Merz verteidigt Nichtbeteiligung Deutschlands an Appell zu Gaza-Krieg

Die Immobilienwirtschaft hat die von der Bundesregierung beschlossene Verlängerung der Mietpreisbremse scharf kritisiert. "Die Mietpreisbremse ist der Offenbarungseid der gescheiterten Wohnungsbaupolitik", sagte der Präsident des Immobilienwirtschaftsverbands BFW, Dirk Salewski, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Die Mietpreisbremse hemmt Investitionen der Eigentümer auch in den Klimaschutz, erschwert einen wirtschaftlichen Betrieb erheblich und betoniert die Ist-Situation am Mietmarkt", sagte Salewski weiter.
US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten zum jetzigen Zeitpunkt keine Sanktionen gegen Russland verhängen, um die derzeitigen Verhandlungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nicht zu gefährden. Er lehne Sanktionen ab "aus dem einzigen Grund, dass ich glaube, kurz vor einer Einigung zu stehen, und diese nicht gefährden möchte", sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten im Weißen Haus. Die Ukraine erklärte sich indes zu einem erneuten Treffen mit Unterhändlern Moskaus bereit, will aber vorher die russischen Bedingungen für einen Frieden sehen.
Das historische "Quadruple" ist perfekt: Dank gnadenloser Effizienz hat sich der FC Chelsea den Titel in der Conference League gesichert und für ein Novum in der Europacup-Geschichte gesorgt. Gegen Betis Sevilla setzten sich die favorisierten Blues um ihren trickreichen Assist-König Cole Palmer nach einem Rückstand mit 4:1 (0:1) im Finale des "drittklassigen" Wettbewerbs durch.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei seinem ersten USA-Besuch im Amt auf eine gemeinsame Haltung Washingtons und Berlins angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gepocht und sich bezüglich neuer US-Sanktionen zuversichtlich gezeigt. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch nach einem Gespräch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio. Zur Lage im Gazastreifen sagte Wadephul, dass sich die Lage jüngst "dramatisch" verschlimmert habe.
Fußball-Zweitligist Schalke 04 ist bei seiner kniffligen Trainersuche offenbar fündig geworden. Wie der TV-Sender Sky, die Bild-Zeitung und die WAZ am Mittwochabend übereinstimmend berichteten, steht der abgestürzte Revierklub vor der Verpflichtung des Österreichers Miron Muslic. Der 42-Jährige ist derzeit beim englischen Zweitliga-Absteiger Plymouth Argyle unter Vertrag. Laut Bild ist der Deal mit Muslic "in trockenen Tüchern".
Die Finanzwelt steht vor einem revolutionären Wandel, und die NYALA Digital Asset AG positioniert sich als Vorreiter dieses Umbruchs. Das deutsche Unternehmen gestaltet die Zukunft der Kapitalmärkte und öffnet neue Wege für Unternehmen und Investoren.NYALA ist die erste echte und voll digitale Alternative zu traditionellen Investmentbanken. Das Unternehmen bietet eine Plattform, über die Aktien und Anleihen ausgegeben werden können – ganz ohne Börse, Bank oder Papierkram. Schneller, günstiger, grenzüberschreitend. Damit demokratisiert NYALA nicht nur die Kapitalaufnahme für Unternehmen, sondern auch den Zugang zu Investments für Privatanleger.Die Pionierarbeit der NYALA ist unter dem deutschen Gesetz für elektronische Wertpapiere (eWpG) geregelt und hat erst kürzlich im Auftrag des Deutschen Bundesministeriums Forschung eine staatliche Forschungszulage erhalten. Die neue Ära der Kapitalmärkte: DPO statt IPOWas früher ein mühsamer und kostspieliger Gang an die Börse war, wird nun ein schlanker, digitaler Prozess. NYALA ermöglicht sogenannte DPOs – Digital Public Offerings. Unternehmen geben ihre Wertpapiere direkt über digitale Kanäle an Investoren aus: über ihre Website, ihre App oder über Plattformpartner.Laut Larry Fink, CEO von Blackrock, dem weltgrößten Asset Manager, liegt die Zukunft der Kapitalmärkte in dieser Form der digitalen Wertpapiere. Der Markt birgt enormes Potenzial: Bis 2030 wird ein Volumen von über 10 Billionen Euro erwartet. In Europa klafft jährlich eine Finanzierungslücke von 800 Milliarden Euro, die NYALA schließen will. Bereits jetzt vertrauen über 5.000 Investoren und Emittenten aus sechs EU-Ländern auf die Plattform.
Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD vereinbarten beim ersten Treffen des Koalitionsausschusses am Mittwoch ein "Sofortprogramm", in dessen Fokus insbesondere die schnelle Stärkung der Wirtschaft steht. In Angriff nehmen wollen die Koalitionspartner auch eine "große Rentenreform".
US-Präsident Donald Trump hat eigenen Angaben zufolge Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem Angriff auf den Iran gewarnt, der die Fortsetzung der Atomgespräche zwischen den beiden Ländern gefährden könnte. "Ich habe ihm gesagt, dass ich das derzeit nicht für sinnvoll halte, da wir einer Lösung sehr nahe sind", sagte Trump am Mittwoch während eines Pressegesprächs im Weißen Haus und verwies dabei auf sein jüngstes Telefonat mit dem israelischen Regierungschef.
Bei seinem Antrittsbesuch in Washington hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine geeinte Haltung Deutschlands und der USA zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine beschworen. "Wir haben, was die Ukraine angeht, eine gemeinsame Position - Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz nach seinem Gespräch mit einem US-Kollegen Marco Rubio. "Es muss jetzt eine Verhandlungslösung gefunden werden. Und Russland ist gefordert, an den Verhandlungstisch zu kommen."
Timo Eder und Karina Schönmaier fassten sich ungläubig an den Kopf und umarmten sich dann fest: Das deutsche Mixed-Team hat bei der Turn-EM in Leipzig überraschend Gold gewonnen. Das Duo aus Ludwigsburg und Bremen schaffte bei der Premiere der Disziplin mit mitreißenden Übungen den Sprung ins Finale und setzte sich dann gegen Großbritannien durch.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich in Washington für einen fortgesetzten Studentenaustausch mit den USA ausgesprochen. Er sei dafür, "dass deutsche Studierende Möglichkeiten der Ausbildung in anderen Ländern bekommen, insbesondere auch in den Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Wadephul am Mittwoch nach seinem Antrittsbesuch bei US-Außenminister Marco Rubio.
Durch einen großen Gletscherabbruch im Süden der Schweiz ist ein Teil des kleinen Orts Blatten von einer riesigen Lawine überrollt worden. Die Häuser zahlreicher Einwohner des Dorfs seien zerstört worden, sagte der Informationschef des örtlichen Notfallstabs, Jonas Jeitziner, der Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch. Der Agentur zufolge wird ein Mensch vermisst. Das Dorf im Kanton Wallis mit etwa 300 Einwohnern war vergangene Woche wegen der Gefahr des Gletscherabbruchs evakuiert worden.
Timo Eder und Karina Schönmaier haben bei der Turn-EM in Leipzig im Mixed-Wettbewerb eine Medaille sicher. Das Duo aus Ludwigsburg und Bremen schaffte bei der Premiere der Disziplin bei einer Europameisterschaft den Sprung ins Finale, das noch am Mittwochabend den Sieger hervorbringen wird. Der Gegner um Gold ist Großbritannien.
Russland hat eine zweite Runde direkter Gespräche mit der Ukraine am Montag in Istanbul vorgeschlagen. Dabei wolle die russische Seite ihr "Memorandum" für eine Beendigung des Ukraine-Konflikts präsentieren, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch. "Unsere Delegation unter der Leitung von (Wladimir) Medinski ist bereit, dieses Memorandum der ukrainischen Delegation vorzulegen und die notwendigen Erklärungen (...) abzugeben."
Die israelische Armee hat am Mittwoch den von der Huthi-Miliz kontrollierten Flughafen in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa angegriffen und das letzte dort verbleibende Flugzeug zerstört. Israel habe ein Flugzeug der jemenitischen Fluggesellschaft Yemenia Airways getroffen, teilte der Fernsehsender der Huthi-Miliz, Al-Masirah, im Onlinedienst X mit.
Beim ersten nationalen Gedenktag zur Erinnerung an den von deutschen Truppen verübten Völkermord an Herero und Nama hat die Präsidentin Namibias ihre Forderung nach Reparationen unterstrichen. "Wir sollten einen gewissen Trost darin finden, dass die deutsche Regierung einen Völkermord anerkennt, der von ihren kolonialen Truppen gegen die Völker unseres Landes begangen wurde", sagte Netumbo Nandi-Ndaitwah am Mittwoch bei der Zeremonie in den Parlamentsgärten in Windhuk.
US-Außenminister Marco Rubio hat Visabeschränkungen für Verantwortliche von Online-"Zensur" gegen US-Bürger oder Techfirmen angekündigt. Ausländer, die sich daran beteiligten, "die Rechte der Amerikaner zu untergraben", dürften nicht mehr in die USA reisen, schrieb Rubio am Mittwoch im Onlinedienst X kurz vor einem Treffen mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in Washington. Dies gelte für Verantwortliche "in Lateinamerika, Europa oder anderswo".
Der Gesamtführende Isaac Del Toro hat sich beim Giro d'Italia eindrucksvoll zurückgemeldet. Das mexikanische Top-Talent gewann den 17. Teilabschnitt nach 155 Kilometern von San Michele all'Adige nach Bormio dank eines beherzten Antritts im Etappen-Finale und baute seinen Vorsprung im Kampf um das Rosa Trikot wieder aus.
Das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Braunschweig hat ein behördliches Waffenverbot für ein Mitglied der rechtsextremistischen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat in einem Eilverfahren vorläufig bestätigt. In dessen Fall greife die sogenannte Regelvermutung, dass Angehörige von als verfassungsfeindlich eingestuften Vereinigungen als unzuverlässig im waffenrechtlichen Sinn einzustufen seien, erklärte das Gericht am Mittwoch. Das Waffenbesitzverbot werde sich auch im Hauptverfahren aller Voraussicht nach als rechtmäßig erweisen.
Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen 53-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau mit rund 60 Messerstichen zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sah das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe als erfüllt an, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seine Frau im Juli 2023 in ihrem gemeinsamen Haus ermordet hatte.
Bei einer Razzia in Polen sind am Mittwoch fünf Menschen festgenommen worden, die als Mitglieder einer Bande Autos aus dem Raum Berlin gestohlen und in das Nachbarland gebracht haben sollen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden mindestens 83 Fahrzeuge gestohlen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin mitteilten. Der Schaden belaufe sich auf rund 1,9 Millionen Euro.
Drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag erstmals der Koalitionsausschuss zusammengekommen. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen insbesondere Prioritäten für ihre Arbeit bis zur Sommerpause festlegen.
Der Chef des Audio-Streamingdienstes Spotify, Daniel Ek, sieht in der Künstlichen Intelligenz (KI) keine Bedrohung, sondern die Chance, dass in Zukunft mehr Menschen Musik machen werden. "Heute kann wahrscheinlich jeder von uns einen Beat in fünf oder zehn Minuten kreieren", sagte Ek bei einem Tag der offenen Tür in der Stockholmer Firmenzentrale in dieser Woche. "Die Werkzeuge, die uns heute zur Verfügung stehen, sind einfach umwerfend."
Die israelische Armee hat nach Angaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Mohammed Sinwar getötet, den mutmaßlichen Chef der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. "Wir haben die Terroristen aus unserem Gebiet vertrieben, sind gewaltsam in den Gazastreifen eingedrungen, haben Zehntausende Terroristen eliminiert, (...) Mohammed Sinouar eliminiert", sagte Netanjahu am Mittwoch bei einer Sitzung des israelischen Parlaments. Mohammed Sinwar ist der Bruder des ehemaligen Hamas-Chefs Jahja Sinwar, der Mitte Oktober von der israelischen Armee getötet worden war.
Deutschland will die Ukraine im Kampf gegen Russland noch stärker als bisher unterstützen und ihr beispielsweise bei der Produktion weitreichender Waffensysteme helfen. "Wir werden unsere militärische Unterstützung fortsetzen und wir werden sie ausbauen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Die Bundesregierung gab aus diesem Anlass weitere fünf Milliarden Euro Militärhilfe für Kiew bekannt.
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Waldstück bei Sindelfingen in Baden-Württemberg wird wegen eines Gewaltverbrechens ermittelt. Es handle sich bei der Toten um eine bereits vor etwa drei Monaten vermisst gemeldete 38-Jährige, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Ludwigsburg und Stuttgart mit. Nach aktuellem Erkenntnisstand werde von einem Tötungsdelikt ausgegangen.
Die Pflicht zur Kennzeichnung von frischem, unverarbeiteten Schweinefleisch aus Deutschland je nach Art der Tierhaltung wird verschoben. Statt wie von der Ampel-Regierung geplant in diesem August soll die Kennzeichnung nun erst im März 2026 starten, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. Den Länder, die das Gesetz umsetzen und kontrollieren sollen, und der Lebensmittelwirtschaft werde mehr Zeit eingeräumt, erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat die Entfernung eines Feuerwehrmanns aus dem Beamtenverhältnis wegen rassistischer und rechtsextremistischer Chatnachrichten bestätigt. Diese spiegelten die "inneren Einstellung des Beamten" wider und stellten unter anderem einen Verstoß gegen dessen Pflicht zur Verfassungstreue dar, teilte das Gericht in der Hansestadt am Mittwoch zur Begründung mit.
Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere militärische Unterstützung in Höhe von fünf Milliarden Euro zugesagt. Mit den Geldern solle einerseits die am Mittwoch angekündigte Produktion weitreichender Waffen durch die Ukraine finanziert werden, teilte das Bundesverteidigungsministerium anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin mit. Teil des Pakets seien auch "weitere Munitionspakete für verschiedene Waffensysteme" und zusätzliche "Landwaffensysteme und Handwaffen".
Die Bundesanwaltschaft hat drei Männer angeklagt, die für einen russischen Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Vor etwa einem Jahr sollen die drei versucht haben, in Deutschland einen Mann auszuspähen, der für die Ukraine gekämpft hatte, wie die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Ein geplantes Treffen in einem Café in Frankfurt am Main scheiterte aber.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Mittwoch in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio über die Lage in der Ukraine. Wadephul sprach vorab von den "gemeinsamen Zielen", um die es in dem Gespräch gehe: "Wir wollen das Sterben in der Ukraine endlich beenden, wir wollen einen sofortigen Waffenstillstand, und wir wollen einen nachhaltigen Frieden." Der Druck müsse aufrechterhalten werden, damit Russland endlich in "ernsthafte Verhandlungen" einsteigt.
Tennisprofi Daniel Altmaier hat nach seinem Erstrundencoup gegen Taylor Fritz auch sein zweites Match bei den French Open gewonnen und steht zum dritten Mal unter den letzten 32 bei seinem Lieblingsturnier. Der 27-Jährige setzte sich in Paris in einem zähen Spiel über 3:32 Stunden bei Wind und Regen 6:2, 4:6, 6:3, 7:5 gegen den Tschechen Vit Kopriva durch.
Tennisprofi Daniel Altmaier hat nach seinem Erstrundencoup gegen Taylor Fritz auch sein zweites Match bei den French Open gewonnen und steht zum dritten Mal unter den letzten 32 bei seinem Lieblingsturnier. Der 27-Jährige setzte sich in Paris in einem zähen Spiel über 3:32 Stunden 6:2, 4:6, 6:3, 7:5 gegen den Tschechen Vit Kopriva durch.
Verbraucherschützer fordern eine strengere Überwachung von Werbeanzeigen für Nahrungsergänzungsmittel. Verbraucherinnen und Verbraucher müssten vor falschen Werbeversprechen geschützt werden, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch. Denn viele glauben einer Umfrage des Verbands zufolge, die Mittel seien sicher und gut untersucht - das ist aber nicht der Fall. Sie überschätzen demnach auch die Wirksamkeit der Tabletten, Kapseln oder Tropfen.
Der Wechsel von Fußball-Nationalspieler Jonathan Tah von Bayer Leverkusen zu Bayern München steht kurz vor dem Abschluss. Der 29 Jahre alte Abwehrspieler, der einen Vertrag bis 2029 erhalten soll, traf am Mittwoch zum obligatorischen Medizincheck im Krankenhaus Barmherzige Brüder ein. Tah ist nach der Absage seines bisherigen Mitspielers Florian Wirtz der zweite Münchner Neuzugang für die kommende Saison nach Tom Bischof von der TSG Hoffenheim.
Wegen des gewaltsamen Tods eines Rentners im Keller seines Hauses im nordrhein-westfälischen Pulheim ist ein weiterer Mann vom Landgericht Köln verurteilt worden. Der 27-jährige Angeklagte wurde nach Gerichtsangaben vom Mittwoch wegen Mordes und Raubs mit Todesfolge zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren weitestgehend ausschließt.
Jetzt ist es offiziell: Sandro Wagner wird neuer Cheftrainer des FC Augsburg. Wie der FCA mitteilte, unterschrieb der 37-Jährige am Mittwoch einen Vertrag bis 2028. Für Wagner, der in Augsburg die Nachfolge von Jess Thorup antritt, ist es die erste Station als Cheftrainer in der Fußball-Bundesliga.
Wegen sexuellen Missbrauchs hunderter zumeist minderjähriger Patienten ist ein früherer Chirurg in Frankreich zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht im westfranzösischen Vannes verurteilte den 74-Jährigen damit am Freitag zur Höchststrafe. Dem Mediziner Joël Le Scouarnec werden 111 Vergewaltigungen und 189 sexuelle Übergriffe zur Last gelegt, seine Opfer waren im Schnitt elf Jahre alt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einer russischen Offensive gegen die nordostukrainische Region Sumy gewarnt. "Jetzt ziehen sie auch Soldaten in Richtung Sumy zusammen. Mehr als 50.000", erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch. Russland wolle "eine Offensive auf Sumy vorbereiten". Russland erlebte derweil einen der heftigsten ukrainischen Luftangriffe seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.