Journal du Club des Cordeliers - Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein

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Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein
Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein / Foto: Hector RETAMAL - AFP/Archiv

Apple reicht Beschwerde gegen EU-Milliardenstrafe ein

Der iPhone-Hersteller Apple hat vor dem EU-Gericht in Luxemburg nach eigenen Angaben Beschwerde gegen eine Millionenstrafe der EU-Kommission eingereicht. Das im April verhängte Bußgeld in Höhe von 500 Millionen Euro gehe nach Ansicht des US-Konzerns "weit über das hinaus, was das Gesetz vorschreibt", teilte Apple am Montag mit. Nach Einschätzung aus Brüssel verstößt der iPhone-Hersteller gegen die Wettbewerbsregeln der EU.

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Die EU-Wettbewerbshüter werfen Apple unter anderem vor, Entwickler und Nutzer mit einer Reihe von Regelungen zur Nutzung seines App Stores zu zwingen und Alternativen keine Chance zu lassen. Verlinkungen aus einer App auf eine Webseite oder der Abschluss von Abonnements direkt über die App - ohne einen Umweg über den App Store - sind demnach erheblich eingeschränkt.

Die Kommission hatte im April mit weiteren Strafen gedroht, sollte der Konzern die Geschäftsbedingungen nicht anpassen. Apple hatte Ende Juni deshalb eine Reihe von Änderungen angekündigt, welche die Kommission derzeit noch prüft.

Brüssel streitet bereits seit Jahren mit Apple über Verstöße gegen die EU-Wettbewerbsregeln. Der iPhone-Hersteller hat immer wieder Änderungen angekündigt, die der Kommission bislang aber nie vollständig ausreichten. In einem anderen Verfahren verhängte die Kommission im März vergangenen Jahres bereits ein Bußgeld in Höhe von 1,8 Milliarden Euro, weil Apple seine Stellung auf dem Markt für Musikstreaming-Dienste ausgenutzt habe.

A.Aubert--JdCdC