Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Die Markise eines Bekleidungsgeschäfts und ein Kinderwagen haben beim Absturz eines Dreijährigen im niedersächsischen Verden Schlimmeres verhindert. Nach Angaben der Polizei vom Montag bremsten sie den Fall des Jungen ab, als dieser in einem unbeobachteten Moment aus einem Fenster im ersten Stockwerk stürzte. Nach ersten Einschätzungen wurde er nur leicht verletzt.

Der weltweit führende Hersteller für Autobusse, Daimler Truck, will sein Angebot für CO2-neutrale Fahrzeuge deutlich ausbauen. "Wir wollen bis 2030 für jedes unserer Segmente in unseren wichtigsten Märkten lokal CO2-neutrale Antriebe anbieten", erklärte am Montag der Leiter im Bereich Busse bei Daimler, Till Oberwörder. Spätestens ab 2030 würden im europäischen Stadtbus-Segment nur noch CO2-neutrale Nutzfahrzeuge angeboten und nicht mehr in Dieselfahrzeuge investiert.

Der Milchverbrauch in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 1991 gesunken. Wie das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) am Montag mitteilte, ging der Pro-Kopf-Verbrauch von Konsummilch 2021 um 2,2 Kilogramm auf durchschnittlich nur noch 47,8 Kilogramm zurück. Als möglicher Grund wurde der verstärkte Konsum pflanzlicher Milchalternativen genannt.

Den bundesweit höchsten Stromverbrauch haben laut einer Erhebung des Vergleichsportals Verivox Haushalte in Hessen. Mit durchschnittlich 3728 Kilowattstunden Stromverbrauch pro Jahr lagen die Hessen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 3424 Kilowattstunden, wie Verivox am Montag erklärte. Den niedrigsten Stromverbrauch hatten demnach mit einem Durchschnitt von 2647 Kilowattstunden pro Jahr Haushalte in Berlin, hier lag der durchschnittliche Verbrauch 29 Prozent unter dem in Hessen.

Die First Lady der USA, Jill Biden, will in dieser Woche nach Rumänien und in die Slowakei reisen und dabei ukrainische Flüchtlinge treffen. Die Ehefrau von US-Präsident Joe Biden wird am Freitag und Samstag Rumänien besuchen, wie ihr Büro im Weißen Haus am Montag mitteilte. Sie werde dort stationierte US-Soldaten, Diplomaten und rumänische Regierungsvertreter treffen, außerdem Vertreter von Hilfsorganisationen und Lehrer, die ukrainische Flüchtlingskinder unterrichten.

Trotz Kritik aus der Ampel-Koalition hält der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz an seinen Reiseplänen für die Ukraine fest. Er bestätigte das Vorhaben am Montag, nannte aber noch keinen genauen Termin. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), warnte Merz davor, die geplante Visite für parteipolitische Zwecke auszunutzen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat skeptische EU-Länder wie Ungarn zu einem raschen Ausstieg aus russischem Öl und Gas aufgerufen. Die Solidarität mit der Ukraine gebiete es, fossile Energieträger aus Russland "schnell und drastisch zu reduzieren", sagte Habeck am Montag am Rande eines Energieministertreffens in Brüssel. Das geplante Ölembargo bedeute aber auch zusätzliche Lasten für Wirtschaft und Verbraucher, warnte er.

Linken-Chefin Janine Wissler sieht ihre Partei nach Sexismus-Vorwürfen und dem Rücktritt der Ko-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow "in sehr schwerer Zeit". Es gehe jetzt darum, alles zu tun, "um den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen", sagte Wissler am Montag. Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sagte: "Es geht um nicht weniger als den Fortbestand unserer Partei." Laut Wissler gibt es für die Neuwahl der Parteispitze noch keine offiziellen Kandidaturen; sie selbst wolle "zeitnah" entscheiden, ob sie zur Wiederwahl antrete.

Eine Polizeistreife hat in Kempten im bayerischen Allgäu einen Kleinbus mit 17 Insassen gestoppt. Nach Angaben der Beamten vom Montag waren darin sechs Erwachsene und elf Kinder unterwegs, die Fahrt sollte über eine Autobahn von Kempten nach Memmingen gehen. Der Fahrer sowie die Erziehungsberechtigten der Kinder erhielten Bußgeldanzeigen.

Trotz einer leichten Entspannung bei den Spritpreisen im April müssen Autofahrer an der Zapfsäule weiterhin deutlich mehr bezahlen als in den Vorjahren. Ein Liter Super E10 kostete im April im Schnitt 1,97 Euro, 9,9 Cent weniger als im März, wie der ADAC am Montag mitteilte. Der Dieselpreis sank demnach im Monatsdurchschnitt um 11,6 Cent auf 2,024 Euro pro Liter.

Polizisten haben einen 24-Jährigen in Hessen zum neunten Mal ohne Führerschein erwischt. Der Wagen des Manns fiel in der Nacht zum Montag auf der Autobahn 661 bei Langen auf, weil er mit 137 Stundenkilometern statt des erlaubten Tempos 80 unterwegs war, wie die Polizei in Offenbach mitteilte. Bei der anschließenden Kontrolle zeigte sich, dass der 24-jährige Fahrer bereits zum neunten Mal ohne Fahrerlaubnis erwischt wurde.

Vor dem Landgericht Mönchengladbach hat am Montag ein Prozess wegen mutmaßlichen sexuellen Missbrauchs gegen einen Tanzlehrer begonnen. Zum Prozessauftakt zeigte sich der 38-jährige Michael B. "größtenteils geständig", wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Staatsanwaltschaft legt B. sexuellen Kindesmissbrauch, versuchte sexuelle Nötigung sowie den Besitz von kinder- und jugendpornografischen Inhalten in insgesamt 39 Fällen zur Last.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Regierungskommission zur Reform der Krankenhausversorgung berufen. Besetzt ist das Gremium mit 15 Expertinnen und Experten aus Pflege und Medizin, Ökonomie, Rechtswissenschaften und einem an das Ressort angebundenen Koordinator, wie das Bundesgesundheitsministerium am Montag mitteilte.

Wegen des Ukraine-Kriegs ist es laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) notwendig, Deutschlands Cybersicherheit weiter zu stärken. "Daran arbeiten wir sehr intensiv", sagte Faeser am Montag in Köln nach einem Besuch beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Spionage, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen "beschäftigen uns sehr, sehr stark". Dort müssten Kräfte gebündelt werden.

Im Zusammenhang mit einem erloschenen Schwelbrand im Keller des Landgerichts Trier gehen die Ermittler von Brandstiftung aus. Unbekannte warfen offenbar brennende Gegenstände durch zwei gekippte Fenster in zwei Kellerräume und entfernten sich dann, wie die Polizei am Montag mitteilte. Ein Stuhl und Kartonagen seien dabei in Brand geraten. Beide Brandnester seien zwar von selbst wieder erloschen, hätten jedoch "starken Rauch" verursacht.

Die wirtschaftliche Lage der Adler-Gruppe, einem der größten Immobilienunternehmen Deutschlands, spitzt sich zu. Der Aktienkurs sank am Montag im Vergleich zu Freitag zeitweise um 45 Prozent auf noch knapp vier Euro. Die Immobiliengruppe hatte am späten Freitagabend in einer Ad-Hoc-Mitteilung bekanntgegeben, dass der Jahresabschluss des Unternehmens nicht zertifiziert werde, "da der Abschlussprüfer nicht in der Lage ist, ein Prüfungsurteil abzugeben".

Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Frankreich hat der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon ein Wahlbündnis mit den Grünen geschmiedet. Mélenchons Partei LFI (La France Insoumise) und die wichtigste Ökopartei (Europe Ecologie-Les Verts, EELV) erzielten in der Nacht zum Montag Kompromisse in EU-Fragen und bei der Verteilung der Wahlkreise. Für ein noch größeres Links-Bündnis wollen beide Parteien auch die Sozialisten und Kommunisten mit ins Boot holen.

Nach einem halben Jahr auf der Internationalen Raumstation ISS soll der deutsche Astronaut Matthias Maurer am Mittwoch zur Erde aufbrechen. Wie die Chefin für bemannte Missionen bei der US-Raumfahrtbehörde Nasa, Kathy Lueders, am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter mitteilte, ist geplant, dass Maurer und drei weitere ISS-Besatzungsmitglieder am Mittwoch um 23.05 Uhr MESZ von der Raumstation abdocken.

Ehrenpräsident Uli Hoeneß glaubt fest daran, dass Weltfußballer Robert Lewandowski auch in der kommenden Saison für den deutschen Meister Bayern München auflaufen wird. "Ich gehe hundertprozentig davon aus, dass Robert nächstes Jahr beim FC Bayern spielt", sagte Hoeneß dem Bayerischen Rundfunk (BR). Hoeneß sei sich dahingehend sicher, weil Lewandowski "einen Vertrag hat. Ganz einfach".

Viele Autofahrerinnen und -fahrer steigen nach eigenen Angaben wegen der hohen Spritkosten für bestimmte Wege öfter aufs Fahrrad um. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des ADAC sagten 49 Prozent der Befragten, sie verzichteten zuletzt häufiger auf Fahrten mit dem Auto, um Energie und Geld zu sparen. Zehn Prozent sagten, sie nutzten das Fahrrad nun "viel häufiger", 18 Prozent "etwas häufiger".

Mit einem Ausstand von Sozialarbeitern und Sozialarbeiterinnen ist am Montag eine bundesweite Warnstreikwoche im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste angelaufen. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi nahmen flächendeckend Beschäftigte in Jugendämtern, Jugendhäusern, sozialen Diensten und Beratungsstellen daran teil.

Im Tarifkonflikt um die an kommunalen Krankenhäusern tätigen Ärztinnen und Ärzte haben die Gewerkschaft Marburger Bund und die Arbeitgeberseite am Montag eine neue Verhandlungsrunde gestartet. Sie sei auf "mindestens zwei volle Tage" angesetzt, teilte der Marburger Bund in Berlin mit. Er forderte von der Gegenseite "echte Verhandlungsbereitschaft und den Willen zur Einigung".

Fußball-Olympiasiegerin Babett Peter beendet ihre erfolgreiche Karriere. "Eine unvergessliche Reise geht für mich in diesem Sommer zu Ende", schrieb die Kapitänin von Real Madrid auf Instagram. Sie blicke "stolz auf das Erreichte zurück", meinte Peter, und "danke dem Fußball, dass ich all meine Träume verwirklichen und leben durfte".

Die wichtige Bedeutung des Zolls auch für die Umsetzung der Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hervorgehoben. "Der Zoll wirkt erfolgreich bei der Sanktionsdurchsetzung mit", sagte Lindner am Montag in Berlin auf der Jahres-Pressekonferenz der Behörde. Schwerpunkte des Zolls bleiben demnach aber die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, aber auch von Schwarzarbeit oder von Verstößen gegen Artenschutzbestimmungen.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine 37-jährige Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer Bewährungsstrafe von anderthalb Jahren verurteilt. Die Angeklagte Meryem E. wurde wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in drei Fällen schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte E. zur Last gelegt, IS-Mitgliedern insgesamt 2200 Euro übermittelt zu haben.

Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs im niedersächsischen Friesland sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei ereignete sich das Unglück am Montagmittag beim Anflug auf einen Flugplatz bei Mariensiel in der Nähe von Wilhelmshaven. Demnach hatte das Flugzeug ersten Erkenntnissen zufolge offenbar ein technisches Problem und versuchte, dort zu landen.

Ein Hitler-Vergleich des russischen Außenministers Sergej Lawrow im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg hat international Empörung ausgelöst. Israels Außenminister Jair Lapid bezeichnete Lawrows Äußerungen am Montag als "skandalös" und "unverzeihlich". Er habe den russischen Botschafter einbestellt, um eine "Klarstellung" zu fordern. Die Bundesregierung in Berlin warf Lawrow "Propaganda" vor.

Treffen der Nachwuchs-Monarchen bei strahlendem Sonnenschein: Die schwedische Kronprinzessin Victoria und ihr Mann Prinz Daniel haben den norwegischen Kronprinzen Haakon und seine Frau Mette-Marit empfangen. Die beiden Paare trafen am Montag in Solna bei Stockholm auf Schloss Haga, dem Wohnsitz der schwedischen Kronprinzessin und ihrer Familie, zusammen. Victoria und Mette-Marit trugen beide knielange weiße Kleider, ihre Männer wählten zu dem Anlass einen dunklen Anzug und Krawatte.

In Mariupol haben internationale Helfer eine erneute Evakuierung von im Asow-Stahlwerk eingekesselten Zivilisten vorbereitet. Nachdem am Wochenende erstmals dutzende Menschen das riesige Industriegelände verlassen konnten, sollte am Montagmorgen eine erneute Rettungsaktion beginnen. Während in Mariupol eine für die Evakuierungsaktion vereinbarte Waffenruhe galt, gingen die russischen Angriffe in der übrigen Donbass-Region weiter. Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Kämpfe erteilte Russlands Außenminister Sergej Lawrow eine Absage.

Deutschland lädt Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika zum G7-Gipfel im Juni ein. Diese vier Länder sollten als Gastländer am Treffen der G7-Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen teilnehmen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag. Deutschland hat dieses Jahr die Präsidentschaft der Gruppe von sieben großen Industrienationen (G7) inne.

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit der Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Corona-Impfung von Bundeswehrsoldaten befasst. In der Verhandlung am Montag in Leipzig ging es um die Beschwerde zweier Offiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Sie sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)

Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass Deutschland durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten Kriegspartei wird. Es sei klar, dass die Bundesregierung sich bei der Unterstützung der Ukraine "immer wieder in einer schwierigen Abwägung" befinde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. "Unsere Überzeugung ist, dass auch die Ausbildung von ukrainischen Soldaten in Deutschland an Waffensystemen weiterhin kein direkten Kriegseintritt bedeutet."