Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Bayern München hat den 2:0-Erfolg in der Champions League gegen den FC Barcelona teuer bezahlt: Abwehrchef Lucas Hernandez zog sich einen Muskelbündelriss im linken Adduktorenbereich zu und fällt mehrere Wochen aus. Dies teilte der Rekordmeister am Mittwoch mit. Hernandez, der in dieser Saison bisher starke Leistungen gezeigt hatte, verletzte sich in der Nachspielzeit. Der Franzose hatte zuvor mit seinem Kopfballtreffer zum 1:0 den Weg zum Sieg geebnet.

Die Queen hat den Buckingham-Palast zum letzten Mal verlassen: Der Sarg mit den sterblichen Überresten der britischen Königin Elizabeth II. wurde am Mittwoch aus dem Königspalast zu seiner Aufbahrung in Westminister Hall gebracht. Die Prozession setzte sich planmäßig um 14.22 Uhr Ortszeit (15.22 Uhr MESZ) in Bewegung, die detaillierten Vorgaben des Palastes sahen 38 Minuten für die gut anderthalb Kilometer lange Strecke vor.

Bei einem Besuch in der von der ukrainischen Armee zurückeroberten Stadt Isjum hat Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Landsleute auf eine siegreiche Kampagne gegen Russland eingeschworen. "Wir bewegen uns nur in eine Richtung - nach vorne und in Richtung Sieg", schrieb Selenskyj am Mittwoch während des Besuchs im Onlinedienst Telegram.

Ein 47-Jähriger, der im Mai bei einem Polizeieinsatz in Mannheim kollabierte, ist infolge des Einsatzes eines unnatürlichen Todes gestorben. Laut einem Gutachten starb der Mann an einer Atembehinderung, die durch seine Körperlage und seine Fesselung verursacht wurde, wie die Staatsanwaltschaft der baden-württembergischen Stadt am Mittwoch mitteilte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Umsetzung der im Koalitionsvertrag versprochenen sogenannten Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage versprochen. Die zuständigen Ressorts seien im Gespräch, sagte Scholz am Mittwoch beim Kongress der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin. "Wir werden das schon machen." Zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach das Bundesfinanzministerium die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aktuell blockiere. Die Umsetzung würde pensionierten Polizisten des Bundes bis zu 160 Euro mehr pro Monat bringen.

Das Europäische Parlament hat sich für gemeinsame Standards für Mindestlöhne ausgesprochen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch in Straßburg dafür, Mindestlöhne dann als fair anzusehen, wenn sie 50 Prozent des Brutto-Durchschnittseinkommens abbilden. Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten hatten sich Anfang Juni auf die gemeinsamen Standards für Mindestlöhne geeinigt.

Die Europäische Kommission will die Mitgliedsländer verpflichten, in der Energiekrise Milliardensummen an die Verbraucher auszuschütten. Das Notfallinstrument gegen hohe Energiepreise werde "den Mitgliedstaaten mehr als 140 Milliarden Euro einbringen", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Straßburg in ihrer Rede zur Lage der EU. Die EU-Kommission sieht dabei Deutschland besonders in der Pflicht.

In einem Streit um nackte Brüste auf einem Berliner Wasserspielplatz hat das Landgericht der Hauptstadt die Entschädigungsklage einer 38-jährigen Frau abgewiesen. Das Gericht teilte die Entscheidung am Mittwochnachmittag mit. Bei der Verhandlung am Vormittag war noch kein Urteil verkündet worden. Weitere Angaben zur Urteilsbegründung wurden auch später nicht gemacht. "Wegen der weiteren Einzelheiten muss daher auf die schriftlichen Urteilsgründe verwiesen werden, die noch nicht vorliegen", hieß es.

Vor dem Landgericht in Frankfurt am Main hat am Mittwoch der Prozess um die illegale Darknetplattform "BoysTown" begonnen. Vier Männer zwischen 41 und 65 Jahren müssen sich wegen bandenmäßiger Verbreitung kinder- und jugendpornografischer Inhalte, des Herstellens von Kinderpornografie sowie zum Teil schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verantworten. Zwei der Angeklagten gelten als Köpfe der Plattform.

Das Bundesinnenministerium hat die in schwerste Straftaten verwickelte rockerähnliche Gruppierung United Tribuns verboten. Zeitgleich mit Inkrafttreten des Verbots rückten am Mittwoch fast 1500 Einsatzkräfte der Polizei in neun Bundesländern zu Durchsuchungsaktionen aus, wie das Innenministerium in Berlin mitteilte. Die 2004 gegründete Gruppe hat demnach etwa hundert Mitglieder, von denen viele durch Straftaten wie versuchte Tötungsdelikte oder Menschenhandel auffielen.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Gesetzesvorhaben beschlossen, die den Bürgerinnen und Bürgern steuerliche Entlastung bringen sollen. Gebilligt wurde unter anderem der Entwurf für das sogenannte Inflationsausgleichsgesetz. Die Vorlage zielt vor allem darauf ab, den Effekt auszugleichen, dass ein Lohnplus in Höhe der Inflation durch die Anwendung eines höheren Steuertarifs wieder aufgefressen wird.

Energieintensive Firmen werden weiterhin bei der Strom- und Energiesteuer entlastet. Das Kabinett billigte am Mittwoch eine Verlängerung des sogenannten Spitzenausgleichs um ein weiteres Jahr, wie das Finanzministerium mitteilte. Damit würden rund 9000 Firmen, die "in besonderer Weise" derzeit im Wettbewerb belastet seien, um insgesamt 1,7 Milliarden Euro entlastet, sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP).

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der EU die europäische Solidarität mit der Ukraine beschworen und den Mitgliedstaaten Erleichterungen in der Energiekrise versprochen. Sie kündigte am Mittwoch in Straßburg an, inmitten der stockenden russischen Militäroffensive in der Ostukraine nach Kiew zu reisen. Zudem versprach sie den Mitgliedsländern hohe Einnahmen durch die geplante Abschöpfung der Gewinne von Stromerzeugern.

Das Bundeskabinett hat den Weg für das abendliche Public Viewing zur Fußballweltmeisterschaft im November und Dezember in Katar freigemacht. Die öffentlichen Übertragungen dürfen auch über die üblichen Ruhezeiten hinaus stattfinden, wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Beschlossen wurde eine Verordnung für Kommunen, die Ausnahmen von den geltenden Lärmschutzregelungen zulässt. Auch bei früheren Meisterschaften war dies so geregelt worden.

Die Preise an den Zapfsäulen sind seit vergangener Woche wieder gesunken: Ein Liter Super E10 kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt 1,945 Euro pro Liter und damit 4,7 Cent weniger als in der Vorwoche, wie der ADAC in München am Mittwoch mitteilte. Diesel verbilligte sich um 4,0 Cent und liegt bei 2,117 Euro.

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen fünf mutmaßliche Unterstützer der rechtsextremen Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) wegen nicht hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Gegen vier weitere Verdächtige werde noch ermittelt, teilte die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe auf Anfrage mit. Zuvor hatten die ARD und der "Spiegel" darüber berichtet.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Frankreich dafür verurteilt, die Anträge französischer IS-Anhängerinnen und ihrer Kinder auf Rückkehr von Syrien nach Frankreich nicht angemessen geprüft zu haben. Frankreich müsse nun die Anträge zweier Elternpaare auf die Rückkehr ihrer Töchter und der in Syrien geborenen Enkel erneut und zügig prüfen, urteilte das Straßburger Gericht am Mittwoch.

Der für seine Rolle als Sonderermittler im Lewinsky-Skandal bekannte US-Jurist Kenneth Starr ist tot. Nach Angaben seiner Familie starb er am Dienstag mit 76 Jahren in Houston im US-Bundesstaat Texas an Komplikationen infolge einer Operation. Der frühere Richter leitete als Sonderermittler in den 90er Jahren die Untersuchung zur Affäre des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton mit der 24-jährigen Praktikantin Monica Lewinsky.

Bei den Gesprächen über Hilfen für den in Finanznot geratenen Uniper-Konzern steht auch eine mögliche Verstaatlichung im Raum. Die Beteiligten prüften als Lösungen unter anderem eine "direkte Kapitalerhöhung, die zu einer signifikanten Mehrheitsbeteiligung des Bundes an Uniper führen würde", teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Eine Entscheidung sei dazu aber noch nicht getroffen worden.

Für die Prozession mit dem Sarg der britischen Königin Elizabeth II. ist am Mittwoch der Flugverkehr in London eingeschränkt worden. Von 13.50 bis 15.40 Uhr Ortszeit (14.50 bis 16.40 Uhr MESZ) dürften bestimmte Flüge über London nicht stattfinden, teilte Londons internationaler Flughafen Heathrow mit. Dies solle "die Ruhe während der Prozession" sicherstellen, in der die sterblichen Überreste der Queen vom Buckingham-Palast zur Aufbahrung nach Westminister Hall gebracht werden.

Ein früherer Stabsfeldwebel verliert sein Ruhegehalt, weil er auf seinem Computer Kinderpornografie speicherte und einige Dateien auch weitergab. Für das Zugänglichmachen solcher Inhalte werde die Höchststrafe verhängt - unabhängig davon, ob dem Verhalten eine pädophile oder eine masochistische Sexualpräferenz zugrunde liege, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstagabend. Die Berufung des früheren Bundeswehrsoldaten wurde zurückgewiesen. (Az. BVerwG 2 WD 30.20)

Polizisten haben in Dortmund einen Krankenwagenfahrer mit einem Dialysepatienten in seinem Fahrzeug wiederbelebt. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch kamen drei Polizisten am Vortag nach einer Fortbildung zur ersten Hilfe auf einer Bundesstraße zufällig an dem dort stehenden Rettungswagen vorbei. Der Fahrer war bewusstlos. Daraufhin brachen die Beamten die Tür des Fahrzeugs auf und stellten fest, dass der Mann keinen Herzschlag mehr hatte.

Der Internetriese muss zahlen: Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hat eine 2018 gegen Google verhängte Rekord-Geldbuße weitgehend bestätigt. Die von der EU-Kommission wegen illegaler Praktiken beim Android-Betriebssystem verhängte Strafe wird nur leicht auf 4,125 Milliarden Euro reduziert. Google reagierte enttäuscht auf die Entscheidung, deutsche Verleger begrüßten dagegen das "historische" Urteil. (Az. T-604/18)

Die Deutsche Bahn hat einen ersten ICE-Zug mit stufenlosem Ein- und Ausstieg vorgestellt. Rollstuhlfahrer und -fahrerinnen können in diesen Zügen künftig erstmals ohne fremde Hilfe einsteigen, wie das Unternehmen am Mittwoch erklärte. Auch Fahrgäste mit viel Gepäck oder Kinder profitieren von dem ebenerdigen Einstieg.

Die Bundesregierung will die Krankenhäuser in Deutschland per Gesetz verpflichten, für ausreichendes Pflegepersonal in den Kliniken zu sorgen. Der am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für ein Pflegeentlastungsgesetz macht dafür entsprechende Vorgaben.

Nach angekündigten Parteiaustritten wegen der jüngsten Russland-Äußerungen der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht im Bundestag hat Fraktionschef Dietmar Bartsch zur Einheit aufgerufen. "Jegliche Spaltungsversuche werde ich mit aller Entschiedenheit bekämpfen", sagte Bartsch "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Donnerstagsausgaben). Er werde alles dafür tun, dass die Linke "ihre gesellschaftliche Aufgabe als die soziale Opposition gerade angesichts der chaotischen Politik der Ampelregierung wahrnimmt".

Der Bund hat nach gut zwei Jahren einen Schlussstrich unter seine Beteiligung an der Lufthansa gezogen - und geht mit ordentlichem Gewinn aus dem als Krisenmaßnahme gedachten Geschäft. Wie der Konzern und die Deutsche Finanzagentur mitteilten, ist die Lufthansa nach dem Verkauf der letzten staatlichen Anteile an Investoren wieder komplett in privater Hand. Der Staat nimmt 760 Millionen Euro ein.

Ohne eine Annäherung ist am Mittwoch die erste Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie für die Beschäftigten in Sachsen zu Ende gegangen. Die Gewerkschaft IG Metall, die mit Forderungen nach einem Lohnplus von acht Prozent in die Gespräche gegangen war, forderte die Arbeitgeber auf, ein "verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen". Nach vier Jahren ohne Erhöhung sei vor dem Hintergrund der steigenden Lebenshaltungskosten ein "deutliches Lohnplus überfällig".

Das Bundeskabinett hat das neue Bürgergeld auf den Weg gebracht, das ab Januar das bisherige Hartz-IV-System ablösen soll. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht vor, dass die Regelsätze künftig schneller als bisher an die Inflation angepasst werden - zum Jahreswechsel steigt der Betrag für alleinstehende Erwachsene um 53 Euro auf 502 Euro.

Böse Geburtstags-Überraschung für Thomas Müller: Beim Star des FC Bayern wurde offenbar eingebrochen - und das während des Champions-League-Gruppenspiels der Münchner am Dienstagabend gegen den FC Barcelona. Dies berichtete die Bild-Zeitung.

Inmitten der stockenden russischen Militäroffensive in der Ostukraine reist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Kiew. Sie kündigte am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der EU in Straßburg an, sie wolle dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über einen Zugang der Ukraine zum EU-Binnenmarkt beraten. Begleitet wird von der Leyen von der ukrainischen First Lady Olena Selenska, die die Ansprache der Kommissionschefin als Ehrengast im Europaparlament verfolgt hatte.

Frankreich bereitet sich auf eine knappe Stromversorgung im kommenden Winter vor. "Das Risiko von Stromausfällen kann nicht ganz ausgeschlossen werden", teilte der Netzbetreiber RTE am Mittwoch in Paris mit. Diese könnten aber in den meisten Fällen mit einer Stromersparnis von ein bis fünf Prozent vermieden werden. In einem sehr kalten Winter müssten unter Umständen bis zu 15 Prozent eingespart werden.