Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Quarantäneregeln für Coronainfizierte lockern und auch Menschen ohne Symptome das Arbeiten erlauben. "Wir sind der festen Überzeugung, die Quarantäne muss angepasst werden", sagte der CSU-Vorsitzende der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. "Ich glaube, dass wir inzwischen in einer endemischen Phase sind durch das hohe Maß an Impfungen." Die Pandemiephase sei überwunden.

Christian Streich hatte Redebedarf. Ausgiebig diskutierte der Trainer des SC Freiburg diese eine Elfmeter-Szene mit Schiedsrichter Harm Osmers, als die 1:3 (0:0)-Niederlage bei RB Leipzig längst Gewissheit war. Eben auch, weil Freiburgs Nicolas Höfler RB-Star Christopher Nkunku spät im Strafraum zu Fall gebracht hatte - und Osmers pfiff.

Ein Mann ist in Sachsen-Anhalt von einem ICE erfasst und getötet worden. Er habe sich im Bereich eines Bahnhofs in der Gemeinde Muldestausee auf den Gleisen der Bahnstrecke von Berlin nach München befunden, als das Unglück passiert sei, teilte die Polizei in Dessau am Mittwochabend mit. Es handle sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um einen 50-Jährigen aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld.

Umweltschützer haben die Absatzpläne für Autos mit Verbrennungsmotor mehrerer Hersteller scharf kritisiert. "Eine neue Greenpeace-Studie zeigt, dass Toyota, VW und Hyundai/Kia mindestens doppelt so viele Diesel und Benziner verkaufen wollen, wie das ihnen verbleibende CO2-Budget erlaubt", erklärte die Organisation am Donnerstag. "Mit ihrer ökologischen Geisterfahrt befeuern die Autokonzerne die Klimakrise."

Im Streit um das Bürgergeld spricht sich die Caritas dafür aus, die Regelsätze in der Grundsicherung schnell zu erhöhen. "Ich fordere die politisch Verantwortlichen dringend auf, ihren politischen Dissens über Teile der Bürgergeldreform nicht auf dem Rücken der Ärmsten auszutragen", sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Man kann nicht gleichzeitig über eine sofortige Gaspreisbremse sprechen und die dringend notwendige Anpassung des Regelsatzes verhindern."

Die Taliban haben afghanischen Frauen den Zugang zu öffentlichen Parks und Vergnügungsparks in der Hauptstadt Kabul verboten. Die bestehenden Regeln des nach Geschlecht getrennten Zugangs seien "an vielen Orten" gebrochen worden, sagte Mohammed Akif Sadek Mohadschir, Sprecher des sogenannten Ministeriums für den Schutz vor Laster und die Förderung der Tugend, der Nachrichtenagentur AFP am Mittwochabend. "Es gab Vermengung, Schleier wurden nicht beachtet, deswegen wurde diese Entscheidung fürs Erste getroffen", erläuterte er.

US-Präsident Joe Biden hat im Fall der in Russland inhaftierten US-Basketballerin Brittney Griner (32) Hoffnungen auf neue Verhandlungen gemacht. "Ich hoffe, dass Herr Putin jetzt, wo die Wahlen vorbei sind, in der Lage sein wird, mit uns zu diskutieren und bereit ist, ernsthafter über einen Gefangenenaustausch zu sprechen", sagte Biden auf einer Pressekonferenz nach den Midterm-Wahlen. Die zweifache Olympiasiegerin war Anfang August wegen Drogenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilt worden.

Senkrechtstarter Franz Wagner hat die Orlando Magic in der nordamerikanischen Profiliga NBA zum nächsten Sieg geführt. Der Berliner avancierte beim 94:87-Erfolg gegen die Dallas Mavericks mit 22 Punkten zum besten Werfer seines Teams und entschied auch das Duell der deutschen Nationalspieler gegen Maximilian Kleber (8 Punkte) klar für sich. Wagner steuerte zudem drei Rebounds und sechs Assists bei.

Angeführt vom erneut überragenden Kevin Durant haben die Brooklyn Nets in der nordamerikanischen Profiliga NBA ihren fünften Saisonsieg eingefahren. Der Superstar kam beim 112:85 gegen die New York Knicks, dem ersten Spiel unter dem am Vortag zum neuen Chefcoach ernannten Jacque Vaughn, auf 29 Punkte, 12 Rebounds und 12 Assists und jagt damit eine 34 Jahre alte Bestmarke von Basketball-Legende Michael Jordan.

Im dritten Spiel unter Thomas Reis hat Bundesliga-Schlusslicht Schalke 04 den ersten Sieg gefeiert, die Handschrift des neuen Trainers wird allmählich sichtbar. "Er lebt es vor, wir sind deutlich mutiger", sagte Stürmer Marius Bülter nach dem 1:0 (1:0) gegen den FSV Mainz 05, "wir schaffen es, Torchancen herauszuarbeiten, besser ins letzte Drittel zu kommen. Wir verteidigen aktiver, gewinnen die Bälle weiter vorne."

Erstmals zwei Siege in Folge, der Derby-Triumph als Balsam auf der Seele - bei Bayer Leverkusen wurde am Mittwochabend dennoch recht leise gejubelt. Das wichtige 2:1 (0:1) beim 1. FC Köln war ein hart erkämpfter Erfolg, allerdings auch ein glücklicher. "Die erste Hälfte war wieder unterirdisch, das war inakzeptabel", sagte Kapitän Lukas Hradecky.

Trotz kurzer Vorbereitung und vieler "neuer Gesichter" sieht Stürmer Marc Michaelis die Eishockey-Nationalmannschaft bereit für den ersten Turnierauftritt am Donnerstag beim Deutschland Cup in Krefeld gegen Dänemark (19.45 Uhr/MagentaSport). "Das gibt dem Ganzen eine neue Energie, weil sich jeder zeigen will", sagte der gebürtige Mannheimer vor dem Auftakt für die Mannschaft von Bundestrainer Toni Söderholm.

Es ist ein absoluter Rekord: Die Auktion für die Kunstsammlung des 2018 verstorbenen Microsoft-Mitbegründers Paul Allen hat die Marke von einer Milliarde Dollar (rund eine Milliarde Euro) überschritten. Fünf Werke wurden dabei jeweils für mehr als 100 Millionen Dollar verkauft, wie das Auktionshaus Christie's in New York am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte. Die gesamte Verkaufssumme soll Christie's zufolge für wohltätige Zwecke gespendet werden.

Vor der Bundestagsabstimmung zur Triage bei knappen Behandlungskapazitäten hebt die SPD-Fraktion die Bedeutung der Neuregelung hervor. "Alle Menschen in Deutschland müssen sich jederzeit darauf verlassen können, dass sie diskriminierungsfrei in unserem Gesundheitssystem versorgt werden", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Heike Baehrens, der Nachrichtenagentur AFP. "Darum schaffen wir heute mit dem Triage-Gesetz Rechtssicherheit für alle Beteiligten", sowohl für Patientinnen und Patienten als auch für Ärztinnen und Ärzte.

131 tote Robben sind an das Ufer des Kaspischen Meers in Kasachstan angespült worden. Das sagte ein Sprecher des kasachischen Umweltministeriums am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP, ohne Angaben zur Todesursache der Tiere zu machen. Es würden aber Autopsien durchgeführt.

Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am G20-Gipfel in Indonesien in der kommenden Woche teilnehmen. Stattdessen werde Außenminister Sergej Lawrow die russische Delegation beim Gipfel auf Bali leiten, sagte die Protokollchefin der russischen Botschaft in Indonesien der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

Während die Bundesregierung eine Legalisierung von Cannabis diskutiert, will das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag (10.00 Uhr) die Voraussetzungen klären, unter denen Cannabis schon jetzt ärztlich verordnet werden kann. Grundsätzlich ist dies bei schwerwiegenden Erkrankungen schon seit März 2017 möglich. (Az: B 1 KR 21/21 R und weitere)

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über das Verbot von Windrädern im Wald in Thüringen. Eine Verfassungsbeschwerde wendet sich gegen die Neufassung des Landeswaldgesetzes vom Dezember 2020, derzufolge die Änderung der Nutzungsart von Waldflächen zur Errichtung von Windkraftanlagen nicht erlaubt ist. Der Landtag in Erfurt stimmte damals einem entsprechenden Entwurf von CDU und FDP zu. (Az. 1 BvR 2661/21)

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über die Haftung von Amazon für irreführende Werbung von Partnern, die zu Amazon verlinken. Geklagt hat ein Matratzenhersteller. Eine Website zum Thema Schlafen schrieb als sogenannter Affiliate-Partner von Amazon über Matratzen und verlinkte zum Amazon-Angebot. (Az. I ZR 27/22)

Das Bundessozialgericht in Kassel prüft am Donnerstag (13.45 Uhr), ob 1,8 Millionen Erwerbsminderungsrentner Anspruch auf höhere Renten haben. Die durchschnittliche Höhe von Erwerbsminderungsrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung sank ab dem Jahr 2001 kontinuierlich. Um dem entgegenzusteuern, änderte der Gesetzgeber 2014, 2018 und 2019 die Berechnungsgrundlagen dieser Renten. (Az: B 5 R 29/21 R und B 5 R 31/21 R)

Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig verhandelt am Donnerstag (10.30 Uhr) über die Strafbarkeit der Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen. Sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft legten Revision gegen ein Urteil vom März ein. Damals wurde der Angeklagte wegen Drogenhandels zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Vom Vorwurf der Urkundenfälschung wurde er hingegen freigesprochen.

Die Justizministerinnen und -minister der Bundesländer kommen am Donnerstag (10.30 Uhr) in Berlin zu ihrer Herbstkonferenz zusammen. Auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nimmt auf Einladung der Länder teil. Bayern hat derzeit den Vorsitz der Justizministerkonferenz inne und kündigte an, dass "wichtige rechtspolitische Impulse für den Bund" gesetzt werden sollten.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Donnerstag ihren schwedischen Kollegen Tobias Billström in Berlin (Pk. 11.00 Uhr). Bei dem Treffen im Auswärtigen Amt wird es neben bilateralen und europapolitischen Themen auch um die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gehen.

Der Bundestag stimmt am Donnerstag in einer auf mehr als 17 Stunden terminierten Sitzung über eine ganze Reihe von Gesetzesvorhaben ab. Zu Sitzungsbeginn (09.00 Uhr) steht das Bürgergeld auf der Tagesordnung, mit dem das Hartz-IV-System abgelöst werden soll. Auch die Wohngeldreform, mit der die Sozialleistung erhöht und der Bezieherkreis ausgeweitet werden soll, steht zur Abstimmung (12.25 Uhr), ebenso wie die staatliche Übernahme der Abschlagszahlungen für Gas und Fernwärme im Dezember (17.15 Uhr).

US-Präsident Joe Biden will bei einem möglichen Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping auf dem G20-Gipfel in der kommenden Woche über "rote Linien" beider Länder sprechen. Biden sagte am Mittwoch (Ortszeit), er wolle wissen, was Xi für die entscheidenden nationalen Interessen Chinas hält, um festzustellen, inwieweit das mit den Interessen der USA in Konflikt stehen könnte.

US-Präsident Joe Biden hat sich offen für eine Untersuchung der Auslandsbeziehungen des neuen Twitter-Besitzers Elon Musk gezeigt. "Ich denke, dass die Zusammenarbeit und/oder die technischen Beziehungen von Elon Musk zu anderen Ländern es wert sind, untersucht zu werden", sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit). "Ob er etwas Unangemessenes tut oder nicht, das will ich nicht unterstellen."

US-Präsident Joe Biden will nach eigenen Worten Anfang kommenden Jahres entscheiden, ob er sich bei der Präsidentschaftwahl 2024 um eine zweite Amtszeit bewirbt. Biden sagte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, er strebe grundsätzlich eine erneute Kandidatur an. Das sei aber "letztlich eine Familien-Entscheidung".

US-Präsident Biden hat die Kongress-Zwischenwahlen als "guten Tag für die Demokratie" und "guten Tag für Amerika" bezeichnet. Er bekräftigte am Mittwoch zugleich seinen Willen zur Zusammenarbeit mit den oppositionellen Republikanern, die künftig im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen dürften.

In einem offensichtlichen Zeichen der Solidarität mit den Demonstrationen für Frauen- und Menschenrechte im Iran hat die prominente iranische Schauspielerin Taraneh Alidoosti im Internet ein Foto von sich veröffentlicht, das sie ohne den in der Islamischen Republik vorgeschriebenen Schleier zeigt. Die zu den bekanntesten Schauspielerinnen des Landes gehörende Alidoosti postete das Bild am Mittwoch auf ihrem Instagram-Account begleitet von dem Slogan der Protestbewegung, "Frau. Leben. Freiheit".

Union Berlin hat nur drei Tage nach der herben Klatsche bei Bayer Leverkusen den nächsten Dämpfer erlitten. Die Mannschaft von Trainer Urs Fischer kam trotz zweimaliger Führung in einer intensiven Partie gegen den FC Augsburg nicht über ein 2:2 (2:2) hinaus, hält sich mit 27 Punkten aber weiter in den Champions-League-Rängen.

Bundesliga-Überraschungsteam SC Freiburg hat auf der Jagd nach Tabellenführer Bayern München an Boden verloren. Bei der Neuauflage des diesjährigen DFB-Pokalfinales verlor das Team von Trainer Christian Streich am Mittwochabend beim formstarken Cup-Champion RB Leipzig mit 1:3 (0:0). Folglich stehen die Breisgauer, die zuletzt dreimal in Serie gewonnen hatten, vier Zähler hinter dem Rekordmeister.

Dank Simon Terodde hat Schalke 04 seine längste Pleitenserie in der Bundesliga beendet und darf wieder auf den Klassenerhalt hoffen. Mit seinem ersten Treffer nach 500 Pflichtspielminuten führte der Zweitligarekordtorjäger den Tabellenletzten zum 1:0 (1:0)-Sieg gegen den FSV Mainz 05 - nach sieben Liganiederlagen in Serie. Die Königsblauen verbuchten den ersten Dreier seit dem 10. September, als ihr neuer Trainer Thomas Reis noch Coach beim Gegner VfL Bochum war.