Ein Jahr nach Trump-Attentat: Präsident sieht "Fehler" bei Sicherheitsdiensten

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat der US-Regierung ein Mitspracherecht bei der Urananreicherung Teherans abgesprochen. "Warum mischen Sie sich in der Frage ein, ob der Iran anreichern sollte oder nicht?", sagte Chamenei an die USA gerichtet am Mittwoch in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede. Die Unabhängigkeit des Iran bedeute, dass das Land "nicht auf grünes Licht aus den USA wartet".
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hat besseren Hitzeschutz für Obdachlose gefordert. Ohne Zugang zu Schatten, Trinkwasser und geschützten Aufenthaltsorten seien Menschen ohne festen Wohnsitz den steigenden Temperaturen schutzlos ausgeliefert, teilte die Arbeitsgemeinschaft am Mittwoch in Berlin mit. "Das Leben auf der Straße ist per se schon physisch und psychisch eine enorme Belastung", erklärte Geschäftsführerin Sabine Bösing. "Bei extremen Temperaturen droht Lebensgefahr - und das gilt nicht nur im Winter."
Wegen eines tödlichen Behandlungsfehlers beim Einsetzen eines Magenballons ist eine 63-jährige Ärztin in Augsburg zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht in der bayerischen Stadt sprach sie der fahrlässigen Tötung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstagabend mitteilte. Zusätzlich zu der Bewährungsstrafe legte das Gericht der Angeklagten außerdem die Zahlung von 20.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung auf.
Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an den Grenzen hat Juso-Chef Philipp Türmer ein Einschreiten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gefordert. Der Kanzler müsse Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem Kurswechsel bei Zurückweisungen bewegen, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation am Mittwoch der Funke Mediengruppe. Dobrindt stehe nicht über dem Gesetz, er müsse das Gerichtsurteil respektieren.
Nach dem Fund dreier Bombenblindgänger laufen in Köln die Vorbereitungen für die größte Bombenentschärfung der Stadt seit dem Zweiten Weltkrieg. Am Mittwochmorgen begannen nach Angaben der Stadtverwaltung die Straßensperren und die Evakuierung des Sperrkreises. Von der Evakuierung sind mehr als 20.000 Menschen sowie zahlreiche Berufstätige betroffen. Die Stadt sprach von der größten Evakuierung in Köln seit Ende des Zweiten Weltkriegs.
Der außenpolitische Chefberater des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, soll künftig im Verteidigungsministerium die Aufrüstung der Bundeswehr vorantreiben. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) berief den Spitzenbeamten und Diplomaten am Mittwoch als Staatssekretär für Rüstung und Innovation, wie sein Ministerium mitteilte. Plötner soll den Posten im Sommer antreten. Zudem werde zur Stärkung der Leitungsebene ein dritter Staatsekretärsposten im Verteidigungsministerium eingerichtet, den der bisherige Leiter der Rechtsabteilung, Jan Stöß, übernehmen soll.
Im Fall Maddie McCann haben Ermittler aus Deutschland und Portugal am Mittwoch ihre neue Suchaktion an der Algarveküste fortgesetzt. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, fuhren die Ermittler aus beiden Ländern über einen Feldweg in eine Gegend in der Nähe des Badeorts Praia da Luz. Eine Sprecherin der portugiesischen Polizei bestätigte, dass die Suchaktion um 09.00 Uhr (Ortszeit; 10.00 Uhr MESZ) fortgesetzt worden sei.
Fußball-Star Luka Modric steht Medienberichten zufolge vor einem Wechsel zum Topklub AC Mailand. Laut der italienischen Gazzetta dello Sport habe Milans neuer Sportdirektor Igli Tare dem 39 Jahre alten Kroaten einen Einjahresvertrag mit Option auf ein weiteres Jahr angeboten. Für eine Besprechung der Details sei Tare extra nach Rijeka gereist, wo Modric derzeit mit Kroatiens Nationalmannschaft trainiert.
Die 40 ist für Lukas Podolski "nur eine Zahl", und "grundsätzlich fühle ich mich noch absolut fit, mir tut nichts weh", sagte der Fußball-Weltmeister von 2014 im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger anlässlich seines runden Geburtstags am Mittwoch: "Ich weiß natürlich auch, dass meine Karriere bald vorbei ist. Aber noch nicht jetzt."
Im Streit um eine Reform der Entschädigungsansprüche bei verspäteten Flügen sind sich die 27 EU-Länder weiter uneins. Bei einer Sitzung am Mittwoch in Brüssel kam nach Angaben mehrerer Diplomaten keine Mehrheit für die Reform zustande, nach der Passagiere künftig deutlich weniger Entschädigungen kassieren könnten. Am Donnerstag sollen nun die EU-Verkehrsminister über die Entwürfe beraten.
Ein Hafturteil gegen zwei junge Männer wegen der Planung eines islamistischen Anschlags auf eine Synagoge ist rechtskräftig. Der zu sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilte Haupttäter nahm seine Revision zurück, wie das Landgericht im baden-württembergischen Heilbronn am Mittwoch mitteilte. Dem Urteil vom Januar zufolge hatten die beiden Männer geplant, einen Anschlag auf eine Synagoge in Heidelberg oder Frankfurt am Main zu verüben.
Die Zahl der Einkommensmillionäre ist von 2020 auf 2021 deutlich um 18 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, gab es 2021 etwa 34.500 Menschen mit Einkommen von mindestens einer Million Euro, das waren 5200 mehr als im ersten Coronajahr 2020. Einen Teil des Anstiegs führten die Forschenden auf die höhere Inflation zurück, aber auch Sondereffekte durch die Pandemie spielten demnach eine Rolle.
Ein Streit um ein Salatblatt auf einem Burger hat die Polizei in Hanau beschäftigt. Ort des Geschehens war ein Schnellrestaurant, wie die Beamten in der hessischen Stadt am Mittwoch mitteilten. Ein Kunde wählte demnach am Dienstagabend den Notruf, nachdem es zu einer lautstarken Auseinandersetzung mit dem Personal über die korrekte Garnierung des von ihm bestellten Burgers gekommen war.
Von den 51 Angeklagten im Prozess wegen der hundertfachen Vergewaltigung der Französin Gisèle Pelicot hält letztlich nur noch ein einziger an einem Berufungsverfahren fest. Die übrigen der ursprünglich 17 Verurteilten, die in Berufung hatten gehen wollen, hätten sich inzwischen alle dagegen entschieden, hieß es am Dienstag aus Justizkreisen.
An deutschen Schulen unterrichten immer mehr Quer- und Seiteneinsteiger. Im Schuljahr 2023/2024 lag ihr Anteil an allgemeinbildenden Schulen bei 10,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Schuljahr 2015/2016 hatte der Anteil noch bei 4,5 Prozent gelegen. Als Quereinsteiger werden Lehrkräfte bezeichnet, die nicht auf Lehramt studierten, aber ein Referendariat absolvierten. Seiteneinsteiger studierten weder Lehramt, noch schlossen sie ein Referendariat ab.
Das Landgericht im hessischen Darmstadt hat einen 20-Jährigen wegen eines tödlichen Raserunfalls zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen eines verbotenen Autorennens und fahrlässiger Tötung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstagabend mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im April 2023 durch Rüsselsheim gerast war.
Vor der Vorstellung des Jahresberichts zu antisemitischen Vorfällen in Deutschland hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor kollektiven Schuldzuweisungen gegen Jüdinnen und Juden wegen des Kriegs im Gazastreifen gewarnt. "Der Krieg, der nach dem 7. Oktober 2023 im Gazastreifen jetzt stattfindet, dient als Rechtfertigung für viele Menschen, sich antisemitisch zu betätigen", sagte Klein am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin".
Die Gewerkschaft der Polizei hat nach dem Berliner Gerichtsurteil zu Zurückweisungen eine wachsende Verunsicherung von Beamtinnen und Beamten im Grenzeinsatz beklagt. Mit dem Urteil komme "jetzt eine gewisse Verunsicherung im Kollegenkreis auf", sagte Andreas Roßkopf, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), am Mittwoch im WDR-Radio. Die Einsatzkräfte dort hätten laufend mit Fällen zu tun, wie sie nun vom Verwaltungsgericht Berlin beanstandet wurden.
Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus hat Bayern München nach dem geplatzten Transfer von Florian Wirtz von einer Verpflichtung in vergleichbarer Größenordnung abgeraten. "Es braucht keinen spektakulären Neuzugang, nur weil der Transfer von Florian Wirtz nicht geklappt hat. Für das Spektakel hat man rechts Olise, auf der Zehn Musiala. Und links würde ich mit Sané planen! Er ist für mich ein Spieler, den ich auf keinen Fall gehen lassen würde", sagte Matthäus der Sport Bild.
Der offenbar bevorstehende Wechsel von Fußball-Nationalspieler Florian Wirtz zum FC Liverpool hat auch den früheren Bundestrainer Joachim Löw überrascht. "Wirtz hat kein Limit nach oben, er ist auf jeden Fall reif für den nächsten Schritt. Dieses Gefühl hatte man schon seit längerer Zeit. Ich dachte nur, dass er sich eher für Real Madrid entscheidet, wenn er ins Ausland geht", sagte der 65-Jährige der Sport Bild.
Nach seinem Amtsantritt hat Südkoreas neuer Präsident Lee Jae Myung sich offen für eine Annäherung an Nordkorea gezeigt und vor "zunehmendem Protektionismus" gewarnt. "Wir werden die Wunden der Teilung und des Krieges heilen und eine Zukunft in Frieden und Wohlstand aufbauen", sagte er am Mittwoch in Seoul. Mit Blick auf die aggressive Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump warnte er zudem vor "zunehmendem Protektionismus" und der "Umstrukturierung der Lieferketten" als existenzieller Bedrohung für sein stark auf Exporte angewiesenes Land.
Fußball-Nationalspieler Jonathan Tah misst einem möglichen Nations-League-Titel eine hohe Bedeutung bei. "Unsere Generation musste beim DFB viel leiden, viel Dreck fressen. Jetzt das Gefühl zu spüren wäre sehr wichtig für unsere Mannschaft", sagte der Verteidiger der Sport Bild: "Auch das Wissen, dass wir vor der WM etwas gewonnen hätten, würde uns als Nationalmannschaft einen Extra-Boost geben. Dieses Selbstverständnis müssen wir bekommen."
Bis Sonntag bei Julian Nagelsmann, am Montag schon bei Antonio Di Salvo: Für Stürmer Nick Woltemade wird es nach seinem Abstecher zur Nationalmannschaft auf direktem Weg in Richtung Slowakei zur deutschen U21 gehen. "Nick wird voraussichtlich am Montag anreisen. Wenn er vorher gespielt hat, kann er an dem Tag sowieso nicht trainieren", sagte DFB-Trainer Di Salvo zum Abschluss des U21-Trainingslagers in Blankenhain.
Die neuen US-Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium sind am Mittwoch in Kraft getreten. In der Nacht zu Mittwoch verdoppelten sich diese Zölle von 25 auf 50 Prozent. US-Präsident Donald Trump hatte die Maßnahme vergangene Woche angekündigt und eine entsprechendes Anordnung unterzeichnet. Die deutsche Wirtschaftsvereinigung Stahl sieht darin eine "neue Eskalationsstufe im transatlantischen Handelskonflikt" und drängt die Bundesregierung zu einer stärkeren Unterstützung.
Bundestrainer Christian Wück blickt nach den beiden jüngsten Ausrufezeichen der deutschen Fußballerinnen zuversichtlich auf die EM-Titelmission in der Schweiz. "Ich glaube schon, dass wir eine gewisse Euphorie entfacht haben. Die nehmen wir natürlich gerne mit", sagte der 51-Jährige nach dem 6:0 (6:0) in Österreich in der ARD. Schon bei der Nations-League-Gala (4:0) am vergangenen Freitag gegen die Niederlande habe es bei seinen Spielerinnen nach einigen Problemen zuvor "klick" gemacht.
Joshua Kimmich tritt in den elitären Klub der Hunderter ein - und der Deutsche Fußball-Bund erweist dem Kapitän der Nationalmannschaft die Ehre. Kimmich erhält vor dem Nations-League-Halbfinale am Mittwochabend (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) in München gegen Portugal von DFB-Präsident Bernd Neuendorf und Sportdirektor Rudi Völler eine Medaille und eine 100er-Cap. Das teilte der DFB auf SID-Anfrage mit.
In der Plenarsitzung des Bundestag steht am Mittwoch die Außenpolitik im Mittelpunkt. In der Regierungsbefragung stehen zunächst Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan den Abgeordneten Rede und Antwort (13.00 Uhr). Am Nachmittag debattieren die Bundestagsmitglieder dann in einer Aktuellen Stunde über den Stand der Beziehungen zu den USA (15.25 Uhr). Anlass ist der für Donnerstag geplante Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Washington.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Mittwochabend zu seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Donald Trump nach Washington. Merz wird am späten Abend (Ortszeit) in der US-Hauptstadt erwartet, die Gespräche mit dem Präsidenten im Weißen Haus sowie eine Pressebegegnung sind für Donnerstag geplant.
In der Nacht zu Mittwoch verdoppeln sich die US-Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium auf 50 Prozent. US-Präsident Donald Trump hatte die Maßnahme vergangene Woche angekündigt. Die deutsche Wirtschaftsvereinigung Stahl sieht darin eine "neue Eskalationsstufe im transatlantischen Handelskonflikt" und drängt die Bundesregierung zu einer stärkeren Unterstützung.
Vor dem Hintergrund anhaltender harter Kämpfe in der Ukraine kommt am Mittwoch im Nato-Hauptquartier in Brüssel die Ukraine-Kontaktgruppe (UDCG) im sogenannten Ramstein-Format zusammen. Zu dem Treffen haben der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey eingeladen. Thema der Gespräche wird die weitere Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg sein.
Bei einem der größten Einsätze der vergangenen Jahre sollen am Mittwoch (08.00 Uhr) in Köln drei Weltkriegsbomben unschädlich gemacht werden. Für die Entschärfung ist die Evakuierung von etwa 20.000 Menschen nötig. Die Straßensperren beginnen am Morgen, die Entschärfung soll im Tagesverlauf erfolgen. Betroffen von den Sperrungen sind auch drei Rheinbrücken und wichtige Verkehrswege, darunter der südliche Zugverkehr zum Hauptbahnhof.
Das Bundeskabinett will am Mittwoch (Sitzung ab 10.00 Uhr) den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Ankurbelung der Wirtschaft beschließen. Geplant sind im Rahmen des so genannten "Investitionsboosters" vor allem Steuererleichterungen für Unternehmen. Diese sollen in den Jahren 2025 bis 2027 Sonderabschreibungen in Höhe von bis zu 30 Prozent für Investitionen tätigen können.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Mittwoch seinen polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski in Berlin. Nach den Gesprächen im Auswärtigen Amt ist eine gemeinsame Pressekonferenz (etwa 16.15 Uhr) geplant. Anschließend eröffnen Wadephul und Sikorski das Deutsch-Polnische Forum 2025.
Im internationalen Bahnverkehr nimmt das Reisendenaufkommen weiter zu - die deutsche Bahn (DB) und die österreichische Bahn (ÖBB) wollen daher ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Der grenzüberschreitende Passagierverkehr im Fernverkehr sei in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich gewachsen, sagte die Marketing-Vorständin der Unternehmenstochter DB Fernverkehr, Stefanie Berk, bei der Jungfernfahrt eines Nachtzugs von Hamburg nach Wien. DB und ÖBB gehen demnach von einer weiter steigenden Nachfrage aus und wollen das Angebot ausweiten.
Nach Beschuss aus Syrien hat Israel mit Gegenangriffen im Süden des Nachbarlandes reagiert. Die israelische Armee erklärte, als Reaktion auf das Eindringen zweier Geschosse auf israelisches Territorium in der Nacht zu Mittwoch Luftangriffe im Süden Syriens geflogen zu haben. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz machte die syrische Übergangsregierung für den Beschuss verantwortlich. Diese wies jegliche Verantwortung zurück und wertete den Beschuss auf Israel als "Versuch, die Region zu destabilisieren".
Sechs Monate nach Beginn der schweren politischen Krise in Südkorea hat das südostasiatische Land wieder einen gewählten Präsidenten. Oppositionschef Lee Jae Myung, der die vorgezogene Präsidentenwahl gewonnen hatte, wurde am frühen Mittwochmorgen offiziell zum Staatschef ernannt. Die Nationale Wahlbehörde bestätigte das Ergebnis und erklärte Lee Jae Myung "zum gewählten Präsidenten". Lee kann damit unverzüglich das seit Monaten übergangsweise geführte Amt Amt antreten. US-Außenminister Marco Rubio gratulierte Lee zu seinem Erfolg.
Sechs Monate nach Beginn der schweren politischen Krise in Südkorea hat Oppositionschef Lee Jae Myung die vorgezogenen südkoreanischen Präsidentenwahl gewonnen. Nach Auszählung von mehr als 98 Prozent der Stimmen lag der Mitte-Links-Kandidat uneinholbar vor seinem konservativen Rivalen Kim Moon Soo, wie aus Daten der Nationalen Wahlbehörde vom Mittwoch (Ortszeit) hervorging. Lee kam den Teilergebnissen zufolge auf 49,2 Prozent der Stimmen, Kim erhielt 41,5 Prozent. Kim hatte nach Schließung der Wahllokale bereits seine Niederlage eingestanden.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht eine Vertrauenskrise im Verhältnis zwischen Deutschland und den USA. In einer Grundsatzrede zu dem transatlantischen Beziehungen rief Wadephul am Dienstagabend in Berlin zugleich dazu auf, trotz der Irritationen und Verunsicherungen an einem Erhalt guter Beziehungen zu den USA zu arbeiten. Deutschland müsse sich darum bemühen, "Brückenbauer im transatlantischen Verhältnis" zu sein.
Deutschlands torhungrige Fußballerinnen haben eine perfekte EM-Generalprobe hingelegt und ordentlich Schwung für den erhofften Gipfelsturm in der Schweiz aufgenommen. Dank eines Blitzstarts und gnadenloser Effizienz setzte sich die Auswahl von Bundestrainer Christian Wück vier Tage nach der Nations-League-Gala gegen die Niederlande (4:0) im letzten Härtetest vor der EURO in Wien mit 6:0 (6:0) gegen Österreich durch.