Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Abgelehnten Asylbewerbern, denen zuvor in Griechenland Schutz gewährt wurde, darf die Abschiebung in ihr Herkunftsland angedroht werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag über solche Fälle. Die Betroffenen durften wegen einer dort drohenden unmenschlichen Behandlung nicht nach Griechenland zurückgebracht werden. (Az. 1 C 24.25 und 1 C 16.25)

Papst Leo XIV. wird nach Angaben des Vatikans im Sommer die italienische Insel Lampedusa besuchen. Papst Leo werde am 4. Juli nach Lampedusa reisen, teilte der Vatikan am Donnerstag mit. Auf der kleinen, südlich von Sizilien gelegenen Insel kommen viele Migranten an, die aus Nordafrika über das Mittelmeer kommen.

Nach der Festnahme seines Bruders Andrew im Zusammenhang mit der Epstein-Affäre hat der britische König Charles III. die Unabhängigkeit der Justiz betont und den Ermittlern erneut seine Zusammenarbeit angeboten. "Das Gesetz muss seinen Lauf nehmen", erklärte der Monarch am Donnerstag. Zuvor hatte die britische Polizei Andrew im Zusammenhang mit dem Skandal um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein festgenommen, es geht um mutmaßliches "Fehlverhalten in Ausübung offizieller Funktionen".

Ereignet sich bei Winterwetter direkt neben einem vom Land Hessen betriebenen sogenannten Holznasslagerplatz ein Unfall, muss dieses kein Schmerzensgeld zahlen. Das Land habe keine Verkehrssicherungspflichten verletzt, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mit. Es wies die Forderung nach mindestens 450.000 Euro Schmerzensgeld ab. (Az.: 14 U 88/24)

Die allermeisten Menschen in Deutschland stimmen der Idee der Demokratie zu - doch nur 60 Prozent sind derzeit mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden. In Ostdeutschland sagt das mit 51 Prozent sogar nur etwas mehr als die Hälfte, wie der am Donnerstag vorgestellte "Deutschland-Monitor 2025" ergab. Zugleich ergab die Studie, dass rund ein Fünftel zumindest in Teilen für autoritäre Ideen empfänglich ist - im Osten sogar ein Viertel.

Angesichts der schweren Energie- und Wirtschaftskrise in Kuba dürfen private Unternehmen auf der Karibikinsel nun selbst Diesel und Benzin importieren. "Wir haben schon einen Tank gekauft", sagt der Inhaber einer Firma, der lieber anonym bleiben möchte. Er will sich 25.000 Liter Diesel aus den USA liefern lassen.

Nach der vorläufigen Entschärfung des Grönland-Streits mit US-Präsident Donald Trump will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im kommenden Monat die Arktisinsel besuchen. Von der Leyen plane "im März einen Besuch in der Arktisregion, einschließlich Grönland", sagte ihre Sprecherin Paula Pinho am Donnerstag in Brüssel. Ein konkretes Datum oder weitere Details stünden noch nicht fest, fügte Pinho hinzu.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Sozialministerin Bärbel Bas (beide SPD) wollen die Antragspflicht beim Kindergeld abschaffen. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, für den das Finanzministerium am Donnerstag die regierungsinterne Ressortabstimmung einleitete. Verwiesen wurde aus dem Ministerium auf eine entsprechende Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD sowie die diesbezügliche Empfehlung der Kommission zur Sozialstaatsreform.

Der Energiekonzern TotalEnergies hat in einem seit Jahren laufenden Klimaverfahren vor einem Pariser Gericht die Vorwürfe der Kläger zurückgewiesen. "Die Sorgfaltspflicht für Unternehmen umfasst nicht den Klimawandel", argumentierten die Anwälte des Unternehmens am Donnerstag in Paris. In dem seit 2020 laufenden Verfahren geht es um eine in Frankreich seit 2017 geltende Regel, die große Unternehmen verpflichtet, Menschenrechtsverstöße und Umweltschäden zu verhindern.

Frankreich hat im vergangenen Jahr seine Position als weltweit populärstes Touristenziel behauptet. Nach Regierungsangaben vom Donnerstag besuchten 102 Millionen internationale Gäste das Land, nach 100 Millionen im Jahr 2024. Damit bleibe Frankreich weiter "das meistbesuchte Land der Welt", hob das Tourismusministerium in Paris hervor. Allerdings verringert sich der Abstand zu Spanien, das 2025 auf rund 97 Millionen ausländische Besucher kam.

Die Kinderrechtsorganisation Save the Children hat den Krieg in der Ukraine als "Krieg gegen Kinder" angeprangert. "Die Kinder leiden seit vier Jahren unter einer Dauerkrise", sagte der Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation, Florian Westphal, der Nachrichtenagentur AFP. In der Ukraine gebe es etwa 1,5 Millionen Kinder, bei denen es ein Risiko für Depressionen, Traumata, Angstzustände und Ähnlichem gebe. Seit Beginn des russischen Großangriffs am 24. Februar 2022 gab es nach Angaben von Save the Children durchschnittlich mehr als 4000 Stunden Luftalarm in der Ukraine - was etwa fünfeinhalb Monaten entspricht.

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

Die Deutsche Bahn (DB) plant die Streichung von tausenden Stellen bei ihrer Frachttochter. "Der vorliegende Sanierungsplan sieht vor, dass es bei der DB Cargo rund 6000 Stellen weniger geben wird", erklärte die Bahn am Donnerstag. Demnach gaben der Aufsichtsrat des Unternehmens sowie des DB-Konzerns grundsätzlich grünes Licht für den "Sanierungsweg". Der Stellenabbau solle "sozialverträglich" umgesetzt werden.

Die Stadt Ettlingen in Baden-Württemberg muss der AfD für eine Wahlkampfveranstaltung einen Saal zur Verfügung stellen. Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner darf aber nicht auftreten, wie das Verwaltungsgericht Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Im Vorfeld war darüber spekuliert worden, dass Sellner bei dem sogenannten Bürgerdialog unter dem Titel "Remigration Theorie und Praxis" auftauchen könnte.

Wegen seiner kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts vor gut einem Jahr ist der frühere südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Yoon sei wegen der "Anführung eines Aufstands" schuldig gesprochen worden, sagte der Richter Ji Gwi Yeon am Donnerstag in Seoul. Yoon hatte am 3. Dezember 2024 vor dem Hintergrund eines Haushaltsstreits zeitweise das Kriegsrechts ausgerufen und Südkorea damit in eine tiefe politische Krise gestürzt.

Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.

Angesichts der wachsenden Zweifel am deutsch-französischen Luftkampfprojekt FCAS hat der Airbus-Konzern seine Bereitschaft erklärt, einen eigenen Kampfjet zu entwickeln. "Wenn unsere Kunden es verlangen, würden wir eine Zwei-Faktor-Lösung unterstützen, und wir verpflichten uns, eine führende Rolle zu spielen", sagte Airbus-Chef Guillaume Faury am Donnerstag in Toulouse. Die "Blockade eines einzelnen Pfeilers" dürfe "nicht die gesamte Zukunft" des Programms gefährden.

Die deutschen Curler haben sich mit einem Erfolgserlebnis von den Olympischen Winterspielen in Cortina d'Ampezzo verabschiedet. Im neunten und letzten Spiel der Round Robin gewann das Team um Skip Marc Muskatewitz mit 6:4 gegen China, das Aus war schon vor dem Duell besiegelt gewesen.

Gute Nachrichten für den Bayer-Konzern: In den USA will Präsident Donald Trump die Produktion des Unkrautvernichters Glyphosat sichern, der von der Bayer-Tochter Monsanto hergestellt wird. In einer am Mittwoch erlassenen Verordnung beauftragte Trump das Landwirtschaftsministerium, Maßnahmen zur Förderung der Produktion zu unternehmen. Das Mittel sei "unentbehrlich" für die Versorgungssicherheit des Landes mit Lebensmitteln sowie für die Verteidigungsindustrie.

Nach dem gewaltsamen Tod eines ultrarechten Aktivisten in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron vor einer "Spirale der Gewalt" gewarnt. Macron zeigte sich besorgt und rief zur Ruhe auf, wie es am Donnerstag aus seinem Umfeld hieß. Auch der Bürgermeister von Lyon, wo am Samstag ein Trauermarsch für Quentin Deranque stattfinden soll, warnte vor Ausschreitungen und weiteren Zusammenstößen.

Schneereiches Winterwetter hat am Donnerstag von Hessen bis Bayern nochmals für zahlreiche Verkehrsunfälle gesorgt. Es blieb laut Polizei überwiegend bei Blechschäden. Im hessischen Offenbach etwa setzten Schnee und Glätte am frühen Morgen ein. Mit Beginn des Berufsverkehrs kam es daher zu zahlreichen Unfällen. Mehrere Autos rutschten in Straßengräben.

Die deutschen Curler haben sich mit einem Erfolgserlebnis von den Olympischen Winterspielen in Cortina d'Ampezzo verabschiedet. Im neunten und letzten Spiel der Round Robin gewann das Team um Skip Marc Muskatewitz mit 6:4 gegen China, das Aus war schon vor dem Duell besiegelt gewesen.

Im Zusammenhang mit dem Skandal um den US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist in Großbritannien der frühere Prinz Andrew festgenommen worden. Dies gab am Donnerstag die Polizei bekannt. Sie hatte zuvor Ermittlungen gegen den Bruder von König Charles III. zu mutmaßlichem "Fehlverhalten in Ausübung offizieller Funktionen" eingeleitet.

Einem Motorradfahrer steht wegen eines beschädigten Gullydeckels kein Schadenersatz zu. Absolute Sicherheit beim Zustand der Straße kann er nicht einfordern, wie das Landgericht Frankenthal in Rheinland-Pfalz in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. Die Stadt Speyer, wo der Motorradfahrer einen Unfall hatte, muss nicht zahlen.

Rund einen Monat vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist der sogenannte Wahl-O-Mat online. Nutzerinnen und Nutzer können ihre eigenen Positionen zu 38 politischen Thesen mit denen der zwölf zur Wahl zugelassenen Parteien abgleichen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelte digitale Angebot soll Wahlberechtigten bei der Entscheidungsfindung helfen - die Bundeszentrale spricht von einem "Informationsangebot über Wahlen und Politik".

Der französisch-niederländische Luftfahrtkonzern Air France-KLM hat im vergangenen Jahr so viel Gewinn gemacht wie noch nie. Unter dem Strich belief sich der Nettoüberschuss auf 1,75 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Auch der Umsatz stieg demnach auf Rekordhöhen und erreichte 33 Milliarden Euro, fast fünf Prozent mehr als im Vorjahr. In ähnlicher Größenordnung stieg auch die Passagierzahl, die auf 102,8 Millionen Fluggäste zulegte.

Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat die Möglichkeit von Handyortungen und Observationen gefordert, um ausreisepflichtige Menschen vor einer geplanten Abschiebung ausfindig zu machen. Er halte "eine Rechtsgrundlage für kurzfristig einsetzbare weitere Fahndungsmaßnahmen wie der Handyortung und Observation von untergetauchten ausreisepflichtigen Menschen für sinnvoll", erklärte Poseck am Donnerstag in Wiesbaden. Er plane eine entsprechende Initiative für die nächste Innenministerkonferenz von Bund und Ländern.

Mehr als 30 tote Geckos haben Behördenmitarbeiter bei der Kontrolle eines Reptilienhalters im bayerischen Landkreis Haßberge gefunden. Ersten Erkenntnissen zufolge seien die Tiere verhungert und verdurstet, teilte das Landratsamt in Haßfurt am Donnerstag mit. Die Kontrolleure beschrieben die Haltungsumstände demnach als "unerträglich", die Bedürfnisse der Geckos seien bei der Haltung "nicht annähernd" berücksichtigt worden.

Bei einem Gipfel zur Künstlichen Intelligenz (KI) in Neu Delhi haben UN-Generalsekretär António Guterres und der indische Regierungschef Narendra Modi einen offenen Zugang zur Technologie für alle gefordert. "KI muss allen gehören", sagte Guterres am Donnerstag und rief die großen Technologiekonzerne auf, einen globalen Fonds in Höhe von drei Milliarden Dollar zu unterstützen, der einen offenen Zugang zu KI gewährleisten soll.

Der französische Renault-Konzern hat im vergangenen Jahr wegen Problemen beim japanischen Partnerunternehmen Nissan einen Milliardenverlust gemacht. Erfreulich war jedoch der Absatz von E-Autos, was die Investoren an der Pariser Börse am Donnerstag grundsätzlich optimistisch stimmte. Eine Neubewertung der Renault-Anteile an dem kriselnden Autobauer Nissan führte unter dem Strich zu einem Jahresverlust von 10,9 Milliarden Euro, wie Renault mitteilte.

Die Kombinierer Vinzenz Geiger und Johannes Rydzek liegen bei der Olympia-Premiere des Teamsprints nach dem Springen klar auf Medaillenkurs. Sowohl Geiger (122,5) als auch Rydzek (123,0 m) zeigten auf der Großschanze von Predazzo im dichten Schneetreiben gute Flüge, damit geht das deutsche Duo von Platz eins in den Langlauf (14.00 Uhr/ZDF und Eurosport). Dort treten beide Starter immer im Wechsel an.

Ein in Bayern vermisster Kater ist bei nach Sachsen umgezogenen Nachbarn wieder aufgetaucht. Die Besitzerin von "Staller" meldete sich im Januar bei der Polizei in Bayern, wie diese am Donnerstag in Kempten mitteilte. Sie gab an, dass die Birmakatze seit dem Umzug der Nachbarn verschwunden sei.

Nach dem langen und frostigen Winter nimmt der Pollenflug ab kommender Woche auch im Norden und Osten Deutschlands Fahrt auf. Mit dem Ende der Frostperiode zum kommenden Wochenende setzt die Haselblüte auch im bisher eisigen Norden und Osten ein, wie die Stiftung Deutscher Polleninformationsdienst in der Nacht zum Donnerstag in Berlin mitteilte.

Gastgeber Italien sieht den Paralympics-Start russischer und belarussischer Sportler unter eigener Flagge äußerst kritisch. Die italienische Regierung drücke ihre "entschiedene Ablehnung" aus, hieß es in einem gemeinsamen Schreiben von Außenminister Antonio Tajani und Sportminister Andrea Abodi: "Die anhaltende Verletzung der Waffenruhe sowie der olympischen und paralympischen Ideale durch Russland, unterstützt von Belarus, ist mit der Teilnahme ihrer Athleten an den Spielen unvereinbar - es sei denn als neutrale Einzelsportler."

Ein Bündnis aus 38 zivilgesellschaftlichen Organisationen hat die Bundesregierung dazu gedrängt, geplante Verschärfungen bei der Grundsicherung zurückzunehmen, die vordergründig Kinder und Familien treffen. Die Reform drohe das Ziel, Vertrauen zu stärken und die Erwerbsintegration zu fördern, "in zentralen Punkten" zu verfehlen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Regierungsmitglieder. Die Änderungen erhöhten vielmehr "den Druck dort, wo er nur begrenzte Wirkung entfalten kann".

Ein Apotheker aus Rheinland-Pfalz soll rezeptpflichtige Medikamente an jemanden verkauft haben in dem Wissen, dass dieser sie illegal über das Darknet weiterverkaufte. Außerdem wurden in der Apotheke "katastrophale hygienische Zustände" festgestellt, wie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Donnerstag mitteilte. Es bestätigte darum, dass die Apotheke sofort den Betrieb einstellen muss.

Ein vor über einem Jahr im Iran festgenommenes britisches Ehepaar ist nach Angaben seiner Familie wegen Spionagevorwürfen zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Craig und Lindsay Foreman seien "nach einem nur drei Stunden dauernden Prozess, in dem sie sich nicht verteidigen durften, zu zehn Jahren Haft verurteilt" worden, erklärte am Donnerstag der Sohn des Paares, Joe Bennett. Das britische Außenministerium kritisierte das Urteil als "absolut empörend und völlig ungerechtfertigt".

Der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) will das Viertelfinal-Aus bei den Olympischen Winterspielen in Mailand in einer umfangreichen Analyse aufarbeiten und wird sich dabei auch mit taktischen Entscheidungen von Bundestrainer Harold Kreis befassen. "Wir werden alles genau anschauen", sagte Sportdirektor Christian Künast nach dem 2:6 gegen die Slowakei: "Wir wollten natürlich mehr und wir hätten uns gefreut, wenn es weitergegangen wäre."

Wie schon in den Vormonaten hat sich der Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im Dezember weiter verbessert. Verglichen mit dem Vormonat November legte der Auftragsbestand saison- und kalenderbereinigt um 1,2 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2024 wuchs er gar um 7,0 Prozent.