Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Zum Auftakt der dreitägigen Nationalen Armutskonferenz am Donnerstag in Berlin haben Betroffene und Engagierte mehr Respekt und Unterstützung für Menschen in Armut gefordert. Menschen mit Armutserfahrung würden "gesellschaftlich abgewertet", heißt es in einer begleitenden politischen Erklärung zu der Konferenz. Dabei sei Armut "Ausdruck struktureller Not und Ungleichheit" und keine individuelle Entscheidung. Es gebe dringenden Handlungsbedarf.

Die Mehrheit der Bundesbürger befürwortet einer Umfrage zufolge weiterhin ein mehrgliedriges Schulsystem. Ungeachtet von Reformvorschlägen etwa einer Schule für alle unterstützen 71 Prozent die Beibehaltung der Schulstruktur mit Gymnasium und weiteren Schularten, wie aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Philologenverbands (DPhV) hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bringt eine Reform der Notfallversorgung auf den Weg. Ein entsprechender Gesetzentwurf ging am Mittwoch in die Ressortabstimmung mit den anderen Ministerien, wie es am Donnerstag aus Ministeriumskreisen hieß. Die Reform soll die aktuell stark beanspruchten Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten. Dies soll unter anderem durch eine digitale Vernetzung der Notrufnummern 112 und 116117 sowie die flächendeckende Einrichtung von Integrierten Notfallzentren (INZ) gelingen.

Wohnen wird nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) für immer mehr Menschen in Deutschland zum Armutsrisiko. Rund sechs Millionen Mieterinnen und Mieter seien durch hohe Wohnkosten "extrem überlastet", heißt es im am Donnerstag vorgestellten Mietenreport des DMB. Die Bundesregierung müsse deshalb mehr tun, "um die Wohnungskrise zu bekämpfen", forderte der Mieterbund.

Knapp drei Wochen nach dem Kronjuwelen-Diebstahl im Pariser Louvre hat der französische Rechnungshof die Sicherheitsvorkehrungen des Museums scharf kritisiert. Das Museum habe in den vergangenen Jahren eher auf öffentlichkeitswirksame Aktionen gesetzt, als in die Sicherheit zu investieren, heißt es in dem am Donnerstag in Paris vorgestellten Bericht.

Unbekannte haben in Berlin offenbar einen neuen Anschlag auf die Stromversorgung geplant. Ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdiensts entdeckte am Mittwochabend eine Brandvorrichtung an einer Trafostation im Stadtteil Mariendorf, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Spezialisten des Kriminaltechnischen Instituts beschlagnahmten den nicht gezündeten Brandsatz und sicherten weitere Spuren als Beweismittel.

Ermittlern aus Niedersachsen ist ein weiterer Schlag gegen den illegalen Cannabisanbau gelungen. Bei einer Razzia gegen eine bundesländerübergreifend aktive Bande beschlagnahmten sie in Sachsen-Anhalt erneut eine größere Plantage und nahmen einen mutmaßlichen Organisator fest, wie die Polizei in Goslar und die Staatsanwaltschaft Braunschweig am Donnerstag mitteilten. Ermittlungen gegen die Bande laufen bereits seit längerer Zeit.

Wegen falsch ausgestellter Prüfplaketten für Autos ist ein Mann aus Saarbrücken zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Inhaber eines Ingenieurbüros wurde vom Landgericht in der saarländischen Landeshauptstadt der Falschbekundung im Amt in Tateinheit mit Betrug in 58 Fällen schuldig gesprochen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Zudem muss er 13.000 Euro an einen gemeinnützigen Verein zahlen.

In Potsdam ist eine Frau bei einem Bahnunfall getötet worden. Sie sei am Mittwoch zwischen den Bahnhöfen Wildpark und Sanssouci von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden, teilte die Polizei in Brandenburg an der Havel am Donnerstag mit. Details zum Unfallhergang oder zur Identität der Frau nannten die Behörden nicht.

Angesichts fallender Temperaturen raten Tierschützer zu Mänteln zumindest für bestimmte Hunde. Wärmende und wasserabweisende Hundekleidung sei oftmals "ein notwendiger Schutz" und "mehr als bloß ein modisches Accessoire", erklärte die Biologin Sabrina Karl von der Tierschutzstiftung Vier Pfoten am Donnerstag in Hamburg. Dies gelte insbesondere für Welpen, ältere oder kranke Tiere sowie Rassen ohne Unterwolle oder mit kurzen Beinen. Dazu zählten unter anderem Pudel, Dobermann, Dackel, Malteser oder Französische Bulldogge.

Zum Auftakt des Prozesses gegen eine mutmaßliche NSU-Unterstützerin vor dem Oberlandesgericht Dresden hat die Angeklagte Susann E. zu den Vorwürfen zunächst geschwiegen. Seine Mandantin werde sich "vorerst nicht äußern", sagte einer ihrer Anwälte am Donnerstag im Gericht. Zuvor hatte ein Vertreter der Bundesanwaltschaft die Anklage gegen die 44-Jährige verlesen, die unter anderem der verurteilten NSU-Mittäterin Beate Zschäpe ihre Identität geliehen haben soll, als diese im Untergrund lebte.

Unternehmen in Deutschland bewerten ihre Geschäftslage und ihren Ausblick auf die kommenden Monate einer DIHK-Umfrage zufolge etwas schlechter als im Frühsommer. "Die Stimmung hat sich erneut leicht eingetrübt", erklärte die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Helena Melnikov, am Donnerstag. Der von dem Wirtschaftsverband erhobene Stimmungsindex fiel von 94,9 Punkten im Sommer auf nun 93,8 - ein Wert unter 100 zeigt, dass der Pessimismus überwiegt.

Der derzeit verletzte Fußball-Nationalspieler Tim Kleindienst hat seinen Vertrag bei Borussia Mönchengladbach vorzeitig verlängert. Wie der kriselnde Bundesligist am Donnerstag bekannt gab, unterschrieb der Kapitän ein bis Sommer 2029 gültiges Arbeitspapier. Ursprünglich wäre der Vertrag des Stürmers in Gladbach ein Jahr zuvor ausgelaufen.

Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat am Donnerstag der Prozess gegen eine mutmaßliche NSU-Unterstützerin begonnen. Susann E. ist wegen Unterstützung einer inländischen terroristischen Vereinigung und Beihilfe zur besonders schweren räuberischen Erpressung angeklagt. Sie soll unter anderem der verurteilten NSU-Mittäterin Beate Zschäpe ihre Identität geliehen haben. Zschäpe ist nach Gerichtsangaben für Anfang Dezember und Ende Januar als Zeugin in dem Prozess geladen.

In der von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner angestoßenen Debatte über Prostitution in Deutschland bekommt die Politikerin Rückendeckung von Gesundheitsministerin Nina Warken (beide CDU). "Deutschland braucht wie andere Länder auch ein strafbewehrtes Sexkaufverbot für Freier", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Prostituierte sollen straffrei bleiben und umfassende Ausstiegshilfen erhalten."

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Notwendigkeit des verstärkten Schutzes von kritischer Infrastruktur betont. "Auch in Deutschland konnten wir in den letzten Wochen verstärkt Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur beobachten", sagte er am Donnerstag im Bundestag. "Wir sind Ziel einer hybriden Kriegsführung, wir sind Ziel von Sabotage und Spionage, wir sind Ziel der Aggression ausländischer Mächte." Die kritische Infrastruktur müsse deshalb gehärtet werden.

Die finanzielle Belastung für Mieterinnen und Mieter droht einer Studie zufolge bei einem Umzug deutlich zu steigen - vor allem in städtischen Gebieten. Während die Bestandsmieten in Deutschland "moderat" ausfielen, seien die Angebotsmieten bei Neuvermietungen "signifikant höher", heißt es in einer aktuellen Erhebung des Eigentümerverbandes Haus & Grund. Dies verringere "die Umzugsmobilität vieler Haushalte" und verstärke einen "Lock-in-Effekt".

Die Räumung eines riesigen Drogenlabors im brandenburgischen Nauen ist abgeschlossen. Zum Abtransport der teils gefährlichen Stoffe in ein Zwischenlager wurden zwölf Container benötigt, wie das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg am Donnerstag in Berlin mitteilte. Das Labor bislang ungekannten Ausmaßes war am Mittwoch vergangener Woche entdeckt worden.

Im Fall des getöteten achtjährigen Jungen aus Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei am Donnerstag neue Durchsuchungen in der Gemeinde Reimershagen begonnen. Es gebe aber keine Festnahme eines oder einer möglichen Tatverdächtigen, sagte eine Sprecherin der Polizei in Rostock auf Anfrage. Die Polizeisprecherin wollte keine Angaben dazu machen, bei wem die Durchsuchungen stattfanden und welchen möglichen Zusammenhang es mit dem Mordfall gab.

Die bereits wegen Korruption verurteilte frühere argentinische Präsidentin Cristina Kirchner muss sich ab Donnerstag in einem weiteren Prozess um mutmaßliche langjährige Bestechungsgeld-Zahlungen vor Gericht verantworten. Kirchner wird vorgeworfen, erst während der Amtszeit ihres Ehemanns Néstor Kirchner (2003 bis 2007) und dann in ihrer eigenen Präsidentschaft (2007 bis 2015) in großem Stil Schmiergeld von Unternehmern im Gegenzug für staatliche Aufträge angenommen zu haben.

In der Debatte um den neuen Wehrdienst hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), seine Forderung nach einer flächendeckenden Musterung erneuert und Kriterien für die anschließende Auswahl von Wehrpflichtigen gefordert. "Wenn wir unsere Truppenstärke auf 260.000 erhöhen wollen, reicht es nicht, nur zu wissen, wer tauglich ist – wir müssen auch festlegen, nach welchen Kriterien eingezogen wird", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Getragen von einem deutlichen Plus in der Autobranche hat die Industrieproduktion wieder angezogen. Im September legte sie nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um 1,9 Prozent im Vormonatsvergleich zu, nachdem es im August noch einen deutlichen Rückgang gegeben hatte. Die positive Entwicklung im September sei "insbesondere auf den starken Anstieg in der größten Industriebranche in Deutschland, der Automobilindustrie, zurückzuführen", erklärte das Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden.

In den Krankenhäusern in Deutschland ist die Zahl der Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte zuletzt stärker gestiegen als die Zahl der Patienten. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, erhöhte sich die Zahl der behandelten Patientinnen und Patienten im Jahr 2024 um zwei Prozent auf rund 17,5 Millionen. Damit lag die Zahl weiter deutlich unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie, 2019 gab es rund 1,9 Millionen Patienten mehr.

Nächster Millionen-Deal für den DFB: Der börsennotierte deutsche Online-Versandhändler Zalando ist ab sofort neuer Großsponsor des Deutschen Fußball-Bundes (DFB). Der Verband und Europas führende E-Commerce-Plattform für Mode und Lifestyle vereinbarten eine strategische Partnerschaft zunächst bis zum Jahr 2030. Dies teilte der DFB am Donnerstag mit. Laut Fachmagazin kicker könnte der Abschluss mit Zalando als zusätzlichem Hauptpartner eine mittlere zweistellige Millionensumme pro Jahr in die Verbandskasse spülen.

Vor dem Hintergrund von Spionagevorwürfen gegen die AfD hat Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) gefordert, die Antworten auf parlamentarische Anfragen der Partei hochzustufen. "Auffällig ist, dass hier sehr viele Fragen zur kritischen Infrastruktur gestellt werden", sagte sie dem Portal Politico nach Angaben vom Donnerstag. "Die entscheidende Frage ist, ob diese alle öffentlich zugänglich sein müssen oder ob man sie nicht als Verschlusssache deklarieren sollte."

Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach den Erfahrungen aus dem Scheitern der Ampel-Koalition die jetzige Koalition von Union und SPD zu mehr Selbstdisziplin aufgefordert. "Man darf auch keine Krise herbeireden", sagte Mützenich am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin" angesichts von Spannungen innerhalb der jetzigen Regierungskoalition.

Die Preise für Wohnungen und Häuser sind im dritten Quartal erneut gestiegen. Im Vergleich zum Vorquartal verteuerten sich Eigentumswohnungen um 1,2 Prozent und Einfamilienhäuser um 1,3 Prozent, Mehrfamilienhäuser wurden hingegen 0,9 Prozent günstiger gehandelt, wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Donnerstag mitteilte. "Unter dem Strich sehen wir eine moderate, aber stabile Aufwärtsbewegung bei den Immobilienpreisen", erklärte der IfW-Experte Jonas Zdrzalek.

Im hessischen Hanau sind nach Polizeiangaben mehrere Fahrzeuge, Hauswände und Briefkästen mit Hakenkreuzen aus Blut beschmiert worden. Ein Anwohner im Stadtteil Lamboy habe am Mittwochabend die Polizei alarmiert, nachdem er auf der Motorhaube seines Autos ein Hakenkreuz aus einer rötlichen Flüssigkeit entdeckt hätte, teilte die Polizei mit. Die Beamten stellten daraufhin im Umkreis fast 50 Schmierereien auf Fahrzeugen sowie an Hauswänden und Briefkästen fest, viele von ihnen mit dem verbotenen Symbol.

Die US-Schauspielerin und Ehefrau von Prinz Harry, Meghan Markle, wagt Medienberichten zufolge nach jahrelanger Pause eine Rückkehr auf die Leinwand. Markle nahm an Dreharbeiten für die Komödie "Close Personal Friends" teil, wie US-Medien am Mittwoch berichteten. Der Zeitschrift "Variety" zufolge dreht sich der Film "um ein 'normales' Paar, das während eines Ausflugs nach Santa Barbara ein prominentes Paar trifft".

Hansi Flick will mit dem FC Barcelona trotz der erneuten Defensivschwächen beim Champions-League-Spiel in Brügge an der mutigen Spielweise festhalten. "Wir können darüber reden, alles zu ändern, aber ich bin nicht der Trainer dafür", sagte der 60-Jährige nach dem 3:3 (1:2): "Wir können es so machen, dass wir uns hinten verbarrikadieren und dann im letzten Drittel verteidigen. Oder wir setzen unseren Weg fort, folgen unserer Philosophie und machen die Dinge besser."

Basketball-Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder hat mit den Sacramento Kings den dritten Sieg in der noch jungen NBA-Saison eingefahren. Der Welt- und Europameister besiegte mit seinem Team die Golden State Warriors mit 121:116. Nach sieben Saisonspielen liegen die Kings bei einer Bilanz von 3:5 Siegen.

Die Union will einem Medienbericht zufolge im nächsten Koalitionsausschuss auf die Senkung der Luftverkehrsteuer drängen, um den schwächelnden Luftfahrtstandort in Deutschland zu stärken. Wie die "Rheinische Post" am Donnerstag berichtete, haben CDU und CSU das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf die Tagesordnung des Gremiums gesetzt. Demnach laufen dazu derzeit auch Vorgespräche mit der SPD.

Der für Diaspora-Fragen und den Kampf gegen Antisemitismus zuständige israelische Minister Amichai Chikli hat die jüdischen New Yorker nach dem Wahlsieg des linksgerichteten demokratischen Bürgermeisterkandidaten Zohran Mamdani zur Auswanderung nach Israel aufgerufen. "Die Stadt, die einst als Symbol für globale Freiheit stand, hat ihre Schlüssel einem Hamas-Anhänger übergeben", schrieb Chikli am Mittwoch im Onlinedienst X. "Ich lade die Juden von New York ein, ernsthaft darüber nachzudenken, sich in Israel eine neue Heimat aufzubauen."

Vor der am Montag in Brasilien beginnenden 30. UN-Weltklimakonferenz (COP30) hat der brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva an die reichen Länder appelliert, ihre finanziellen Verpflichtungen zu erfüllen. "Die reichen Länder haben am meisten von der kohlenstoffbasierten Wirtschaft profitiert. Sie müssen sich nun ihrer Verantwortung stellen, nicht nur, indem sie Verpflichtungen eingehen, sondern auch durch die Begleichung ihrer Schulden", schrieb Lula in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstag).

Bei der Kfz-Versicherung lohnt sich nach Angaben des Verbraucherportals Finanztip für Autofahrerinnen und Autofahrer ein Vergleich der Anbieter. "Die Autoversicherer erhöhen die Beiträge für die meisten Neukunden, vereinzelt gibt es auch Tarife mit deutlichen Preissenkungen", teilte Finanztip am Donnerstag mit. Manche Versicherer könnten für Kunden "bis zu doppelt so teuer sein wie preiswerte Anbieter".

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) sieht zu viel politische Korrektheit im Karneval kritisch. "Eines meiner schönsten Faschingsbilder ist, als ich mit drei Jahren als Indianerin im Kindergarten war", sagte die 47-Jährige laut Mitteilung vom Donnerstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe. "Das liebe ich immer noch, und das würde ich auch immer noch posten."

Magische Marke für Eishockeystar Alexander Owetschkin: Der 40 Jahre alte Stürmer der Washington Capitals hat als erster Spieler in der NHL-Geschichte sein 900. Karrieretor erzielt. Rekordtorschütze Owetschkin erreichte den nächsten Meilenstein seiner großen Karriere beim 6:1-Sieg der Capitals gegen die St. Louis Blues. Er traf im zweiten Drittel seines 1504. NHL-Spiels.

Borussia Dortmund ist in Europa (noch) keine Top-Mannschaft - mit dieser ebenso klaren wie bitteren Erkenntnis reiste Niko Kovac nach dem 1:4 (0:2) bei Manchester City zurück nach Deutschland. "Wir müssen uns verbessern", sagte der BVB-Trainer nach der ersten Champions-League-Niederlage der Saison bei DAZN: "Wir müssen einfach sehr viel sauberer arbeiten."

Kasper Hjulmand bekam das Lächeln nach seinem ersten Champions-League-Sieg kaum aus dem Gesicht. "Wir sind so happy. Es war sehr schwierig. Wir haben alles auf den Platz gebracht. Es war ein Fight", sagte der Trainer von Bayer Leverkusen nach dem hart erkämpften und glücklichen 1:0 (0:0)-Sieg bei Benfica Lissabon und Startrainer José Mourinho am DAZN-Mikrofon.