Wadephul begrüßt Gespräche mit Iran und hält Sanktionsdrohung aufrecht

Der Gesamtführende Isaac Del Toro hat sich beim Giro d'Italia eindrucksvoll zurückgemeldet. Das mexikanische Top-Talent gewann den 17. Teilabschnitt nach 155 Kilometern von San Michele all'Adige nach Bormio dank eines beherzten Antritts im Etappen-Finale und baute seinen Vorsprung im Kampf um das Rosa Trikot wieder aus.
Das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Braunschweig hat ein behördliches Waffenverbot für ein Mitglied der rechtsextremistischen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat in einem Eilverfahren vorläufig bestätigt. In dessen Fall greife die sogenannte Regelvermutung, dass Angehörige von als verfassungsfeindlich eingestuften Vereinigungen als unzuverlässig im waffenrechtlichen Sinn einzustufen seien, erklärte das Gericht am Mittwoch. Das Waffenbesitzverbot werde sich auch im Hauptverfahren aller Voraussicht nach als rechtmäßig erweisen.
Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen 53-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau mit rund 60 Messerstichen zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sah das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe als erfüllt an, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seine Frau im Juli 2023 in ihrem gemeinsamen Haus ermordet hatte.
Bei einer Razzia in Polen sind am Mittwoch fünf Menschen festgenommen worden, die als Mitglieder einer Bande Autos aus dem Raum Berlin gestohlen und in das Nachbarland gebracht haben sollen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden mindestens 83 Fahrzeuge gestohlen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin mitteilten. Der Schaden belaufe sich auf rund 1,9 Millionen Euro.
Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen insbesondere Prioritäten für ihre Arbeit bis zur Sommerpause festlegen.
Der Chef des Audio-Streamingdienstes Spotify, Daniel Ek, sieht in der Künstlichen Intelligenz (KI) keine Bedrohung, sondern die Chance, dass in Zukunft mehr Menschen Musik machen werden. "Heute kann wahrscheinlich jeder von uns einen Beat in fünf oder zehn Minuten kreieren", sagte Ek bei einem Tag der offenen Tür in der Stockholmer Firmenzentrale in dieser Woche. "Die Werkzeuge, die uns heute zur Verfügung stehen, sind einfach umwerfend."
Die israelische Armee hat nach Angaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Mohammed Sinwar getötet, den mutmaßlichen Chef der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. "Wir haben die Terroristen aus unserem Gebiet vertrieben, sind gewaltsam in den Gazastreifen eingedrungen, haben Zehntausende Terroristen eliminiert, (...) Mohammed Sinouar eliminiert", sagte Netanjahu am Mittwoch bei einer Sitzung des israelischen Parlaments. Mohammed Sinwar ist der Bruder des ehemaligen Hamas-Chefs Jahja Sinwar, der Mitte Oktober von der israelischen Armee getötet worden war.
Deutschland will die Ukraine im Kampf gegen Russland noch stärker als bisher unterstützen und ihr beispielsweise bei der Produktion weitreichender Waffensysteme helfen. "Wir werden unsere militärische Unterstützung fortsetzen und wir werden sie ausbauen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Die Bundesregierung gab aus diesem Anlass weitere fünf Milliarden Euro Militärhilfe für Kiew bekannt.
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Waldstück bei Sindelfingen in Baden-Württemberg wird wegen eines Gewaltverbrechens ermittelt. Es handle sich bei der Toten um eine bereits vor etwa drei Monaten vermisst gemeldete 38-Jährige, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Ludwigsburg und Stuttgart mit. Nach aktuellem Erkenntnisstand werde von einem Tötungsdelikt ausgegangen.
Die Pflicht zur Kennzeichnung von frischem, unverarbeiteten Schweinefleisch aus Deutschland je nach Art der Tierhaltung wird verschoben. Statt wie von der Ampel-Regierung geplant in diesem August soll die Kennzeichnung nun erst im März 2026 starten, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. Den Länder, die das Gesetz umsetzen und kontrollieren sollen, und der Lebensmittelwirtschaft werde mehr Zeit eingeräumt, erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat die Entfernung eines Feuerwehrmanns aus dem Beamtenverhältnis wegen rassistischer und rechtsextremistischer Chatnachrichten bestätigt. Diese spiegelten die "inneren Einstellung des Beamten" wider und stellten unter anderem einen Verstoß gegen dessen Pflicht zur Verfassungstreue dar, teilte das Gericht in der Hansestadt am Mittwoch zur Begründung mit.
Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere militärische Unterstützung in Höhe von fünf Milliarden Euro zugesagt. Mit den Geldern solle einerseits die am Mittwoch angekündigte Produktion weitreichender Waffen durch die Ukraine finanziert werden, teilte das Bundesverteidigungsministerium anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin mit. Teil des Pakets seien auch "weitere Munitionspakete für verschiedene Waffensysteme" und zusätzliche "Landwaffensysteme und Handwaffen".
Die Bundesanwaltschaft hat drei Männer angeklagt, die für einen russischen Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Vor etwa einem Jahr sollen die drei versucht haben, in Deutschland einen Mann auszuspähen, der für die Ukraine gekämpft hatte, wie die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Ein geplantes Treffen in einem Café in Frankfurt am Main scheiterte aber.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Mittwoch in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio über die Lage in der Ukraine. Wadephul sprach vorab von den "gemeinsamen Zielen", um die es in dem Gespräch gehe: "Wir wollen das Sterben in der Ukraine endlich beenden, wir wollen einen sofortigen Waffenstillstand, und wir wollen einen nachhaltigen Frieden." Der Druck müsse aufrechterhalten werden, damit Russland endlich in "ernsthafte Verhandlungen" einsteigt.
Tennisprofi Daniel Altmaier hat nach seinem Erstrundencoup gegen Taylor Fritz auch sein zweites Match bei den French Open gewonnen und steht zum dritten Mal unter den letzten 32 bei seinem Lieblingsturnier. Der 27-Jährige setzte sich in Paris in einem zähen Spiel über 3:32 Stunden bei Wind und Regen 6:2, 4:6, 6:3, 7:5 gegen den Tschechen Vit Kopriva durch.
Tennisprofi Daniel Altmaier hat nach seinem Erstrundencoup gegen Taylor Fritz auch sein zweites Match bei den French Open gewonnen und steht zum dritten Mal unter den letzten 32 bei seinem Lieblingsturnier. Der 27-Jährige setzte sich in Paris in einem zähen Spiel über 3:32 Stunden 6:2, 4:6, 6:3, 7:5 gegen den Tschechen Vit Kopriva durch.
Verbraucherschützer fordern eine strengere Überwachung von Werbeanzeigen für Nahrungsergänzungsmittel. Verbraucherinnen und Verbraucher müssten vor falschen Werbeversprechen geschützt werden, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch. Denn viele glauben einer Umfrage des Verbands zufolge, die Mittel seien sicher und gut untersucht - das ist aber nicht der Fall. Sie überschätzen demnach auch die Wirksamkeit der Tabletten, Kapseln oder Tropfen.
Der Wechsel von Fußball-Nationalspieler Jonathan Tah von Bayer Leverkusen zu Bayern München steht kurz vor dem Abschluss. Der 29 Jahre alte Abwehrspieler, der einen Vertrag bis 2029 erhalten soll, traf am Mittwoch zum obligatorischen Medizincheck im Krankenhaus Barmherzige Brüder ein. Tah ist nach der Absage seines bisherigen Mitspielers Florian Wirtz der zweite Münchner Neuzugang für die kommende Saison nach Tom Bischof von der TSG Hoffenheim.
Wegen des gewaltsamen Tods eines Rentners im Keller seines Hauses im nordrhein-westfälischen Pulheim ist ein weiterer Mann vom Landgericht Köln verurteilt worden. Der 27-jährige Angeklagte wurde nach Gerichtsangaben vom Mittwoch wegen Mordes und Raubs mit Todesfolge zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren weitestgehend ausschließt.
Jetzt ist es offiziell: Sandro Wagner wird neuer Cheftrainer des FC Augsburg. Wie der FCA mitteilte, unterschrieb der 37-Jährige am Mittwoch einen Vertrag bis 2028. Für Wagner, der in Augsburg die Nachfolge von Jess Thorup antritt, ist es die erste Station als Cheftrainer in der Fußball-Bundesliga.
Wegen sexuellen Missbrauchs hunderter zumeist minderjähriger Patienten ist ein früherer Chirurg in Frankreich zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht im westfranzösischen Vannes verurteilte den 74-Jährigen damit am Freitag zur Höchststrafe. Dem Mediziner Joël Le Scouarnec werden 111 Vergewaltigungen und 189 sexuelle Übergriffe zur Last gelegt, seine Opfer waren im Schnitt elf Jahre alt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einer russischen Offensive gegen die nordostukrainische Region Sumy gewarnt. "Jetzt ziehen sie auch Soldaten in Richtung Sumy zusammen. Mehr als 50.000", erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch. Russland wolle "eine Offensive auf Sumy vorbereiten". Russland erlebte derweil einen der heftigsten ukrainischen Luftangriffe seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Nach chaotischen Szenen mit dutzenden Verletzten bei einem Verteilzentrum für Hilfsgüter im Gazastreifen hat das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA Hilfslieferungen durch die von den USA unterstützte neue Stiftung Gaza Humanitarian Foundation (GHF) kritisiert. "Ich halte es für eine Verschwendung von Ressourcen und eine Ablenkung von Gräueltaten", sagte UNRWA-Chef Philippe Lazzarini am Mittwoch in Japan. Bei einem Ansturm auf das Verteilzentrum der GHF im südlichen Rafah waren am Dienstag UN-Angaben zufolge etwa 47 Menschen verletzt worden, mutmaßlich durch Schüsse der israelischen Streitkräfte.
Deutschland wird die Ukraine im Kampf gegen Russland künftig bei der Produktion weitreichender Waffensysteme unterstützen. Die Verteidigungsminister beider Länder würden am Mittwoch eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin an. Dabei werde es "keine Reichweitenbeschränkungen geben" und "die Ukraine kann sich damit vollumfänglich verteidigen auch gegen militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebiets", fügte Merz hinzu.
Nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremistischen Zelle sind gegen drei weitere Beschuldigte Haftbefehle des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs in Vollzug. Die jungen Männer im Alter von 18 bis 21 Jahren saßen vorher bereits in Untersuchungshaft, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Die Haftbefehle aus Karlsruhe ersetzen die Haftbefehle der Amtsgerichte Dresden und Gera, nachdem die Bundesanwaltschaft die Verfahren übernahm.
In Deutschland gibt es erstmals mehr als eine Million Wohnmobile. Im April stieg ihre Zahl auf 1.002.562, wie das Kraftfahrtbundesamt am Mittwoch in Flensburg mitteilte. Die Zahl der Wohnmobile hierzulande erhöhte sich demnach seit 2017 um mehr als das Doppelte. Mehr als die Hälfte der Fahrzeuge gehörte Menschen im Alter von 50 bis 69 Jahren.
Der in Cannes mit der Goldenen Palme ausgezeichnete iranische Filmemacher Jafar Panahi hat einen seit einer Woche andauernden Streik von Lastwagenfahrern in seiner Heimat mit regierungskritischen Äußerungen unterstützt. "Dies ist ein Weckruf für die Regierung: Es reicht! Schluss mit Unterdrückung und Ausbeutung", schrieb er am Mittwoch im Onlinedienst Instagram.
Drei Wochen nach ihrem Amtsantritt hat die schwarz-rote Bundesregierung erste Gesetzesvorhaben zur Begrenzung der Migration auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Mittwoch laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) drei Änderungen: die Streichung der Einbürgerung schon nach drei Jahren, die Aussetzung des Familiennachzugs und die Wiederaufnahme des Ziels der Begrenzung der Migration ins Aufenthaltsrecht. Dobrindt zeigte sich zuversichtlich, dass die Vorhaben bis Juli im Parlament beschlossen werden können.
Die private Streamingplattform Joyn darf die Inhalte von ZDF und Arte nicht auf ihrem Portal nutzen. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten nicht jede Verbreitung durch Dritte hinnehmen, entschied das Landgericht München I am Mittwoch. Die zu ProSiebenSat.1 gehörende Plattform hatte die Inhalte seit Ende Januar auszugsweise angeboten, nahm sie im Verlauf des Rechtsstreits aber schon wieder herunter.
Die spanische Regierung hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach ein "Experiment" den landesweiten Stromausfall Ende April verursacht hatte. Die Behauptung, die Regierung habe vor dem Blackout "irgendeine Art von Experiment" am Stromnetz vorgenommen, sei "vollkommen falsch" und verantwortungslos, sagte Umweltministerin Sara Aagesen am Mittwoch im Parlament. Bei einem entsprechenden Medienbericht handele es sich um "Falschinformationen " und "Manipulation".
Einsatzkräfte haben auf einem Bauernhof in Hessen dutzende verendete Tiere gefunden. Die etwa 78 Rinder, Schafe und Ziegen waren teilweise schon länger tot, wie die Polizei in Marburg am Mittwoch mitteilte. Demnach hatten die Ermittler Ende vergangener Woche erste Hinweise auf den Hof in Angelburg erhalten. Die aufgefunden Tiere befanden sich in unterschiedlichen Verwesungsstadien.
Fast vier Jahre nach einer tödlichen Messerattacke auf einen auf einer Parkbank sitzenden Obdachlosen in Hannover ist der Beschuldigte zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in der niedersächsischen Landeshauptstadt sprach den 53-Jährigen am Mittwoch des heimtückischen Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Es folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte hatte die Tat vor Gericht gestanden.
Das US-Außenministerium hat einen Stopp der Vergabe von Studentenvisa angeordnet. Bis auf Weiteres sollten die US-Auslandsvertretungen "keine weiteren Termine für Studenten- oder Austauschvisa" vergeben, hieß es am Dienstag in einer internen Mitteilung des Außenministeriums an Botschaften und Konsulate der USA, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Hintergrund sind demnach geplante Leitlinien für eine erweiterte Überprüfung der Aktivitäten von Antragstellern in Onlinenetzwerken. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump verschärft damit ihr Vorgehen gegen Hochschulen und ausländische Studenten weiter.
Das Oberlandesgericht in Hamm hat im Verfahren um mögliche Klimaschäden in Peru die grundsätzliche Verantwortung großer Energiekonzerne festgestellt - die konkrete Klage eines peruanischen Bauerns gegen das Unternehmen RWE aber abgelehnt. Eine Entschädigung durch RWE für den Peruaner wegen der Bedrohung seines Hauses im Zuge der Klimaerwärmung lehnte das Gericht am Mittwoch ab. Klimaschutzaktivisten halten die Entscheidung dennoch für einen "Meilenstein", weil sie anderen Klimaklagen den Weg bereiten könnte.
Nach dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Kiew vor zweieinhalb Wochen ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Berlin zu Gast, wo er mit dem Kanzler über Wege zu einem möglichen Waffenstillstand mit Russland berät. Merz empfing seinen Gast am Mittag mit militärischen Ehren, anschließend zogen sich die beiden Politiker zu einem Gespräch im Kanzleramt zurück. Am Nachmittag wird Selenskyj von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen. Der Besuch findet inmitten einer durch Merz neu angefachten Debatte über die mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch Deutschland an Kiew statt.
Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.
Schwimmen vor 60.000 Fans in der Arena auf Schalke, Finals der großen Hallen-Ballsportarten im Düsseldorfer Fußballstadion, Reiten in der Aachener Soers - und ein temporäres Olympiastadion mit angrenzendem Olympischen Dorf: Nordrhein-Westfalen denkt beim zweiten Anlauf, Olympia an Rhein und Ruhr zu holen, in großen Dimensionen.
Bei Auffahrunfällen zwischen Autos ist einem Urteil des hessischen Oberlandesgerichts (OLG) zufolge nicht in jedem Fall immer automatisch der von hinten kommende Fahrzeuglenker allein schuld. Bei einem "atypischen Geschehensablauf" komme eine andere Haftungsverteilung in Frage, entschied das Gericht in Frankfurt am Main nach Angaben vom Mittwoch in einem Prozess um eine Kollision zwischen Autos im Bereich einer Autobahnbaustelle. (Az. 9 U 5/24)
Für Eva Lys hat der Traum von einem erneuten kleinen Grand-Slam-Märchen ein jähes Ende gefunden. Die 23 Jahre alte Hamburgerin scheiterte in der zweiten Runde der French Open ein wenig überraschend durch ein 4:6, 4:6 an der Kanadierin Victoria Mboko.