Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Im Ringen um ein Ende des Iran-Krieges beharren Washington und Teheran auf ihren jeweiligen Positionen. Nachdem US-Präsident Donald Trump die iranische Antwort auf einen US-Vorschlag als "Müll" bezeichnet hatte, forderte der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf am Dienstag eine Umsetzung von Teherans 14-Punkte-Plan. Andernfalls drohe Trump ein weiteres Scheitern, betonte er.

Lange Wartezeiten und Ärztemangel: Rund jeder Dritte ist unzufrieden mit dem Gesundheitssystem in Deutschland. Die Zufriedenheit mit der medizinischen Versorgung liegt dabei auf dem niedrigsten Wert seit 15 Jahren, wie eine am Dienstag in Hamburg veröffentlichte Umfrage der DAK-Gesundheit zeigt.

Vor dem Spitzentreffen der Koalition im Kanzleramt hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) die Erwartung an konkrete Beschlüsse gedämpft. Das Treffen des Koalitionsausschusses sei eine "Arbeitssitzung", von dem er sich zumindest einen Fahrplan für die anstehenden Reformvorhaben der Regierung verspreche, sagte Klingbeil am Dienstag in Leipzig. "Ich will etwas Gemeinsames hinbekommen", betonte er. Auch von Unionsseite hieß es, dass der Koalitionsausschuss vor allem der Planung und dem Meinungsaustausch dienen solle, ohne dass wichtige Beschlüsse zu erwarten seien.

Israels Parlament hat grünes Licht für ein Militärtribunal zur juristischen Aufarbeitung des Hamas-Großangriffs vom 7. Oktober 2023 gegeben. Für ein Gesetz zur Einrichtung eines solchen Sondergerichts stimmten am Montagabend 93 der insgesamt 120 Knesset-Abgeordneten. Gegenstimmen gab es keine. Vor dem Sondergericht sollen sich mutmaßlich an den Massakern beteiligte Palästinenser verantworten, die am 7. Oktober oder danach festgenommen wurden und sich seither in Haft befinden.

Mit schwerem Gerät und zahlreichen Beteiligten ist in Nordrhein-Westfalen ein eingeklemmtes Pferd aus seiner misslichen Lage befreit worden. Das Tier rutschte am Montagnachmittag aus und klemmte sich dabei mit dem Hals zwischen einer Metallstange und der Stallwand ein, wie die Feuerwehr am Dienstag in Velbert mitteilte.

Ein betrunkener 17-Jähriger hat in Dortmund mit dem Auto seines Großvaters einen Unfall verursacht und ist anschließend mit einem 16-jährigen Beifahrer zu Fuß geflüchtet. Der jugendliche Autofahrer kollidierte am Montagabend mit einem geparkten Wagen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mitteilte. Zeugen alarmierten die Beamten wegen eines lauten Knalls. Die Polizei fand die Jugendlichen mithilfe eine Spürhundes in einer Hecke.

Rund viereinhalb Jahre nach einer eigenmächtigen Coronaimpfaktion mit einem nicht zugelassenen Medikament am Lübecker Flughafen ist ein Unternehmer in einem Berufungsprozess freigesprochen worden. Das Landgericht Lübeck sah nach Angaben eines Sprechers am Dienstag vor dem Hintergrund einer komplizierten Rechtslage keine strafbaren Handlungen. Es hob daher ein erstinstanzliches Urteil des Lübecker Amtsgerichts auf, das den Angeklagten 2024 zu einer Geldstrafe von 250.000 Euro verurteilt hatte.

Trainer Hansi Flick wird auch künftig den FC Barcelona betreuen. Das bestätigte der ehemalige Bundestrainer am Dienstag. "Ich bin dem Verein sehr dankbar, dass ich bis 2028 trainieren darf", sagte der 61-Jährige, der am Wochenende seine zweite spanische Meisterschaft in seinem zweiten Jahr als Coach der Katalanen eingefahren hatte.

Israel hat nach US-Angaben während des Iran-Kriegs Iron-Dome-Luftabwehrbatterien und Personal zu deren Bedienung in die Vereinigten Arabischen Emirate gesandt. Die Emirate seien das erste Mitglied der Abraham-Abkommen gewesen und "sehen Sie sich an, welche Vorteile sie dadurch hatten", sagte der US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, am Dienstag in Tel Aviv.

In der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags von Baden-Württemberg ist der ehemalige Innenminister Thomas Strobl (CDU) zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Der 66-Jährige warb nach seiner Wahl am Dienstag in Stuttgart für die Verteidigung der Demokratie. Die Demokratie sei "unter Druck, von außen und von innen". Er forderte von den Abgeordneten aufzustehen, "wenn unsere Demokratie verächtlich gemacht, von Feinden als dysfunktional verunglimpft wird".

Trotz immer lauter werdender Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen will Großbritanniens Premierminister Keir Starmer im Amt bleiben. Er wolle weiter regieren, sagte Starmer am Dienstag bei einer Kabinettssitzung. Mit Staatssekretärin Miatta Fahnbulleh trat derweil ein erstes Regierungsmitglied zurück. Das Debakel seiner Labour-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen in der vergangenen Woche hatte den Druck auf den politisch bereits angeschlagenen Starmer weiter erhöht, mehr als 70 Labour-Abgeordnete stellten sich inzwischen gegen den Premier.

Im Fall mutmaßlicher Korruption in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Euskirchen sollen nach den laufenden Ermittlungen Gefangene gegen monatliche Geldzahlungen unter anderem vor Kontrollen in der Haftanstalt gewarnt worden sein. Wie am Dienstag aus einem im nordrhein-westfälischen Rechtsausschuss im Landtag verlesenen Bericht der Bonner Staatsanwaltschaft hervorging, ergaben sich Hinweise auf ein solches "Abonnementsystem" monatlicher Zahlungen im Gegenzug für Hafterleichterungen.

Zwischen Fachpolitikern der SPD-Fraktion und dem Bundesinnenministerium gibt es laut SPD eine zumindest teilweise Verständigung über den Zugang von Migrantinnen und Migranten zu Integrationskursen. "Ich bin froh, dass wir uns auf eine Kompromisslösung verständigt haben und der generelle Zulassungsstopp in dieser Form vom Tisch ist", erklärte der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler am Dienstag in Berlin. Das Bundesinnenministerium äußerte sich dazu zunächst nicht.

Fußball-Nationalspielerin Selina Cerci verlässt den Bundesligisten TSG Hoffenheim wie erwartet nach der laufenden Saison. Wie der Verein am Dienstag mitteilte, wird die 25-Jährige ihren auslaufenden Vertrag nicht verlängern. Ihr Ziel blieb zunächst offen. Spekuliert wird schon seit längerer Zeit über einen Wechsel der Torjägerin nach England, der FC Arsenal soll interessiert sein.

Die Zahl der Fahrraddiebstähle sinkt, doch der Schaden bleibt gleich: Im vergangenen Jahr sind nach Angaben der deutschen Versicherungswirtschaft insgesamt 115.000 versicherte Fahrräder gestohlen worden, rund 20.000 weniger als 2024. Dennoch zahlten die Hausratversicherer ebenso wie im Vorjahr insgesamt rund 150 Millionen Euro. Grund dafür ist, dass viele Fahrräder inzwischen einen deutlich höheren Wert als noch vor einigen Jahren haben.

Japans führender Chips-Hersteller Calbee stellt wegen Rohstoffmangels infolge des Iran-Kriegs das Design zahlreicher Verpackungen um: Seine orange-gelben Tüten für Kartoffelchips mit Seetang-Geschmack oder Sojasoßen-Butter-Geschmack sowie weitere Produkte gibt es ab Ende Mai vermutlich nur noch in grau. In der Pressemitteilung vom Dienstag teilte Calbee mit, das Unternehmen werde seine "Verpackungsspezifikationen überarbeiten" und nur noch "zwei Farben" verwenden. Gezeigt wurden Fotos von grauen Verpackungen.

Nach der Evakuierung der letzten Passagiere vom Kreuzfahrtschiff "Hondius" kann von Entwarnung vorerst keine Rede sein. Während die in ihren Heimatregionen unter Quarantäne gestellten betroffenen vier Deutschen am Dienstag symptomfrei waren, litt ein nach seiner Heimkehr positiv auf das Hantavirus getesteter Spanier unter Fieber und Atemwegsproblemen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte in Madrid, der Kampf gegen den Virus-Ausbruch sei "noch nicht vorbei". Er mahnte die mehr als 20 betroffenen Länder, die WHO-Empfehlungen zur Eindämmung des potenziell tödlichen Virus umzusetzen.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält an der Verabschiedung der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) noch vor der parlamentarischen Sommerpause fest. Der Handlungsdruck sei groß, sagte Warken am Dienstag beim Deutschen Ärztetag in Hannover. Denn die für 2027 erwartete Finanzlücke in der GKV von rund 15 Milliarden Euro müsse noch in diesem Jahr geschlossen werden. Deswegen "verfolgen wir auch weiter das Ziel, das Gesetz noch vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag abzuschließen".

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) erhofft sich vom Treffen der Koalitionsspitzen am Abend im Kanzleramt einen Fahrplan für die anstehenden Reformvorhaben der Regierung. "Ich will etwas Gemeinsames hinbekommen", sagte Klingbeil am Dienstag in Leipzig. Die Koalition habe sich in den Bereichen Steuer, Finanzen, Haushalt, Energie und Rente ambitionierte Reformen vorgenommen - und nun gehe es "um den Fahrplan nach vorne".

Die teuren Rechtsstreits mit Lieferanten rund um Maskenbestellungen in der Pandemie werden im Spätsommer vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Dieser kündigte am Dienstag Verhandlungen für den 16. September an. Es geht um insgesamt vier ausgewählte Fälle. Dreimal fordern Unternehmen Geld von der Bundesrepublik, einmal der Bund einen Teil des Kaufpreises zurück. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)

Im Berliner Zoo ist erneut ein Zwergflusspferd geboren worden. Das gesunde Weibchen sei am Samstag mit einem Geburtsgewicht von 5,9 Kilogramm zur Welt gekommen, teilte der Zoo am Dienstag in der Bundeshauptstadt mit. Drei Tage später habe es bereits 7,1 Kilo gewogen. Es entwickle sich gut.

Der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), sieht vor allem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Verantwortung für die handwerklichen Defizite der Regierung. Der Kanzler sei "dafür verantwortlich, dass er seine Arbeitsumgebung so organisiert, dass vernünftige Ergebnisse beim Regieren auch herauskommen", sagte Altmaier am Dienstag dem Sender Welt TV. Der frühere Minister erinnerte an einen Wahlkampfslogan seiner Partei: "Auf den Kanzler kommt es an." Das, sagte Altmaier, "beschreibt unsere Verfassungswirklichkeit sehr gut".

Nach dem Ende einer dreitägigen Waffenruhe hat Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew erneut mit massiven Angriffen überzogen. Sein Land sei mit mehr als 200 Drohnen angegriffen worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X. Dabei wurde auch die Hauptstadt Kiew angegriffen, im Osten der Ukraine meldeten die Behörden mindestens ein Todesopfer. Moskau bestätigte die Fortsetzung seiner "Spezialoperation" im Nachbarland.

In der Debatte um Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger wegen der hohen Energiekosten dringt Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek auf ein "Energiekrisengeld" für alle sowie das Deutschlandticket zum Preis von neun Euro. Finanziert werden solle dies durch "eine Übergewinnsteuer, um die Preistreiberei der fossilen Großkonzerne zu durchbrechen", sagte Reichinnek am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem müsse es auch längerfristig eine Entlastung für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen geben.

Nach einem tödlichen Nachbarschaftsstreit ist ein 29-jähriger Stuttgarter zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Das Landgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sprach ihn am Dienstag der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Der nicht-binäre Künstler wavvyboi soll die Punkte der deutschen Jury beim Finale des Eurovision Song Contest (ESC) verkünden. "Ich freue mich einfach riesig", zitierte der verantwortliche Südwestrundfunk den 28-Jährigen am Dienstag. Der Liechtensteiner hatte beim deutschen Vorentscheid im Februar knapp gegen die Starterin Sarah Engels verloren.

In der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags von Baden-Württemberg ist der ehemalige Innenminister Thomas Strobl (CDU) zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Für den 66-Jährigen stimmten am Dienstag in Stuttgart 103 von 157 Abgeordneten, damit erhielt er mehr als die Hälfte der nötigen Stimmen. 52 Abgeordnete stimmten mit Nein. Es gab eine Enthaltung, eine weitere Stimme entfiel demnach auf andere Namen.

Im Berufungsverfahren gegen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wegen mutmaßlich illegaler Wahlkampfgelder aus Libyen hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag dessen Verurteilung wegen Korruption und illegaler Wahlkampffinanzierung gefordert. "Es gab sehr wohl eine Vereinbarung zwischen Nicolas Sarkozy und (dem damaligen libyschen Machthaber) Muammar al-Gaddafi", betonte Staatsanwalt Damien Brunet am zweiten Tag des Plädoyers. Die Forderung des Strafmaßes wird erst später erwartet.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) verschärft nach Angaben des Chefs der Finanzaufsicht Bafin, Mark Branson, die Risiken durch Cyberangriffe. Neue KI-Systeme würden viele Schwachstellen finden - "und das sehr schnell", sagte Branson am Dienstag in Frankfurt am Main. Zudem warnte er vor den möglichen Folgen riskanter Immobilienkredite.

Zwischen der SPD und dem Bundesinnenministerium gibt es offensichtlich eine zumindest teilweise Verständigung über den Zugang von Migrantinnen und Migranten zu Integrationskursen. Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler äußerte sich am Dienstag gegenüber WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" erfreut, "dass wir uns auf eine Kompromisslösung verständigt haben und der generelle Zulassungsstopp vom Tisch ist". Demnach soll es keine pauschalen Ablehnungen mehr für freiwillige Kursteilnehmer geben.

Im japanischen Hiroshima hat am Dienstag eine Jahrestagung mit Vertretern aus etwa 50 Staaten zum Schutz der Antarktis begonnen. Zu den Themen während der anderthalbwöchigen Beratungen zählen ein besserer Schutz von Kaiserpinguinen und der Umgang mit dem zunehmenden Tourismus am Südpol. Die Region und die dort lebenden Tiere leiden zunehmend unter dem Klimawandel, zugleich spielt die Antarktis eine wichtige Rolle bei der Regulierung des Erdklimas.

Die vier Passagiere aus Deutschland, die während des Ausbruchs des tödlichen Hantavirus auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" waren, sind in ihren Heimatregionen angekommen. Die Menschen aus Baden-Württemberg, Berlin und Sachsen wurden in häusliche Quarantäne gebracht, wie die jeweiligen Behörden am Dienstag mitteilten. Der Patient oder die Patientin aus Bayern wurde den Angaben zufolge zunächst in eine Münchner Klinik eingeliefert. Alle vier waren demnach symptomfrei.

Nach einem Jahresbeginn mit extremen Wetterereignissen haben Forscher vor "besonders heftigen" Waldbränden in den kommenden Monaten gewarnt. Die weltweite Waldbrandsaison habe in diesem Jahr "sehr früh begonnen" und könne so verheerend ausfallen wie noch nie in der jüngeren Geschichte, sagte Theodore Keeping vom Londoner Imperial College am Dienstag. Seine deutsche Kollegin Friederike Otto erklärte, der fortschreitende Klimawandel und seine Folgen seien ein Grund zur Sorge.

Deutschland steht besonders im Visier staatlich gelenkter Cyberangriffe. Deutschland zähle als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt weiterhin zu den wichtigsten Angriffszielen im Cyberraum, erklärte das Bundesinnenministerium am Dienstag. Besonders schwere Cyberdelikte sowie Angriffe auf Unternehmen, Behörden und kritische Infrastrukturen nähmen zu. Dabei spiele der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) eine immer größere Rolle.

Bei Durchsuchungen wegen Bestechung und Bestechlichkeit im Baugewerbe mit Millionenschaden in Hessen und Bayern haben Ermittler vier Menschen festgenommen. Sie sollen Bestechungsgelder erhalten beziehungsweise gezahlt haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 28 Beschuldigte ermittelt. Seit 2019 sollen sie Bestechungsgelder erhalten oder gezahlt haben, um bei Aufträgen bevorzugt zu werden.

Handball-Bundestrainer Alfred Gislason fiebert dem Länderspiel-Doppelpack am Wochenende gegen die seit Jahren dominierende dänische Nationalmannschaft entgegen. Der Olympiasieger sowie Welt- und Europameister sei "der schwerstmögliche Gegner", sagte Gislason bei einem Termin rund um das künftige Sponsoring von Opel im deutschen Handball. Man müsse gegen den nördlichen Nachbarn "wirklich sehr, sehr gut spielen, um da zu bestehen", so der Isländer weiter, der sich auf "ein kleines Handballfest im Frühjahr" freut.

Der Europarat hat eine nachlassende Aufnahmebereitschaft für Ukraine-Flüchtlinge angeprangert. "Der allmähliche Abbau des Schutzstatus führt dazu, dass besonders Schutzbedürftige auf der Strecke bleiben", warnte der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, am Dienstag. Mehrere Aufnahmeländer hätten begonnen, den Schutz für geflüchtete Ukrainer schrittweise einzuschränken, indem sie etwa Wohnhilfen oder andere Sozialleistungen reduzieren. Dies könne "einen unangemessenen Druck zu einer verfrühten Rückkehr" ausüben, warnte O’Flaherty.

Zwölf Jahre prägte er als Trainer des SC Freiburg eine Ära - nun probiert sich Christian Streich in einem neuen Job: Wie das ZDF am Dienstag mitteilte, verstärkt der 60-Jährige das Expertenteam des Mainzer Senders für die Übertragungen der Fußball-WM in den USA, Mexiko und Kanada (11. Juni bis 19. Juli). Bereits am Tag des Eröffnungsspiels zwischen Mexiko und Südafrika wird Streich im WM-Studio in Berlin präsent sein und an der Seite der Moderatorin Katrin Müller-Hohenstein und des Moderators Jochen Breyer seine Einschätzungen abgeben.

Die hohen Kraftstoffpreise wegen des Iran-Krieges haben im April für einen erneuten Anstieg der Inflation gesorgt. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte am Dienstag seine erste Schätzung, wonach die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,9 Prozent anstiegen. Nahrungsmittel und Dienstleistungen verteuerten sich unterdurchschnittlich, deshalb blieb der Preisschub moderat.