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US-Kongress will mit Übergangshaushalt erneuten Shutdown verhindern
In den USA droht erneut eine Haushaltssperre: Die Republikaner bemühten sich am Montag im US-Kongress um Zustimmung für einen Übergangshaushalt, mit dem die Regierungsausgaben bis zum 30. September gesichert werden sollen. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus ist für Dienstag geplant. Der Senat müsste dann seinerseits bis Freitagnacht zustimmen, um einen erneuten sogenannten Shutdown zu verhindern.
Ford Deutschland bekommt Finanzspritze in Milliardenhöhe vom Mutterkonzern
Der Autobauer Ford Deutschland bekommt von seinem Mutterkonzern in den USA eine milliardenschwere Finanzspritze, kann sich künftig aber nicht mehr auf dessen Unterstützung bei der Begleichung von Schulden verlassen. Wie der Konzern am Montag mitteilte, soll eine Kapitaleinlage in Höhe von 4,4 Milliarden Euro dabei helfen, aktuelle Schulden der Ford-Werke GmbH in Köln zu reduzieren. Darüber hinaus werden zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und das Geschäft anzukurbeln.
Wehrbeauftragte Högl stellt Jahresbericht 2024 vor
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), stellt am Dienstag ihren Jahresbericht 2024 vor (Pk. 11.30 Uhr). Die Berichte der vorangegangenen Jahre hatten wiederholt deutliche Kritik an der Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten geübt: Die Bundeswehr habe "immer noch von Allem zu wenig", hatte Högl bei der Vorstellung ihres Berichts im vergangenen Jahr gesagt. Zudem hatte sie eine Mangel an Personal beklagt.
Zugstrecke unter den Ärmelkanal: Virgin-Konzern will Eurostar Konkurrenz machen
Der britische Virgin-Konzern hat angekündigt, dem Bahn-Unternehmen Eurostar auf seiner Strecke von London durch den Eurotunnel nach Frankreich Konkurrenz machen zu wollen. "Die Ärmelkanal-Route ist reif für Veränderungen und würde vom Wettbewerb profitieren", sagte ein Konzernsprecher am Montag. Er bestätigte Medienberichte, denen zufolge Virgin auf der Suche nach Investoren ist, um bis 2029 einen eigenen Bahnservice auf der Strecke anzubieten.
Bundesbankchef Nagel: Reformen für mehr Wachstum und Augenmaß bei Schulden
Der Chef der Deutschen Bundesbank, Joachim Nagel, hat der kommenden Bundesregierungen einen Reformkatalog für mehr Wachstum vorgelegt und dabei auch die Schuldenbremse thematisiert. Nagel nannte bei einer Rede an der Humboldt-Universität in Berlin laut Redetext insgesamt zwölf Punkte von Arbeit und Rente über die Energiewende und der Steuerpolitik, um die Konjunktur in Deutschland wieder anzukurbeln. Ein neues Sondervermögen sollte demnach ausschließlich für zusätzliche Investitionen genutzt werden.
Bitcoin sackt ab - Enttäuschung über Trumps "Krypto-Gipfel"
Der Kurs der Kryptowährung Bitcoin ist am Montag infolge des von US-Präsident Donald Trump ausgerichteten "Krypto-Gipfels" im Weißen Haus abgesackt. Die Erwartungen der Anleger an dieses Treffen mit Vetretern der Krypto-Branche wurden nicht erfüllt, am Montagmittag lag der Kurs der wichtigsten Kryptowährung rund fünf Prozent im Minus. Auch wegen der allgemeinen Unsicherheit infolge von Trumps harter Zollpolitik wenden sich Anleger von spekulativen Investitionen wie Kryptowährungen ab.
Reis-Preis stark gestiegen: Japans Regierung versteigert Teil der Notreserve
Im Kampf gegen den steigenden Reis-Preis hat die japanische Regierung eine Auktion von Teilen ihrer Reis-Notreserve begonnen. "Dies ist eine höchst unnormale Situation", sagte der japanische Landwirtschaftsminister Taku Eto am Montag vor dem Parlament. "Wir hoffen, dass wir durch die Beseitigung der Engpässe im Verteilnetz die Not der Verbraucher lindern können." Etos Ministerium soll bis Mittwoch die erfolgreichen Bieter für den Kauf von 150.000 Tonnen Reis ermitteln.
50Hertz: 73 Prozent des Stroms im Gebiet des Netzbetreibers aus Erneuerbaren
Der Strom im Gebiet des Netzbetreibers 50Hertz ist mittlerweile zu fast drei Vierteln grün. Wie das Unternehmen in Berlin am Montag mitteilte, kletterte der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Stromverbrauch in den ostdeutschen Flächenländern, Berlin und Hamburg vergangenes Jahr auf 73 Prozent, nach 72 Prozent im Vorjahr. Gleichzeitig waren den Angaben zufolge teils deutliche Sprünge beim Börsenstrompreis zu beobachten.
Bäckerhandwerk in Deutschland schrumpft - Brotindustrie wächst
Die Backwarenbranche in Deutschland hat sich einer Studie zufolge in den vergangenen Jahren stark verändert. Die Anzahl der traditionellen Bäckerhandwerksbetriebe sinkt, während große Unternehmen expandieren, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) am Montag auf Grundlage einer Branchenanalyse der Hans-Böckler-Stiftung mitteilte. Insgesamt habe die "traditionsreiche Branche mit Herausforderungen zu kämpfen".
Konjunktur weiter verhalten: Industrie legt zu - Exporte gesunken
Die deutsche Wirtschaft kommt trotz einzelner positiver Signale weiterhin nicht aus der Krise. Die Industrieproduktion legte im Januar im Vergleich zu Dezember zwar spürbar zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Allerdings war der Vormonat besonders schwach. Die Exporte gingen zudem zurück und es werden negative Folgen des Handelskonflikts mit den USA erwartet.
Urteil in Prozess um Betrugsaffäre bei früherer "Gorch Fock"-Werft rechtskräftig
Das Urteil gegen einen ehemaligen Unternehmensvorstand in einem Prozess um die Korruptions- und Betrugsaffäre bei der mit der Generalsanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betrauten ehemaligen Elsflether Werft ist rechtskräftig geworden. Der zu vier Jahren Haft verurteilte 56-Jährige zog seine Revision gegen das im Oktober gegen ihn verhängte Urteil zurück, wie das Landgericht Oldenburg am Montag mitteilte. Damit muss sich der Bundesgerichtshof nicht weiter damit befassen.
Tausende Flüge gestrichen: Warnstreiks legen Flugverkehr in Deutschland lahm
Gestrichene Flüge, leere Terminals, verwaiste Rollfelder: Ein Warnstreik hat am Montag bundesweit den Flugverkehr weitgehend lahmgelegt. An 13 Flughäfen legten Beschäftigte unter anderem der Fluggast- und Gepäckabfertigung und der Flugsicherheit die Arbeit nieder. Die Flugausfälle betrafen hunderttausende Passagiere. Vor der dritten Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen erhöhte die Gewerkschaft Verdi damit den Druck auf den Bund und die Arbeitgeber.
Ifo: Weniger Bauunternehmen haben Auftragsmangel - dennoch keine Entspannung
Der Auftragsmangel in der Bauwirtschaft hat nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts zuletzt etwas abgenommen. Im Februar beklagten 42 Prozent der Unternehmen fehlende Aufträge, nach 44 Prozent im Januar, wie das Forschungsinstitut am Montag mitteilte. "Zwar ist die Zahl der Unternehmen mit Auftragsmangel leicht zurückgegangen, von einer Entspannung ist aber noch keine Rede", erklärte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe.
Trump: USA verhandeln mit vier Interessenten über Kauf von Tiktok
Die US-Regierung befindet sich nach Angaben von Präsident Donald Trump in Verhandlungen mit vier Interessenten über den Kauf der Online-Plattform Tiktok. "Wir sprechen mit vier verschiedenen Gruppen (...) und die Entscheidung liegt bei mir", sagte Trump am Sonntag an Bord der Air Force One zu Reportern. "Alle vier sind gut", fügte er hinzu, ohne sie namentlich zu nennen.
Deutschlands Exporte im Januar wieder gesunken
Nach einem Anstieg zum Ende des Vorjahres sind die deutschen Exporte im Januar wieder gesunken. Die Ausfuhren beliefen sich saison- und kalenderbereinigt auf 129,2 Milliarden Euro, das waren 2,5 Prozent weniger als im Vormonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Gleichzeitig stiegen die Importe um 1,2 Prozent, der Exportüberschuss ging damit auf 16,0 Milliarden Euro zurück.
Autoindustrie legt zu: Industrieproduktion im Januar deutlich gestiegen
Die Industrieproduktion in Deutschland hat im Januar dank eines Zuwachses in der Autoindustrie merklich zugelegt. Die Produktion im Produzierenden Gewerbe stieg im Vergleich zu Dezember um 2,0 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Maßgeblich war demnach ein Anstieg um 6,4 Prozent in der Automobilindustrie. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von November bis Januar auf dem Niveau der Vormonate.
Rutte reist inmitten von Spannungen nach Bosnien und Herzegowina
Inmitten der jüngsten Spannungen in Bosnien und Herzegowina reist Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Montag in das Balkanland. Bei seinen Gesprächen in der Hauptstadt Sarajevo dürfte die jüngste Krise in dem südeuropäischen Land eine wichtige Rolle spielen. Der Besuch erfolgt drei Tage, nachdem die EU-Mission Eufor angesichts der brisanten Lage eine "vorübergehende Verstärkung" ihrer Kräfte in Bosnien und Herzegowina angekündigt hat.
US-Außenminister Rubio zu Ukraine-Gesprächen in Saudi-Arabien und bei G7 in Kanada
US-Außenminister Marco Rubio will ab Montag in Saudi-Arabien Gespräche über den Ukraine-Krieg führen. Die Gespräche sollten in Dschidda stattfinden und bis Mittwoch dauern, sagte am Sonntag seine Sprecherin Tammy Bruce in Washington. Dabei wolle Rubio erkunden, wie "man das Ziel des Präsidenten, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, voranbringen kann".
Umfrage zu Cannabisgesetz: Mehr als die Hälfte gegen Aufhebung von Teillegalisierung
Mehr als jeder Zweite in Deutschland ist einer Umfrage zufolge gegen eine Aufhebung der teilweisen Legalisierung von Cannabis. Nach einer am Sonntag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) befürworten 55 Prozent der 18- bis 70-Jährigen die Beibehaltung des Cannabisgesetzes. Vor allem Jüngere sprechen sich demnach gegen eine Rücknahme aus.
Vorgezogener Streik am Hamburger Flughafen: Viele ausgefallene Flüge
Die Gewerkschaft Verdi hat den Warnstreik am Flughafen Hamburg vorgezogen und den Flugverkehr bereits am Sonntag weitgehend lahmgelegt. Seit 5.00 Uhr Sonntagmorgen werde die Gepäckabfertigung bestreikt, sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär Lars Stubbe am Sonntag in Hamburg. Die Arbeitsniederlegungen seien "fristgerecht" eine halbe Stunde vorher angekündigt worden.
Scharfe Kritik an neuen Schulden: Ex-CSU-Chef Seehofer wirft Union "Wortbruch" vor
Der CSU-Ehrenvorsitzende und langjährige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat scharfe Kritik an der Einigung der Union mit der SPD in finanzpolitischen Fragen geäußert. Die Bereitschaft zur massiven Aufnahme neuer Schulden sei "schmerzlich" und "das Gegenteil dessen, was wir vor der Wahl gesagt haben", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Die Union habe sich hier des "Wortbruchs" schuldig gemacht.
Auch Beschäftigte der Luftsicherheit streiken Montag an zahlreichen Flughäfen
Neben Beschäftigten des öffentlichen Diensts werden am Montag an zahlreichen Flughäfen auch Mitarbeiter im Luftsicherheitsbereich streiken. An bundesweit 13 Flughäfen legen Beschäftigte in der Fluggastkontrolle, der Personal-, Waren- und Frachtkontrolle sowie in Servicebereichen in der Nacht zum Montag bis in die Nacht auf Dienstag die Arbeit nieder, wie die Gewerkschaften Verdi und dbb beamtenbund und tarifunion am Samstagabend mitteilten.
"BamS": Bahn zahlte 2024 rund 197 Millionen Euro wegen Verspätungen
Wegen Zugausfällen und Verspätungen hat die Deutsche Bahn nach Informationen der "Bild am Sonntag" (BamS) im vergangenen Jahr rund 197 Millionen Euro Entschädigung an Bahnreisende gezahlt. Insgesamt seien 6,9 Millionen Entschädigungsanträge eingereicht worden, woraufhin 196,8 Millionen Euro ausgezahlt worden seien, berichtete die Zeitung. Im Jahr davor seien es 132 Millionen Euro gewesen.
Nobelpreisträgerin: Frauen werden die Herrschaft im Iran "zerschmettern"
Die islamische Herrschaft im Iran wird nach den Worten der iranischen Friedensnobelpreisträgerin und Frauenrechtlerin Narges Mohammadi von Frauen "zerschmettert" werden. "Frauen haben sich in einer Art und Weise gehen die Islamische Republik aufgelehnt, dass das Regime keine Kraft mehr hat, sie zu unterdrücken", sagte die Aktivistin am Samstag. Bei ihrer in Online-Medien verbreiteten Botschaft zum internationalen Tag der Frauenrechte trug die Aktivistin, die aus gesundheitlichen Gründe vorübergehend aus der Haft entlassen wurde, wie üblich nicht das im Iran für Frauen vorgeschriebene Kopftuch.
"Krypto-Gipfel" im Weißen Haus: Trump bekräftigt Unterstützung für Branche
US-Präsident Donald Trump hat am Freitag führende Vertreter der Kryptowährungsbranche im Weißen Haus empfangen und dabei erneut seine Unterstützung für den Sektor bekräftigt. "Im vergangenen Jahr habe ich versprochen, Amerika zur Bitcoin-Supermacht der Welt und zur Krypto-Hauptstadt des Planeten zu machen, und wir werden historische Maßnahmen ergreifen, um dieses Versprechen einzulösen", sagte Trump vor den führenden Vertretern der Branche.
US-Arbeitsmarkt: Weniger neue Stellen als erwartet im Februar
In den USA sind im Februar weniger Jobs geschaffen worden als erwartet. Im vergangenen Monat entstanden 151.000 Arbeitsplätze, wie das Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte. Das waren mehr als im Januar, als laut korrigierten Zahlen 121.000 neue Stellen geschaffen wurden, aber weniger als die 170.000 Jobs, mit denen Analysten laut der Website "Marketwatch" gerechnet hatten.
Warnstreik legt am Montag Flughäfen lahm: Verband rechnet mit 3400 ausfallenden Flügen
Vor der dritten Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen verstärkt Verdi den Druck auf die Arbeitgeber. Die Gewerkschaft rief die Beschäftigten an elf deutschen Flughäfen für Montag zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Die Flughafenbetreiber rechnen mit vielen gestrichenen Flügen, der Flughafen Berlin/Brandenburg stellt seinen Betrieb am Montag wegen des Warnstreiks sogar vollständig ein. Hunderttausende Fluggäste sind davon betroffen.
Steinmeier kritisiert vor Frauentag Rückschritte bei der Gleichberechtigung
Anlässlich des Internationalen Frauentags am Samstag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Rückschritte bei der Gleichberechtigung beklagt. "Gerade viele Männer, häufig auch junge Männer, suchen jetzt verstärkt Halt in traditionellen Rollenbildern", sagte Steinmeier am Freitag bei einer Rede in Schloss Bellevue. Mehrere Organisationen forderten ein Ende der Benachteiligung von Frauen in verschiedenen Bereichen in Deutschland und weltweit.
Flughafen Berlin/Brandenburg stellt Betrieb am Montag wegen Streiks komplett ein
Wegen des im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen angekündigten Warnstreiks stellt der Flughafen Berlin/Brandenburg am Montag seinen Betrieb vollständig ein. Sämtliche geplanten Abflüge und Ankünfte könnten wegen der Arbeitsniederlegungen nicht stattfinden, wie der Flughafen am Freitag in Schönefeld mitteilte. Fluggästen werde empfohlen, sich bei ihrer Fluggesellschaft oder ihrem Reiseveranstalter über Möglichkeiten zur Umbuchungen und alternative Reisemöglichkeiten zu informieren.
Tarifkonflikt in öffentlichem Dienst: Am Montag Warnstreik an deutschen Flughäfen
Im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die Beschäftigten an elf deutschen Flughäfen für Montag zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Es werde "zu massiven Einschränkungen bei Abflügen und Ankünften bis hin zu Flugstreichungen kommen", kündigte die Gewerkschaft am Freitag in Berlin an. Am Freitag gab es bundesweit erneute Arbeitsniederlegungen unter anderem in Kitas und Krankenhäusern.
163 Liter pro Kopf: Kaffeekonsum der Deutschen 2024 leicht gesunken
Der Kaffeekonsum in Deutschland ist im vergangenen Jahr leicht gesunken: Pro Kopf tranken die Menschen hierzulande 163 Liter Kaffee, wie der Deutsche Kaffeeverband in Hamburg am Freitag mitteilte. In der Corona-Zeit mit Lockdowns und Homeoffice war der Kaffeekonsum auf 169 Liter pro Kopf gestiegen - seitdem geht er wieder etwas zurück. Stark gestiegen ist 2024 der Absatz von nachhaltig angebautem Kaffee.
Aufträge in der Industrie im Januar stark gesunken
Nach Großaufträgen im Dezember hat sich die Auftragslage für die deutsche Industrie im Januar stark verschlechtert. Die Aufträge im Verarbeitenden Gewerbe gingen im Vergleich zum Vormonat um sieben Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das sei auf deutliche Rückgänge in den Bereichen Maschinenbau und dem Sonstigen Fahrzeugbau, der Flugzeuge, Schiffe, Züge, Militärfahrzeuge umfasst, zurückzuführen, wo im Dezember mehrere Großaufträge eingegangen waren.