Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Max Verstappens Red-Bull-Team soll in der Weltmeistersaison angeblich die neue Budgetgrenze der Formel 1 überschritten haben - und wittert nun eine Kampagne der Konkurrenz. "Es ist schon erstaunlich, wenn in einem laufenden Verfahren, das noch keineswegs geklärt ist, solche Dinge an die Öffentlichkeit gelangen", sagte Red Bulls Motorsportchef Helmut Marko am Freitag bei Sky: "Das ist rufschädigend."

Kurz vor Beginn der Zeremonie zur formellen Annexion ukrainischer Gebiete an Russland hat der Kreml am Freitag bekanntgegeben, er müsse die "genauen Grenzen" von zwei der vier Regionen noch "klären". Zu den Regionen Cherson und Saporischschja "muss ich das noch klären, ich kann diese Frage derzeit nicht beantworten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Indes geriet die russische Armee in der von ihr besetzten Stadt Lyman in der Region Donezk in Bedrängnis.

Der Deutsche Brauer-Bund (DBB) hat eine Online-Plattform für Anbieter und Abnehmer von Kohlensäure gestartet - denn Brauereien und andere Getränkehersteller kämpfen mit einem "akuten Mangel". Kohlensäure fällt als Nebenprodukt bei der Düngerherstellung an, viele Anlagen sind aber wegen der hohen Energiepreise stillgelegt. Mit der neuen Plattform "wollen wir kurzfristig eine Kontaktmöglichkeit für die Branche schaffen und in der aktuellen Krise Hilfe zur Selbsthilfe ermöglichen", erklärte DBB-Hauptgeschäftsführer Holger Eichele.

Angesichts der horrenden Energiepreise haben die EU-Länder am Freitag ein Notfallpaket zur Entlastung der Verbraucher beschlossen. Damit sollen europaweit übermäßige Gewinne von Stromkonzernen abgeschöpft werden. Mineralölkonzerne und andere sollen sich mit einer milliardenschweren "Solidarabgabe" beteiligen. Umstritten ist in der EU dagegen eine Preisobergrenze für Gasimporte etwa aus den USA.

IOC-Präsident Thomas Bach will russischen Sportlerinnen und Sportlern die Tür zu den Olympischen Spielen wieder öffnen - sofern diese sich von der Politik Wladimir Putins distanzieren. "Unser Ziel ist es, dass Sportler mit russischem Pass, die den Krieg nicht unterstützen, wieder an Wettkämpfen teilnehmen können", sagte Bach im Interview mit dem Corriere della Sera. Diese "sollten unter einer neutralen Flagge antreten können".

Die steigenden Energiepreise und gestörte Lieferketten wirken sich auf Deutschlands Arbeitsmarkt bislang kaum aus. Im September ging die Zahl der Arbeitslosen dank der üblichen Herbstbelebung um 62.000 auf 2,486 Millionen zurück, wie die Bundesarbeitsagentur (BA) mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank damit im Vergleich zum August um 0,2 Punkte auf 5,4 Prozent.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer aufgefordert, rechtzeitig auf die aktuell steigenden Corona-Infektionszahlen zu reagieren. Deutschland stehe "ganz klar am Beginn einer Herbst- und Winter-Welle", sagte er am Freitag in Berlin. Zugleich appellierte Lauterbach an die Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, ihre Corona-Impfungen auffrischen zu lassen. Insgesamt sieht er das Land aber besser vorbereitet als im vorangegangenen Herbst.

Wegen Mords an ihrer schlafenden sechsjährigen Tochter hat das Landgericht Essen eine Frau zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt. Die Richter in der Ruhrgebietsstadt verhängten gegen die 46-Jährige am Freitag 13 Jahre Haft, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Urteil berücksichtige, dass die Frau durch eine jahrzehntelange schwere Depression "erheblich vermindert schuldfähig" sei, wodurch sich der Strafrahmen für Mord auf drei bis 15 Jahre verringere.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Tag der Deutschen Einheit am Montag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einem Gespräch in Berlin empfangen. Vorgesehen ist ein gemeinsames Abendessen im Kanzleramt, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Als ein zentrales Thema nannte er die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Zudem dürfte es um bilaterale und europapolitische Fragen gehen.

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat die Milliardenforderungen von Anlegern im Musterverfahren gegen Porsche und Volkswagen nach der gescheiterten Übernahme zurückgewiesen. Der Sportwagenbauer habe nicht verwerflich gehandelt, als er den Kapitalmarkt 2008 über die beabsichtigte Übernahme informierte, erklärte das Gericht am Freitag. Die Kläger warfen den Autobauern vor, sie bewusst in die Irre geführt zu haben.

Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist am Freitag über ein Grundstück in München verhandelt worden, das mit einem großen Wohnkomplex aus den 1920er-Jahren bebaut ist. Ein Immobilienkonzern wollte die Wohnungen verkaufen, plante eine Tiefgarage und fand 2013 im Boden eine schadstoffbelastete aufgefüllte Kiesgrube. Die Wohnungen wurden nach einigen Maßnahmen trotzdem verkauft, die neuen Eigentümer klagten. Der BGH kündigte an, im November entscheiden zu wollen. (V ZR 213/21)

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat ein entschiedeneres Eintreten gegen Altersdiskriminierung angemahnt. "Diese Form von Diskriminierung wird noch immer unterschätzt, weil Vorbehalte tief sitzen und diskriminierendes Verhalten oft als normal gesehen wird", erklärte Ataman zum "Tag der älteren Menschen" am Samstag. Sie verwies darauf, dass Diskriminierungen aufgrund des Lebensalters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Arbeitsleben sowie bei Alltagsgeschäften grundsätzlich verboten sind.

Die geplante Gaspreisbremse kostet den Staat je nach Ausgestaltung rund 16 bis 37 Milliarden Euro im Jahr 2023. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung rechnete drei Modelle zu unterschiedlichen Gaspreisen durch. Am günstigsten wäre ein vom Staat subventioniertes Grundkontingent abhängig von der Zahl der Menschen im Haushalt, erklärte das IMK am Freitag. Erheblich teurer wäre ein Preisdeckel, der sich am Vorjahresverbrauch eines Haushalts orientiert.

Ein 29-Jähriger hat im Mecklenburg-Vorpommern mit einem Luftgewehr auf einen mit einem Laubbläser arbeitenden Gärtner geschossen. Nach Angaben der Polizei vom Freitag befand sich nach bisherigen Erkenntnissen allerdings kein Projektil in der Waffe, so dass der 54-jährige Arbeiter bei dem Vorfall in Demen unverletzt blieb. Demnach zielte der stark betrunkene Tatverdächtige aus dem Fenster seiner Wohnung auf den Mann.

Zum vierten Mal in diesem Monat hat die chinesische Regierung Vorräte aus der Schweinefleischreserve für den Verkauf freigegeben, um den Preisanstieg zu dämpfen. Die Maßnahme diene dazu, den Nachschub zu sichern und die Preise zu stabilisieren, berichtete die amtliche Volkszeitung am Freitag. Schweinefleisch ist das am meisten konsumierte Fleisch in China; der Preis war in der vergangenen Woche um 30 Prozent im Vorjahresvergleich gestiegen.

Der vorübergehend suspendierte thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha darf sein Amt wieder aufnehmen. Das Verfassungsgericht des Landes entschied, dass der 2014 mit einem Putsch an die Macht gekommene Ex-Armeechef die von der Verfassung auf acht Jahre beschränkte Amtszeit nicht überschritten hat. Die Behörden in Bangkok waren am Freitag in Alarmbereitschaft, da mehrere Gruppen für diesen Fall Proteste angekündigt hatten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Instrumentalisierung der derzeitigen Krisenlage durch Populisten in Deutschland gewarnt. "Wir erleben, wie der Ton in Debatten schärfer und unversöhnlicher wird, wie Ängste zusätzlich geschürt werden", sagte Steinmeier am Freitag im Schloss Bellevue laut Redemanuskript bei der Verleihung von Bundesverdienstorden anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

Die Energiepreiskrise hat die Eurozone fest im Griff: In den Ländern der Währungsunion ist die Inflation im September voraussichtlich auf einen neuen Rekordwert von 10,0 Prozent gestiegen. Das gab die Statistikbehörde Eurostat am Freitag auf der Grundlage erster Schätzungen bekannt. Im August lag die Teuerung bei 9,1 Prozent.

Der Deutschland-Achter startet nach der enttäuschenden Ruder-WM mit großen Corona-Problemen beim Saisonabschluss. Neun WM-Teilnehmer aus dem Team wiesen nach den Titelkämpfen ein positives Ergebnis auf und fallen beim SH Netz Cup am Sonntag (13.10 Uhr/NDR) über 12,7 km in Rendsburg aus. Julian Garth war zudem bereits in Racice/Tschechien positiv getestet worden.

Die für Energie zuständigen EU-Minister wollen auf einem Sondertreffen in Brüssel weitere Maßnahmen zur Entlastung der Verbraucher in der Energiekrise beschließen. EU-Energiekommissarin Kadri Simson äußerte sich am Freitag zuversichtlich über eine "rasche Umsetzung der Maßnahmen" in den Mitgliedstaaten. Es gehe um "genug Energie zu bezahlbaren Preisen für europäische Haushalte und die Wirtschaft", sagte der tschechische Industrie- und Handelsminister Jozef Sikela, dessen Land bis Ende des Jahres den Vorsitz im Ministerrat hat.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bundesländer zu rechtzeitigen Maßnahmen gegen die jetzt begonnene Herbstwelle der Corona-Pandemie aufgefordert. Die Bundesländer müssten angesichts der derzeit stark steigenden Fallzahlen den richtigen Zeitpunkt erwischen, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. "Es ist nur die Frage, wann steigen die Länder mit den Maßnahmen ein und versuchen die Welle abzubremsen."

Bei einem Selbstmordanschlag auf einem Bildungszentrum in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Freitag mindestens 19 Menschen getötet worden. Weitere 27 Menschen seien verletzt, sagte ein Polizeisprecher. Die Studenten hätten sich vor dem Anschlag auf eine Prüfung vorbereitet. Einem Augenzeugen zufolge ist ein Großteil der Opfer weiblich. Der Angriff ereignete sich in einem überwiegend von der schiitischen Bevölkerungsgruppe der Hasara bewohnten Viertel Kabuls.

Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln in Sachsen gegen eine Ärztin, die im großen Stil Corona-Atteste gefälscht haben soll. Sie soll während der Pandemie gewerbsmäßig Atteste ausgestellt haben, um Patienten pauschal und zu Unrecht von der Maskenpflicht zu befreien, wie die Behörden am Freitag in Dresden mitteilten.

Der Bundestag hat die befristete Absenkung der Mehrwertsteuer auf Gas mit breiter Mehrheit beschlossen. Dafür stimmten neben den Koalitionsfraktionen am Freitag auch CDU/CSU und AfD, die Linke enthielt sich der Stimme. Die Maßnahme war ursprünglich als Ausgleich für die Gasumlage gedacht gewesen, die nun aber doch nicht eingeführt wird.

Eine durch "unnatürlich hohe" Salzkonzentration ausgelöste Algenblüte ist für die Bundesregierung die wahrscheinlichste Ursache für das massenhafte Fischsterben in der Oder in diesem Sommer. Dies sei die "plausibelste Hypothese", heißt es in einem am Freitag in Berlin veröffentlichten Bericht des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamts. Die von der Alge Prymnesium parvum gebildeten Giftstoffe lösten demnach das Fischsterben in dem hitzebedingt ohnehin "gestressten" Fluss aus.

Zwölf Jahre nach einer Serie von Suiziden bei France Télécom ist die Haftstrafe des ehemaligen Unternehmenschefs im Berufungsverfahren umgewandelt worden. Der 80 Jahre alte Didier Lombard wurde am Freitag in Paris wegen Mobbings zu einer Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. In erster Instanz war er 2019 zu vier Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt werden.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor zu großen Erwartungen an die Kostendämpfung durch die geplante Gaspreisbremse gewarnt. "Nicht jede Preiserhöhung wird genommen werden", sagte er am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. "Eine gewisse Last wird genommen werden, aber die komplette Last wird sicherlich nicht genommen werden können." Die Regierung werde "natürlich nicht den Gaspreis so runtersubventionieren können, wie er 2021 war."

Wer mit einem Rückentattoo mit Begriffen wie "Loyalty" oder "Honor" in Rheinland-Pfalz Polizist werden will, hat schlechte Chancen: Das Land dürfe einen Bewerber aus diesem Grund ablehnen, teilte das Verwaltungsgericht Trier am Freitag mit. Die auf Deutsch übersetzten Begriffe "Loyalität" und "Ehre" ließen den Schluss zu, dass der Bewerber ein archaisches und überkommenes Wertesystem vertrete. (Az. 7 L 2837/22.TR)

Der Arbeitsmarkt hat sich trotz eines schwierigen wirtschaftlichen Umfelds im September stabil gezeigt. Die Zahl der Arbeitslosen ging im September im Zuge der beginnenden Herbstbelebung verglichen mit August um 62.000 auf 2,486 Millionen Menschen zurück, wie die Nürnberger Bundesarbeitsagentur am Freitag mitteilte.

Die Krankenhäuser in Deutschland müssen deutlich mehr für Personal und Sachanschaffungen ausgeben. Der sogenannte Orientierungswert für Krankenhauskosten stieg in Deutschland um 6,07 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. 2021 hatte der Wert noch bei 2,48 Prozent gelegen. Der Wert drückt aus, welche Veränderungen der Krankenhauskosten durch Erhöhungen der Ausgaben für Personal und Sachanschaffungen im Vergleich zum Vorjahr zustande kommen.

Die deutschen Tischtennis-Männer haben einen erfolgreichen Start in die Mannschafts-WM in Chengdu/China hingelegt. Einzel-Europameister Dang Qiu (Düsseldorf), Benedikt Duda (Bergneustadt) und Ricardo Walther (Grünwettersbach) gewannen ihr Auftaktspiel am Freitag gegen Außenseiter Kasachstan souverän mit 3:0.

"The Daily Show"-Moderator Trevor Noah hat nach sieben Jahren seinen Abschied von der beliebten US-Satiresendung angekündigt. "Meine Zeit ist abgelaufen", sagte der 38-Jährige in einem Video, das er am Donnerstag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter veröffentlichte. Zugleich machte Noah deutlich, dass er wegen seines Abschieds auch Wehmut empfindet. "Ich habe es geliebt, diese Show zu moderieren, es war eine meiner größten Herausforderungen und eine meiner größten Freuden."