Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Nach der Bombenexplosion auf der Brücke vom russischen Festland zur von Russland annektierten Krim-Halbinsel hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB acht Verdächtige festgenommen. Es handele sich um fünf Russen sowie drei Bürger aus der Ukraine und Armenien, erklärte der FSB am Mittwoch nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. Der Inlandsgeheimdienst teilte weiter mit, er habe zwei von Kiew geplante Anschläge auf russischem Territorium vereitelt.

Wenn sich jemand an sogenannten CBD-Blüten berauschen könnte, ist der Handel mit ihnen verboten. Sie fallen dann nicht unter eine Ausnahmevorschrift für Cannabis, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe erklärte. Der fünfte Strafsenat mit Sitz in Leipzig bestätigte in diesem Zusammenhang die Haftstrafen gegen zwei Angeklagte aus Berlin, die mit CBD-Blüten gehandelt hatten. (Az. 5 StR 490/21)

Der Streik an französischen Raffinerien und Benzindepots zieht sich weiter hin. In sechs von sieben Raffinerien stimmten die Angestellten am Mittwoch für eine Verlängerung des Streiks, mit dem sie ihrer Forderung nach höheren Löhnen Nachdruck verleihen. Die Regierung begann mit der Dienstverpflichtung des nötigen Personals für ein Benzin-Depot von ExxonMobil in der Nähe von Le Havre.

Der frühere US-Filmproduzent Harvey Weinstein wird nach Angaben seines Anwalts vor seinen täglichen Prozessterminen in Los Angeles in einer Zelle unter "fast mittelalterlichen" Bedingungen festgehalten. Anwalt Mark Werksman beschrieb die Verhältnisse am zweiten Prozesstag am Dienstag als "unhygienisch" und "stinkend".

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) stellt am Mittwoch in Washington gemeinsam mit den USA und weiteren Ländern erarbeitete Vorschläge für eine Reform der Entwicklungsbank vor. "Die Weltbank muss sich umbauen für die globalen Zukunftsherausforderungen", forderte Schulze vorab. Das bisherige Modell passe nicht mehr in die heutige Zeit "globaler Krisen". Die Bank müsse sich stärker auf den Einsatz etwa für den Klimaschutz, den Erhalt der biologischen Vielfalt oder die Pandemievorsorge konzentrieren, erklärte sie.

Die Union hat dem Bundesbauministerium Tatenlosigkeit mit Blick auf dringend benötigten Wohnraum vorgeworfen. CDU-Bauexperte Jan-Marco Luczak sagte den Sendern RTL und ntv, Bauministerin Klara Geywitz (SPD) habe "über viele Monate den Kopf in den Sand gesteckt". Das habe dazu geführt, "dass die richtigen Entscheidungen nicht getroffen worden sind". Die Frage des bezahlbaren Wohnraums habe "das Potenzial, die Gesellschaft zu spalten", warnte er.

Die sogenannte doppelte Transformation in Europa droht nach einer Studie die Schere zwischen den verschiedenen Großstädten und Regionen weiter zu vergrößern. Wie die Bertelsmann Stiftung analysierte, gibt es erhebliche Unterschiede, wie anpassungsfähig einzelne Gebiete in Europa in Bezug auf den grünen und den digitalen Wandel sind. Demnach dürften Großstädte und Regionen der Hochtechnologie "davonziehen", während ländliche Gebiete und Regionen mit CO2-intensiver Industrie "den Anschluss verlieren".

Mehr als 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland sind von Cybermobbing betroffen. Das sind 16,7 Prozent der Schülerinnen und Schüler und damit fast jede oder jeder fünfte, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Techniker Krankenkasse und des Bündnisses gegen Cybermobbing hervorgeht. Die Coronakrise habe das Problem noch weiter verschärft.

Der SC Freiburg und Union Berlin wollen in der Europa League ihre Erfolgsserie ausbauen, der 1. FC Köln hofft in der Conference League auf Revanche. Während die Freiburger mit einem Sieg beim FC Nantes (18.45 Uhr/RTL+) einen ganz großen Schritt Richtung Achtelfinale machen können, müssen die Berliner gegen Malmö FF (21.00 Uhr/RTL) und die Kölner (18.45 Uhr/RTL+) bei Partizan Belgrad punkten, um weiter von der K.o.-Phase zu träumen.

Thomas Müller hat nach dem Abgang von Robert Lewandowski die Diskussionen um einen Mittelstürmer beim deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München kommen sehen. Dies sei "auf jeden Fall programmiert" gewesen, schließlich habe der Verein "den nach Gerd Müller erfolgreichsten Stürmer der Bundesliga-Geschichte abgegeben", sagte der Nationalspieler in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

Nachdem gegen Perus Staatschef Pedro Castillo bereits sechs strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet wurden, sieht sich der Präsident nun auch noch mit einer Verfassungsbeschwerde wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ausgesetzt. Wie am Dienstag (Ortszeit) aus einem auf Twitter veröffentlichten Dokument hervorging, wirft die peruanische Generalstaatsanwältin Patricia Benavides dem Präsidenten "Verbrechen gegen den öffentlichen Ordnung im Rahmen einer kriminellen Vereinigung vor".

In Kühlungsborn an der Ostsee in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Spaziergänger eine Leiche an der Mole gefunden. Die Bergung habe am Mittwoch begonnen, teilte die Polizei in Rostock mit. Dazu werde ein Schwimmkran eingesetzt.

Im Koalitionsstreit um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken betont FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das grundsätzliche Festhalten seiner Partei am Atomausstieg. "Niemand will bei der Kernenergie einen Wiedereinstieg", sagte er am Mittwoch. Jedoch müssten die Kraftwerke länger laufen als bisher geplant. Grünen-Chef Omid Nouripour schloss allerdings den Kauf neuer Brennstäbe aus, die für längere Laufzeiten nötig wären.

In Polen ist an einer der beiden Leitungen der Druschba-Pipeline zwischen Russland und Deutschland ein Leck entdeckt worden. "Die Gründe für den Vorfall sind derzeit nicht bekannt, das Pumpen in die beschädigte Leitung wurde sofort gestoppt", teilte der polnische Betreiber Pern am Mittwoch mit. Der Schaden war demnach am Dienstagabend in Zentralpolen festgestellt worden, die zweite Leitung funktioniert normal.

Der Schauspieler Dieter Hallervorden hat jahrelang an Depressionen gelitten und sogar an Suizid gedacht. "Was mich am Leben festhielt, war der Rest an Lebenslust dank meiner über alles geliebten Frau Christiane", sagte der 87-Jährige der Zeitschrift "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Sie hat intensiv mitgeholfen, mir den rechten Ausweg aus der Misere zu weisen."

Aleksander Ceferin hat die Teilnahme von Belarus an der Qualifikation zur Fußball-EM 2024 in Deutschland verteidigt. "Keine Regierung oder kein Klub werden bestimmen, welche Entscheidung das UEFA-Exko – wenn nötig – treffen wird. Es ist ein bisschen populistisch, zu fordern: 'Schmeißt alle raus!' Aktuell sehen wir keinen Grund, das zu tun", sagte der Präsident der Europäischen Fußball-Union (UEFA) der Sport Bild.

Für den früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist der Kampf gegen die Coronapandemie die extremste Zeit seines Lebens gewesen. Es habe in dieser Zeit eine oder zwei Situationen gegeben, "da ging nichts mehr", sagte der 42-Jährige der Zeitschrift "Bunte" laut Vorabmitteilung vom Mittwoch. "Wer behauptet, immer stark zu sein, lügt."

Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die jüngsten russischen Raketenangriffe scharf verurteilt und der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt. "Mit dem Raketenbeschuss ukrainischer Städte terrorisiert Putin unverhohlen die Zivilbevölkerung", sagte Lambrecht den Funke-Zeitungen vom Mittwoch mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Seine Verachtung gegenüber den Menschen steigt offensichtlich mit dem Scheitern seiner Pläne", fügte Lambrecht hinzu.

Der wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe angeklagte Starkoch Alfons Schuhbeck hat ein Teilgeständnis abgelegt. In dem Verfahren vor dem Landgericht München I gab er am Mittwoch zu, die Umsätze in einem seiner Restaurants manipuliert und Geld aus den Kassen entnommen zu haben. Er sei ein leidenschaftlicher Koch, aber unternehmerisch gescheitert, sagte der 73-Jährige.

Nach dem Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit den Kommunen fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein weiteres Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und eine vollständige Übernahme der Flüchtlingskosten durch den Bund. Der Austausch mit Faeser sei wichtig gewesen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Dennoch sei noch in diesem Jahr ein Flüchtlingsgipfel mit Scholz nötig.

Nach der folgenschweren Bombenexplosion auf einer Brücke vom russischen Festland zu der von Russland annektierten Halbinsel Krim hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB acht Verdächtige festgenommen. Unter den Festgenommenen seien fünf Russen, teilte der FSB am Mittwoch nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen mit. Am Samstag war die Krim-Brücke durch eine Bombenexplosion schwer beschädigt worden, nach russischen Angaben kurz nach dem Vorfall war eine Lkw-Bombe detoniert.

Die Ukraine hat das erste von Deutschland bereitgestellte hochmoderne Luftverteidigungssystems Iris-T SLM erhalten. Verteidigungsminister Oleksij Resnikow bestätigte am Dienstagabend die Ankunft des Waffensystems in der Ukraine. "Eine neue Ära der Luftabwehr hat begonnen", erklärte er im Onlinedienst Twitter.

US-Präsident Joe Biden hat Konsequenzen für die umstrittene Entscheidung der Opec+-Staaten angekündigt, die Ölproduktion zu drosseln. Er werde nicht genau sagen, was ihm vorschwebe, "aber das wird Konsequenzen haben", sagte Biden am Dienstag in einem CNN-Interview. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, sagte, die Beziehung zu den Ölstaaten unter Führung Saudi-Arabiens werde "neu bewertet".

Südamerikas Fußballverband Conmebol wird FIFA-Präsident Gianni Infantino bei seiner Wiederwahl unterstützen. Das teilte die Organisation am Dienstag mit. Infantino strebt seine dritte Amtszeit als Chef des Weltverbands an, die Wahl findet im Rahmen des FIFA-Kongresses in Kigali/Uganda im März 2023 statt.

Russische Truppen haben nach Angaben der Ukraine am Dienstag insgesamt 28 Raketen auf das Land abgefeuert. Im Laufe des Tages seien "28 feindliche Raketen" abgefeuert worden, von denen 20 abgefangen werden konnten, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner Videoansprache am Dienstagabend. Zuvor hatte Selenskyj die G7-Staaten aufgefordert, sein Land beim Aufbau eines Luftabwehrsystems zu unterstützen. US-Präsident Biden sagte indes, der russische Präsident Wladimir Putin habe sich Ukraine-Krieg "verkalkuliert".

Unmittelbar vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister hat sich Litauen für einen Beitritt der Ukraine zu dem Bündnis ausgesprochen. "In den vergangenen sieben Monaten hat die Ukraine gezeigt, dass sie sich effektiv gegen Russland selbst verteidigen und Moskaus Expansionismus und Revisionismus Einhalt gebieten kann", sagte Vize-Verteidigungsminister Margiris Abukevicius der Welt (Mittwoch).

Angesichts der Unterdrückung von Frauen und Mädchen in Afghanistan haben die USA am Dienstag neue Sanktionen gegen die Taliban angekündigt. "Heute kündige ich Einschränkungen bei der Visavergabe (...) für derzeitige und ehemalige Mitglieder der Taliban und andere Personen an, die für die Unterdrückung von Frauen und Mädchen in Afghanistan (...) verantwortlich (...) sind", erklärte der US-Außenminister Antony Blinken am Internationalen Mädchentag.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Mittwoch die Herbstprojektion der Bundesregierung vor (14.15 Uhr). Berichten zufolge erwarten die Experten seines Ministeriums als Folge der staatlichen Entlastungen beim Strom- und Gaspreis für das nächste Jahr einen Rückgang der Inflation auf sieben Prozent nach acht Prozent in diesem Jahr. Vor der Verständigung über die Preisbremsen lagen die Inflationserwartungen für 2023 einen Prozentpunkt höher.

Die Verkehrsministerkonferenz beginnt am Mittwoch in Bremerhaven mit Beratungen über ein Nachfolgemodell für das Neun-Euro-Ticket. Auf der bis Donnerstag dauernden Tagung steht ein bundesweites ÖPNV-Ticket als ein Thema mit auf der Tagesordnung zu der Frage, wie dem Klimaschutz bis 2030 durch einen verbesserten öffentlichen Nahverkehr geholfen werden kann.

Der Bundestag diskutiert am Mittwoch die Vorschläge der Expertenkommission zur Gaspreisbremse. Auf Antrag der Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP wurde dazu am Nachmittag eine Aktuelle Stunde angesetzt (15.05 Uhr). Die Vorschläge der Kommission waren parteiübergreifend grundsätzlich begrüßt worden. Auch aus dem Regierungslager gibt es aber Forderungen, diese im Gesetzgebungsverfahren sozial ausgewogener zu gestalten. Zum Auftakt der Plenarsitzung steht davor Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Abgeordneten eine Stunde lang Rede und Antwort (13.00 Uhr)

Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten beraten am Mittwoch in Brüssel über die weitere Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland (ab 11.00 Uhr). Bei dem Treffen soll es unter anderem um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine für deren Verteidigung gegen Russland gehen. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte im Vorfeld an, dass das Militärbündnis seine Unterstützung der Ukraine verstärken werde.

Ein Tischtuch, auf das alle vier Mitglieder der Popgruppe The Beatles im Jahr 1966 Zeichnungen und ihre Namen gekritzelt hatten, ist nach 55 Jahren wieder aufgetaucht. Das einzigartige Stück Band-Geschichte entstand, als die Musiker sich vor einem Konzert in San Francisco mit Steaks stärkten - welche die Cateringfima von Joe Vilardi mitsamt der Tischdecke geliefert hatte.