Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Die derzeitigen verheerenden Überschwemmungen in Pakistan sind durch Monsunregen verursacht worden, die zehn Mal heftiger waren als üblich. Das hat die Auswertung von Satellitenbildern des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus ergeben, wie die Europäische Weltraumagentur (ESA) am Donnerstag in Paris mitteilte. Sie veröffentlichte auch Satellitenbilder eines neuen riesigen Sees, der durch Hochwasser im Fluss Indus entstand. Das langgestreckte Gewässer sei "Dutzende Kilometer breit", erklärte die ESA.

Trotz wiederholter Störfeuer ist ein Expertenteam der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Donnerstag am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja eingetroffen. Nach mehrfachem Beschuss des Akw und seiner Umgebung will das Team unter Leitung von IAEA-Chef Rafael Grossi die Sicherheit der Anlage überprüfen. Noch am frühen Morgen waren die Anlage und die nahegelegene Stadt Enerhodar erneut unter Artilleriebeschuss geraten, ein Reaktor musste nach Angaben des ukrainischen Betreibers abgeschaltet werden.

Mit dem Ende des Tankrabatts sind die Preise an den Zapfsäulen wieder kräftig gestiegen. Nach Angaben des ADAC waren schon am Donnerstagmorgen "deutlich verteuerte" Spritpreise an den Tankstellen zu beobachten. "Angesichts voller Tanks an den Tankstellen, die bis gestern zu niedrigen Steuersätzen befüllt wurden, ist das gegenüber den Verbrauchern in keiner Weise zu rechtfertigen", kritisierte der ADAC. Kritik kam auch vom Tankstellen-Interessenverband.

Polen fordert von Deutschland Reparationen für im Zweiten Weltkrieg erlittene Schäden in Höhe von umgerechnet 1,3 Billionen Euro. Warschau wolle mit Berlin über Entschädigungen in diesem geschätzten Volumen verhandeln, sagte der stellvertretende Regierungschef Jaroslaw Kaczynski am Donnerstag. Es handele sich um eine Summe, welche die deutsche Wirtschaft "perfekt verkraften" könne, "ohne erdrückt" zu werden.

Nach wochenlangen Diskussionen will die Ampel-Koalition in der Frage der Entlastungen nun Nägel mit Köpfen machen. Vor der Haushaltswoche im Bundestag, die am Montag beginnt, solle das Paket stehen, sagten Vertreterinnen und Vertreter von SPD und Grünen am Donnerstag. Noch gehen die Vorstellungen der Ampel-Partner aber teils deutlich auseinander.

Der israelische Präsident Isaac Herzog hat seine Teilnahme an der Gedenkfeier zum 50. Jahrestag des Münchner Olympia-Attentats zugesagt. Herzog werde bei der Feier am Montag in Fürstenfeldbruck mit dabei sein, teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag auf AFP-Anfrage mit. Der Zusage war eine Einigung im Streit um Entschädigungszahlungen für die Hinterbliebenen des Attentats vorangegangen; die Bundesregierung hatte diese Einigung am Mittwoch bekannt gegeben.

Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibe wie schon seit Ende April aufgehoben, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten. Bas betone jedoch, dass "weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten" sei.

CDU und CSU haben der Ampel-Regierung vorgeworfen, nicht schnell genau auf die Herausforderungen durch die hohen Energie- und Lebenshaltungskosten zu reagieren. Er sei "erstaunt", dass die Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg diese Woche "praktisch ergebnislos" zu Ende gegangen sei, sagte Unionsfraktionschef Friedrich Merz bei einer Klausur des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf der Zugspitze. SPD, Grüne und FDP hätten "eine Menge Zeit vertan in der Sommerpause mit viel Streitigkeiten der Koalition".

In der Europäischen Union dürfen nun auch auf die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe eingesetzt werden. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam erteilte am Donnerstag Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna die Zulassung, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Die Entscheidung der EMA war mit Blick auf Auffrischungsimpfkampagnen mit Ungeduld erwartet worden.

In der Frage der Entlastungen will die Ampel-Koalition vor der Rückkehr des Bundestags aus der Sommerpause in der kommenden Woche eine Einigung schaffen. Er habe seinen Kolleginnen und Kollegen von Grünen und FDP gesagt, "dass wir vor der Haushaltswoche Klarheit haben wollen", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Donnerstag. Auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann nannte diesen Termin. Die Haushaltswoche im Bundestag beginnt am Montag.

Zur Eindämmung eines Corona-Ausbruchs in Chengdu ist für die rund 21 Millionen Einwohner der Stadt im Südwesten Chinas ein Lockdown verhängt worden. Von Donnerstagabend an müssen die Einwohner grundsätzlich zu Hause bleiben, wie die Behörden mitteilten. Jeweils ein Haushaltsmitglied darf Lebensmittel und andere lebensnotwendige Produkte einkaufen gehen, wenn es einen negativen Corona-Test vorweisen kann, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Nach dem früheren malaysischen Regierungschef Najib Razak ist auch seine Frau wegen Korruption zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in der Hauptstadt Kuala Lumpur verhängte am Donnerstag zehn Jahre Haft sowie eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 216 Millionen Euro gegen Rosmah Mansor.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für das Fortsetzen eines Dialogs mit Russland ausgesprochen. "Wer will schon, dass die Türkei das einzige Land ist, das mit Russland spricht?", sagte Macron in einer Rede vor den französischen Botschaftern und Botschafterinnen am Donnerstag in Paris. "In dieser komplexen Welt müssen wir dazu stehen, dass wir jederzeit mit jedem sprechen können", betonte er.

Fast die Hälfte der Amtsträgerinnen und Amtsträger in der Kommunalpolitik hat innerhalb von sechs Monaten Anfeindungen erlebt. Dabei geht es einerseits um Beleidigungen, üble Nachrede oder Bedrohungen, in vier Prozent der Fälle aber auch um tätliche Übergriffe, wie der Deutsche Städtetag am Montag in Berlin mitteilte. Er bezog sich auf die ersten Ergebnisse der vom Bundeskriminalamt konzipierten längerfristigen Befragung unter ehren- und hauptamtlichen Bürgermeistern und Landräten.

Der Bundesliga-Klassiker zwischen Bayern München und Borussia Dortmund wird in der Hinrunde am 8. Oktober ausgespielt. Dies teilte die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Donnerstag im Rahmen der zeitgenauen Ansetzungen des achten und neunten Erstliga-Spieltags mit. Demnach tritt der Titelverteidiger samstagabends um 18.30 Uhr zum offiziellen Topspiel beim BVB an.

Die Fußballerinnen von Bayern München treffen im Kampf um den Einzug in die Gruppenphase der Champions League auf den spanischen Vize-Meister Real Sociedad. Das ergab die Auslosung der zweiten und finalen Qualifikationsrunde am Donnerstag in Nyon/Schweiz.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will vor der am Montag beginnenden Haushaltswoche im Bundestag Klarheit über das dritte Entlastungspaket. Er sei "sehr sicher, dass wir in den nächsten Stunden und Tagen Entscheidungen treffen", sagte Mützenich am Donnerstag in Dresden. Einen konkreten Termin für das geplante Treffen des Koalitionsausschusses nannte Mützenich nicht. Er betonte zugleich, das dritte Entlastungspaket sei ein "ganz wichtiges Signal, das Anfang September gegeben werden muss".

Die Vereinten Nationen prangern "schwere Menschenrechtsverletzungen" in der chinesischen Region Xinjiang an und sehen Hinweise auf "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". In einem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten UN-Bericht ist unter anderem von "glaubhaften" Foltervorwürfen die Rede. Die Bundesregierung forderte von China die sofortige Freilassung aller dort Inhaftierten; Peking wehrte sich vehement gegen die Anschuldigungen und bezeichnete den Bericht als "komplett unrechtmäßig und ungültig".

Führungswechsel bei Europas größtem Autobauer: Porsche-Chef Oliver Blume hat beim Volkswagen-Konzern in Wolfsburg am Donnerstag das Zepter übernommen. Er löst Herbert Diess ab, der VW vier turbulente Jahre lang geleitet hatte. Blume soll die Transformation von VW hin zur Elektromobilität und einer Stärkung der Software-Sparte vorantreiben. Sein Augenmerk will er auch auf eine neue Führungskultur lenken; er sieht sich dabei als "Spielertrainer" einer "Sportmannschaft".

Der Seehundbestand im niedersächsischen Teil des Wattenmeers entwickelt sich weiterhin stabil. Wie das niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves) am Donnerstag in Oldenburg mitteilte, wurden bei den sommerlichen Zählflügen in diesem Jahr rund 8700 Alt- und knapp 2200 Jungtiere registriert. Hinweise auf etwaige gefährliche Seuchen wie Seehundstaupe und Influenza habe es nicht gegeben.

Der in einer schweren Wirtschaftskrise steckende Inselstaat Sri Lanka bekommt finanzielle Hilfe vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Die UN-Sonderorganisation will 2,9 Milliarden Dollar (Euro) zahlen; dies ist aber erstens an die Zustimmung des IWF-Gouverneursrates gebunden, zweitens daran, dass Sri Lanka sich mit seinen Gläubigern auf Umschuldungen einigt.

Nichteheliche Väter können Unterhaltszahlungen für die Mutter weiterhin nicht steuermindernd als Sonderausgaben geltend machen. Eine Gesetzesreform im Jahr 2008 habe daran nichts geändert, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Auch nach der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sei die Benachteiligung gegenüber Geschiedenen gerechtfertigt. (Az: X B 15/21)

In der Europäischen Union rückt die Verfügbarkeit von auf die Omikron-Variante angepassten Corona-Impfstoffen in greifbare Nähe. Bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) in Amsterdam begann am Donnerstag eine Sondersitzung, um die Zulassung von Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna zu erörtern, die auf die Omikron-Subvariante BA.1 angepasst sind. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) riet dazu, die EMA-Entscheidung abzuwarten und sich dann mit einem auf Omikron angepassten Impfstoff immunisieren zu lassen.

Das Tariftreue-Gesetz für die Altenpflege ist am Donnerstag in Kraft getreten - begleitet von Warnungen vor Mehrkosten für Pflegebedürftige und Mehrbelastungen für Pflegende. Das Gesetz führte nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums bereits im Vorfeld zu spürbaren Steigerungen bei den Gehältern. Pflege-Arbeitgeber und Patientenschützer warnten vor einer Abwälzung der Kosten auf die Pflegebedürftigen.

Angesichts der massiv gestiegenen Strompreise spricht sich die FDP-Bundestagsfraktion für eine Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke aus. Dabei empfehle die Fraktion auch, dass "zusätzliche Brennstäbe eingekauft werden", sagte Fraktionschef Christian Dürr am Donnerstag bei einer Klausurtagung in Bremen. Damit solle ein "deutlichen Signal" gesetzt werden, dass auch über diesen Winter hinaus bei Strom "mehr Mengen in den Markt kommen".

Passagiere des Ferienfliegers Condor aus ganz Europa können weiterhin Zubringerflüge der Lufthansa und ihrer Töchter nutzen. Das Bundeskartellamt untersagte Lufthansa bis auf weiteres, ein entsprechendes langjähriges Kooperationsabkommen mit Condor zu kündigen, wie die Behörde in Bonn am Donnerstag mitteilte. Lufthansa sei die einzige Fluggesellschaft, die für die zentralen deutschen Drehkreuze in Frankfurt, München und Düsseldorf ein umfassendes Zubringernetz mit Flügen aus Europa anbieten könne.

Berufstätige waren einer Erhebung der Techniker Krankenkasse zufolge im ersten Halbjahr 2022 so lange krankgeschrieben wie noch nie im selben Zeitraum. Im Schnitt hätten die bei ihr versicherten Beschäftigten während dieser sechs Monate 9,1 Tage am Arbeitsplatz gefehlt, teilte die Kasse am Montag in Hamburg mit. Hauptgrund für das Rekordhoch seien Atemwegserkrankungen wie Grippe und Erkältung gewesen, auch Fehlzeiten wegen Covid-19 hätten deutlich zugenommen.

Ein Sozialhilfeempfänger aus Niedersachsen ist mit seinem Versuch gescheitert, unter Verweis auf die Menschenwürde vor Gericht einen höheren Regelsatz wegen der massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten einzuklagen. Es gebe für Richterinnen und Richter bei dieser Frage keinerlei Ermessensspielraum, erklärte das gemeinsame Landessozialgericht der Bundesländer Niedersachsen und Bremen am Donnerstag in Celle. Es gebe keine "rechtliche Grundlage", auf deren Basis ein Fachgericht Antragstellern unter Verweis auf das Grundgesetz mehr Geld zusprechen könne.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Prager Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Forderung nach einer stärkeren und unabhängigeren EU begrüßt. "Wir haben die Stärkung der europäischen Souveränität durchgesetzt", sagte Macron am Donnerstag vor den französischen Botschaftern und Botschafterinnen im Pariser Außenministerium. Dieses Konzept sei nach und nach in ganz Europa angenommen worden. "Jetzt bekennt sich auch Deutschland dazu, und ich begrüße die Rede von Kanzler Scholz in Prag, die diese Notwendigkeit unterstreicht", betonte Macron.

Deutschlands Wasserballerinnen haben bei der EM in Split das Viertelfinale erneut verpasst. Einen Tag nach dem Vorrunden-K.o. der Männer unterlag auch das Frauenteam des Deutschen Schwimm-Verbandes (DSV) dem WM-Siebten Griechenland mit 3:13 (0:2, 3:6, 0:3, 0:2) und hat in der Vorrundengruppe A nach der dritten Niederlage im vierten Spiel keine Chance mehr auf einen der ersten vier Plätze.

Borussia Dortmund hat seinen Innenverteidiger Manuel Akanji nach wochenlangem Warten auf den letzten Drücker teuer verkauft. Der Schweizer Nationalspieler wechselt zum englischen Top-Klub Manchester City, bei dem er einen Vertrag bis 2027 unterschrieb. Mit ManCity wird der 27-Jährige in der Champions League gegen seinen Ex-Verein spielen.

Der Deutsche Lehrerverband hat Nachbesserungen am neuen Infektionsschutzgesetz gefordert, um die Schließung von Grundschulen wegen der Corona-Pandemie zu verhindern. Wie an weiterführenden Schulen müsse auch dort eine Maskenpflicht möglich sein, erklärte Verbandspräsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, am Donnerstag. "Für die Grundschulen ist dies bislang aus unerfindlichen Gründen nicht vorgesehen, obwohl gerade für die Jüngeren die Sicherung des Präsenzunterrichts besonders wichtig ist."