Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Die europäische Bürgerinitiative "Minority SafePack" hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage erlitten. Das Gericht bestätigte am Mittwoch in Luxemburg die Entscheidung der EU-Kommission, die von der Initiative vorgeschlagenen Maßnahmen zum Minderheitenschutz und zur Förderung kultureller Vielfalt abzulehnen. Bereits ergriffene Maßnahmen seien ausreichend, um die Ziele der Bürgerinitiative zu erreichen, erklärte es. (Az. T-158/21)

Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev plant auf dem Weg zu seinem Comeback nach monatelanger Verletzungspause die Teilnahme an einigen Showturnieren im Dezember. "Er braucht einfach ein paar Matches vor der großen Saison", sagte sein Bruder und Manager Mischa Zverev in einem Eurosport-Interview. Der erste Härtetest soll in Saudi-Arabien beim Diriyah Tennis Cup stattfinden (8. bis 10. Dezember).

Nach dem Bruch mit dem Rapper Kanye West hat der Sportartikelhersteller Adidas seine Jahresprognose erneut nach unten korrigiert. Das Unternehmen erwartet nach eigenen Angaben vom Mittwoch für 2022 nun noch einen Gewinn von rund 250 Millionen Euro. Schon im Oktober hatte Adidas seine Prognose auf 500 Millionen Euro herabgesetzt - damals war vor allem die coronabedingt nachlassende Produktion in China der Grund.

Der Schauspieler und zweifache Oscar-Preisträger Christoph Waltz hat seinen Lebensmittelpunkt zwar in Kalifornien, aber heimisch fühlt er sich in den USA nicht. "Ich habe keine Ahnung, wie man sich als Amerikaner fühlt - mir wird sicherlich die Kultur geläufiger, wobei es sich da ja auch speziell um die kalifornische handelt", sagte der gebürtige Wiener der Illustrierten "Esquirer" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Jedenfalls werde ich mich nie wirklich als Amerikaner fühlen", fügte der 66-Jährige hinzu.

Zollbeamte haben in einem Auto in Mecklenburg-Vorpommern rund 19.000 Feuerwerkskörper entdeckt. Die Zöllner deckten den Schmuggel am Samstag bei einer Kontrolle auf einem Parkplatz an der Autobahn 20 auf, wie das Hauptzollamt Stralsund am Dienstagabend mitteilte. Feuerwerk der Kategorie drei dürfen in Deutschland nur Privatpersonen erwerben und verwenden, die im Besitz einer speziellen Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz sind.

Der Vorschlag der Wirtschaftsweisen für höhere Steuern für Gutverdiener stößt bei der FDP auf eindeutige Ablehnung. "Steuererhöhungen oder die Einführung neuer Steuern hätten gravierende Auswirkungen auf kleine und mittlere Betriebe", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Der unternehmerische Mittelstand sichert unsere Arbeitsplätze und bringt dringend nötige Investitionen in die Zukunft unseres Landes auf - hier die Steuerlast zu erhöhen, ist grundfalsch."

Im nordrhein-westfälischen Hamminkeln bei Wesel ist ein Mann bei dem Versuch gestorben, seinen Hund aus einem brennenden Haus zu retten. Zunächst hätten alle Bewohner das Haus verlassen - der 74-Jährige sei dann aber noch einmal hineingerannt, teilte die Polizei in Wesel am Mittwoch mit. Die Feuerwehr habe ihn nur noch leblos bergen können.

Die kommunalen Schulden bei Banken oder Versicherungen haben Ende vergangenen Jahres bei fast 3900 Euro pro Kopf gelegen. Insgesamt waren die Gemeinden und Gemeindeverbände mit fast 300 Milliarden Euro verschuldet, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch auf Grundlage einer Modellrechnung mit. Die Schulden seien im Jahr 2021 um 4,1 Prozent gestiegen.

Im Streit zwischen der Ampel-Koalition und der Union über das Bürgergeld wird der Ton rauher. Die CDU/CSU habe sich bei dem Thema "nun endgültig im Bermudadreieck aus Klamauk, Desinformation und Stimmungsmache verloren", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Da werden bewusst falsche Zahlen und Lügen verbreitet, nach denen Menschen in Deutschland mit dem Bürgergeld mehr hätten, als diejenigen, die arbeiten. Da werden lebensferne Geschichten von angeblich super-reichen Bürgergeld-Beziehern erzählt."

Bei den Kongress-Zwischenwahlen in den USA hat sich ein engeres Rennen abgezeichnet als von vielen Beobachtern erwartet. Die Demokraten von Präsident Joe Biden konnten ungeachtet schlechter Prognosen einige Erfolge erzielen - unter anderem gewannen sie am Dienstag eine äußerst wichtige Senatswahl im Bundesstaat Pennsylvania. Während der Kampf um die künftige Senatsmehrheit deswegen spannend blieb, hatten die oppositionellen Republikaner beste Chancen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen.

Der Sammelbild-Hersteller Panini erwartet im Vergleich mit früheren Turnieren ein deutlich schlechteres Geschäft mit der Fußballweltmeisterschaft in Katar. "Wir haben unsere Verkaufserwartungen gegenüber den vorherigen WM-Turnieren schon im Vorfeld nach unten angepasst", sagte der Geschäftsführer des Panini Verlags, Hermann Paul, der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Grund sei vor allem der späte Zeitpunkt.

Die US-Demokraten haben bei den Kongress-Zwischenwahlen einen wichtigen Erfolg erzielt: Im Rennen um einen Senatssitz im Bundesstaat Pennsylvania setzte sich der Demokrat John Fetterman am Dienstag laut US-Sendern gegen den Republikaner Mehmet Oz durch. Das steigert die Chancen der Partei von Präsident Joe Biden, bei den Midterms ihre hauchdünne Senatsmehrheit zu verteidigen.

Die in Russland wegen Drogenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilte US-Basketballspielerin Brittney Griner wird nach Angaben ihrer Anwälte in ein Straflager verlegt. Griner sei am 4. November aus ihrem Gefängnis geholt worden und "auf dem Weg in eine Strafkolonie", teilten ihre Anwälte am Mittwoch mit. Über ihren derzeitigen Aufenthaltsort sowie ihr "endgültiges Ziel" lägen ihnen derzeit aber keine Informationen vor.

Die in Russland inhaftierte US-Basketballerin Brittney Griner ist in ein Straflager verlegt worden. Das teilten die Anwälte der 32-Jährigen am Mittwoch mit. Die zweifache Olympiasiegerin war Anfang August wegen Drogenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilt worden.

Die US-Demokraten haben bei den Kongress-Zwischenwahlen einen wichtigen Erfolg erzielt: Im Rennen um einen Senatssitz im Bundesstaat Pennsylvania riefen die Sender NBC, CNN und Fox News den Demokraten John Fetterman in der Nacht auf Mittwoch (Ortszeit) zum Sieger aus. Der bisherige Vizegouverneur des Ostküstenstaates gewann demnach knapp gegen seinen republikanischen Rivalen Mehmet Oz.

Der US-Demokrat Josh Shapiro hat die Gouverneurswahlen im Bundesstaat Pennsylvania gegen den Rechtsaußen-Politiker Doug Mastriano gewonnen. Bei den als Midterms bekannten Kongress- und Gouverneurswahlen kam Pennsylvanias bisheriger Generalstaatsanwalt laut den US-Sendern CNN, Fox News und NBC am Dienstag auf rund 55 Prozent der Stimmen. Shapiro war als klarer Favorit gegen den von Ex-Präsident Donald Trump unterstützten Republikaner Mastriano ins Rennen gegangen.

Tesla-Chef Elon Musk hat Aktien des Elektroautobauers im Wert von rund vier Milliarden Dollar (rund vier Milliarden Euro) verkauft. Das geht aus Unterlagen der US-Börsenaufsicht SEC vom Dienstag (Ortszeit) hervor. Demnach veräußerte Musk 19 Millionen Aktien.

Bei den Kongress-Zwischenwahlen in den USA hat der Republikaner J.D. Vance das wichtige Senatsrennen im Bundesstaat Ohio gewonnen. Der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützte Finanzinvestor und Bestsellerautor ("Hillbilly-Elegie") setzte sich laut US-Sendern gegen den Demokraten Tim Ryan durch. Die Sender ABC und NBC sahen Vance am Dienstagabend (Ortszeit) nach Auszählung von mehr als 85 Prozent der Stimmen bei rund 54 Prozent.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will ambulante Operationen künftig anders vergüten und so erreichen, dass die Zahl unnötiger Krankenhausaufenthalte reduziert wird. "Wir wollen Patientinnen und Patienten die Klinikaufenthalte ersparen und gleichzeitig das Personal dort entlasten", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) zu Plänen für eine umfassende Krankenhausreform.

Der als möglicher künftiger Präsidentschaftskandidat gehandelte Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, ist für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Der 44-jährige Republikaner setzte sich am Dienstag bei den Kongress- und Gouverneurswahlen in den USA klar gegen seinen Herausforderer Charlie Crist von der Demokratischen Partei durch. US-Sender sahen ihn nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen bei rund 59 Prozent.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassene Coronabeschränkungen. Zum einen handelt es sich um im April 2020 in Sachsen verfügte Kontaktbeschränkungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum und die Schließung von Einrichtungen wie Sportstätten und Gastronomiebetriebe, die der Kläger für nicht rechtmäßig und damit unwirksam hält. Das zuständige Oberverwaltungsgericht in Sachsen erklärte die Regelungen in erster Instanz für rechtmäßig. Dagegen wendet sich der Kläger nun vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Die Europäische Kommission stellt am Mittwoch ihre Vorschläge zu neuen Abgasnormen vor. Mit der geplanten Einführung der Abgasnorm 7 sollen die Treibhausgas-Ausstöße in der Europäischen Union gesenkt werden. Dafür wird die EU-Kommission voraussichtlich neben der Überarbeitung der Schadstoffklassen von Autos und Lkws mit Verbrennungsmotor auch Vorschläge zur Mindest-Lebensdauer von Batterien von E-Autos vorlegen.

Die so genannten Wirtschaftsweisen überreichen am Mittwoch (12.00 Uhr) ihr Jahresgutachten Bundeskanzler Olaf Scholz SPD); am Nachmittag (14.30 Uhr) stellen die fünf Ökonominnen und Ökonomen ihre Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung dann vor. Sie beschreiben darin die wirtschaftliche Lage angesichts von hoher Inflation und Energiekrise, empfehlen aber auch, welche Weichen gestellt werden müssen, um die Energiekrise zu überwinden.

Die EU-Kommission will am Mittwoch erste Vorschläge zur Reform der europäischen Schuldenregeln machen. Der sogenannte Stabilitäts- und Wachstumspakt soll nach Brüsseler Angaben flexibler werden, um besser auf Krisen reagieren zu können. Dem Pakt zufolge darf die Neuverschuldung eines EU-Landes nicht über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen. Vor allem Frankreich, Italien und andere Südländer dringen angesichts der Energiekrise und geplanter Milliardeninvestitionen auf eine Reform.

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch (13.05 Uhr) erstmals über die geplante Laufzeitverlängerung für die verbliebenen drei deutschen Atomkraftwerke. Sie sollen wegen der Energiekrise nicht nur bis zum Jahreswechsel, sondern noch bis Mitte April laufen. Das Thema dürfte auch in der Regierungsbefragung (13.55 Uhr) eine Rolle spielen: Hier steht die für nukleare Sicherheit zuständige Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) Rede und Antwort.

Ein seltener rosafarbener Diamant, der "Fortune Pink", hat am Dienstag bei einer Auktion in Genf für umgerechnet mehr als 28 Millionen Euro seinen Besitzer gewechselt. Die Auktion dauerte vier Minuten, ehe der Käufer aus Asien den Zuschlag für das mehr als 18 Karat schwere, farbintensive Juwel erhielt.

Angesichts eines heranziehenden Tropensturms verschiebt die Nasa erneut den Start ihrer neuen Mondrakete ins All. Der zuletzt für den 14. November geplante Start der unbemannten Mondmission Artemis 1 solle nun am 16. November in Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida erfolgen, teilte der Nasa-Manager Jim Free am Dienstag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter mit. Dafür ist der Nasa zufolge ein zweistündiges Zeitfenster ab 1.04 Uhr (Ortszeit, 7.04 Uhr MEZ) vorgesehen. Als Ersatztermin sei der 19. November festgelegt worden.

Die US-Demokratin Maura Healey ist als erste offen homosexuelle Frau in der Geschichte des Landes zur Gouverneurin gewählt worden. Die 51-Jährige gewann bei den Kongress- und Gouverneurswahlen am Dienstag nach Angaben von US-Sendern im Bundesstaat Massachusetts gegen den Republikaner Geoff Diehl.

Bei den Kongress- und Gouverneurswahlen in den USA ist der Gouverneur von Florida, der Republikaner Ron DeSantis, wiedergewählt worden. Der als möglicher künftiger Präsidentschaftskandidat gehandelte 44-Jährige setzte sich am Dienstag nach Angaben von US-Sendern gegen seinen Herausforderer Charlie Crist von der Demokratischen Partei durch. Die Sender CNN, NBC und ABC sahen DeSantis nach Auszählung von etwa 80 Prozent der Stimmen bei rund 58 Prozent.

Bei den richtungsweisenden Kongress-Zwischenwahlen in den USA werden nach Schließung vieler Wahllokale die ersten Ergebnisse öffentlich. US-Sendern zufolge konnte bei den Midterms vom Dienstag unter anderen der republikanische Senator Tim Scott aus dem Bundesstaat South Carolina seinen Sitz verteidigen. Im Bundesstaat Indiana setzte sich demnach der republikanische Senator Todd Young wie erwartet gegen seinen Herausforderer Thomas McDermott von den Demokraten durch.

Angesichts massiver Mobbingvorwürfe ist der britische Minister Gavin Williamson zurückgetreten. Der Staatsminister ohne Geschäftsbereich reichte am Dienstag bei Premierminister Rishi Sunak seinen Rücktritt ein. Es war der erste Rücktritt im Kabinett Sunak, das der Premierminister vor zwei Wochen vorgestellt hatte.

Trotz der angespannten Wirtschaftslage hat der Unterhaltungskonzern Disney die Zahl der Abonnenten bei seinem Streamingdienst Disney+ steigern können. Den am Dienstag veröffentlichten jüngsten Quartalszahlen zufolge lag das Plus bei zwölf Millionen Abonnenten und damit über den Erwartungen der Analysten. Allerdings haben sich die Verluste der Streamingsparte den Angaben zufolge für den Zeitraum von Juli bis September auf 1,47 Milliarden Dollar (rund 1,46 Milliarden Euro) mehr als verdoppelt.