Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Unbekannte haben in Mecklenburg-Vorpommern die Autoreifen eines parteilosen Lokalpolitikers zerstochen. Die Tat ereignete sich am Donnerstagabend in Ueckermünde, wie die Polizei am Freitag in Neubrandenburg mitteilte. Zerstochen wurden zwei Reifen des privaten Fahrzeugs des 60-jährigen Politikers. Laut Norddeutschem Rundfunk handelt es sich dabei um den parteilosen Bürgermeisterkandidaten Karsten Berndt.

Wegen Betrugs im Zusammenhang mit Coronahilfen ist ein Mann in Berlin zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den zu Prozessbeginn vor knapp einem Jahr 57-Jährigen des Subventionsbetrugs in fünf Fällen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten gefordert, die Verteidigung Freispruch.

Der Iran hat nach Angaben aus Katar bei einem Angriff auf Bahrain auch Gebäude ins Visier genommen, in denen sich Angehörige der katarischen Marine aufhielten. Diese seien unverletzt geblieben, teilte das Außenministerium von Katar am Freitag mit. Die katarischen Marineangehörigen hätten sich in Bahrein aufgehalten, um dort am Maritimen Operationszentrum des Vereinten Militärkommandos des Golf-Kooperationsrats teilzunehmen.

Skirennläuferin Emma Aicher hat ihren sechsten Weltcup-Sieg in einem wahren Hundertstel-Krimi hauchdünn verpasst, aber wichtige Punkte im Kugel-Kampf gesammelt. Der 22-Jährigen fehlten bei der ersten von zwei Abfahrten im italienischen Val di Fassa nur 0,01 Sekunden auf Lokalmatadorin Laura Pirovano - Rang zwei. Kira Weidle-Winkelmann verpasste das "Stockerl" hinter Olympiasiegerin Breezy Johnson aus den USA als Vierte auch nur um 0,03 Sekunden.

Nach dem Einschlag mehrerer im Iran gestarteter Drohnen in Aserbaidschan hat die Regierung in Baku den Abzug ihres diplomatischen Personals aus dem benachbarten Iran angekündigt. Dies betreffe sowohl die Botschaft in Teheran als auch das Konsulat in Täbris, sagte Außenminister Dschejhun Bajramow am Freitag. Die Vorbereitungen dazu liefen derzeit.

Im millionenschweren Rechtsstreit zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung in Hessen und dem Betreiber vieler Zentren für Coronatests muss der Betreiber vorerst keine 56 Millionen Euro zahlen. Die Kassenärztliche Vereinigung prüfte und begründete die Voraussetzungen für die Rückforderung nicht gut genug, wie der Verwaltungsgerichtshof in Kassel am Freitag entschied.

Der Bundestag hat Änderungen an der erst vor gut einem Jahr in Kraft getretenen Krankenhausreform beschlossen. Die Abgeordneten billigten mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition am Freitag einen mit den Ländern ausgehandelten Kompromiss. Er sieht längere Fristen für den Umbau der Kliniklandschaft und Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum vor. Zudem stellt der Bund mehr Geld zur Verfügung.

In Teheran haben sich zahlreiche Iranerinnen und Iraner zum ersten Freitagsgebet seit Beginn des Iran-Krieges versammelt. Schwarz gekleidete Menschenmassen strömten auf den Platz vor der Großen Moschee in der iranischen Hauptstadt, einige Menschen schwenkten die iranische Flagge, wie iranische Medien am Freitag zeigten. Es handelte sich um das erste Gebet seit der Tötung des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei.

Snowboardcrosser Leon Ulbricht hat die Abwesenheit einiger Top-Fahrer genutzt und sich mit seinem dritten Weltcupsieg für seine Olympia-Panne revanchiert. Der 21-Jährige raste im türkischen Erzurum beim ersten Rennen nach den Winterspielen wie im Vorjahr ganz nach oben aufs "Stockerl". Der US-Amerikaner Theodore Mclemore und Aidan Chollet aus Frankreich hatten im Finale klar das Nachsehen gegen ihn.

Nach einer EU-Einigung zur Bezeichnung von Veggie-Burgern und anderen pflanzlichen Fleischersatzprodukten haben Verbraucherorganisationen und Vegetarierverbände Einschränkungen für die Namensgebung kritisiert. "Veggie-Burger erlaubt, Veggie-Hühnchen verboten: Die 'Lösung' der EU für ein vermeintliches Problem, das in der Realität gar nicht existiert, schafft im Supermarkt nicht mehr Klarheit, sondern mehr Verwirrung - und macht Veggie-Produzenten unnötig das Leben schwer", erklärte der Geschäftsführer der Organisation Foodwatch, Chris Methmann, am Freitag.

Nach der Zerstörung zahlreicher Hochsitze in Sachsen haben Ermittler die Wohnungen von mehreren Verdächtigen durchsucht. Es gehe um Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, teilten das sächsische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft in Dresden am Freitag mit. Ermittelt werde gegen vier deutsche Verdächtige und einen Österreicher. Sie sollen als Gruppe in Dresden und Umgebung 75 Jagdhochsitze zerstört oder beschädigt haben.

Der Krieg im Nahen Osten wirkt sich massiv auf den Transport- und Logistiksektor aus. Der dänische Reederei-Konzern Maersk kündigte am Freitag an, weitere Strecken um die Golf-Region vorerst nicht mehr zu bedienen. Der deutsche Logistikverband beklagte neben Einschränkungen im Seefrachtverkehr auch Probleme wegen der Flugraumsperrungen. Hinzu kommen die gestiegenen Kraftstoffpreise.

Der AfD-Kreisverband Fulda darf einem Gerichtsbeschluss zufolge keine weiteren Wahlplakate in einer hessischen Gemeinde aufhängen. Einen entsprechenden Eilantrag der Partei lehnte das Verwaltungsgericht Kassel am Donnerstag ab, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.

Obwohl sie sich schon 14 Monate vor der geplanten ersten Auszahlung von Arbeitslosengeld bei der Arbeitsagentur meldete, steht einer Frau aus Nordrhein-Westfalen Arbeitslosengeld zu. Sie musste sich dafür nicht erneut melden, wie das Bundessozialgericht in Kassel nach Angaben vom Freitag entschied. Die Klägerin hatte einen Job, der zum 30. Juni 2019 durch einen Aufhebungsvertrag endete. (Az. B 11 AL 6/24 R)

Die israelische Armee hat ihre Angriffswelle auf den Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut mit neuen Bombardierungen fortgesetzt. Die israelischen Streitkräfte flögen "Angriffe auf Infrastrukturen der Hisbollah" im Vorort Dahijeh, erklärte die Armee am Freitag. Am Vortag hatte Israel die Bewohner Beiruts dazu aufgerufen, alle südlichen Vororte zu verlassen und die Armee hatte mit Angriffen auf südliche Vororte der Stadt begonnen.

Skispringerin Nika Prevc hat mit ihrem 16. Saisonsieg einen weiteren Weltcuprekord aufgestellt. Einen Tag nach ihrem vorzeitigen Triumph in der Gesamtwertung gewann die 20-Jährige im finnischen Lahti vor Doppel-Olympiasiegerin Anna Odine Ström aus Norwegen und der Japanerin Nozomi Maruyama. Einen schwarzen Tag erlebte Katharina Schmid, die als 31. erstmals seit zehn Jahren im Weltcup einen zweiten Durchgang verpasste.

Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am Sonntag kündigt sich ein knappes Rennen zwischen CDU und Grünen an. In einer am Donnerstagabend veröffentlichten neuen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF lagen die Christdemokraten von Spitzenkandidat Manuel Hagel und die Grünen mit Spitzenkandidat Cem Özdemir bei jeweils 28 Prozent gleichauf. Bereits zuvor hatten andere Befragungen beide Parteien eng beieinander gesehen.

Der zweite von der Bundesregierung organisierte Evakuierungsflug für in der Golf-Region wegen des Iran-Krieges festsitzende Deutsche ist eingetroffen. Laut Informationen des Flughafens Frankfurt am Main landete die Maschine der Fluggesellschaft Condor dort am Freitag kurz vor 11.00 Uhr. Das Flugzeug kam aus Maskat in Oman und war in der Nacht im ägyptischen Hurghada zwischengelandet.

Wegen Verdachts der Geldwäsche über Kryptodienste in Millionenhöhe haben Ermittler in Baden-Württemberg mehrere Wohnungen durchsucht. Im Fokus der Ermittlungen stehen zwei Beschuldigte im Alter von 29 Jahren, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt in Stuttgart am Freitag mitteilten. In dem Fall seien in den vergangenen Tagen mehrere Wohnungen und Geschäftsräume im Raum Stuttgart durchsucht worden.

Die Bundeswehr darf auf Anforderung der Bundespolizei künftig auch Drohnen abschießen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Schon bisher konnte die Polizei die Bundeswehr um Unterstützung bitten. Die Gesetzesänderung soll aber explizit den Abschuss unbemannter Flugkörper erlauben, "wenn davon auszugehen ist, dass ein unbemanntes Luftfahrzeug gegen das Leben von Menschen oder gegen eine kritische Anlage eingesetzt werden soll".

Wichtige Infrastruktur in Deutschland soll besser vor Sabotage, Terroranschlägen und Naturkatastrophen geschützt werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem sogenannten Kritis-Dachgesetz zu, das die Betreiber von Infrastruktur-Anlagen zu strengeren Sicherheitskonzepten und Notfallplänen verpflichten soll. Das Gesetz war Ende Januar im Bundestag beschlossen worden. Mit dem Kritis-Gesetzesvorhaben wird auch eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt.

Die AfD-Jugendorganisation in Nordrhein-Westfalen ist vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Dies sagte eine Sprecherin des Landesinnenministerium in Düsseldorf am Freitag. Demnach besteht der Verdacht, dass es sich bei dem nordrhein-westfälischen Verband der Generation Deutschland im Kern um eine Fortführung der früheren nordrhein-westfälischen Gruppe der Jungen Alternative handelt. Diese hatte sich 2025 formell aufgelöst.

In Leipzig ist ein Säugling tot in einer Babyklappe gefunden worden. Der Junge wurde bereits am Abend des 27. Februar in der Babyklappe des St. Georg Krankenhauses im Norden der Stadt entdeckt, wie ein Polizeisprecher am Freitag sagte.

Die USA haben nach Einschätzung von EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nicht ausreichend Luftabwehrraketen, um die Golfstaaten und die Ukraine bei deren Verteidigung zu unterstützen. "Die Amerikaner werden wirklich nicht in der Lage sein, genügend dieser Raketen bereitzustellen", sagte Kubilius am Freitag bei einem Besuch in Warschau. Dies gelte sowohl für die Golfstaaten als auch für die US-Armee selbst und "den Bedarf der Ukraine", erläuterte er.

Der Lufthansa-Konzern hat im vergangenen Jahr angesichts höherer Passagierzahlen bei seinen Fluglinien einen Rekordumsatz verzeichnet. Der Umsatz stieg 2025 gegenüber dem Vorjahr um fünf Prozent auf rund 39,6 Milliarden Euro, wie die Unternehmensgruppe am Freitag mitteilte. Das sei "das umsatzstärkste Jahr ihrer Unternehmensgeschichte", erklärte die Lufthansa. Zugleich ging der Nettogewinn leicht um drei Prozent auf 1,34 Milliarden zurück.

Der Bundestag hat Änderungen an der erst Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform beschlossen. Die Abgeordneten billigten mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungskoalition am Freitag einen mit den Ländern ausgehandelten Kompromiss. Er sieht längere Fristen für den Umbau der Kliniklandschaft vor und Ausnahmeregeln insbesondere für kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum. Zudem stellt der Bund mehr Geld zur Verfügung.

Eine private Krankenversicherung darf die eingereichten Arztrechnungen nicht ohne das Einverständnis der Versicherten analysieren, um so potenzielle Teilnehmer für Vorsorgeprogramme zu finden. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag und verwies auf den hohen Schutz für sensible Gesundheitsdaten. Zuvor hatte der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz die Versicherung verwarnt. (Az. 6 C 7.24)

US-Präsident Donald Trump erwägt derzeit nach eigenen Angaben keine Entsendung von US-Bodentruppen in den Iran. "Das wäre Zeitverschwendung", sagte Trump dem US-Sender NBC am Donnerstag (Ortszeit) in einem Telefoninterview. "Sie haben alles verloren. Sie haben ihre Marine verloren. Sie haben alles verloren, was sie verlieren können."

Nach der Umkehr eines von Frankreich gecharterten Evakuierungsflugzeugs aus Sicherheitsgründen wollen die französischen Behörden die Heimkehrflüge für Franzosen aus der Kriegsregion wieder aufnehmen. Sie sollten "unter den bestmöglichen Sicherheitsmaßnahmen" stattfinden, versicherte Verkehrsminister Philippe Tabarot am Freitag im Sender Europe 1. Die Regierung werde eigene Maschinen chartern, aber zugleich die kommerziellen Fluggesellschaften auffordern, die Flüge wieder aufzunehmen, sagte er.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen einen Arzt der örtlichen Universitätsklinik wegen des Verdachts der Tötung dreier Patienten. Der 49-Jährige befinde sich seit Februar in Untersuchungshaft, sagte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde am Freitag in der niedersächsischen Landeshauptstadt.

Die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, hat das Parlament des Landes aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Dies gab Osmani am Freitag bekannt, nachdem es dem Parlament nicht gelungen war, bis Ablauf einer Frist um Mitternacht einen neuen Präsidenten des Landes zu wählen. Nun steuert der Balkanstaat bereits auf die dritte Parlamentswahl in etwas über einem Jahr zu.

Das US-Justizministerium hat weitere FBI-Dokumente der Epstein-Akten veröffentlicht, in denen unter anderem US-Präsident Donald Trump genannt wird. Die am Donnerstag (Ortszeit) vom Justizministerium veröffentlichten Akten enthalten FBI-Vernehmungsprotokolle einer Zeugin, die angibt, im Alter von 13 bis 15 Jahren sowohl von dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein als auch von Trump missbraucht worden zu sein. Die Dokumente seien fälschlicherweise als Dubletten gekennzeichnet gewesen und darum erst jetzt veröffentlicht worden, erklärte das Justizministerium.

Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, will bei einem Sieg am Sonntag ohne übertriebene Rücksicht auf Parteiinteressen regieren. "Wenn eine gute Idee von jemanden kommt, der bei der CDU ist, wird sie deshalb ja nicht falsch", sagte Özdemir am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Nicht jede Idee, die aus meiner Partei kommt, muss immer richtig sein", ergänzte er.

Der Arbeitgeberverband BDA warnt vor einem Aufweichen der Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform. "Mit der weiteren Verwässerung der Krankenhausreform verschließt die Politik die Augen vor den Anpassungsnotwendigkeiten im stationären Bereich", erklärte Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter am Freitag in Berlin. "Länder und Krankenhäuser glauben Gewinner zu sein - Verlierer sind die Patienten und die Beitragszahler", kritisierte er mit Blick auf Änderungen des Reformgesetzes, die der Bundestag am Vormittag beschließen soll.

Speed Queen Lindsey Vonn hat nur 25 Tage nach ihrem Horrorsturz bei den Olympischen Winterspielen das Training wieder aufgenommen. Die 41 Jahre alte US-Amerikanerin zeigte im Netz ein Video, das sie beim Workout in einem Fitnessraum zeigt. "Es sind definitiv schwere Zeiten, aber ich bin trotzdem dankbar... und arbeite weiterhin hart. Das einzige Ziel ist, gesund zu werden. Ein Tag nach dem anderen", schrieb Vonn zu dem Clip.

Der CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel hat gelassen auf die Aufholjagd der Grünen in den Umfragen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg am Sonntag reagiert. Das CDU-Ergebnis in den Umfragen sei "einigermaßen stabil", seine Partei liege immer knapp unter 30 Prozent Zustimmung, sagte Hagel am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Für ihn sei nur das Wahlergebnis am Sonntag wichtig. Danach komme der Montag - "und dann werden wir daraus das Beste machen".

Die Stromproduktion aus erneuerbaren Energiequellen ist im vergangenen Jahr weitgehend konstant. Es sei weniger Windenergie ins deutsche Netz eingespeist worden, dafür stieg die Solarstromproduktion, erklärte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag. Die Stromproduktion aus fossilen Energieträgern legte ebenfalls zu, vor allem Erdgas wurde wieder mehr genutzt.

Der zweite von der Bundesregierung organisierte Evakuierungsflug für in der Golf-Region wegen des Iran-Krieges festsitzende Deutsche wird am Vormittag in Frankfurt erwartet. Laut Informationen des Frankfurter Flughafens soll die Maschine der Fluggesellschaft Condor dort kurz vor 11.00 Uhr landen. Das Flugzeug kommt aus Maskat in Oman und war in der Nacht im ägyptischen Hurghada zwischengelandet.

Die Kosten für den See- und Lufttransport sind infolge der militärischen Eskalation im Nahen Osten massiv angestiegen. "Durch die Blockade der Seeschifffahrt in der Hormus-Meerenge und die großflächige Sperrung des Luftraums über den Golfstaaten sind mehrere Verkehrskorridore lahmgelegt", erklärte der Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV) am Freitag. "Dies hat innerhalb weniger Tage zu einem teils dramatischen Anstieg der See- und Luftfrachtraten geführt."