EU einigt sich auf 18. Sanktionspaket gegen Russland - Öleinnahmen im Fokus

Die US-Wirtschaft ist unter Präsident Donald Trump in den ersten drei Monaten des Jahres etwas weniger geschrumpft als zunächst berichtet. Wie das US-Handelsministerium am Donnerstag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwischen Januar und März um 0,2 Prozent zurück. Eine erste Schätzung hatte Ende April ein Minus von 0,3 Prozent ergeben.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat ein "entschlossenes Zeichen" auf EU-Ebene gegen die "Paketflut" aus China gefordert. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) müsse sich beim geplanten Treffen der EU-Finanzminister am 20. Juni dafür einsetzen, dass Maßnahmen gegen die Online-Billighändler Temu und Shein schneller beschlossen und eingeführt werden, zitierte der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Brief des HDE. Die Instrumente dazu lägen auf dem Tisch.
Giulia Gwinn hat Bundestrainer Christian Wück gegen die zuletzt aufgekommene Kritik verteidigt. Wück verfolge eine "andere Herangehensweise" als Horst Hrubesch und Martina Voss-Tecklenburg zuvor, sagte die Kapitänin der deutschen Fußballerinnen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): "Die Mannschaft erlebte zunächst einen Umbruch nach dem Rücktritt vieler erfahrener Spielerinnen, die eine tragende Rolle gespielt haben. Christian musste die Mannschaft neu formen. Dass wieder alle Rädchen ineinandergreifen, ist ein Prozess, der nicht von heute auf morgen geht."
Die Grünen-Kovorsitzende Franziska Brantner hat Konsequenzen aus der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen gefordert. "Die Union muss jetzt mit Taten beweisen, dass ihre Sorge um das Völkerrecht auch Konsequenzen hat", sagte Brantner dem Magazin "Der Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. Es dürften "keine deutschen Waffen völkerrechtswidrig in Gaza eingesetzt werden". "Daher braucht es hierfür einen Exportstopp."
In den Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine richten sich alle Augen auf ein möglicherweise am Montag in Istanbul stattfindendes zweites direktes Treffen der beiden Kriegsparteien. Die Ukraine erklärte sich zu den von Moskau vorgeschlagenen neuen Gesprächen bereit, sie will vorher aber die russischen Bedingungen für einen Frieden sehen. Um die Verhandlungen nicht zu gefährden, lehnt US-Präsident Donald Trump derzeit Sanktionen gegen Moskau ab. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Mittwoch angekündigt, die Ukraine noch stärker als bisher zu unterstützen.
Zwischen "Klein- und Großtafel": Der Konzern Mondelez führt eine neue Milka-Schokoladengröße im Handel ein. "Milka Extra" richte sich an Konsumenten, die "ein bisschen mehr wollen", erklärte eine Mondelez-Sprecherin am Mittwoch und bestätigte damit einen Bericht der "Lebensmittelzeitung". Die Tafel hat ein Gewicht von 190 Gramm und wird demnach in fünf Sorten angeboten. Laut Sprecherin bedient sie "einen anderen Verwendungsanlass als die klassische Klein- oder Großtafel".
Nach einem Gletscherabbruch im Süden der Schweiz besteht nach Behördenangaben Überflutungsgefahr: Eis, Geröll und Erdmassen des Bergsturzes stauten einen Fluss im Kanton Wallis zu einem künstlichen See auf, sagte Zivilschutzsprecher Antoine Jacquod am Donnerstag der Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Dadurch bestehe ein "großes Risiko der Überflutung des flussabwärts liegenden Tals". Zwei Ortschaften seien sicherheitshalber evakuiert worden.
Kunstturnerin Helen Kevric hat bei den Europameisterschaften in Leipzig bei der Entscheidung um den Mehrkampf-Titel verletzungsbedingt vorzeitig aufgeben müssen. Bei ihrem ersten Auftritt am Sprung kam die 17 Jahre alte Stuttgarterin bei der Landung zu Fall und zog sich offenbar eine schwere Knieverletzung zu. Die Olympia-Achte von Paris wurde unter anderem von Frauen-Cheftrainer Gerben Wiersma aus der Messehalle 1 getragen.
Israel hat die Errichtung von 22 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland angekündigt. Das Sicherheitskabinett habe den "historischen" Beschluss genehmigt, erklärten Verteidigungsminister Israel Katz und der rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich am Donnerstag. Die Siedlungen gelten nach internationalem Recht als illegal. Israel setzte zudem seinen Militäreinsatz im Gazastreifen fort, nach Angaben des Hamas-Zivilschutzes wurden mehr als 40 Menschen getötet. Am Mittwoch hatte Israel die Tötung des mutmaßlichen Hamas-Chefs Mohammed Sinwar verkündet.
Eine Gemeinderätin ist in Bayern einem Trickbetrüger aufgegessen, der sich als ihr Bürgermeister ausgab. Wie die Polizei in Würzburg am Donnerstag mitteilte, erhielt die Kommunalpolitikerin aus dem Landkreis Haßberge eine E-Mail, die scheinbar vom Bürgermeister ihrer Gemeinde stammte. Darin wurde sie unter einem Vorwand aufgefordert, für ihn acht mit Codes versehene Bezahlkarten für Onlinegeschäfte zu erwerben.
In der Debatte um die Arbeitszeit der Deutschen hat DGB-Chefin Yasmin Fahimi die geplante Abschaffung des Acht-Stunden-Tags kritisiert und der Regierung vorgeworfen, sie wolle "rechtlich fragwürdige Geschäftsmodelle" legalisieren. Es gehe bei den Plänen wohl eher um Geschäftsmodelle "wie regelmäßige Zwölf-Stunden-Schichten bei Subunternehmern im Paketdienst oder die fehlenden Ruhezeiten im Hotel- und Gastgewerbe", sagte sie der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wo mir abends die gleiche Dame das Bier ausschenkt wie morgens den Kaffee."
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts der Krisen in der Welt zum Aufbau eines "unabhängigen Europas" aufgerufen. Es sei "an der Zeit, dass Europa erneut aufsteht und das nächste, große europäische Projekt verwirklicht", sagte von der Leyen am Donnerstag in ihrer Dankesrede zur Verleihung des Internationalen Karlspreises in Aachen. "Die nächste große Ära, unser nächstes großes, einendes Projekt muss von einem unabhängigen Europa handeln."
Pop-Sängerin Dua Lipa und mehr als dreihundert weitere Prominente haben ein Aussetzen der britischen Waffenlieferungen an Israel gefordert. Premierminister Keir Starmer solle "die Mitschuld Großbritanniens an den Gräueln im Gazastreifen beenden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten offenen Brief der Hilfsorganisation Choose Love. Zahlreiche bekannte britische Künstlerinnen und Künstler unterzeichneten den Aufruf - darunter auch Benedict Cumberbatch und Tilda Swinton.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Verleihung des Aachener Karlspreises an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das "Friedensprojekt Europa" gewürdigt und gleichzeitig seine Weiterentwicklung angemahnt. "Wir werden das Friedensprojekt Europa, das nach innen so erfolgreich war, weiterentwickeln müssen - zu einem Friedensprojekt auch nach außen", sagte Merz am Donnerstag in Aachen. Europa müsse so stark werden, "dass es den Frieden auf unserem Kontinent wiederherstellen und die Freiheit auf Dauer sichern kann".
Der von der US-Regierung angekündigte Stopp der Visaverfahren für ausländische Studierende hat international Empörung ausgelöst. Peking nannte den Schritt am Donnerstag "politisch und diskriminierend", zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio ein "aggressives" Vorgehen gegen Studenten aus China angekündigt. Auch der Deutsche Hochschulverband kritisierte die US-Entscheidung scharf. Indes erwägen zahlreiche Studierende der besonders im Visier der US-Regierung stehenden Elite-Universität Harvard einen Hochschulwechsel.
Der Tech-Milliardär Elon Musk hat das Ende seiner Tätigkeit für die US-Regierung verkündet. Seine geplante Zeit als "spezieller Regierungsmitarbeiter" gehe zu Ende, er werde seinen Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump aufgeben, erklärte Musk am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X mit Blick auf seine Tätigkeit bei der von Trump geschaffenen Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge). Zuletzt hatte Musks Elektroautobauer Tesla massive Verluste erlitten.
Der US-Chipentwickler Nvidia hat im ersten Quartal trotz Einbußen durch US-Ausfuhrbeschränkungen nach China Milliardengewinne erzielt: Das Unternehmen meldete am Mittwoch (Ortszeit) einen Gewinn von 18,8 Milliarden Dollar (16,7 Milliarden Euro), was die Markterwartungen übertraf. Im April hatte die US-Regierung Beschränkungen bei Lieferungen nach China angekündigt - doch die daraus resultierenden Gewinneinbußen fielen mit 4,5 Milliarden Dollar geringer aus als die zunächst angekündigten 5,5 Milliarden Dollar.
Der rechtsextreme israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hat die Errichtung von 22 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland angekündigt. "Wir haben eine historische Entscheidung für die Entwicklung von Siedlungen getroffen: 22 neue Gemeinden in Judäa und Samaria", erklärte er am Donnerstag im Onlinedienst X, wobei er die israelische Bezeichnung für das Westjordanland benutzte. Die Siedlungen gelten nach internationalem Recht als illegal. Durch den Schritt könnten sich die angespannten Beziehungen Israels zu Teilen der internationalen Gemeinschaft weiter verschärfen.
Tausende Menschen haben in Tel Aviv für die Freilassung der noch immer im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln demonstriert und eine Waffenruhe gefordert. Bei der Demonstration am Mittwoch, dem 600. Tag des Gaza-Krieges, wurden Schilder mit der Aufschrift "Das Volk ist mit den Geiseln" hochgehalten.
Das US-Gesundheitsministerium hat einen Vertrag über 590 Millionen Dollar (525 Millionen Euro) zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen die Vogelgrippe mit dem US-Pharmakonzern Moderna aufgekündigt. Das Ende der Finanzierung sorge "für Ungewissheit", das Unternehmen werde nun neue Möglichkeiten zur Finanzierung des Impfstoffs prüfen, erklärte Moderna-Chef Stéphane Bancel am Mittwoch (Ortszeit). Der Millionenvertrag war am 17. Januar verkündet worden - drei Tage vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump.
Die deutsche Wirtschaft hat die jüngsten Beschlüsse des Koalitionsausschusses von Union und SPD grundsätzlich begrüßt. "Auch wenn das allein noch nicht für die notwendige Schubumkehr in der Wirtschaftspolitik ausreicht, ist das für die kommenden Wochen angekündigte Maßnahmenbündel ein wichtiger erster Schritt", erklärte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Peter Adrian, am Donnerstag in Berlin.
Die Bundesregierung droht Internetkonzernen wie Google oder der Facebook-Mutter Meta mit einer Plattformabgabe. "Wir halten einen Abgabesatz von zehn Prozent für moderat und legitim", sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) dem "Stern" laut Mitteilung vom Donnerstag. Erfahrungen aus Österreich mit einer solchen Abgabe zeigten, dass diese keine relevante Preisveränderung für Endkunden mit sich gebracht habe. Die Regierung bereite "konkret eine Gesetzesvorlage vor". Auch freiwillige Selbstverpflichtungen seien möglich.
Der Wechsel von Fußball-Nationalspieler Jonathan Tah von Bayer Leverkusen zu Bayern München ist nun auch offiziell perfekt. Wie der deutsche Rekordmeister am Donnerstag bekannt gab, erhält der 29 Jahre alte Abwehrspieler einen Vertrag bis 2029. Tah ist nach der Absage seines bisherigen Mitspielers Florian Wirtz der zweite Münchner Neuzugang für die kommende Saison nach Tom Bischof von der TSG Hoffenheim.
Der rechtsextreme israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hat die Errichtung von 22 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland angekündigt. "Wir haben eine historische Entscheidung für die Entwicklung von Siedlungen getroffen: 22 neue Gemeinden in Judäa und Samaria", erklärte er am Donnerstag im Onlinedienst X, wobei er die israelische Bezeichnung für das Westjordanland benutzte. Die Siedlungen gelten nach internationalem Recht als illegal. Durch den Schritt könnten sich die angespannten Beziehungen Israels zu Teilen der internationalen Gemeinschaft weiter verschärfen.
Im Streit um die Bundesgeschäftsstelle der AfD will die Partei angesichts einer laufenden Räumungsklage eine Mediation mit dem Vermieter der Immobilie. "Wir streben gemäß dem Vorschlag des Landgerichts eine Mediation an", sagte Vorstandsmitglied Kay Gottschalk dem Berliner "Tagesspiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. Die Partei halte dies für zielführend" und gehe "konstruktiv in diese Gespräche". Eine Sprecherin des Berliner Landgerichts bestätigte der Zeitung den Vorschlag und erklärte, eine Mediation werde "standardmäßig" nahegelegt.
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat bei einem Einsatz auf einen mit einem Messer bewaffneten Mann geschossen und den 50-Jährigen schwer verletzt. Beamte seien am Mittwochnachmittag in Mechernich vom sozialpsychiatrischen Dienst zur Amtshilfe bei der geplanten Klinikeinweisung des Bewohners einer städtischen Unterkunft gerufen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn am Abend mit. Der Mann habe sie mit einem Messer angegriffen.
Beim Versuch, einen Holzkohlegrill mit Benzin aus einem Kanister anzuzünden, sind zwei junge Männer in Hessen verletzt worden. Wie die Polizei in Fulda in der Nacht zum Donnerstag mitteilte, entzündete am Mittwochabend in Schotten ein 25-Jähriger den Treibstoff. Die Flammen setzten seine Kleidung, eine Grünfläche und in der Folge auch die Kleidung eines 24-Jährigen in Brand.
Die Verantwortlichen des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt drücken Paris Saint-Germain im Finale der Champions League am Samstag in München gegen Inter Mailand (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) kräftig die Daumen. Sollten sich die Franzosen durchsetzen, müssten sie nach HR-Infos zwischen fünf und sieben Millionen Euro an die Eintracht überweisen. Die Summe ergibt sich aus Vertragsdetails rund um die Wechsel von Randal Kolo Muani und Willian Pacho von der Eintracht zu PSG.
Herber Rückschlag für den US-Präsidenten: Ein Bundesgericht hat die Zollpolitik von Donald Trump blockiert und fast alle von ihm verhängten Zollaufschläge aufgehoben. Trump habe mit der Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 seine Befugnisse überschritten, hieß es in dem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten und von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil des US-Handelsgerichts. Jede Auslegung des Gesetzes, "die eine unbegrenzte Übertragung von Zollbefugnissen" vorsehe, sei "verfassungswidrig". Die US-Regierung legte Berufung gegen das Urteil ein.
Für Marco Reus und seine Los Angeles Galaxy geht in der nordamerikanischen Profiliga MLS weiterhin gar nichts. Das Team des früheren Fußball-Nationalspielers verlor 0:1 (0:0) gegen die San Jose Earthquakes und bleibt abgeschlagen Letzter der Western Conference. LA hat die desaströse Bilanz von vier Unentschieden und 12 Niederlagen vorzuweisen. Als einziges Team der gesamten MLS hat die Galaxy noch keinen Sieg auf dem Konto.
Titelverteidiger Florida Panthers hat in der NHL erneut das Finale erreicht. Ohne den deutschen Angreifer Nico Sturm, der den Sieg von der Tribüne aus verfolgte, gewannen die Panthers das fünfte Spiel in der Halbfinalserie gegen die Carolina Hurricanes mit 5:3 und setzten sich am Ende deutlich mit 4:1-Siegen durch. Zum dritten Mal in Folge spielen die Panthers um den Stanley Cup.
Charlie Woods hat seinen ersten Titel in der wichtigsten US-Junioren-Serie gewonnen. Der 16 Jahre alte Sohn von Golf-Ikone Tiger Woods triumphierte beim Team TaylorMade Invitational, einem Turnier auf der Tour der American Junior Golf Association (AJGA), mit drei Schlägen Vorsprung.
Noch ein Schritt bis zum Titel: Oklahoma City Thunder hat in den Play-offs der NBA zum ersten Mal seit 2012 wieder die Finalserie erreicht. Das Team um den deutsch-amerikanischen Basketballprofi Isaiah Hartenstein schlug die Minnesota Timberwolves im fünften Spiel klar mit 124:94 und entschied die Best-of-seven-Serie damit mit 4:1 für sich.
Die Europacup-Experten des FC Chelsea feierten den historischen Triumph in der "drittklassigen" Conference League fast wie einen Königsklassen-Triumph. Im goldenen Konfettiregen rissen der überragende Cole Palmer, der Ex-Dortmunder Jadon Sancho und alle anderen Alles-Gewinner die Silbertrophäe immer wieder in den Nachthimmel von Breslau.
Karina Schönmaier strahlte nach ihrem historischen Coup mit Timo Eder über das ganze Gesicht. Gold im Mixed-Turnen bei einer Europameisterschaft, als erstes Duo überhaupt in der neuen Disziplin - das bedeutete der 19-Jährigen enorm viel. "Natürlich ist es fast legendär, dass wir die Ersten sind, die diesen Wettbewerb gewonnen haben", sagte die Bremerin. Und hatte doch eine Kleinigkeit an einem ansonsten besonderen Mittwochabend auszusetzen.
Im Aachener Rathaus wird am Donnerstag (11.15 Uhr) der Karlspreis an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, verliehen. Das Karlspreisdirektorium ehrt von der Leyen als "europäische Führungspersönlichkeit" und "starke Stimme Europas in der Welt", wie es in der Begründung hieß. Festredner sind Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und König Felipe VI. von Spanien.
Herber Rückschlag für den US-Präsidenten: Ein Bundesgericht in den USA hat die Donald Trump geplanten Zollaufschläge auf fast alle Importe als "verfassungswidrig" gestoppt. Trump habe mit der Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 seine Befugnisse überschritten, hieß es in dem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten und von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil. Jede Auslegung des Gesetzes, "die eine unbegrenzte Übertragung von Zollbefugnissen" vorsehe, sei "verfassungswidrig". Das Weiße Haus griff die Richter wegen ihrer Entscheidung scharf an.
Ein US-Bundesgericht hat die von US-Präsident Donald Trump geplanten gegenseitigen Einfuhrzölle als "verfassungswidrig" gestoppt. Der Präsident habe mit der Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 seine Befugnisse überschritten, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten und von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil. Jede Auslegung des Gesetzes, "die eine unbegrenzte Übertragung von Zollbefugnissen" vorsehe, sei "verfassungswidrig". Das Weiße Haus kritisierte die Richter für ihre Entscheidung scharf und kündigte an, das Urteil anzufechten.
Wegen heftiger Waldbrände sind im Zentrum Kanadas mehr als 17.000 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Es handele sich um "die größte Evakuierungsaktion" in der Provinz Manitoba "seit Menschengedenken", sagte Manitobas Premierminister Wab Kinew am Mittwoch vor Journalisten. Für die gesamte Provinz sei der Notstand ausgerufen worden.