanderzusetzen. Die Ankläger erklärten schon damals, Duterte sei "verhandlungsfähig". Das Gericht ordnete daraufhin ein medizinisches Gutachten an.
Duterte ist in drei Punkten angeklagt. Die Anklage wirft ihm vor, während des sogenannten Kriegs gegen den Drogenhandel in seinem Land in mindestens 76 Morde verwickelt gewesen zu sein. Duterte beteuert seine Unschuld. Er ist der erste ehemalige Staatschef aus Asien, dem vor dem IStGH der Prozess gemacht werden soll.
In seiner Amtszeit als Präsident hatte Duterte den Drogen den Kampf angesagt. Einsatzkräfte töteten damals tausende mutmaßliche Drogenhändler und Drogensüchtige. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen lagen gegen viele Opfer gar keine Anschuldigungen vor, insbesondere Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten wurden demnach ins Visier genommen.
P.Philippe--JdCdC
