Hohe Lebensmittelpreise: Trump streicht Zölle auf Produkte wie Kaffee und Rindfleisch / Foto: SAUL LOEB - AFP
Hohe Lebensmittelpreise: Trump streicht Zölle auf Produkte wie Kaffee und Rindfleisch
Vor dem Hintergrund gestiegener Lebensmittelpreise hat US-Präsident Donald Trump eine Reihe von Zöllen wieder gestrichen, darunter für Kaffee und Rindfleisch. "Ich habe festgestellt, dass bestimmte landwirtschaftliche Produkte nicht den im April eingeführten wechselseitigen Zöllen unterliegen sollten", schrieb er in einem am Freitag (Ortszeit) vom Weißen Haus veröffentlichten Dekret. Produkte wie Kaffee, Rindfleisch, Bananen und Tomaten sind damit von den Importaufschlägen ausgenommen. Branchenvertreter wie der Nationale Kaffeeverband (NCA) begrüßten die Kursänderung.
Die Ausnahmen von den Strafzöllen gelten unter anderem für Produkte, die in den Vereinigten Staaten kaum oder nur in geringem Maße angebaut werden. Auf der Liste finden sich auch Lebensmittel wie Tee, Avocados und Gewürze. Die neuen Ausnahmen gelten laut Dekret rückwirkend seit Donnerstag.
Trump hatte die sogenannten wechselseitigen Zölle von mindestens zehn Prozent auf die meisten in die USA eingeführten Produkte im April verhängt, um das Handelsdefizit des Landes abzubauen und die lokale Produktion zu unterstützen. Diese Zölle betrafen aber auch Waren, die auf US-Boden gar nicht wachsen.
Mittlerweile steht die Regierung unter Druck, weil viele Wähler mit den steigenden Lebenshaltungskosten zu kämpfen haben. So stieg der Kaffeepreis im August und September um jeweils rund 20 Prozent. Der Grund dafür sind nicht nur die Zölle, auch der Klimawandel sorgt dafür, dass Konsumenten weltweit für Kaffee mehr bezahlen müssen.
Der Branchenverband NCA begrüßte die jetzt per Dekret erlassenen Zollausnahmen. Die Streichung bedeute für zwei Drittel der erwachsenen Amerikaner, "die jeden Tag auf Kaffee angewiesen sind", Einsparungen bei den Lebenshaltungskosten, erklärte Verbandspräsident Bill Murray.
Die Regierung hatte zuvor angekündigt, den Bürgern angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten unter die Arme zu greifen. "Wir werden das sofort regeln", sagte Trumps Wirtschaftsberater Kevin Hassett in dieser Woche.
Trump hatte die Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr auch gewonnen, weil er eine Verbesserung der Kaufkraft in Aussicht gestellt hatte. Auch wenn der Inflationsanstieg geringer ausfiel, als angesichts von Trumps Zollpolitik erwartet worden war, steigt offenbar die Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Bei regionalen Wahlen erlitten die Republikaner kürzlich herbe Niederlagen. Die Demokraten hatten bei diesen Wahlen die gestiegenen Lebenshaltungskosten in den Mittelpukt gestellt.
Um die Preise für Produkte wie Kaffee, Kakao und Bananen zu senken, setzt die US-Regierung auch auf Handelsabkommen mit mehreren lateinamerikanischen Ländern. Die USA vereinbarten spezielle Abkommen mit Argentinien, Guatemala, Ecuador und El Salvador, wie das Weiße Haus am Donnerstag bekanntgab. Die Länder hätten sich bereit erklärt, ihre Märkte für US-Produkte zu öffnen. Im Gegenzug gewährten die USA Zollerleichterung für einige Waren.
Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar Zölle gegen fast alle US-Handelspartner verhängt und später mehrfach Entscheidungen zurückgenommen oder Ausnahmen eingeführt. Viele Länder nahmen Verhandlungen mit den USA auf und akzeptierten in diesem Rahmen Zollsätze, die zwar niedriger als die angedrohten, jedoch deutlich höher als zuvor ausfielen.
P.Perrin--JdCdC
