Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte staatliche Aktienrente nimmt Gestalt an. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zitierte am Freitag aus einem Konzeptpapier aus dem Bundesfinanzministerium: Demnach sollen die "institutionellen Voraussetzungen" zur Einrichtung des Fonds durch ein Gesetzgebungsverfahren im ersten Halbjahr 2023 geschaffen werden. Finanzminister Christian Lindner (FDP) wolle dafür zehn Milliarden Euro aufnehmen.

Deutschland und China drängen auf eine rasche Deeskalation im russischen Krieg gegen die Ukraine. "Präsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Gesprächen mit der chinesischen Führung in Peking am Freitag. Er habe dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gesagt, "dass es wichtig ist, dass China seinen Einfluss auf Russland geltend macht".

Wegen altersbedingter dauerhafter Verhandlungsunfähigkeit des Beschuldigten hat das Berliner Landgericht eine Anklage gegen einen 99-jährigen mutmaßlichen früheren Wachmann eines NS-Kriegsgefangenenlagers im Zweiten Weltkrieg abgewiesen. Der Mann sei "aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht verhandlungsfähig", teilte das Gericht am Freitag mit. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Beihilfe zu grausamem Mord an mindestens 809 sowjetischen Kriegsgefangenen Ende 1942 bis Anfang 1943 vor.

Südkorea hat am Freitag mit erhöhter Alarmbereitschaft auf die Mobilisierung von Kampfjets in Nordkorea reagiert. "Unser Militär hat etwa 180 nordkoreanische Kriegsflugzeuge erfasst", erklärten Seouls Generalstabschefs. Südkorea habe daraufhin "80 Kampfjets in Bereitschaft versetzt", darunter auch Tarnkappen-Kampfflugzeuge. Auch Flugzeuge, die in die gemeinsamen Militärübungen mit den USA eingebunden sind, blieben demnach "in Bereitschaft".

Fußball-Bundesligist RB Leipzig muss einen neuen Geschäftsführer suchen. Wie der DFB-Pokalsieger am Freitag mitteilte, tritt Oliver Mintzlaff zum 15. November von seinen Ämtern als Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzender zurück und wird "CEO Corporate Projects & New Investments" bei Red Bull.

Rio-Olympiasiegerin Laura Ludwig hat zum ersten Mal seit ihrer Babypause ein Beachvolleyball-Match gewonnen. Im zweiten Spiel beim Pro-Tour-Turnier in Kapstadt besiegte die 36-Jährige zusammen mit ihrer neuen Partnerin Louisa Lippmann die Japanerinnen Suzuka Hashimoto und Reika Murakami mit 2:0 (22:20, 21:16).

Der Schauspieler Martin Brambach hat durch Achtsamkeitsübungen sein Leben verändert. "Ich habe Fortsetzungsseminare und ein Achtsamkeitsyogaseminar gemacht, und ich meditiere regelmäßig", sagte der 55-jährige "Tatort"-Star der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. "Es gibt ein paar Meditationen, die mir sehr helfen, und das spielt eine immer größere Rolle, je älter ich werde."

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine abgelehnt. Er richtete sich gegen die entsprechenden Beschlüsse der Bundesregierung und des Bundestags, wie das Gericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Die Antragsteller legten demnach aber nicht dar, dass eine künftige Verfassungsbeschwerde Aussicht auf Erfolg haben könnte. (Az. 2 BvQ 80/22)

Fußball-Bundesligist RB Leipzig muss einen neuen Geschäftsführer suchen. Wie mehrere Medien am Freitag übereinstimmend berichten, wird Oliver Mintzlaff den DFB-Pokalsieger verlassen und einer von drei neuen Geschäftsführern im Red-Bull-Unternehmen werden.

Bei seinem Besuch in der Volksrepublik China hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Fairness in den Handelsbeziehungen angemahnt. Deutschland und China hätten ein gemeinsames Interesse daran, "dass die Vorteile durch die Globalisierung und das wirtschaftliche Wachstum, das dadurch möglich ist, nicht verloren gehen", sagte Scholz am Freitag bei Beginn seines Treffens mit Ministerpräsident Li Keqiang. Wichtig seien dabei für Deutschland aber "wirtschaftliche Beziehungen auf Augenhöhe", sagte der Kanzler.

Die Vorsitzende der Gaskommission, Veronika Grimm, blickt skeptisch auf ein mögliches Vorziehen der Gaspreisbremse, wie Bund und Länder es anstreben. "Die Einführung einer rückwirkenden Gaspreisbremse zum 1. Februar könnte technisch möglich sein, wenn die Versorger den Rabatt nicht sofort von der Abschlagszahlung abziehen müssen, sondern nachträglich gutschreiben können", sagte Grimm den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Man sollte aber sehr vorsichtig sein und die Gaskunden nicht gegenüber anderen Haushalten bevorzugen."

Die Aufträge für Deutschlands Industrie sind im September weiter zurückgegangen. Der Rückgang betrug 4,0 Prozent zum Vormonat und fast elf Prozent zum September 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Schon im Juli und August waren die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe gesunken.

Die Materialknappheit in der Industrie ist laut Umfrage des Ifo-Instituts leicht zurückgegangen. Knapp 64 Prozent der befragten Unternehmen gaben im Oktober an, sie litten unter Engpässen - im September waren es knapp 66 Prozent gewesen, wie das Ifo am Freitag mitteilte. Die Knappheit führe dazu, dass der große Auftragsbestand der Industrie nicht abgearbeitet werden könne, erklärte das Ifo. "Das wäre für eine Stützung der Konjunktur gegenwärtig jedoch sehr wichtig."

Die Houston Astros greifen in der World Series der Major League Baseball (MLB) nach ihrem zweiten Titel. Der Champion von 2017 gewann das fünfte Spiel gegen die Philadelphia Phillies mit 3:2 und ging damit in der Best-of-Seven-Serie mit 3:2 in Führung. Bereits in der Nacht zu Sonntag könnten die Astros die Meisterschaft vor heimischer Kulisse perfekt machen, ein mögliches siebtes Spiel fände einen Tag später ebenfalls in Houston statt.

Basketball-Shootingstar Franz Wagner und die Orlando Magic haben einen Achtungserfolg eingefahren. Ausgerechnet gegen den amtierenden NBA-Champion Golden State Warriors gelang dem deutschen EM-Bronzegewinner mit seinem Team beim 130:129 der zweite Saisonsieg.

Basketball-Superstar Kyrie Irving ist nach dem Antisemitismus-Skandal um seine Person von seinem Klub, den Brooklyn Nets, für mindestens fünf NBA-Spiele suspendiert worden. Der Klub sei "bestürzt" über die Haltung ihres Spielers, der sich am Donnerstag (Ortszeit) bei einem Medientermin wiederholt weigerte, klar vom Antisemitismus zu distanzieren. Irving hatte zwar angekündigt, 500.000 Dollar (knapp 510.000 Euro) an eine Organisation zu spenden, die sich gegen Hass in der Gesellschaft einsetzt. Eine Entschuldigung ging ihm aber nicht über die Lippen.

Superstar Leon Draisaitl hat trotz der Fortsetzung seiner persönlichen Erfolgsserie eine Niederlage der Edmonton Oilers nicht abwenden können. Der deutsche Nationalspieler traf gegen die New Jersey Devils zur zwischenzeitlichen 3:1-Führung, nach einem Einbruch im letzten Drittel unterlagen die Kanadier allerdings noch mit 3:4. Draisaitl gelang im sechsten Spiel nacheinander mindestens ein Scorerpunkt, in elf Saisonpartien blieb er nur einmal ohne.

Steffen Baumgart hat sich nicht Hals über Kopf in den Europapokal verliebt, vieles ging ihm sogar "auf die Eier" bei seinem internationalen Debüt mit dem 1. FC Köln - das Fazit nach dem bitteren Aus war dennoch eindeutig: "Ich will das nochmal erleben, am liebsten mit dem FC", sagte der Trainer nach dem 2:2 (0:2) im Gruppenfinale gegen OGC Nizza: "Ich würde alles daran setzen."

Innenverteidiger Robin Koch von Leeds United träumt noch von einer Teilnahme an der Fußball-WM in Katar (20. November bis 18. Dezember). "Ich bin mir sicher, dass ich jeder Mannschaft auf und abseits des Platzes viel Positives geben kann, auch der Nationalmannschaft", sagte der 26-Jährige dem SID: "Natürlich hoffe ich immer noch, dabei zu sein." Bundestrainer Hansi Flick nominiert am 10. November seinen Kader.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zum Auftakt seines Besuchs in Peking vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping empfangen worden. Bei dem Treffen mit dem Staats- und Parteichef wolle er über Möglichkeiten beraten, wie die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China "weiterentwickelt" werden könnten, sagte Scholz zu Beginn der Unterredung am Freitag. Darüber hinaus wolle er aber auch solche Themen ansprechen, "in denen wir unterschiedliche Perspektiven verfolgen", sagte der Kanzler - "das ist das Ziel eines Austausches", fügte er hinzu.

Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran: Nach der Übernahme durch den Multimilliardär beginnt der Onlinedienst am Freitag, Angestellte zu entlassen. Einer am Donnerstag (Ortszeit) im gesamten Unternehmen verschickten E-Mail zufolge, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, werden die Angestellten laut Twitter zu Beginn der Bürozeit erfahren, ob sie im Unternehmen verbleiben. Indes gerät Twitter durch die Ankündigung mehrerer Großkonzerne unter Druck, ihre Werbebudgets bei Twitter einzufrieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) führt am Freitag Gespräche mit der chinesischen Staats- und Regierungsspitze in Peking. Erster Programmpunkt ist am Vormittag (Ortszeit; gegen 04.30 Uhr MEZ) ein Treffen mit Präsident Xi Jinping, der den Bundeskanzler zu einer Unterredung mit anschließendem Mittagessen empfängt. Am Nachmittag steht ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm (08.00 Uhr MEZ). Danach will der Kanzler an einem Runden Tisch mit Unternehmern aus Deutschland und China teilnehmen.

Nach der Übernahme durch US-Multimilliardär Elon Musk beginnt der Onlinedienst Twitter am Freitag, Angestellte zu entlassen. Einer am Donnerstag (Ortszeit) im gesamten Unternehmen verschickten E-Mail zufolge, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, werden die Angestellten laut Twitter zu Beginn der Bürozeit erfahren, ob sie im Unternehmen verbleiben. Berichten der "Washington Post" und der "New York Times" zufolge soll rund die Hälfte der 7500 Twitter-Angestellten ihre Jobs verlieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag zu einem auf wenige Stunden begrenzten Besuch in der Volksrepublik China eingetroffen. Erster Programmpunkt ist am Vormittag (Ortszeit) ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der den Bundeskanzler zu einer Unterredung mit anschließendem Mittagessen empfängt. Am Nachmittag steht ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm. Außerdem will der Kanzler an einem Runden Tisch mit Unternehmern aus Deutschland und China teilnehmen. Die Rückreise ist nach elf Stunden Aufenthalt für den Abend geplant.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag zu einem auf wenige Stunden begrenzten Besuch in der Volksrepublik China eingetroffen. Erster Programmpunkt ist am Vormittag (Ortszeit; gegen 04.30 Uhr MEZ) ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der den Bundeskanzler zu einer Unterredung mit anschließendem Mittagessen empfängt.

Paul Pelosi, der vergangene Woche in seinem Haus angegriffene Ehemann von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi, ist aus dem Krankenhaus entlassen worden. Einer am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Erklärung Nancy Pelosis zufolge verbleibt ihr Mann auf dem Weg zu einer "langen Rehabilitation und Heilung" in "ärztlicher Obhut" und sei nun "von seiner Familie umgeben".

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Besuch in der Türkei auf einen raschen Vollzug des Beitritts von Schweden und Finnland zum Verteidigungsbündnis gepocht. "Es ist an der Zeit, Finnland und Schweden als vollwertige Nato-Mitglieder willkommen zu heißen", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Der Beitritt Finnlands und Schweden werde die Nato "stärken und die Sicherheit unserer Völker erhöhen", sagte Stoltenberg.

Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro hat sich nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl mit Beratern des Wahlsiegers Luiz Inácio Lula da Silva getroffen. Der designierte Vizepräsident Geraldo Alckmin, der Lulas Übergangsteam leitet, bezeichnete das Gespräch mit Bolsonaro am Donnerstag als "positiv". Der scheidende Präsident habe zugesichert, "uns alle Informationen und Unterstützung zu geben, die für einen reibungslosen Übergang erforderlich sind".

Das Abenteuer Europa League geht weiter: Union Berlin ist mit einem Sieg im letzten Gruppenspiel in die Zwischenrunde eingezogen. Die Mannschaft von Trainer Urs Fischer setzte sich beim belgischen Vizemeister Union St. Gilloise am Donnerstag mit 1:0 (1:0) durch und sicherte sich als Zweiter der Gruppe D mit 12 Punkten das Weiterkommen.

Gekämpft und bis zur letzten Sekunde gehofft - am Ende aber doch vergebens: Der 1. FC Köln ist in seinem Gruppenfinale der Conference League gegen OGC Nizza nicht über ein 2:2 (0:2) hinausgekommen, das Europa-Comeback des Klubs nach fünf Jahren ist damit schon wieder beendet.

Der ERC Ingolstadt hat den Sprung an die Tabellenspitze der Deutschen Eishockey Liga (DEL) überraschend verpasst. Gegen den SC Bietigheim Steelers, vor der Partie Tabellenletzter, verlor der Deutschen Meister von 2014 am Donnerstagabend zu Hause mit 1:2 nach Penaltyschießen.

Die G7-Staaten haben der Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Angriffe auf die Infrastruktur des Landes weitere Unterstützung im bevorstehenden Winter zugesichert. Der russische Präsident Wladimir Putin versuche, "die Menschen verhungern, verdursten und erfrieren zu lassen, indem er gezielt zivile Infrastruktur angreift", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag zum Auftakt eines zweitägigen G7-Außenministertreffens in Münster. "Und genau das werden wir als G7-Partner mit allem, was wir haben, versuchen zu verhindern."