Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Haushalte in Deutschland haben im Jahr 2020 pro Monat im Schnitt 152 Euro für Heizöl oder Gas und für Strom ausgegeben. Der Anteil der Energieausgaben an den gesamten Konsumausgaben betrug damit 6,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. In den fünf Jahren von 2014 bis 2019 stieg der Energiebedarf pro Kopf im Bereich Wohnen demnach um 7,3 Prozent.

Auf einem Bauernhof in Oberbayern ist ein Mann von einem Stier angegriffen und tödlich verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich in einem Stall eines landwirtschaftlichen Anwesens in der Gemeinde Dietramszell im Landkreis Tölz-Wolfratshausen, wie die Polizei in Rosenheim am Dienstag berichtete. Demnach handelte es sich bei dem Getöteten um den 53-jährigen Besitzer des Hofs, die Ermittlungen der Polizei liefen.

Das Zentrum von Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine, ist von der russischen Armee bombardiert worden. "Heute Morgen wurde der zentrale Platz unserer Stadt und der Sitz der Verwaltung von Charkiw angegriffen", erklärte der Gouverneur der Region, Oleg Sinegubow, am Dienstag in einem Video im Messengerdienst Telegram. Er veröffentlichte Aufnahmen der Explosion und fügte hinzu: "Die russischen Besatzer setzen weiterhin schwere Waffen gegen die Zivilbevölkerung ein."

Der im Jahr 2017 ins Strafgesetzbuch aufgenommene Autoraserparagraf ist weiter anwendbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Danach ist die Regelung ausreichend bestimmt. (Az: 2 BvL 1/20)

Tschetscheniens Machthaber Ramsan Kadyrow hat den Tod zweier tschetschenischer Soldaten im Ukraine-Krieg gemeldet. Sechs weitere seien verletzt worden, teilte der autoritäre Machthaber am Dienstag auf Telegram mit. Der seit 2007 herrschende Kadyrow gilt als Vertrauter von Russlands Präsident Wladimir Putin. Er unterstützt dessen Angriff auf die Ukraine mit eigenen Truppen.

Von den rund 12,7 Prozent der in Deutschland lebenden Ausländer ohne deutsche Staatsbürgerschaft stammen 2,2 Prozent aus Russland. Ende 2020 lebten 235.000 Russen in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Damit zählten sie zur neuntgrößten Gruppe der ausländischen Bevölkerung. 1,3 weitere Prozent stammten aus der Ukraine. Insgesamt lebten 135.000 Menschen dieser Staatsangehörigkeit Ende 2020 in Deutschland.

Der Weltverband World Taekwondo hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin (69) nach dem Angriff auf die Ukraine den ehrenhalber verliehenen schwarzen Gürtel entzogen. Das brutale Vorgehen der russischen Regierung widerspreche der Vision des Sports: "Frieden ist wertvoller als Triumph."

Die Bevölkerung in der Ukraine bereitet sich auf neue russische Großoffensiven gegen die Hauptstadt Kiew und weitere Städte des Landes vor. Satellitenbilder zeigten einen über 65 Kilometer langen russischen Militärkonvoi in der Nähe von Kiew. Der Konvoi "erstreckt sich von der Umgebung des Antonow-Flughafens (etwa 25 Kilometer vom Zentrum Kiews entfernt) im Süden bis zur Umgebung von Prybirsk" im Norden, teilte das US-Satellitenbildunternehmen Maxar am Montagabend in einer E-Mail mit.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die kurzfristige Entscheidung zum Sonderbudget von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr verteidigt. Das Paket sei eine Reaktion auf die vorangegangenen Tage gewesen, sagte Kühnert am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Es habe nicht in einer Schublade gelegen und sei den Beteiligten daher nicht verschwiegen worden.

Nach einer vorübergehenden Entspannung im Januar haben sich die Lieferprobleme im Einzelhandel laut einer Umfrage des Münchener Ifo-Instituts im vergangenen Monat wieder verschärft. Wie das Wirtschaftsforschungsinstitut am Dienstag mitteilte, gaben 76,3 Prozent der befragten Einzelhändler im Februar an, dass nicht alle bestellten Waren geliefert werden konnten. Im Januar waren es noch 57,1 Prozent gewesen.

Israelische Sicherheitskräfte haben bei einem Schusswechsel in einem Flüchtlingslager im besetzten Westjordanland zwei Palästinenser getötet. Sicherheitskräfte, darunter verdeckte Ermittler, seien in das Lager Dschenin gekommen, um einen wegen "terroristischer Aktivitäten gesuchten" Verdächtigen festzunehmen, teilte die Grenzpolizei am Dienstag mit. Nach der Festnahme sei aus mehreren Richtungen das Feuer auf die Beamten eröffnet worden.

Angesichts des Ukraine-Krieges befürchtet der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank und Präsident des Deutschen Bankenverbands, Christian Sewing, einen zusätzlichen Preisschub und noch höhere Inflationsraten. "Die Preise werden mit Sicherheit weiter steigen, insbesondere für Energie und Rohstoffe", sagte Sewing der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. "Wir rechnen für Deutschland derzeit mit einer Inflationsrate von um die fünf Prozent für dieses Jahr", fügte er hinzu.

Tennisprofi Jule Niemeier hat beim WTA-Turnier im mexikanischen Monterrey den Einzug ins Achtelfinale verpasst. Die Weltranglisten-110. aus Dortmund unterlag ihrer Auftaktgegnerin Heather Watson (Großbritannien) knapp mit 3:6, 6:2, 6:7 (4:7).

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor ihrer Abreise zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen die europäische Einigkeit als "Überlebensfrage" bezeichnet. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen. Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden", erklärte Baerbock am Dienstag in Berlin. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen.

Die nordamerikanische Eishockey-Profiliga NHL hat als Reaktion auf den Ukraine-Krieg ihre Geschäftsverbindungen nach Russland gestoppt. "Die National Hockey League verurteilt den Einmarsch Russlands in der Ukraine und drängt auf eine schnellstmögliche friedliche Lösung", teilte die Liga in einem Statement mit. Daher werde man nicht nur die Beziehungen zu russischen Geschäftspartnern aussetzen, sondern auch die eigenen russischsprachigen Online-Auftritte vorerst pausieren.

Rookie Franz Wagner ist mit Orlando Magic in der Profiliga NBA der zweite Sieg in Serie gelungen. Beim 119:103-Heimerfolg gegen die Indiana Pacers kam der deutsche Basketball-Profi auf 15 Zähler, zwei Rebounds und drei Assists.

Goldhoffnung Anna-Lena Forster treibt kurz vor dem Start der Paralympischen Spiele die Angst vor einem positiven Coronatest um. "Auf jeden Fall mache ich mir darüber Gedanken", sagte die 26-Jährige im SID-Interview: "Das ist nochmal ein zusätzlicher Druck, man hat das nicht in der Hand. Man kann zwar seine Kontakte reduzieren. Aber das Beispiel Eric Frenzel zeigt, dass man sich doch irgendwie irgendwo anstecken kann."

Die US-Unterhaltungsriesen Disney und Sony Pictures wollen wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ihre neuen Filme vorerst nicht in russischen Kinos zeigen. "Angesichts der unprovozierten Invasion der Ukraine und der tragischen humanitären Krise setzen wir den Kinostart von Filmen in Russland aus", erklärte der Disney am Montag. Betroffen sei auch der kommende Film "Rot" der zu Disney gehörenden Pixar-Studios.

Die Übergangszeit bis zur Rückkehr Burkina Fasos zur demokratischen Ordnung soll drei Jahre dauern. "Die Dauer des Übergangs wird auf 36 Monate ab dem Datum der Amtseinführung des Übergangspräsidenten" festgelegt, hieß es in einer Erklärung, die der Anführer der Putschisten, Paul-Henri Sandaogo Damiba, in der Nacht zum Dienstag unterzeichnete.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bei 1213,0. Am Montag hatte er 1238,2 betragen, am Dienstag vor einer Woche 1306,8. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Zahlreiche Internetkonzerne schränken angesichts von Desinformationsvorwürfen im Ukrainekrieg die Verbreitung russischer Staatsmedien ein. Facebook-Muttergesellschaft Meta kündigte am Montag an, den Zugang zu RT und Sputnik in der Europäischen Union zu beschränken. Meta-Vizepräsident Nick Clegg begründete die Entscheidung mit der "außergewöhnlichen Natur der aktuellen Situation". Zuvor hatte Twitter angekündigt, Nachrichten mit Verbindungen zu russischen, dem Staat nahestehenden Medien mit Warnhinweisen zu versehen.

Eine Lieferung von Endgeräten für den Satelliteninternetdienst Starlink des US-Unternehmers Elon Musk ist in der Ukraine eingetroffen. "Starlink - hier. Danke", schrieb der ukrainische Digitalminister Mychailo Fedorow am Montag auf Twitter an Musk. "Bitte", antwortete der Gründer des Weltraumunternehmens SpaceX und des Elektroautobauers Tesla über dieselbe Plattform. Fedorow hatte Musk am Samstag angesichts des russischen Angriffs via Twitter um Unterstützung gebeten.

Im Rahmen des Gesetzes für faire Verbraucherverträge gelten ab Dienstag neue Regeln zum Verbraucherschutz. Ab März greift eine Gesetzesänderung, die Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Verlängerungen bei bestimmten Verträgen schützen soll. So verkürzt sich die Kündigungsfrist für Verträge für Fitnessstudios, die ab diesem Stichtag abgeschlossen werden, auf nur noch maximal einen Monat.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung zum neuen Autoraserparagrafen. Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hält das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Der Paragraf 315d wurde 2017 ins Strafgesetzbuch eingefügt. Er stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre. (Az: 2 BvL 1/20)

Rund sieben Wochen nach Anmeldung der Insolvenz beginnt am Dienstag das Insolvenzverfahren für die MV Werften. Nach einer Informationsveranstaltung für die Beschäftigten in Rostock will der Insolvenzverwalter am Nachmittag (15.00 Uhr) die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand informieren. Es geht um die Einrichtung von Transfergesellschaften für insgesamt 1600 bis 1800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an allen Standorten des Unternehmens.

US-Präsident Joe Biden hält am Dienstag (21.00 Uhr Ortszeit; Mittwoch 03.00 Uhr MEZ) inmitten des Ukraine-Kriegs seine erste Rede zur Lage der Nation. Bei der als State of the Union Address bekannten Ansprache vor beiden Kongresskammern dürfte der russische Angriff auf die Ukraine das zentrale Thema werden. Nach Angaben seiner Sprecherin Jen Psaki will Biden dabei sein Vorgehen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin darlegen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Dienstag zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen. Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird am Dienstag zu einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau empfangen.

Das EU-Parlament kommt am Dienstag (ab 12.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine zusammen. Bei der Plenardebatte diskutieren die Europaabgeordneten mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über den russischen Einmarsch in die Ukraine und das Vorgehen der EU. Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Ratspräsident Charles Michel nehmen an der Sitzung in Brüssel teil.

Trotz der hohen Zahl an bereits geflüchteten Ukrainern geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht von einer großen Flüchtlingsbewegung nach Deutschland aus. "Aufgrund der überwältigenden Aufnahmebereitschaft der unmittelbar an die Ukraine angrenzenden Staaten gehen wir derzeit davon aus, dass der größte der Teil der Kriegsflüchtlinge in diesen Staaten verbleiben wird", sagte ein Sprecher des Bamf den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben).

Am Montag aufgenommene Satellitenbilder zeigen einen 60 Kilometer langen russischen Militärkonvoi nordwestlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Der Konvoi "erstreckt sich von der Umgebung des Antonow-Flughafens (etwa 25 Kilometer vom Zentrum Kiews entfernt) im Süden bis zur Umgebung von Prybirsk" im Norden, teilte das US-Satellitenbildunternehmen Maxar am Montagabend in einer E-Mail mit. Die Bilder des Konvois zeigen Dutzende Fahrzeuge, die auf Straßen in der ukrainischen Landschaft hintereinander aufgereiht sind.

Bei einem israelischen Militäreinsatz in einem Flüchtlingslager im besetzten Westjordanland sind nach palästinensischen Angaben ein Palästinenser getötet und ein weiterer schwer verletzt worden. Die israelischen Streitkräfte "eröffneten das Feuer auf das Lager Dschenin", erklärte das palästinensische Gesundheitsministerium am Dienstag. Dabei sei ein Mann getötet worden. Ein weiterer Mann sei "durch scharfe Kugeln am Kopf schwer verwundet" und zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht worden, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.

Unter den Bundestagsabgeordneten ist angesichts der russischen Bedrohung durch den Ukrainekrieg eine Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht entbrannt. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann sagte der "Bild" (Dienstagsausgabe): "Ich persönlich setze mich seit Jahren für die Einführung eines Gesellschaftsjahres ein, das sich verpflichtend an junge Männer und Frauen nach Beendigung ihrer Schulzeit richtet."