Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Mit einem Maßnahmenkatalog zur Stärkung der Wirtschaft will sich die CDU zu Beginn des wichtigen Wahljahrs 2026 als Reformkraft profilieren. "Vorrang hat alles, was Wachstum schafft": So fasste CDU-Chef Friedrich Merz den Grundgedanken der "Mainzer Erklärung" zusammen, die der Parteivorstand am Montag verabschiedete. Die Erklärung unterbreitet Vorschläge in den Bereichen Steuerentlastungen, Bürokratieabbau, Sozialreformen und Energieversorgung, die zum Teil über den Koalitionsvertrag mit der SPD hinausgehen.

Die Mieten in Deutschland sind zum Ende des vergangenen Jahres schneller angestiegen als die allgemeine Teuerung. Im vierten Quartal legten sie im bundesweiten Durchschnitt um 4,5 Prozent im Jahresvergleich zu, wie der vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) ermittelte Mietpreisindex (Greix) ergab. Gleichzeitig ging die Zahl der Wohnungsinserate deutlich zurück, der Anteil befristeter und möblierter Angebote erreichte ein Rekordniveau.

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, gibt sein Amt ab. Bei der am 23. Februar beginnenden turnusmäßigen Frühjahrsvollversammlung der Bischofskonferenz in Würzburg stehe er nicht für eine erneute Wahl zur Verfügung, hieß es in einem am Montag in Bonn veröffentlichten Brief Bätzings an die übrigen Mitglieder der Bischofskonferenz. "Ich habe mich dazu nach Beratung und reiflicher Überlegung entschieden", teilte der Bischof von Limburg in dem Schreiben ohne genauere Angaben zu den Gründen für den Schritt mit.

Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 30-Jährigen in Niedersachsen fahndet die Polizei nach dem Tatverdächtigen. Die Staatsanwaltschaft Göttingen teilte am Montag mit, sie fahnde "mit Hochdruck" nach einem 37-Jährigen wegen des Verdachts des Totschlags. Die Tat hatte sich am späten Freitagabend in Einbeck ereignet. Das 30-jährige Opfer starb wenig später in einem Krankenhaus an seinen Kopfverletzungen.

Im Zollstreit mit den USA um Grönland hat die EU Gesprächsbereitschaft signalisiert und gleichzeitig die Vorbereitung von Gegenmaßnahmen angekündigt. Brüssel sei bereit "alles notwendige zu tun, um die wirtschaftlichen Interessen der EU zu beschützen", sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Montag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte an, US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos treffen zu wollen, um eine Eskalation zu vermeiden. EU-Ratspräsident António Costa berief unterdessen für Donnerstagabend einen Sondergipfel zu den transatlantischen Beziehungen ein.

Nach der Besuchsabsage von Syriens Präsident Ahmed al-Scharaa erhält Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine Einladung aufrecht. Die Einladung nach Deutschland sei "durch die wohl notwendige Absage von gestern nicht aufgehoben - sie besteht fort", sagte Merz am Montag in Berlin. "Syrien ist ein großes wichtiges Land im Mittleren Osten - ein Land, von dem aus viel Wohlstand und Frieden für die gesamte Region ausgehen könnte", sagte Merz. "Deswegen habe ich den Präsidenten auch nach Deutschland eingeladen."

Erneut ist ein Kläger mit Schadenersatzforderungen wegen von ihm behaupteter Gesundheitsschäden nach einer Coronaimpfung vor Gericht gescheitert. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies eine Berufung des Manns nach Angaben vom Montag ab und bestätigte ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Heilbronn, wie dieses am Montag mitteilte. Herstellerhaftung gemäß der Vorgaben des Arzneimittelgesetz sei im vorliegenden Fall auch nach Auffassung des Oberlandesgerichts "nicht begründet", erklärte das Landgericht. (Az. Ri 1 O 170/23 sowie 1 U 164/24)

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist Berichten über ein Zerwürfnis mit Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) entgegengetreten. Mit Spahn pflege er eine "gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte Merz am Montag nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin. Ein Bericht des "Spiegel", wonach er über Spahns Ablösung und über eine Kabinettsumbildung nachdenke, sei "wirklich Unsinn", sagte der Kanzler weiter. Er stellte klar: "Ich habe nicht vor, das Bundeskabinett umzubilden."

Angesichts der weiterhin schwachen Konjunktur fordert die CDU weitere Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft. "Vorrang hat alles, was Wachstum schafft", sagte der Parteivorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag in Berlin bei der Vorstellung eines vom CDU-Vorstand verabschiedeten Maßnahmenpakets. "Unsere Wirtschaft ist noch nicht wieder ausreichend in Schwung - im Gegenteil", sagte Merz. "Wir drehen jeden Stein um, damit das Land wirtschaftlich wieder auf Kurs kommt."

Im Prozess um das Zugunglück im bayerischen Burgrain nahe Garmisch-Partenkirchen mit fünf Toten sind die beiden angeklagten Bahnmitarbeiter am Montag freigesprochen worden. Das Landgericht München II sah bei dem für die Unglücksstrecke verantwortlichen Bezirksleiter und dem zuständigen Fahrdienstleiter kein juristisch strafbares Verhalten. Das Gericht folgte damit der Forderung der Verteidigung, die Staatsanwaltschaft hatte eine Verurteilung zu Bewährungsstrafen gefordert.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat US-Präsident Donald Trump vor wirtschaftlichen Folgen seiner angedrohten Zölle für die Vereinigten Staaten im Streit um Grönland gewarnt. "Zölle werden in der Regel von denen bezahlt, in deren Land die Importe gehen", sagte Merz am Montag in Berlin. "In diesem Fall würden die amerikanischen Konsumenten die Zölle bezahlen."

In Berlin ist ein Kind in einer Kindertagesstätte tödlich verunglückt. Es sei am Montagvormittag von einem schweren Gegenstand getroffen und dabei tödlich verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Trotz sofort eingeleiteter Wiederbelebungsmaßnahmen erlag das Kind noch vor Ort seinen schweren Verletzungen. Details zu Alter und Geschlecht des Kinds machte der Sprecher nicht. Auch zu Berichten, wonach sich der Unfall an einer Terrassentür ereignet haben soll, äußerte er sich nicht.

Staaten, die einen ständigen Sitz in dem von US-Präsident Donald Trump initiierten "Friedensrat" haben möchten, sollen Medienberichten zufolge eine Gebühr in Höhe von einer Milliarde Dollar (rund 862 Millionen Euro) bar entrichten. Bei dem Rat handele es sich um eine internationale Initiative mit dem Ziel, in von Kriegen betroffenen oder bedrohten Regionen "die Stabilität zu fördern, eine zuverlässige und legitime Regierungsführung wiederherzustellen und dauerhaften Frieden zu gewährleisten", heißt es in der vollständigen Beschreibung des Rates, der von der "Times of Israel" am Montag veröffentlicht wurde.

Lob von Gewerkschaftsseite, Kritik von Umweltschützern: Die Bundesregierung hat eine neue E-Auto-Prämie für Privathaushalte mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von höchstens 80.000 Euro aufgelegt. Verbraucherinnen und Verbraucher können das Geld für ab Anfang des Jahres zugelassene E-Autos voraussichtlich ab Mai 2026 beantragen, wie Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) am Montag in Berlin sagte. Kritik entzündet sich vor allem daran, dass neben reinen E-Autos auch Plugin-Hybride gefördert werden.

Die Verurteilung eines sogenannten Lebensberaters wegen Geiselnahme und mehrerer Vergewaltigungen ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revisionen des Angeklagten, seines ebenfalls verurteilten Bruders sowie einer Nebenklägerin mit Beschluss vom 16. Dezember 2025, wie das Gericht am Montag in Karlsruhe mitteilte.

Markus Krösche hat klare Vorstellungen bei seiner Suche nach einem neuen Coach für Eintracht Frankfurt. "Wir wollen schon jemanden als Trainer verpflichten, der offensiven und mutigen Fußball spielen lässt", sagte der Sportvorstand des Bundesligisten am Montag: "Und er muss die Bereitschaft haben, Spieler weiterzuentwickeln. Das sind die Kernaufgaben bei Eintracht Frankfurt."

Der britische Prinz Harry ist in seine alte Heimat gereist, um persönlich am Prozess gegen den Boulevardzeitungsverlag ANL wegen Verletzung der Privatsphäre teilzunehmen. Der jüngere Sohn von König Charles III. traf am Montagmorgen zum Prozessbeginn am Londoner High Court ein. Es ist der letzte von drei Prozessen, die Prinz Harry in den vergangenen Jahren gegen Zeitungsverlage angestrengt hat.

Japans Regierungschefin Sanae Takaichi hat Neuwahlen für den 8. Februar bestätigt und möchte die Japaner fragen, ob sie sie als geeignet für das Amt der Regierungschefin halten. "Ist Sanae Takaichi geeignet, Premierministerin zu werden? Ich möchte das souveräne Volk bitten, darüber zu entscheiden", sagte Takaichi am Montag auf einer Pressekonferenz.

Der ADAC hat vor verstärktem Ausflugsverkehr in Richtung der Alpen und der Mittelgebirge am kommenden Wochenende gewarnt. Auf den klassischen Routen in die Skigebiete im Süden könne es zeitweise zu stockendem Verkehr kommen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Betroffen davon seien der Freitagnachmittag und der Samstagvormittag. Am Sonntagnachmittag müsse mit Rückreiseverkehr aus den Wintersportgebieten gerechnet werden.

Der spanische Schlagerstar Julio Iglesias hat die Abweisung einer von zwei früheren Angestellten eingereichten Klage wegen Vorwürfen sexueller Gewalt gefordert. Die spanische Justiz müsse die Klage abweisen und ihre Vorermittlungen einstellen, da sie nicht zuständig sei, heißt es in einem am Montag von Iglesias' Anwalt in Madrid eingereichten Antrag.

Russlands Präsident Wladimir Putin ist nach Angaben des Kreml eingeladen worden, Mitglied des von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen "Friedensrates" zu werden. Russland prüfe derzeit die Einzelheiten des US-Angebots, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten. Das Gremium soll nach dem Krieg im Gazastreifen die Verwaltung und den Wiederaufbau in dem Palästinensergebiet überwachen, aber auch weltweite Konflikte lösen.

Wer ein E-Auto kaufen oder leasen möchte, kann nun wieder von einer Prämie profitieren: Die Bundesregierung hat ein neues E-Auto-Förderprogramm für Privathaushalte mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von höchstens 80.000 Euro aufgelegt. Die Förderung soll rückwirkend auch für E-Autos gelten, die seit Beginn des Jahres 2026 neu zugelassen wurden, wie das Bundesumweltministerium mitteilte. Laut Ministerium kann das Geld voraussichtlich ab Mai 2026 beantragt werden.

Die US-Regierung hat Deutschland dazu eingeladen, Teil des von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen "Friedensrates" für den Gazastreifen zu werden. Die Bundesregierung werde in Absprache mit ihren Partnern darüber beraten, wie sie mit dieser Einladung umgehe, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Eine Zusage für die Teilnahme Deutschlands gab er noch nicht ab.

Wegen des Verdachts der Kinderpornografie und extremistischer Graffitis haben Ermittler in Baden-Württemberg die Wohnung eines Jugendlichen durchsucht. Er steht im Verdacht, der Onlinegruppierung "No Lives Matter" anzugehören, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe am Montag mitteilten. Gegen ihn wird nun unter anderem wegen des Verdachts des Verschaffens und Besitzes kinderpornografischer Inhalte ermittelt. Zum Alter des Jugendlichen machten die Beamten zunächst keine Angaben. Die Durchsuchung erfolgte in der vergangenen Woche.

In einem Prozess um großangelegten Anlagebetrug mit Internetplattformen ist ein Mann in Göttingen zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der niedersächsischen Stadt sprach ihn des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs in 278 Fällen schuldig, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Laut Anklage gehörte er zu einer Bande hinter der Betrugsplattform FX Leader, die von 2017 bis 2021 aktiv war. Nach früheren Ermittlerangaben sollten die Täter mit dieser und anderen Plattformen zehntausende Menschen um 90 Millionen Euro betrogen haben.

Die Verurteilung eines Berliner Arztes wegen Unterstützung bei einem Suizid ist rechtskräftig. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig habe keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten festgestellt, teilte der BGH am Montag in Karlsruhe mit. Demnach bleibt es bei der dreijährigen Freiheitsstrafe für den Mediziner.

Schweres Zugunglück in Spanien: Beim Zusammenstoß zweier Hochgeschwindigkeitszüge im Süden des Landes sind mindestens 39 Menschen ums Leben gekommen. Nach Behördenangaben entgleiste ein Zug am Sonntagabend auf gerader Strecke zwischen Málaga und Madrid nahe dem Ort Adamuz aus ungeklärter Ursache und krachte mit einem entgegenkommenden Zug zusammen, der ebenfalls entgleiste.

Weil er ein Video mit Politikern in Wehrmachtsuniformen veröffentlichte, hat das Landgericht Osnabrück einen 66-Jährigen zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann 2023 auf seinem Youtube-Kanal ein Video veröffentlicht hatte.

Beim Autofahren darf einem Urteil aus Baden-Württemberg zufolge kein Gesichtsschleier getragen werden. Eine muslimische Frau hat keinen Anspruch auf eine Ausnahmeregel, wie der Verwaltungsgerichtshof des Landes in Mannheim am Montag mitteilte. Allerdings muss das Land wegen Ermessensfehlern in der Ablehnung neu über den Antrag der Frau auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung entscheiden. (Az.: 13 S 1456/24)

Dank eines von einem Passanten geliehenen Fahrrads hat eine Polizistin in Niedersachsen einen Ladendieb geschnappt. Der Mann zog in einem Geschäft in Stuhr am frühen Samstagnachmittag mehrere Jacken übereinander und verließ den Laden, ohne zu bezahlen, wie die Polizei am Montag in Diepholz mitteilte. Ein Zeuge, der den Diebstahl beobachtete, verfolgte den Mann und alarmierte die Polizei.

Wegen heftiger Waldbrände mit mindestens 19 Todesopfern im Süden Chiles hat der chilenische Präsident Gabriel Boric den Notstand ausgerufen. Mehr als 50.000 Menschen mussten vor den seit zwei Tagen wütenden Bränden aus ihren Häusern fliehen, wie die chilenischen Behörden am Sonntag (Ortszeit) mitteilten. Fast 4000 Feuerwehrleute sind gegen die Flammen im Einsatz. Mindestens 325 Häuser sind nach Behördenangaben zerstört und mehr als 1000 weitere beschädigt.

Startups aus Deutschland haben im vergangenen Jahr knapp 8,4 Milliarden Euro Risikokapital von Investoren eingesammelt. Die Investitionssumme stieg damit im Vorjahresvergleich um 19 Prozent, das war der dritthöchste Wert in der Startup-Geschichte, wie das Beratungsunternehmen EY am Montag mitteilte. Am meisten Geld bekamen demnach Jungunternehmen in Bayern. Die drei größten Investitionssummen gingen an Technologieunternehmen.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump als Erpressung kritisiert und eine harte Reaktion der EU angekündigt. Bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Roland Lescure am Montag in Berlin sagte der Vizekanzler: "Deutschland und Frankreich sind sich einig: Wir lassen uns nicht erpressen." Es werde eine "geschlossene und deutliche Antwort Europas geben", falls Trump seine Zolldrohungen aufrecht erhalte. Diese Antwort werde bereits vorbereitet.

FIFA-Präsident Gianni Infantino hat das Final-Chaos beim Afrika-Cup mit harschen Worten gegeißelt. Der Präsident des Fußball-Weltverbandes schrieb bei Instagram über "inakzeptable" sowie "hässliche" Szenen, die "verurteilt" werden müssen und sich "niemals wiederholen" dürfen. Er erwarte, "dass die zuständigen Disziplinarorgane" des afrikanischen Verbandes CAF "die entsprechenden Maßnahmen ergreifen".

Angesichts der neuen Zoll-Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland sind die Preise für Gold und Silber am Montag auf neue Rekordhöhen gestiegen. Im asiatischen Handel kostete eine Unze Gold zeitweise über 4690 Dollar (4030 Euro), eine Unze Silber 94,12 Dollar. Die Edelmetalle gelten vielen Anlegern als sicherer Hafen in Krisenzeiten. Die Aktienkurse an den europäischen Börsen hingegen sanken.

Angesichts der neuen Zoll-Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Streit um Grönland sind die Preise für Gold und Silber am Montag auf neue Rekordhöhen gestiegen. Im asiatischen Handel kostete eine Unze Gold zeitweise über 4690 Dollar (4030 Euro), eine Unze Silber 94,12 Dollar. Die Edelmetalle gelten vielen Anlegern als sicherer Hafen in Krisenzeiten.

Der Mittelstandsflügel der CDU will Staatsangestellte nur noch in Ausnahmefällen verbeamten. In einem Antrag für den CDU-Bundesparteitag kommenden Monat in Stuttgart fordert die CDU-Mittelstandsunion (MIT) laut einem Bericht der "Bild" vom Montag, die Verbeamtungen in Deutschland künftig auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren.

Etwa jede achte Schule in Deutschland war im vergangenen Schuljahr eine Privatschule. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, summierte sich ihre Zahl im Schuljahr 2024/25 auf rund 3800, was einem Anteil von zwölf Prozent an allen allgemeinbildenden Schulen entsprach. Im Vergleich dazu gab es gut 29.000 öffentliche Schulen. Bei insgesamt rund 8,9 Millionen Schülern lag die Zahl der Privatschüler bei knapp 808.000.

Früher Dämpfer bei den Australian Open: Tatjana Maria und Ella Seidel sind bereits in der ersten Runde des Grand-Slam-Turniers ausgeschieden. Damit sind nur noch zwei Spielerinnen des Deutschen Tennisbundes (DTB) im Wettbewerb vertreten.