Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Die Zahl der nach Deutschland kommenden Kriegsflüchtlinge in Deutschland ist erneut stark gestiegen. Bislang stellte die Bundespolizei insgesamt 64.604 Ankömmlinge fest, wie ein Specher des Bundesinnenministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag sagte. Am Montag hatte die Zahl noch bei gut 50.000 gelegen. Damit kommt aber weiterhin nur ein kleiner Teil der Menschen, die die Kriegsgebiete verlassen, nach Deutschland. Die Gesamtzahl der Flüchtenden liegt inzwischen bei über zwei Millionen.

Neben dem Holzbock verbreiten sich auch andere Zeckenarten in Deutschland. So sei die Auwaldzecke inzwischen bundesweit nachgewiesen worden, sagte Ute Mackenstedt von der Universität Hohenheim am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Nach dem Gemeinen Holzbock sei dies hierzulande die am weitesten verbreitete Zeckenart.

Die deutschen Industrieunternehmen haben ihre Produktion zu Jahresbeginn weiter gesteigert - wachsende Sorge bereitet aber der Krieg in der Ukraine. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, stieg die Produktion im Januar gegenüber dem Vormonat um 1,3 Prozent. Im gesamten produzierenden Gewerbe - also inklusive der Bereiche Energie und Bau - betrug das Plus gegenüber Dezember 2,7 Prozent.

Das Amtsgericht Hamburg-Altona wird kein Verfahren gegen Zweitligaprofi Bakery Jatta vom Hamburger SV eröffnen. Nach Auffassung des Amtsgerichts besteht "keine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Angeschuldigte über seine Identität getäuscht hat". Weitere Ermittlungen gegen den 23 Jahre alten Gambier wurden nicht veranlasst.

Mit der Verlesung der Anklage hat am Dienstag vor dem Landgericht Wuppertal ein Prozess gegen zwei Männer wegen des Verdachts des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs sowie der Herstellung und des Besitzes von Kinderpornografie begonnen. Die unter Ausschluss der Öffentlichkeit verlesene Anklage wirft einem 22-Jährigen und einem 44-Jährigen eine "Vielzahl von zum Teil schweren Missbrauchstaten" an verschiedenen Kindern und einem Jugendlichen vor.

Hilfsorganisationen in Deutschland haben seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs Spenden in Millionenhöhe für die Ukraine verzeichnet. Bei der Aktion Deutschland Hilft wurden seit Beginn der Spendenaktion am 24. Februar 50,8 Millionen Euro verbucht, wie eine Sprecherin am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Aktion ist ein Zusammenschluss mehrerer Hilfsorganisationen.

Mütter haben auch während der Corona-Pandemie den größeren Teil der Sorgearbeit übernommen. Allerdings beteiligten sich Väter vor allem zu Beginn der Pandemie stärker an der Kinderbetreuung, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Dies fand insbesondere in Haushalten statt, in denen Mütter mehr als 20 Stunden außer Haus tätig waren und keine Möglichkeit hatten, im Homeoffice zu arbeiten.

Im Skandal um unwirksame Corona-Impfungen in einem Impfzentrum in Ostfriesland hat die Staatsanwaltschaft eine frühere Angestellte wegen Körperverletzung in 15 Fällen angeklagt. Wie die Behörde am Dienstag im niedersächsischen Oldenburg mitteilte, soll die Krankenschwester 15 Spritzen absichtlich derart stark mit Kochsalzlösung verdünnt haben, dass sie faktisch keine Wirkung mehr hatten. Die Ermittler gehen davon aus, dass sie dies tat, weil sie die Coronaschutzmaßnahmen ablehnte.

Nach mehreren gescheiterten Evakuierungsversuchen hat Russland für Dienstag erneut eine Feuerpause sowie die Einrichtung von Fluchtwegen für Zivilisten aus umkämpften Städten in der Ukraine angekündigt. Aus der Stadt Sumy im Nordosten des Landes, wo am Vorabend mindestens 21 Menschen nach ukrainischen Angaben bei einem russischen Luftangriff auf ein Wohngebiet getötet worden waren, begannen am Morgen tatsächlich erste Evakuierungen. Kiew blieb jedoch skeptisch. Präsident Wolodymyr Selenskyj machte Moskau für zuvor gescheiterte Evakuierungen verantwortlich.

Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine hat am Dienstag zwei Millionen überschritten. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) meldete insgesamt mehr als 2,01 Millionen Menschen, die seit dem russischen Einmarsch am 24. Februar in die Nachbarländer der Ukraine geflüchtet sind. Mehr als die Hälfte von ihnen, über 1,2 Millionen, wurde demnach von Polen aufgenommen.

Das Amtsgericht Hamburg-Altona wird laut eines Berichts des Hamburger Abendblatts kein Verfahren gegen Zweitligaprofi Bakery Jatta vom Hamburger SV eröffnen. "Das Ermittlungsergebnis trägt im vorliegenden Fall die Tatvorwürfe nicht", zitiert das Blatt aus dem Gerichtsbeschluss. Weitere Ermittlungen gegen den 23 Jahre alten Gambier seien nicht veranlasst.

Der Berliner Senat dringt auf eine bessere Verteilung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland. Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) sagte am Dienstag dem RBB-Sender Radio Eins: "Wenn wir eine gute Unterbringung für die Flüchtlinge wollen, ist es wichtig, dass die anderen Bundesländer mit zum Einsatz kommen." Andere Länder bereiteten sich darauf auch vor.

Deutschland hat im vergangenen Jahr 3,8 Milliarden FFP2-Masken und ähnliche Masken importiert. Dies entspreche 46 Masken pro Einwohner, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Der Wert der filtrierenden Masken betrug demnach beim Import 841,3 Millionen Euro. Im Durchschnitt waren dies damit 22 Cent je Maske - Verbraucher zahlen im Handel allerdings deutlich mehr.

Wegen möglicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine ermittelt der Generalbundesanwalt in Karlsruhe. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Dienstag hat die Behörde Anhaltspunkte dafür, dass solche Verbrechen bereits begangen wurden oder in Zukunft begangen werden könnten. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte der "Passauer Neuen Presse", dass ein sogenanntes Strukturermittlungsverfahren eingeleitet worden sei.

Der letzte im Wettbewerb verbliebene Fußball-Zweitligist Hamburger SV und der SC Freiburg bestreiten das erste Halbfinale im DFB-Pokal. Am 19. April wird im Volksparkstadion gespielt, das Duell zwischen Titelfavorit RB Leipzig und Union Berlin findet am 20. April statt. Beide Spiele werden in der ARD und bei Sky übertragen. Das gab der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Dienstag bekannt.

Lettland darf seine Hochschulen womöglich verpflichten, ausschließlich auf Lettisch zu unterrichten - aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Diese Auffassung formulierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag in seinem Gutachten. Er meldete zugleich Zweifel an, ob alle diese Voraussetzungen erfüllt seien. (Az. C-391/20)

Im Tarifkonflikt der Beschäftigten in sozialen Berufen und der Erziehung sind am Dienstag bundesweit Beschäftigte auf die Straßen gegangen. Allein in Dortmund versammelten sich nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi 1300 Beschäftigte zu einer Kundgebung und Demonstration. Nordrhein-Westfalen ist mit großen Protestveranstaltungen in zwölf Städten einer der Schwerpunkte der Warnstreikaktionen, aber auch in den anderen Bundesländern sollten Proteste stattfinden.

Das Kölner Verwaltungsgericht verhandelt seit Dienstag über vier Klagen der AfD beziehungsweise ihrer Jugendorganisation Junge Alternative gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die zweitägige Verhandlung begann am Vormittag in der Domstadt. Dabei geht es unter anderem um die Einstufung der Gesamtpartei sowie der Jungen Alternative als Verdachtsfälle oder als gesicherte Fälle für eine rechtsextremistische Bestrebung.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht nicht davon aus, dass die russische Regierung den angedrohten Lieferstopp von Gas durch die Pipeline Nord Stream 1 umsetzt. "Ich rechne nicht damit, weil Russland wissen muss, wenn sie das tun, dann sind sie ein unzuverlässiger Lieferant", sagte Habeck am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Dann werde, auch wenn "es wieder Frieden gibt, Europa nicht zurückkommen".

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau der Zugstrecke von Oldenburg nach Wilhelmshaven nicht zur Entscheidung angenommen. Karlsruhe erklärte die Beschwerde mehrerer Anwohner am Dienstag für unzulässig. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsausbau für rechtmäßig erklärt. (Az. 1 BvR 1377/21)

Großbritannien hat gegen seine Verpflichtungen gegenüber der EU verstoßen, als es zwischen 2011 und 2017 - noch als EU-Mitglied - chinesische Textilien und Schuhe massiv unter Wert importierte. Das Land hätte mehr gegen Zollbetrug tun müssen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die EU-Kommission hatte Großbritannien verklagt, weil der EU durch die unterlassenen Maßnahmen insgesamt 2,7 Milliarden Euro entgangen seien. (Az. C-213/19)

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat eine rasche Einigung beim geplanten Infektionsschutzgesetz angemahnt, mit dem Corona-Schutzmaßnahmen auch nach dem 20. März möglich sein sollen. Die Bundesregierung müsse unverzüglich sicherstellen, "dass das Infektionsgeschehen nicht ungebremst an Fahrt aufnehmen kann", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). "Dafür braucht es eine Kanzler-Mehrheit im Parlament. Die fehlt aktuell."

Eishockeystar Leon Draisaitl steuert mit den Edmonton Oilers in die erste kleinere Krise unter dem neuen Coach Jay Woodcroft. Das 1:3 bei den Calgary Flames bedeutete für die Kanadier die dritte Pleite in Serie in der nordamerikanischen Profiliga NHL.

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat davor gewarnt, dass mögliche Extremisten und Kriminelle mit dem Flüchtlingsstrom aus der Ukraine nach Westeuropa gelangen könnten. Im "Handelsblatt" forderte Kramer nach einem Bericht vom Dienstag daher die Registrierung aller Ukraine-Flüchtlinge.

Bei einem russischen Luftangriff auf die ukrainische Stadt Sumy sind nach Angaben ukrainischer Rettungskräfte mindestens neun Menschen getötet worden. "Feindliche Flugzeuge haben heimtückisch Wohngebäude angegriffen", teilte der Rettungsdienst am Dienstag im Messenger-Dienst Telegram mit. Unter den Todesopfern der Angriffe vom Montagabend seien auch zwei Kinder.

Wegen des Verdachts der Fälschung von Impfausweisen haben am Dienstag haben rund 260 Polizeibeamte insgesamt 70 Wohnungen und eine Firma in Nordrhein-Westfalen durchsucht. Hintergrund der Durchsuchungen waren Ermittlungen der Kölner Staatsanwaltschaft gegen eine Arzthelferin, die Impfausweise und Zertifikate gefälscht haben soll, wie die Kölner Polizei erklärte. Eine Ermittlungsgruppe hatte in diesem Zusammenhang insgesamt 59 mögliche Abnehmer ermittelt. Durchsucht wurde in Köln und Leverkusen, dem Rhein-Erft-Kreis, dem Kreis Mettmann und im Oberbergischen Kreis.

Mehrere Aktivisten in Schlauchbooten haben in Bremen ein mit Öl aus Russland beladenes Tankschiff mit Farbe besprüht. Das 200 Meter lange Tankschiff war am Montagnachmittag unter deutscher Flagge auf der Weser unterwegs und wurde mit dem Schriftzug "PEACE - NOT OIL" ("Frieden - kein Öl") besprüht, wie die Bremer Polizei am Dienstag mitteilte. Der Öltanker konnte anschließend in den Bremer Industriehafen einlaufen.

Das Weiße Haus hat Gespräche einer US-Delegation mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro am Wochenende in Caracas bestätigt. Dabei sei es auch um die Energieversorgung gegangen, sagte Pressesprecherin Jen Psaki am Montag. Das Weiße Haus hatte am Freitag angedeutet, dass es Möglichkeiten prüfe, wie Ölimporte aus Russland reduziert werden könnten, ohne US-Verbrauchern zu schaden oder die globale Versorgung zu beeinträchtigen. Öllieferungen aus Venezuela könnten dabei eine große Rolle spielen.

Die Zahl der auf Hartz IV angewiesenen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Rekordstand erreicht. Im vergangenen September bezogen 579.095 Ruheständler Grundsicherung im Alter, wie laut Funke-Mediengruppe aus einer Datenabfrage der Linken-Bundestagsfraktion beim Statistischen Bundesamt hervorgeht. Das sei der höchste Wert seit fast zwei Jahrzehnten, berichteten die Zeitungen am Dienstag.

Nachwuchshoffnung Leonie Walter hat bei den Paralympics in Peking sensationell die zweite deutsche Goldmedaille gewonnen. Die 18-Jährige triumphierte auf der Mitteldistanz im Biathlon in der Klasse der Sehbehinderten in 41:21,0 Minuten, nach fehlerfreiem Schießen lag sie in einem Herzschlagfinale 3,7 Sekunden vor der Ukrainerin Oxana Schischkowa. Zuvor hatte die Athletin vom SC St. Peter bereits Bronze im Biathlon-Sprint und auf der ungeliebten klassischen Langdistanz im Skilanglauf gewonnen.

Fußball-Zweitligist Fortuna Düsseldorf muss in dieser Trainingswoche und am Samstag beim SC Paderborn (13.30 Uhr/Sky) auf seinen neuen Coach Daniel Thioune verzichten. Wie die Düsseldorfer bekannt gaben, hat eine PCR-Testung die positiven Corona-Schnelltests beim Cheftrainer, Stürmer Robert Bozenik und einem Athletiktrainer bestätigt.

Basketball-Nationalspieler Maxi Kleber schwimmt mit den Dallas Mavericks in der nordamerikanischen Profiliga NBA weiter auf einer Erfolgswelle. Angeführt vom slowenischen Superstar Luka Doncic gewannen die Texaner mit 111:103 gegen die Utah Jazz und fuhren den fünften Sieg in Serie ein. Kleber steuerte acht Zähler und sechs Rebounds zum Erfolg bei, Doncic war mit 35 Punkten bester Werfer. Dallas liegt auf Rang fünf im Westen auf Play-off-Kurs.