Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

In Berlin wird am 20. September kommenden Jahres ein neues Landesparlament gewählt. Den Termin legte der Senat nach Angaben vom Dienstag fest. Neben der turnusmäßigen Wahl des Abgeordnetenhauses entscheiden die Berlinerinnen und Berliner an diesem Tag auch über die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlungen in der Hauptstadt.

Das Urteil gegen einen 74-Jährigen wegen eines Angriffs auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist rechtskräftig. Der in Leipzig ansässige fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs habe die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Berliner Landgerichts vom Oktober 2024 verworfen, teilte der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Überprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben.

Bei der Präsidentenwahl in Südkorea hat laut einer Nachwahlbefragung der Oppositionschef Lee Jae Myung klar gesiegt. Der Mitte-Links-Kandidat Lee kommt auf 51,7 Prozent der Stimmen, sein konservativer Rivale Kim Moon Soo auf 39,3 Prozent, wie aus der kurz nach Schließung der Wahllokale am Dienstagabend (Ortszeit) von drei großen Sendern veröffentlichten Erhebung hervorgeht.

Aryna Sabalenka hat das mit Spannung erwartete French-Open-Duell mit Olympiasiegerin Zheng Qinwen gewonnen und ist als erste Spielerin ins Halbfinale von Roland Garros eingezogen. Die Weltranglistenerste aus Belarus setzte sich am Dienstagmittag in Paris mit in 1:53 Stunden 7:6 (7:3), 6:3 gegen die Chinesin durch und bleibt damit auf der Jagd nach ihrem ersten Titel beim Sandplatz-Klassiker ohne Satzverlust.

18 Jahre nach dem Verschwinden der dreijährigen Maddie McCann aus einem Urlaubsort in Portugal haben deutsche und portugiesische Ermittler eine neue Suchaktion gestartet. Die Suche begann am Dienstagmorgen in Lagos an der Algarveküste nahe dem Urlaubsort Praia da Luz, von wo das Mädchen während eines Urlaubs mit seiner Familie verschwunden war, wie eine Polizeisprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig sieht den deutschen Sexualstraftäter Christian B. als Mordverdächtigen im Fall Maddie an.

Die Bundesregierung will trotz des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts an der Zurückweisung von Schutzsuchenden an den deutschen Grenzen festhalten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Mittwoch von einer "vorläufigen Entscheidung" des Gerichts, welche das Vorgehen an den Grenzen nicht grundsätzlich in Frage stelle: "Wir wissen, dass wir nach wie vor Zurückweisungen vornehmen können", sagte Merz. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, an der Praxis, Schutzsuchende an den Grenzen abzuweisen, werde sich "aktuell" nichts ändern.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Zusammenarbeit des Bundestags mit der französischen Nationalversammlung vertiefen. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, zu der je 50 Abgeordnete beider Länder zählen, solle wieder aufgewertet werden, sagte Klöckner am Dienstag in Paris. Das nächste Treffen der Parlamentarier sei bereits für den 16. Juni in Paris geplant.

Während der Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen sind am Dienstag erneut Schüsse von der israelischen Armee abgefeuert worden. Dabei wurden nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes im Süden des Palästinensergebiets mindestens 27 Menschen getötet und mehr als 90 weitere verletzt. Zivilschutz-Sprecher Mahmud Bassal warf der israelischen Armee ein "Massaker an Zivilisten" vor. Das israelische Militär erklärte, Schüsse "in die Nähe einzelner Verdächtiger" abgefeuert zu haben.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat ein härteres Durchgreifen gegen Finanzkriminalität und Schwarzarbeit angemahnt. "Der Rechtsstaat muss hier hart durchgreifen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit", erklärte der Vizekanzler am Dienstag bei der Vorstellung der Zoll-Jahresbilanz 2024. Er kündigte an, dem Zoll "zusätzliche Ermittlungsbefugnisse" zu geben, um effektiver gegen Schwarzarbeit vorgehen zu können.

Bei dem Versuch, seinen auf die Gleise gesprungenen Hund zu retten, ist ein 43-Jähriger im baden-württembergischen Wannweil von einem Zug erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Reutlingen am Dienstag mitteilte, ereignete sich das Unglück am Montagabend am Bahnhof der Gemeinde zwischen Tübingen und Reutlingen. Auch der Hund starb.

Nach russischen Raketenangriffen auf die Stadt Sumy mit drei Toten hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Moskau den vorsätzlichen Beschuss von Zivilisten vorgeworfen. Russland habe "direkt" auf die Stadt gezielt, schrieb Selenskyj am Dienstag in einem Onlinenetzwerk. "Es war ein vorsätzlicher Angriff auf Zivilisten", fügte er hinzu. Bei den russischen Angriffen auf die Stadt im Nordosten der Ukraine starben mindestens drei Menschen.

Weil er über Jahre hinweg den sexuellen Missbrauch eines Kinds auf den Philippinen in Auftrag gegeben haben soll, haben Ermittler in Bayern einen 53-Jährigen festgenommen. Der Mann sitzt wegen Anstiftung zum schweren sexuellen Kindesmissbrauch in Untersuchungshaft, wie die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg am Dienstag mitteilte. Er soll den Missbrauch des Mädchens gegen Geld per Livestream verfolgt und angeleitet haben.

Wegen Straßenblockaden ist ein 33-jähriger Klimaaktivist von einem Berliner Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt worden. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Verteidigung, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe von 750 Euro gefordert.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen 33-jährigen Syrer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im syrischen Bürgerkrieg zu lebenslanger Haft verurteilt. Der heute 33-Jährige schloss sich nach Gerichtsangaben vom Dienstag 2011 als Anführer einer bewaffneten schiitischen Miliz der Hisbollah an, die im syrischen Bürgerkrieg auf der Seite der Staatsführung von Machthaber Baschar al-Assad kämpfte.

Die Nationale Anti Doping Agentur (NADA) hofft in der Debatte um die Veröffentlichung von Sanktionsentscheidungen auf eine Lösung bis Jahresende. Wie der Vorstandsvorsitzende Lars Mortsiefer am Dienstag bei der Jahrespressekonferenz in Berlin mitteilte, setzt die NADA unter anderem Hoffnung in ein aus Österreich angestoßenes Verfahren, das beim Europäischen Gerichtshof anhängig ist.

Die Bedrohungslage durch Cyberkriminalität ist in Deutschland anhaltend hoch. Laut dem Lagebild Cybercrime, das Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und BKA-Präsident Holger Münch am Dienstag in Berlin vorstellten, sind aber auch Ermittlungserfolge zu verzeichnen. Gleichwohl müssten jedoch die Sicherheitsbehörden durch zusätzliche Kompetenzen sowie technisch und organisatorisch weiter gestärkt werden, sagte Dobrindt.

In Deutschland ist 2023 so wenig Müll angefallen wie seit 13 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag das Abfallaufkommen bei 380,1 Millionen Tonnen und damit 4,8 Prozent oder 19,0 Millionen Tonnen unter dem Vorjahr. 2010 war mit 373,0 Tonnen zuletzt weniger Müll angefallen.

In Deutschland ist 2023 so wenig Müll angefallen wie seit 13 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag das Abfallaufkommen bei 380,1 Millionen Tonnen und damit 4,8 Prozent oder 19,0 Millionen Tonnen unter dem Vorjahr. 2010 war mit 373,0 Tonnen zuletzt weniger Müll angefallen.

Privathaushalte können durch die Nutzung von Strom in Zeiten, in denen Sonne und Wind viel Energie liefern oder die Nachfrage insgesamt gering ist, große Strommengen "verschieben". In einer Studie des Energiekonzerns Eon und der Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE) wird diese Menge mit aktuell 15,6 Terawattstunden angegeben - damit könnten demnach zwei Großstädte ein Jahr lang versorgt werden. Eine flexible Stromnutzung würde auch zur Stabilität des Energiesystems beitragen.

Die Beweisaufnahme im Sommermärchen-Prozess ist mit einem heftigen Schlagabtausch zwischen der Staatsanwaltschaft und den Verteidigern des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) zu Ende gegangen. Rund um die Zeugenaussage des ehemaligen DFB-Steuerberaters Josef Heithausen unterstrichen beide Seiten am Dienstag noch einmal deutlich ihre Standpunkte. Nach 32 Verhandlungstagen steht das Verfahren vor dem Ende. Auf die Plädoyers am 23. Juni soll am 25. Juni das Urteil folgen.

Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der deutschen Grenze hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) klargestellt, an der Praxis festhalten zu wollen. "Wir wissen, dass wir nach wie vor Zurückweisungen vornehmen können", sagte er am Dienstag beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebunds. "Wir werden es tun, auch um die öffentliche Sicherheit und Ordnung in unserem Lande zu schützen und die Städte und Gemeinden vor Überlastung zu bewahren."

Ein 59-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Hessen zwischen zwei Lastwagen eingeklemmt worden und gestorben. Der Mann erlag seinen schweren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Darmstadt am Dienstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall in der Nacht zum Dienstag auf einem Firmengelände in Groß-Gerau.

Flüchtlinge, die mit minderjährigen Schutzbefohlenen in die Europäische Union einreisen, dürfen nicht wegen Beihilfe zur unerlaubten Einreise belangt werden. Das EU-Recht stehe an dieser Stelle über anderslautenden nationalen Regelungen, teilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil mit. Im vorliegenden Fall war im August 2019 eine Frau mit ihrer Tochter und ihrer Nichte nach Bologna in Italien geflogen. (Az. C‑460/23)

Wer online einkauft, behält ein Produkt unter Umständen einfach nur, weil der Rückgabeprozess zu kompliziert ist. In einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom sagten das 49 Prozent der Befragten. 56 Prozent gaben an, die Retoure über einen Online-Shop sei einfacher als die Rückgabe im Geschäft.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihre globale Wachstumsprognose angesichts der US-Zollpolitik weiter abgesenkt. Sie rechne 2025 und 2026 nur noch mit einem Wachstum von 2,9 Prozent, erklärte die Organisation mit Sitz in Paris am Dienstag. Im März war sie noch von 3,1 Prozent in diesem und 3,0 im kommenden Jahr ausgegangen. Am stärksten dürfte sich das Wirtschaftswachstum demnach in den USA, Kanada, Mexiko und China verlangsamen.

Die gemeinnützige Stiftung Onderzoek Marktinformatie (Somi) aus den Niederlanden hat am Kammergericht in Berlin eine Verbandsklage gegen die Videoplattform Tiktok eingereicht. Mit der Klage will die Stiftung Schadenersatz für Verbraucherinnen und Verbraucher durchsetzen - sie wirft Tiktok vor, persönliche Daten zu sammeln und zu analysieren sowie im Verborgenen umfassende Verhaltens- und Persönlichkeitsprofile für Werbe- und andere Zwecke zu erstellen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. (Az. 24 VKl 1/25)

Ein unter anderem wegen Sexualstraftaten verurteilter Mann aus Pakistan darf laut einem Gerichtsurteil aus Deutschland ausgewiesen werden. Die Anwesenheit des Manns gefährde hierzulande die öffentliche Sicherheit und Ordnung, entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe laut Mitteilung vom Dienstag. Die Klage des Manns gegen eine entsprechende Ausweisungsverfügung wies das Gericht damit ab.

Ein halbes Jahr nach der Absetzung seines früheren Präsidenten Yoon Suk Yeol wählt Südkorea ein neues Staatsoberhaupt. Klarer Favorit bei der vorgezogenen Wahl am Dienstag war Oppositionschef Lee Jae Myung. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ), direkt danach sollen Nachwahlbefragungen veröffentlicht werden. Die Wahl fand inmitten einer schweren politischen Krise statt, die Yoon mit einer kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts ausgelöst hatte.

Die Inflation im Euroraum hat sich im Mai auf 1,9 Prozent abgeschwächt. Der Preisanstieg im Jahresvergleich lag damit um 0,3 Prozentpunkte niedriger als noch im April, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Die Inflationsrate lag damit erstmals seit dem vergangenen September wieder unter der Zielmarke der Europäischen Zentralbank (EZB) von zwei Prozent.

Ein Bundespolizist ist wegen krimineller Nebentätigkeiten für einen Sicherheitsdienst vom Verwaltungsgericht im niedersächsischen Göttingen aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Er habe "durch sein Gesamtverhalten das Bild eines korrumpierten beziehungsweise korrumpierbaren Polizeibeamten vermittelt und dem Ansehen der Bundespolizei erheblich geschadet", erklärte das Gericht am Dienstag zur Begründung seiner bereits im Mai ergangenen Entscheidung.

Wenige Tage nach tödlichen Schüssen an einem Verteilzentrum für Hilfsgüter im Süden des Gazastreifens hat die israelische Armee nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes erneut Schüsse auf Zivilisten nahe dem Verteilzentrum abgegeben. Dabei seien mindestens 15 Menschen getötet und dutzende weitere verletzt worden, sagte Zivilschutz-Sprecher Mahmud Bassal am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die israelische Armee habe mit Drohnen und Panzern das Feuer auf tausende Zivilisten im Gebiet al-Mawasi im Nordwesten der Stadt Rafah eröffnet.

Die Staatsanwaltschaft Dresden ist mit einer Razzia gegen eine Bande aus mehr als 170 Beschuldigten vorgegangen, die mit Callcentern über zehn Jahre lang Menschen betrogen haben soll. Es seien dabei zunächst drei Haftbefehle vollstreckt worden, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Ergaunert haben soll die Bande in gut 30.000 Fällen mindestens acht Millionen Euro.

Die portugiesische Polizei hat am Dienstag eine neue Suchaktion im Fall der seit 2007 verschwundenen Maddie McCann aufgenommen. Die Suche startete am Morgen in Lagos nahe dem Urlaubsort Praia da Luz an der Algarveküste, von wo die Dreijährige während eines Urlaubs mit ihrer Familie verschwunden war, wie eine Polizeisprecherin sagte. AFP-Reporter vor Ort beobachteten mehrere Polizeiautos auf einem von Polizisten bewachten Feldweg.

Die Zahl derjenigen, die sich als Betroffene ratsuchend an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt haben, hat sich im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2019 mehr als verdoppelt. Das geht aus dem Jahresbericht der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hervor, den sie am Dienstag in Berlin vorstellte. "Diskriminierung ist ein wachsendes Problem in Deutschland", sie werde auch immer hemmungsloser betrieben, äußerte sich Ataman besorgt.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf diese nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Das BSW beklagte demnach das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln. (Az. 2 BvE 6/25 und 2 BvE 9/25)

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), hat gefordert, den Fokus bei der Bundeswehr auf die Personalgewinnung zu legen. "Wir müssen die Truppe breiter aufstellen", sagte er am Dienstagmorgen im Bayerischen Rundfunk. Um mehr junge Menschen für den Wehrdienst zu begeistern, müsse das Prinzip gelten "einer für alle, alle für einen". Die Politik müsse dabei "den Beruf des Soldaten so attraktiv gestalten, dass die Menschen sich für die Bundeswehr interessieren".

Urlaub in Deutschland ist deutlich teurer als in vielen süd- und osteuropäischen Ländern. Für Hotelaufenthalte und Restaurantbesuche in Albanien, Nordmazedonien und Bulgarien zahlten Reisende im März 2025 nur halb so viel wie in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Teils deutlich kostspieliger als in Deutschland ist der Urlaub demnach etwa in skandinavischen Ländern, aber auch in der Schweiz.

Wegen des Verdachts des schweren Kindesmissbrauchs hat die Polizei in Leipzig einen 39 Jahre alten Mann festgenommen. Mindestens drei Kinder sollen missbraucht worden sein, wie die Beamten am Dienstag mitteilten. Auf die Spur seien die Ermittler dem Verdächtigen durch ein Verfahren wegen des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischen Materials gekommen. Der Festgenommene soll demnach am Erstellen der Kinderpornografie beteiligt gewesen sein.

Auf Autofahrer kommen laut ADAC zu Pfingsten die voraussichtlich staureichsten Tage des Jahres zu. Es sei in nahezu allen Himmelsrichtungen wegen der Feiertage und des Ferienbeginns in einigen Bundesländern mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen, teilte der Automobilklub am Dienstag in München mit. Mit Ausnahme vom Pfingstsonntag ist demnach an allen Tagen des verlängerten Wochenendes starker Verkehr zu erwarten.