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SPD-Fraktion fordert Rücknahme des Zulassungsstops für Integrationskurse
Die Kritik am teilweisen Stopp der Integrationskurse für Migrantinnen und Migranten reißt nicht ab. Die SPD-Bundestagsfraktion forderte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu auf, den verhängten Zulassungsstopp rasch zurückzunehmen: "Davon sind insbesondere auch Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine betroffen, das wäre integrations-, gesellschafts- und arbeitsmarktpolitisch eine falsche Entscheidung", sagte der innenpolitische Sprecher Sebastian Fiedler der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch.
EU kündigt Investitionsplattform für Grenzregionen im Osten an
Die EU will die Grenzregionen im Osten des Staatenbunds künftig stärker unterstützen, um die dort spürbaren Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine abzuschwächen. Der EU-Kommissar für Regionalförderung, Raffaele Fitto, kündigte am Mittwoch in Brüssel die Gründung einer Investitionsplattform mit Namen "Eastinvest" an. Damit sollen Unternehmen und lokale Behörden in diesen Regionen leichter an Geld kommen.
Bahn meldet Cyberangriff - Auswirkungen auf Auskunfts- und Buchungssystem
Die Deutsche Bahn ist nach eigenen Angaben Opfer eines Cyberangriffs geworden. Am Dienstagmittag habe es eine sogenannte DDoS-Attacke gegen die IT-Systeme der Bahn gegeben, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Daraufhin sei es zu Störungen der Auskunfts- und Buchungssystem auf der Website und in der Navigator-App der Bahn gekommen.
Privatspenden um neun Prozent gesunken - Deutsche geben knapp 4,65 Milliarden Euro
Die Deutschen haben im vergangenen Jahr weniger gespendet. Das private Spendenvolumen für wohltätige Zwecke sank im Vergleich zum Vorjahr um neun Prozent auf knapp 4,65 Milliarden Euro, wie aus der am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Jahresbilanz des Deutschen Spendenrats hervorgeht. Die Zahl der Spender ging um 848.000 auf 15,8 Millionen zurück, dafür stieg die durchschnittliche Einzelspendenhöhe auf einen Rekord.
Erneut Spekulationen über vorzeitigen Abgang von EZB-Chefin Lagarde
Erneut wird über einen vorzeitigen Abgang von EZB-Chefin Christine Lagarde spekuliert. Die "Financial Times" berichtete am Mittwoch, ein vorzeitiger Rückzug Lagardes hätte politische Gründe - die wichtige Personalie solle vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich im April 2027 entschieden werden, so dass bei einem Sieg der Rechtspopulisten eine mögliche Hängepartie bei der Besetzung des wichtigen Postens vermieden werde.
Hauseigentümer und Öl- und Gasverbände für Erneuerbaren-Quote im Brennstoffhandel
Um den weiteren Einbau von Öl- und Gasheizungen zu ermöglichen, sprechen sich der Eigentümerverband Haus & Grund sowie die Interessenverbände der Öl- und Gaswirtschaft für eine Erneuerbaren-Quote im Brennstoffhandel aus. Energieproduzenten und -lieferanten sollten verpflichtet werden, "zunehmend klimaschonende gasförmige oder flüssige Energieträger in den Markt" zu bringen", erklärten die drei Verbände am Mittwoch. "Die Erneuerbaren-Quote sollte anfangs moderat sein und dann jährlich steigen, so dass die Klimaziele für Gebäude gemeistert werden können."
Luftverkehrswirtschaft: Europas Luftfahrt boomt - aber Deutschland fällt zurück
Der Luftverkehr in Europa ist nach Angaben des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) im vergangenen Jahr dynamisch gewachsen - allerdings nicht in Deutschland. "Während in Europa so viel geflogen wird wie nie zuvor, bleibt Deutschland weiter abgekoppelt vom Luftfahrtboom", erklärte BDL-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Mittwoch in Berlin. Das Flugangebot ab Deutschland lag demnach auch im Jahr 2025 deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Krise.
Erstes Plus seit 2021: Baugenehmigungen kräftig gestiegen
Beim Wohnungsbau geht es wieder aufwärts: Im vergangenen Jahr wurde der Bau von 238.500 Wohnungen genehmigt, das waren fast elf Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Es war der erste Anstieg seit 2021; im Jahr 2024 war die Zahl genehmigter Wohnungen auf einen Tiefstand gesunken.
Studie: Hitze durch Klimawandel bedroht Kaffeeernten - und treibt die Preise
Der Klimawandel erhöht einer Studie zufolge die Zahl der Hitzetage in den wichtigsten Kaffeeanbaugebieten der Welt. Dies führe zu geringeren Ernten und höheren Preisen für Verbraucherinnen und Verbraucher, teilte die US-Organisation Climate Central am Mittwoch mit. Die fünf größten Kaffeeanbauländer - Brasilien, Vietnam, Kolumbien, Äthiopien und Indonesien - verzeichneten demnach im Schnitt 57 zusätzliche Tage mit hohen Temperaturen, die für den Kaffeeanbau schädlich sind.
Bundeskanzler Merz befürwortet Social-Media-Verbot für Minderjährige
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige ausgesprochen. Er habe "viel Sympathien für den Vorschlag, den wir jetzt auch auf dem Parteitag diskutieren am kommenden Wochenende und auch für den Vorschlag, der aus der SPD kommt", sagte Merz dem Podcast Machtwechsel in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.
"Wir standen auf seinen Schultern": Obama würdigt gestorbenen Bürgerrechtler Jackson
Der frühere US-Präsident Barack Obama hat den gestorbenen Bürgerrechtler Jesse Jackson gewürdigt. Für seine Frau Michelle und ihn sei Jackson ein "wahrer Riese" gewesen, schrieb Obama am Dienstag im Onlinedienst X. "Wir standen auf seinen Schultern", schrieb Obama wörtlich - was so viel heißt wie in die Fußstapfen von jemandem treten.
Wende im Bieterkampf: Warner Bros gibt Paramount noch eine Woche Zeit
Neue Wende im Bieterkampf zwischen Paramount Skydance und Netflix um den US-Film- und Medienkonzern Warner Bros. Discovery (WBD): WBD räumt Paramount noch eine Frist von sieben Tagen ein, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Bis zum 23. Februar habe Paramount die Gelegenheit, sein "bestes und endgültiges Angebot" vorzulegen. Netflix reagierte verschnupft und warf Paramount "Spielchen" vor.
IG Metall stellt Strafanzeige gegen Tesla-Geschäftführer in Grünheide
Wenige Wochen vor der Betriebsratswahl im Werk des US-E-Autobauers Tesla im Brandenburgischen Grünheide eskaliert der Konflikt zwischen Geschäftsführung und der Gewerkschaft IG Metall weiter. Die Gewerkschaft teilte am Dienstag mit, Strafanzeige wegen übler Nachrede gegen den Geschäftsführer des Werks, André Thierig, gestellt zu haben. Thierig verbreite "falsche Vorwürfe" gegen einen Tesla-Betriebsrat der Gewerkschaft.
Autobahn GmbH: Keine Tunnelsperrungen durch Streik
Wegen des Streiks bei der Autobahn GmbH, zu dem die Gewerkschaft Verdi in dieser Woche aufgerufen hat, wird es nicht zu Vollsperrungen von Tunneln kommen. Mit der Gewerkschaft seien im Vorfeld Notdienstvereinbarungen abgeschlossen worden, damit "die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt und zum Beispiel vollständige Tunnelsperrungen vermieden werden", erklärte das staatliche Unternehmen am Dienstag. Es komme jedoch zur Reduzierung der Fahrtstreifen, etwa im Hamburger Elbtunnel.
US-Bürgerrechtsikone Jesse Jackson im Alter von 84 Jahren gestorben
Er war Bürgerrechtsikone, wortgewaltiger Redner, einflussreicher schwarzer Pastor und Politiker - nun ist der bekannte US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson gestorben. Der Weggefährte von Martin Luther King starb am Dienstag im Alter von 84 Jahren, wie seine Familie mitteilte. "Sein unerschütterlicher Glaube an Gerechtigkeit, Gleichheit und Liebe hat Millionen Menschen inspiriert," hieß es in einer Erklärung der Familie.
Social-Media-Verbot für Kinder: CDU ringt vor Parteitag um einheitliche Linie
In der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ringt die CDU vor ihrem Parteitag um eine einheitliche Linie. Führende Politiker der Partei zeigten sich am Dienstag offen dafür, den Zugang zu sozialen Medien für junge Menschen zu beschränken. Während NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sich klar für ein Social-Media-Verbot für Kinder aussprach, warnten andere führende Unionspolitiker vor pauschalen Verboten.
Prien kündigt Gesetzentwurf zu Freiwilligendiensten in diesem Jahr an
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Freiwilligendienste stärken. Sie kündigte dazu am Dienstag einen Gesetzentwurf noch für dieses Jahr an. Prien sieht das Gesetz auch als Vorbereitung auf einen Zivildienst, falls es zu einer Wehrpflicht kommt. Für die geplante Stärkung der Freiwilligendienste gibt es überwiegend Zustimmung, für weitgehende Schritte allerdings nicht.
ZDF entschuldigt sich für nicht gekennzeichnete KI-Bilder im "heute journal"
Das ZDF hat in seiner Nachrichtensendung "heute journal" KI-generiertes Bildmaterial verwendet und nicht gekennzeichnet oder eingeordnet. Dafür entschuldigte sich der Sender am Dienstag in Mainz und gab an, dass der Beitrag von allen Plattformen entfernt worden sei. Es ging darin um Abschiebe-Razzien der US-Einwanderungsbehörde ICE, der Beitrag lief am Sonntagabend.
Studie: Hälfte der Ukraine-Geflüchteten in Arbeit - aber strukturelle Grenzen
Die Hälfte der zu Beginn vor dem Krieg aus der Ukraine Geflüchteten hat Arbeit in Deutschland gefunden - trotzdem liegt das Beschäftigungsniveau unter dem tatsächlichen Potenzial. Dabei geraten die Betroffenen zudem rasch an strukturelle Grenzen, vor allem Frauen, wie eine am Dienstag vorgestellte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Das betrifft unter anderem die Art der Berufe und den Lohn.
Irans Staatsfernsehen: Straße von Hormus wird während Manövers teilweise geschlossen
Der Iran wird die Straße von Hormus während eines Militärmanövers teilweise schließen. Die strategisch wichtige Wasserstraße werde aus "Sicherheits"-Gründen teilweise gesperrt, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Dienstag. Das Manöver der iranischen Revolutionsgarden, dessen Dauer nicht mitgeteilt wurde, hatte am Montag begonnen.
Jobabbau in der Industrie hält an - Stimmung von Unternehmen leicht verbessert
Der Jobabbau in der deutschen Industrie hält einer Untersuchung zufolge weiter an. Im vergangenen Jahr gingen 124.100 Arbeitsplätze in der Industrie verloren, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY am Dienstag mitteilte. Im Vorjahr waren bereits 56.000 Jobs weggefallen. Einer Unternehmensbefragung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zufolge verbesserte sich die Stimmung in den vergangenen Monaten trotz der Bemühungen der Bundesregierung nur leicht.
Mietpreisbremse verletzt kein Grundrecht: Beschwerde scheitert in Karlsruhe
Die Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte von Vermietern. Die Begrenzung der Miete ist gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Das Grundgesetz schütze nicht die "einträglichste" Nutzung von Eigentum. Die Verfassungsbeschwerde einer Firma, die in Berlin eine Wohnung vermietet, hatte damit keinen Erfolg. (Az. 1 BvR 183/25)
Illegale Produkte und Suchtfaktor: EU ermittelt gegen Onlinehändler Shein
Nach dem Skandal um den Verkauf kinderpornographischer Sexpuppen und weiterer illegaler Waren hat die EU-Kommission offizielle Ermittlungen gegen den asiatischen Onlinehändler Shein eingeleitet. Als Grund nannte die Brüsseler Behörde am Dienstag die "süchtig machende Gestaltung" des Onlinedienstes, mangelnde Transparenz bei den Produktempfehlungen sowie den Verkauf "illegaler Produkte", darunter Materialien im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch. Shein kündigte an, sich "konstruktiv an dem Verfahren" beteiligen zu wollen.
Stärkung von Freiwilligendiensten: Grüne fordern bessere Finanzierung
Die Grünen begrüßen die von Familienministerin Karin Prien (CDU) angekündigte Stärkung der Freiwilligendienste - fordern aber zugleich eine bessere Finanzierung. "Freiwilligendienste zu stärken ist richtig und überfällig, darf aber nicht bei Symbolpolitik stehen bleiben", sagte Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Eine neue gesetzliche Grundlage allein wird die bestehenden Probleme nicht lösen." Entscheidend sei "eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung im Bundeshaushalt".
Ifo: Politik muss Schrumpfen der Bevölkerung bis 2070 stärker einbeziehen
Die Bevölkerung in Deutschland dürfte in den kommenden Jahrzehnten deutlicher schrumpfen als bislang angenommen - das Ifo-Institut hat die Politik vor diesem Hintergrund am Dienstag dazu gedrängt, diese Entwicklung stärker zu berücksichtigen. Das Forschungsinstitut verwies zudem auf zu erwartende deutliche regionale Unterschiede.
Stärkerer Anstieg der Lebensmittelpeise treibt Inflation zu Jahresbeginn
Schokolade, Obst oder Rindfleisch: Insbesondere die Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln haben zu Jahresbeginn die Teuerung verstärkt. Insgesamt stiegen die Verbraucherpreise im Januar um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit sein vorläufiges Ergebnis bestätigte. Dienstleistungen verteuerten sich weiterhin deutlich, dennoch flachte der Preisanstieg hier ab. Energieprodukte verbilligten sich stärker als im Vormonat.
US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson im Alter von 84 Jahren gestorben
Der bekannte US-Bürgerrechtsaktivist Jesse Jackson ist tot. Der schwarze Politiker, Pastor und Weggefährte von Martin Luther King starb am Dienstag im Alter von 84 Jahren, wie seine Familie mitteilte. "Sein unerschütterlicher Glaube an Gerechtigkeit, Gleichheit und Liebe hat Millionen Menschen inspiriert," hieß es in einer Erklärung.
Frankreich will Abschuss von Wölfen erleichtern
In Frankreich sollen Landwirte und andere Tierhalter künftig leichter als bisher Wölfe abschießen können. "Egal ob die Herde gesichert ist oder nicht, Landwirte werden das Recht zum Verteidigungsschuss haben", sagte Landwirtschaftsministerin Annie Genevard am Montag bei einem Besuch im nordostfranzösischen Département Haute-Marne. Es ist besonders stark von Wolfsangriffen betroffen.
Bundesverfassungsgericht: Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte
Die Mietpreisbremse verletzt keine Grundrechte von Vermietern. Die Begrenzung der zulässigen Miethöhe ist gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Die Verfassungsbeschwerde einer Firma, die in Berlin eine Wohnung vermietet, hatte damit keinen Erfolg. (Az. 1 BvR 183/25)
DIHK-Unternehmensumfrage: Konjunktur kommt auch 2026 nicht vom Fleck
Deutschlands Wirtschaft wird laut Unternehmensumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) auch in diesem Jahr nicht durchstarten. "Geopolitische Unsicherheiten, hohe Standortkosten und eine schwache Inlandsnachfrage liegen wie Blei auf der Wirtschaft", erklärte die DIHK am Dienstag. Rund 26.000 Unternehmen aller Branchen gaben ihre Einschätzung ab - nur ein Viertel bewertet die eigene Geschäftslage zu Jahresbeginn demnach als gut.
Teurere Nahrungsmittel verstärken Anstieg der Verbraucherpreise zu Jahresbeginn
Schokolade, Obst oder Rindfleisch: Insbesondere die Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln haben zu Jahresbeginn die Teuerung verstärkt. Insgesamt stiegen die Verbraucherpreise im Januar um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit sein vorläufiges Ergebnis bestätigte. Auch teurere Dienstleistungen wirkten sich auf die Inflationsrate aus. Günstiger als im Januar 2025 waren dagegen Energieprodukte.
Analyse: 2025 rund 124.000 Jobs in Deutschlands Industrieunternehmen gestrichen
Deutschlands Industrieunternehmen haben im vergangenen Jahr rund 124.100 Stellen gestrichen. Damit setzte sich der Negativtrend des Vorjahres fort, als bereits 56.000 Jobs weggefallen waren, wie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY am Dienstag mitteilte. Seit dem Vor-Corona-Jahr 2019 schrumpfte die Zahl der Stellen demnach um 266.200 oder knapp fünf Prozent. Am massivsten fiel der Jobabbau laut EY in der Autoindustrie aus.