Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

In Corona-Hotspots können auch künftig besondere Schutzmaßnahmen verhängt werden, wenn das jeweilige Landesparlament dies beschließt. Das sieht der Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz vor, der AFP am Mittwoch vorlag. Voraussetzung ist demnach, dass "die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage besteht". Zu den dann möglichen Maßnahmen gehören eine Maskenpflicht, sowie ein Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum - insbesondere in Innenräumen.

Die Zahl der nach Deutschland kommenden Kriegsflüchtlinge ist erneut stark gestiegen. Bislang stellte die Bundespolizei insgesamt 80.035 Ankömmlinge fest, wie ein Specher des Bundesinnenministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte. Am Dienstag hatte die Zahl noch bei gut 64.000 gelegen. Damit kommt aber weiterhin nur ein kleiner Teil der Menschen, die die Kriegsgebiete verlassen, nach Deutschland. Die Gesamtzahl der Flüchtenden liegt inzwischen bei über zwei Millionen.

In der Coronapandemie sind die Streamingzeiten bei Kindern und Jugendlichen explodiert. Die Zeit des täglichen Schauens von Videos und Clips stieg um 45 Prozent an, wie eine am Mittwoch vorgestellte Studie der Krankenkasse DAK-Gesundheit und des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf ergab. Demnach gaben 90 Prozent der Befragten im Mai 2021 an, in den vorangegangenen sechs Monaten Streamingplattformen mindestens einmal pro Woche genutzt zu haben, 45 Prozent nutzen sie täglich.

Russland strebt nach Angaben des Außenministeriums in Moskau nicht den Sturz der ukrainischen Regierung an. In den Verhandlungen mit Vertretern der Regierung in Kiew über eine Beilegung des Konflikts seien "einige Fortschritte erzielt worden", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch vor Journalisten. Die russischen Truppen hätten nicht den Auftrag, "die aktuelle Regierung zu stürzen".

Der Rechtsstreit wegen sexuellen Missbrauchs zwischen Prinz Andrew und einer zur Tatzeit 17-Jährigen ist beigelegt. Ein Bundesgericht in New York setzte am Dienstag nach der Zahlung einer Entschädigung eine "Vereinbarung über die Einstellung des Verfahrens" zwischen dem zweiten Sohn von Königin Elisabeth II. und der Klägerin Virginia Giuffre in Kraft. Ein Zivilprozess mit vielen unangenehmen Fragen bleibt Prinz Andrew somit erspart.

Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach muss im Kellerduell gegen Hertha BSC am Samstag (18.30 Uhr/Sky) ohne Trainer Adi Hütter auskommen. Der Österreicher hat sich wie auch sein Co-Trainer Frank Geideck mit dem Coronavirus infiziert. Das gab der fünfmalige deutsche Meister nach dem PCR-Test am Mittwoch bekannt.

Der Krieg in der Ukraine hat erneut zu einem enormen Preissprung an den Zapfsäulen geführt. Nach Angaben des ADAC vom Mittwoch verteuerte sich Diesel binnen einer Woche um 39,4 Cent auf im Schnitt 2,105 Euro. Ein Liter Super E10 kostete im Durchschnitt 2,103 Euro, das waren im Vorwochenvergleich 27,6 Cent mehr.

Das russische Staatsmedium RT - ehemals Russia Today - in Frankreich geht vor dem Gericht der EU (EuG) in Luxemburg gegen die gegen den Sender verhängten Sanktionen vor. Das Gericht veröffentlichte den Eingang der Klage am Dienstagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die EU hatte russischen Staatsmedien sowohl im Fernsehen als auch im Internet verboten, ihre Inhalte zu verbreiten. (Az. T-125/22)

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat die aktuelle Energie-Krise mit der Ölkrise von 1973 verglichen. Beide Krisen seien vergleichbar "in ihrer Intensität und Brutalität", sagte Le Maire zum Auftakt einer Konferenz zur Unabhängigkeit der Energieversorgung am Mittwoch in Paris. Er bekräftigte, dass die französische Regierung die von den hohen Energiepreisen besonders Betroffenen weiter unterstützen werde.

Die Ukraine und Russland haben erneut die Einrichtung mehrerer Fluchtkorridore für Zivilisten aus besonders heftig umkämpften Gebieten vereinbart. Wie die ukrainische Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk mitteilte, soll für diese sechs Evakuierungsrouten am Mittwoch eine zwölfstündige Feuerpause bis 21.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MEZ) gelten. Russland hatte die Öffnung der Fluchtkorridore bereits einige Stunden zuvor angekündigt.

In der Debatte um einen Einfuhrstopp für russische Energie hat die EU nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entwicklung der Rohölpreise "immer im Blick". "Wir haben die Sanktionspakete so geschnitten, dass wir maximale Wirkung in Russland erreichen, ohne uns zu sehr zu schaden", sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Dazu gehöre auch, "dass die Amerikaner besser auf Öllieferungen verzichten können als wir".

Autofreie Sonntage könnten laut der Verkehrs-Expertin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Marion Jungbluth, die Abhängigkeit von russischen Energieimporten verringern. "Gemeinsame Sparmaßnahmen wie autofreie Sonntage wären sinnvolle Aktionen", sagte Jungbluth dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. Angesichts der hohen Rohstoffpreise forderte sie von der Bundesregierung "intelligente und zielgerichtete" Entlastungsmaßnahmen.

Mehr als ein Jahrhundert nach seinem Untergang ist das legendäre Schiff des britischen Polarforschers Ernest Shackleton vor der Küste der Antarktis entdeckt worden. Die "Endurance" sei im Weddellmeer in einer Tiefe von 3008 Metern gefunden worden, teilte ein Expeditionsteam unter der Leitung des britischen Meeresarchäologen Mensun Bound am Mittwoch mit.

Mehr als zwei Jahre nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe in Dresden fahnden Staatsanwaltschaft und Polizei nach einem weiteren möglichen Tatbeteiligten. Nach der Auswertung von Videoaufnahmen bestehe der Anfangsverdacht, dass ein bislang nicht identifizierter Mensch den Tatort am Vortag, dem 24. November 2019, ausgespäht habe, erklärten die Ermittler am Mittwoch. Er sei mehrmals für längere Zeit im Juwelenzimmer gewesen.

Der deutsche Sportartikelhersteller Adidas blickt nach einem starken Geschäftsjahr 2021 trotz Herausforderungen wie den Ukraine-Krieg optimistisch in das neue Geschäftsjahr. "Im Geschäftsjahr 2021 haben wir trotz einer Vielzahl externer Faktoren, die das ganze Jahr hindurch Angebot und Nachfrage belasteten, sehr gute Ergebnisse erzielt", erklärte Vorstandschef Kasper Rorsted. Der Umsatz stieg demnach um 15 Prozent auf 21,2 Milliarden Euro.

Eine Verfassungsbeschwerde der hessischen Piratenpartei gegen den sogenannten Hessentrojaner ist in Karlsruhe gescheitert. Sie werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. Der Landesverband der Partei und zwei einzelne Kläger hatten eine Neuregelung zu Onlinedurchsuchungen und der Überwachung von Telekommunikation stoppen wollen. (Az. 1 BvR 1552/19)

Marco Rose bleibt trotz einer enttäuschenden Bilanz in den Cup-Wettbewerben auch in der kommenden Saison Trainer des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund. "Marco Rose steht bei Borussia Dortmund in keinster Weise zur Disposition", sagte Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke der Sport Bild und beendete damit alle Spekulationen über eine Rückkehr von Edin Terzic, der den BVB in der vergangenen Spielzeit zum DFB-Pokalsieg geführt hatte.

Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen aus der Ukraine dringt der Deutsche Städtetag auf einen Flüchtlingsgipfel. "Die Städte bereiten sich intensiv auf die Aufnahme weiterer Menschen vor. Für all das brauchen wir die Unterstützung von Bund und Ländern", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Mittwoch. "Die Städte kümmern sich um Gemeinschaftsunterkünfte und Wohnungen, sie organisieren die akuten Hilfen."

Arten und Ökosysteme stoßen laut einem Bericht der Umweltorganisation WWF bereits bei einem durchschnittlichen Temperaturanstieg von rund einem Grad Celsius an die Grenzen ihrer Anpassungsfähigkeit. Insgesamt eine Million der schätzungsweise acht Millionen Arten auf der Welt sei bedroht, teilte der WWF am Mittwoch mit. Dazu zählten unter anderem das Flusspferd und die Kaffeepflanze.

Die europäischen Börsen sind am Mittwoch nach Handelsbeginn deutlich ins Plus gedreht. Der Deutsche Aktienindex (Dax) in Frankfurt am Main legte um rund vier Prozent zu, in Paris ging es für den Leitindex CAC 40 um rund 2,3 Prozent nach oben. In London notierte der FTSE 100 um 1,7 Prozent höher.

Ein breites Bündnis von Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Importstopp für Energielieferungen aus Russland zu erlassen. "Die russische Armee führt ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit täglich zunehmendem Terror und Gewalt gegen die Zivilbevölkerung", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Wir alle finanzieren diesen Krieg", kritisieren die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.

Die Ampel-Koalition hat sich nach langwierigen Verhandlungen auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt, mit dem bestimmte Corona-Schutzmaßnahmen auch nach dem 19. März weiter möglich sein sollen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin": "Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden." Er habe mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bis Dienstag darüber verhandelt.

Österreich hat die seit Anfang Februar geltende Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen ausgesetzt. Die Impfpflicht sei angesichts der derzeit vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus nicht verhältnismäßig, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler am Mittwoch in Wien. Mit dem Beschluss zur vorläufigen Suspendierung der Impfpflicht folgte die Regierung der Empfehlung einer Expertenkommission. Bei der Ansteckung mit der Omikron-Variante kommt es häufiger als bei anderen Virus-Varianten zu lediglich milden Krankheitsverläufen.

Der Anteil der Verteidigungsausgaben an den staatlichen deutschen Gesamtausgaben hat sich innerhalb von 30 Jahren fast halbiert. Das teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Demnach erhöhten sich die Ausgaben für Verteidigung zwischen 1991 und 2021 zwar um etwa ein Drittel von 28,5 Milliarden Euro jährlich auf 38,7 Milliarden Euro jährlich. Die staatlichen Gesamtausgaben stiegen im selben Zeitraum aber um knapp 150 Prozent auf fast 1,84 Billionen Euro.

Für den Logistikkonzern Deutsche Post DHL sind die Geschäfte im vergangenen Jahr so gut gelaufen wie noch nie: Mit einer Steigerung um 22,5 Prozent auf 81,7 Milliarden Euro habe das Unternehmen "den höchsten Umsatz der Konzerngeschichte" erzielt, teilte die Post am Mittwoch in Bonn mit. Auch beim Gewinn vor Zinsen und Steuern (Ebit) gab es 2021 demnach mit knapp 8,0 Milliarden Euro einen Rekord. Im ersten Corona-Jahr 2020 waren es 4,8 Milliarden Euro gewesen. Unter dem Strich verdiente der Konzern 2021 rund 5,1 Milliarden Euro.

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zur AfD begrüßt und auf mögliche Konsequenzen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst verwiesen. Die AfD sei "eine Partei mit starken rechtsextremistischen Strömungen", und es sei "sehr wichtig, dass das Gericht sich unserer Auffassung angeschlossen hat", sagte Haldenwang am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Zunächst müssten die schriftlichen Urteilsgründe abgewartet werden, dann werde der Verfassungsschutz sein "nachrichtendienstliches Instrumentarium einsetzen".

Die Abhängigkeit von russischem Öl lässt sich nach Berechnungen der Umweltschutzorganisation Greenpeace kurzfristig deutlich verringern. Durch "schnell umsetzbare Maßnahmen" wie beispielsweise ein Tempolimit oder eine Verlängerung der derzeit geltenden Homeoffice-Pflicht könne der Import von russischem Öl um insgesamt ein Drittel reduziert werden, teilte Greenpeace am Mittwoch mit. In den Berechnungen der Umweltschützer wurden auch Schritte wie ein beschleunigter Einbau von Wärmepumpen, autofreie Sonntage oder ein teilweiser Verzicht auf Freizeitfahrten mit dem Auto untersucht.

Skilangläufer Marco Maier hat bei den Paralympischen Winterspielen in Peking seine zweite Silbermedaille gewonnen. Der 22 Jahre alte Oberstdorfer musste sich im Sprint-Finale der stehenden Klasse nur dem Franzosen Benjamin Daviet geschlagen geben. Die 15-jährige Linn Kazmaier lief in der Sehbehinderten-Klasse mit Guide Florian Baumann zu Bronze.

Die Wagner-Brüder haben in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA einen Überraschungserfolg knapp verpasst. Mit Orlando Magic verloren die Berliner gegen die Phoenix Suns knapp 99:102. Gegen das Top-Team der Liga lag Schlusslicht Orlando zwei Minuten vor Spielende noch knapp in Führung, musste sich letztlich aber geschlagen geben. Moritz Wagner steuerte zwölf Punkte bei, sein jüngerer Bruder Franz kam auf sechs Zähler.

Skilangläufer Marco Maier hat bei den Paralympischen Winterspielen in Peking seine zweite Silbermedaille gewonnen. Der 22 Jahre alte Oberstdorfer musste sich im Sprint-Finale der stehenden Klasse nur dem Franzosen Benjamin Daviet geschlagen geben. Zuvor hatte Maier bei seinem Debüt den zweiten Platz im Biathlon-Sprint erreicht.

Vor dem zweiten Jahrestag der Ausrufung der Corona-Pandemie hat UN-Generalsekretär António Guterres an die "skandalös ungerechte" Verteilung der Impfstoffe erinnert. "Die Hersteller produzieren 1,5 Milliarden Dosen pro Monat, aber fast drei Milliarden Menschen warten immer noch auf ihren ersten Impfstoff", erklärte Guterres am Mittwoch. Es handle sich um ein "Versagen" aufgrund von "politischen und haushaltspolitischen Entscheidungen, die der Gesundheit der Menschen in reichen Ländern Vorrang vor der Gesundheit der Menschen in armen Ländern geben".

Die Skilangläuferinnen haben im Sprint bei den Paralympischen Spielen in Peking bereits eine Medaille sicher. Linn Kazmaier mit Guide Florian Baumann und Leonie Walter mit Guide Pirmin Strecker zogen in ihren Halbfinals der Sehbehinderten-Klasse souverän in den Endlauf ein. Da dort nur vier Athletinnen starten, wird eine Deutsche auf dem Podium stehen. Bei den Männern greift Marco Maier nach Gold.