Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Trotz des Preisschubs durch Coronapandemie und Ukrainekrieg sind die Regelleistungen beim Bürgergeld im Jahr 2022 nicht verfassungswidrig zu gering gewesen. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel wies am Dienstag drei entsprechende Klagen ab. Mit der Einmalzahlung von 200 Euro und einer auf aktuelleren Daten basierenden Neuberechnung der Bürgergelderhöhung zum Jahresbeginn 2023 um 11,8 Prozent habe der Gesetzgeber ausreichend und auch ausreichend zeitnah auf die Situation reagiert. (Az. B 7 AS 20/24 R, B 7 AS 30/24 R und B 7 AS 6/25 R)

Im Rennen um die Kandidatur für Olympische Spiele in Deutschland wechselt die Bewerberregion Rhein-Ruhr nochmals die Taktik. Die Millionen-Metropole Köln rückt nach Angaben von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wenige Monate vor dem geplanten Bürger-Referendum als prominentes Aushängeschild ("Leading City") ins Zentrum der Pläne für Sommerspiele im bevölkerungsreichsten Bundesland. Besonders durch ihre weltberühmte Dom-Silhouette soll Deutschlands viertgrößte Stadt (1,024 Millionen Einwohner) der Rhein-Ruhr-Kampagne mehr internationale Strahlkraft verleihen.

Es ist eine fein gearbeitete Kreation aus Kristall und Diamanten und gilt als eines der schönsten Werke des Juweliers Carl Fabergé: Nun soll das sogenannte Winter-Ei am Dienstagabend (18.00 Uhr MEZ) in London versteigert werden. Das Auktionshaus Christie's schätzt den Wert des besonderen Schmuckstücks auf mehr als 20 Millionen Pfund (22,8 Millionen Euro). Laut Christie's meldeten schon weit im Voraus internationale Sammler Interesse an dem Fabergé-Ei an.

Bei der Fußball-WM im kommenden Jahr in den USA, Kanada und Mexiko (11. Juni bis 19. Juli) könnten die Befugnisse des Video-Assistenten erweitert werden. Laut eines Berichts der britischen Times fordern "führende Vertreter des Weltverbands FIFA", dass bei der Endrunde auch Eckball-Entscheidungen und die zweite Verwarnung bei einer Gelb-Roten Karte durch den VAR überprüft werden dürfen.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich optimistisch über die Bemühungen der USA geäußert, den Ukraine-Krieg zu beenden. "Ich bin zuversichtlich, dass diese anhaltenden Bemühungen letztendlich den Frieden in Europa wiederherstellen werden", sagte Rutte am Dienstag in Brüssel. Am Mittwoch empfängt der Generalsekretär die Nato-Außenminister zu Gesprächen über die Ukraine und die Verteidigungsfähigkeit der Allianz.

Die ehemalige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts auf Missbrauch von EU-Geldern festgenommen worden. Mogherini befinde sich derzeit in Polizeigewahrsam, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Ermittlungskreisen. In dem Verfahren geht es um Gelder der Elite-Universität College of Europe in Brügge, der die Italienerin inzwischen als Rektorin vorsteht.

Papst Leo XIV. hat am letzten Tag seines Besuchs im Libanon bei einer Freiluftmesse in der Hauptstadt Beirut vor etwa 150.000 Menschen den Christen in der Region Mut zugesprochen. An die "Christen der Levante" gerichtet sagte Leo am Dienstag in seiner auf Französisch gehaltenen Predigt: "Habt Mut. Die ganze Kirche betrachtet Euch mit Bewunderung." Der Libanon leidet nicht nur unter einer Wirtschaftskrise, sondern auch unter dem anhaltenden Konflikt zwischen der schiitischen Hisbollah-Miliz und Israel.

Zwei Jugendlichen haben auf einem jüdischen Friedhof in Cloppenburg Hakenkreuze in Grabsteine geritzt. Die von zufälligen Zeuginnen beobachteten Verdächtigen im Alter von 16 und 17 Jahren wurden nach umfangreichen Ermittlungen nun identifiziert, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mitteilte.

Schwimm-Olympiasieger Lukas Märtens ist mit einer persönlicher Bestzeit in die Kurzbahn-EM in Lublin gestartet. Der Magdeburger zog am Dienstag über seine Paradestrecke 400 m Freistil in 3:38,38 Minuten als Vorlaufsiebter in das Finale am Abend (ab 19.00 Uhr) ein und blieb damit rund fünf Sekunden unter seiner bisherigen Bestmarke (3:43,64) aus dem Jahr 2021. Seine Vereinskollegin Isabel Gose kann auf der gleichen Strecke auf Edelmetall hoffen.

Fußball-Nationalspieler Kai Havertz braucht auf dem Weg zum Comeback beim englischen Spitzenreiter FC Arsenal noch etwas Geduld. Die Rückkehr des Offensivspielers sei "eine Frage von Wochen", sagte Teammanager Mikel Arteta am Dienstag in der Pressekonferenz vor dem Heimspiel gegen den FC Brentford (Mittwoch, 20.30 Uhr/Sky).

Im Prozess um die Umsturzpläne des mutmaßlichen Reichsbürgernetzwerks um Heinrich XIII. Prinz Reuß vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main ist eine Angeklagte aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die erwartete Strafe gegen Vitalia B. stehe nicht mehr im Verhältnis zu den mittlerweile drei Jahren Untersuchungshaft, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Der Beschluss sei am Montag verkündet worden.

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland steigt zum 1. Januar von 12,82 auf 13,90 Euro pro Stunde - einer Befragung zufolge empfinden viele Betriebe dies als starke Belastung. 37 Prozent der befragten Unternehmen gaben an, von der Mindestlohnerhöhung "direkt betroffen" zu sein, wie das Münchener Ifo-Institut am Dienstag mitteilte. Viele von ihnen wollen deshalb Stellen streichen, weniger investieren und die Preise erhöhen.

Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat zwei Klagen aus Russland und Belarus gegen den Ski- und Snowboard-Weltverband FIS teilweise stattgegeben. Demnach dürfen russische und belarussische Athleten unter neutralem Status (AIN) an FIS-Qualifikationswettkämpfen für die Olympischen Winterspiele 2026 in Mailand und Cortina d'Ampezzo teilnehmen, sofern sie die Kriterien des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) erfüllen. Das teilte der CAS am Dienstag mit.

Opfer von Unfällen mit E-Scootern sollen künftig leichter Schadenersatz bekommen können. Das Bundesjustizministerium legte dafür am Dienstag einen Gesetzentwurf vor, der insbesondere vorsieht, die Haftung von Haltern und Fahrern von E-Scootern zu verschärfen. So sollen Halter bald auch dann für Schäden haften, wenn sie selbst den Unfall nicht verschuldet haben, wie das Justizministerium mitteilte. Diese sogenannte Gefährdungshaftung betreffe unter anderem Unternehmen, die die Geräte in Großstädten vermieten.

Fußball-Nationalspieler Florian Wirtz hat beim FC Liverpool einmal mehr Rückendeckung von Teammanager Arne Slot erhalten. "Es war ermutigend, Florian so gut spielen zu sehen, aber es ist nicht das erste Mal, dass er gut für uns gespielt hat", sagte der Niederländer mit Blick auf das 2:0 der Reds am vergangenen Sonntag bei West Ham United: "Vielleicht ist es das erste Mal, dass andere Leute das bemerkt haben, aber ich habe ihn schon oft gut für uns spielen sehen."

Der Einzelhandel in Deutschland rechnet zum Nikolaustag am 6. Dezember mit zusätzlichen Umsätze in Höhe von gut einer Milliarde Euro. "Der Nikolaustag ist ein wichtiger Teil des Weihnachtsgeschäfts und sorgt jedes Jahr für Umsatzimpulse", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes HDE, Stefan Genth. Einer Umfrage des Markforschungsunternehmens IFH Köln zufolge planen die Verbraucher Ausgaben in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe muss das Berliner Landgericht die Einziehung mehrerer Clanimmobilien neu prüfen. Ursprünglich lehnte das Gericht sie ab - machte dabei aber Rechtsfehler, wie der BGH in einem nun bekannt gewordenen Urteil feststellte. Es geht um sechs Wohnungen oder Gebäude, die zwischen 2012 und 2018 für insgesamt knapp 1,9 Millionen Euro erworben wurden. (Az. 5 StR 465/24)

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die radikalislamische Hamas und Israel dazu aufgerufen, sich an die Bedingungen des Waffenruhe-Abkommens für den Gazastreifen zu halten. Die Position Deutschlands sei "glasklar", die Hamas müsse "verstehen, dass ihre Herrschaft über Gaza ein Ende finden muss", sagte Wadephul am Dienstag nach einem Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Badr Abdelatty in Berlin vor Journalisten und ergänzte: "Sie muss sich entwaffnen lassen, damit es für die Menschen in Gaza endlich besser werden kann."

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den Startschuss für eine Reihe von Neubauvorhaben im Straßenverkehr erteilt. 16 Bundesstraßen- und sieben Autobahn-Neubauprojekte könnten nun begonnen werden, erklärte das Bundesverkehrsministerium am Dienstag. "Zusätzlich zum Erhalt brauchen wir den zielgerichteten Ausbau des Netzes", erklärte Schnieder.

Nach den Überschwemmungen im Süden und Südosten Asiens mit mindestens 1300 Todesopfern hat bei der Versorgung der Überlebenden ein Wettlauf gegen die Zeit begonnen. In den Flutgebieten ist es nach Angaben von Hilfsorganisationen für die Menschen äußerst schwierig, an Trinkwasser und Lebensmittel zu kommen. In der Region Aceh auf der indonesischen Insel Sumatra versuchten am Dienstag viele Menschen, Vorräte anzulegen.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der US-Zölle und der politischen Instabilität sind geringer ausgefallen als erwartet. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bestätigte ihre Prognose von 3,2 Prozent für das globale Wachstum im laufenden Jahr. "Die Weltwirtschaft war in diesem Jahr widerstandsfähig, trotz der befürchteten Verlangsamung mit Blick auf zunehmende Handelshemmnisse und erheblicher politischer Unsicherheit", heißt es in dem am Dienstag in Paris vorgestellten OCED-Bericht.

Bei mehreren Durchsuchungen gegen ein chinesisches Schleusernetzwerk in mehreren Bundesländern haben Ermittler drei Menschen festgenommen. Ihnen werden unter anderem das bandenmäßige Einschleusen von Ausländern sowie Sozialversicherungsbetrug vorgeworfen, wie die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf am Dienstag mitteilten. Insgesamt wird in dem Komplex gegen fünf Beschuldigte ermittelt.

Beim Brand eines Einfamilienhauses im Berliner Stadtteil Mahlsdorf ist ein siebenjähriger Junge gestorben. Die Feuerwehr wurde am frühen Montagabend zu dem Haus gerufen, wie die Behörden mitteilten. Als die Einsatzkräfte eintrafen, stand das Gebäude schon nahezu im Vollbrand.

Trotz des Widerstands junger Unionsabgeordneter hat sich Unions-Parlamentsgeschäftsführer Politiker Steffen Bilger (CDU) optimistisch gezeigt, dass das Rentenpaket der Bundesregierung in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet wird. Er sei "zuversichtlich", dass die Koalition bei der Abstimmung im Bundestag eine eigene Mehrheit für das Rentenpaket hat, sagte Bilger am Dienstag in Berlin.

Die deutsche Industrie sieht Deutschlands Wirtschaft in der "historisch tiefsten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik" und fordert die Politik zum Handeln auf. "Der Wirtschaftsstandort befindet sich im freien Fall, doch die Bundesregierung reagiert nicht entschlossen genug", erklärte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Peter Leibinger, am Dienstag. "Wir erwarten für dieses Jahr einen Produktionseinbruch um zwei Prozent, somit geht die Industrieproduktion das vierte Jahr in Folge zurück."

Will eine Richterin oder Staatsanwältin in Hessen in mündlichen Verhandlungen ein Kopftuch tragen, darf das Justizministerium ihre Einstellung aus diesem Grund ablehnen. Dies sei mit der Religionsfreiheit der Klägerin vereinbar, teilte das Verwaltungsgericht Darmstadt am Montagabend mit. Die Religionsfreiheit der Frau kollidiert demnach mit dem Grundsatz der weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staats. (Az.: 1 K 2792/24.DA)

Im schleswig-holsteinischen Süderbrarup ist eine Frau erstochen worden. Polizisten fanden die 48-Jährige am Montagabend nach einem Notruf in einer Wohnung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag gemeinsam in Flensburg mitteilten. Wiederbelebungsversuche blieben vergebens. Noch am Montagabend wurde demnach ein 52-jähriger Verdächtiger von Einsatzkräften vorläufig festgenommen.

Er tanzte auf den größten Dressurbühnen der Welt, sammelte Rekorde und Titel unter Charlotte Dujardin - nun ist der ehemalige Dressurhengst Valegro im Alter von 23 Jahren verstorben. Die britische Reiterin verkündete die Nachricht mit einem emotionalen Abschiedsbrief in den sozialen Netzwerken. Auch Carl Hesters Gold-Hengst Uthopia verstarb mit 24 Jahren. Nähere Angaben machten die Reiter nicht.

Sportvorstand Max Eberl von Bayern München hat den Ball in der Frage nach einem möglichen DFB-Comeback von Manuel Neuer zurück zum Torwart des deutschen Fußball-Rekordmeisters gespielt. "Am Ende entscheidet Manu, ob er zur WM fahren möchte oder nicht, ob sein Rücktritt immer noch gilt", sagte Eberl am Dienstag.

Mit Durchsuchungen in vier Bundesländern ist der Zoll gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe vorgegangen. Zollbeamte durchsuchten am Dienstag 13 Wohn- und Geschäftsräume sowie Baustellen in Thüringen, Hamburg, Hessen und Niedersachsen, wie das Hauptzollamt Erfurt und die Staatsanwaltschaft Mühlhausen mitteilten.

Papst Leo XIV. hat am letzten Tag seines Besuchs im Libanon eine Freiluftmesse vor mehr als 100.000 Menschen abgehalten. Der Papst erreichte das Veranstaltungsgelände in der Hauptstadt Beirut am Dienstagvormittag im Papamobil, zahlreiche Menschen jubelten ihm auf dem Weg dorthin zu und schenkten ihm Rosen. Dann begann der Papst mit seinem Gottesdienst, zu dem nach Angaben des Vatikans, der sich auf Zahlen der libanesischen Behörden berief, etwa 150.000 Menschen geströmt waren.

Über Berlin nach Berlin: Trainer Vincent Kompany hat vor dem Achtelfinalspiel im DFB-Pokal am Mittwoch (20.45 Uhr/ZDF und Sky) bei Union Berlin das Cupfinale als Ziel ausgerufen. "Ich möchte nach diesem Spiel wieder nach Berlin fahren", sagte der Belgier am Dienstag, "aber ich kann uns nicht ins Finale reden."

Anzeigen mit sensiblen Daten muss der Betreiber eines Online-Marktplatzes genau prüfen. Vor der Veröffentlichung muss er sicherstellen, dass der Inserent tatsächlich derjenige ist, als der er sich ausgibt, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg entschied. Zugrunde lag ein Fall aus Rumänien, in dem eine Frau angeblich sexuelle Dienstleistungen anbot - die Anzeige stammte aber gar nicht von ihr. (Az. C-492/23)

Die kommunalen Schulden bei Banken oder Versicherungen haben Ende 2024 bei 4448 Euro pro Kopf gelegen. Das waren 6,3 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag auf Grundlage einer Modellrechnung mitteilte. Insgesamt waren die Gemeinden und Gemeindeverbände mit fast 343,8 Milliarden Euro verschuldet.

Als das erste große Kapitel seiner Trainerkarriere frühzeitig beschlossen war, blickte Sandro Wagner schon wieder optimistisch voraus. "Mein Trainerteam und ich durften in den vergangenen Monaten viel lernen, und wir werden darauf aufbauen", schrieb der 38-Jährige nach der plötzlichen Trennung vom FC Augsburg in einer kurzen Nachricht bei LinkedIn und ergänzte: "Die Liebe für den Fußball ist ungebrochen!"

Ende einer Ära: Der langjährige Präsident des Festkomitees Kölner Karneval und frühere Zugleiter des Rosenmontagszugs, Christoph Kuckelkorn, hat seinen Rückzug für das kommende Jahr angekündigt. Kuckelkorn tritt nach Aschermittwoch im Februar aus beruflichen Gründen zurück, wie das Festkomitee am späten Montag mitteilte. Der 61-Jährige, der abseits des Karnevals als Bestatter arbeitet, leitet seit 2017 das Festkomitee.

Schokonikoläuse, Pralinen oder Schokoriegel sind beliebt - dennoch ist die Schokoladenproduktion in Deutschland 2024 zurückgegangen. Die Produzenten stellten knapp 1,07 Millionen Tonnen "kakaohaltige Schokoladenerzeugnisse" her und damit 5,8 Prozent weniger als 2023, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. An der Bevölkerungszahl Deutschlands gemessen seien damit pro Kopf rund 12,8 Kilogramm Schokolade produziert worden.

Die Ukraine könnte im Ringen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs nach Einschätzung von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu "schmerzhaften Zugeständnissen" gezwungen sein. "Das wird für die Ukraine ohne Frage ein außerordentlich schwieriger Prozess, an dessen Ende eine Volksabstimmung stehen könnte", sagte Wadephul der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe).

Eine Wildschweinrotte hat die Bewohner einer Ortschaft in Rheinland-Pfalz in Angst und Schrecken versetzt. Die rund zehn Tiere hatten sich offenbar verlaufen und rannten am Montagnachmittag aggressiv durch die Gemeinde, wie die Polizei am Abend in Landau mitteilte. Dabei streiften die Schweine parkende Fahrzeuge, einige Tiere "verschanzten sich in Privathöfen", wie es hieß.