Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Die Abstimmung des ungarischen Parlaments über ein geplantes Gesetz zur Regulierung "aus dem Ausland finanzierter" Medien und Nichtregierungsorganisationen wird nach Angaben der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz auf den Herbst verschoben. "Die Debatten über diesen Gesetzentwurf werden im Herbst fortgesetzt", teilte die Fidesz-Fraktion am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Ankündigung erfolgt nach scharfer Kritik an dem Gesetzesvorhaben, ursprünglich war bereits für kommende Woche eine Parlamentsabstimmung geplant.

Wegen fehlerhafter telefonischer Beratung einer an einem Herzinfarkt leidenden Frau mit tödlichen Folgen ist ein Arzt in Hamburg zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten Haft verurteilt worden. Ein Amtsgericht sprach den 50-Jährigen nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Mittwoch in der Hansestadt der fahrlässigen Tötung durch Unterlassen schuldig. Er hatte es demnach versäumt, die von der Anruferin geschilderten Symptome notärztlich genauer abklären zu lassen.

Gespannte Erwartungen begleiten den Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus: Merz selbst sehe dem Treffen mit Trump allerdings "mit großer Gelassenheit" entgegen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA umfasse "ja deutlich mehr als die Minuten im Oval Office". Beim Treffen des Kanzlers am Donnerstag mit Trump werde es um einen "Abgleich der Themen, der Interessen, der Argumente" gehen.

Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus hat Bayern Münchens Ehrenpräsidenten Uli Hoeneß aufgefordert, "sich in der Öffentlichkeit etwas mehr zurückzuziehen". Zumindest sollte sich der 73-Jährige "überlegter äußern", sagte Matthäus in der Sport Bild.

Die EU-Kommission hat den Weg für ein Defizitverfahren gegen Österreich geebnet. Das Land halte die europäischen Schuldenregeln in diesem Jahr nicht ein, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Die EU-Finanzminister müssen diesem Schritt noch zustimmen. Österreich drohen damit im äußersten Fall hohe Geldbußen. Bisher wurden solche Sanktionen allerdings nie verhängt.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) erwartet keine Verschlechterung des deutsch-polnischen Verhältnisses durch den Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl. Er sei sich "ganz sicher, dass die tiefe deutsch-polnische Freundschaft auch durch diese Wahl nicht beeinträchtigt wird", sagte Wadephul am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Er gehe davon aus, "dass wir gemeinsam an einer guten Zukunft bauen können".

Nach dem Fund eines getöteten 56-jährigen Obdachlosen am Rheinufer in Neuss in Nordrhein-Westfalen hat die Polizei zwei Verdächtige unter Mordverdacht festgenommen. Den beiden obdachlosen Männern im Alter von 39 und 45 Jahren wird vorgeworfen, ihren 56-jährigen Bekannten getötet zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Düsseldorf am Mittwoch mitteilten. Ein Haftrichter erließ Haftbefehl. Beide kamen in Untersuchungshaft.

Ein extremer Kursverfall des Dollar hätte einer Studie zufolge Auswirkungen auf die Sparpläne vieler Anlegerinnen und Anleger. Ein Wertrückgang des Dollars von 0,91 Euro auf 0,70 Euro würde rechnerisch zu einem Einbruch des äußerst beliebten, jedoch sehr US-lastigen Aktienindex MSCI World von bis zu 16,3 Prozent führen, erklärte das Verbraucherportal Finanztip am Mittwoch. Es handele sich allerdings um ein Worst-Case-Szenario. Die Auswirkungen in der Praxis wären laut Finanztip wohl geringer.

Ermittler haben in Nordrhein-Westfalen ein professionelles Drogenlabor ausgehoben. Insgesamt wurden bei Durchsuchungen am Mittwoch 24 Verdächtige vorläufig festgenommen, wie das Zollfahndungsamt Essen mitteilte. Die Gruppierung steht im Verdacht, in einem alten Anwesen in Kerpen nahe Köln ein illegales Großlabor betrieben zu haben. Die Verdächtigen sollen dort synthetische Drogen hergestellt und danach verkauft haben.

Coco Gauff hat bei den French Open das Duell der US-Stars gegen Madison Keys gewonnen und steht zum dritten Mal im Halbfinale von Roland Garros. Die Weltranglistenzweite setzte sich am Mittwoch gegen die Australian-Open-Siegerin 6:7 (6:8), 6:4, 6:1 durch, Gauff wahrte damit die Chance auf ihren zweiten Major-Titel nach den US Open 2023.

Die großen deutschen Umweltverbände dringen darauf, Mittel aus dem neuen Sondervermögen des Bundes gezielt für Investitionen in mehr Klimaschutz zu nutzen. Verlangt werden in der am Mittwoch in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung zusätzliche Mittel für Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur von jährlich zehn Milliarden Euro sowie noch einmal den gleichen Betrag für weitere öffentliche Verkehrsmittel und die Infrastruktur für den Radverkehr. Klimaschädliche Investitionen müssten hingegen unterbleiben.

Nach den tödlichen Schüssen in der Nähe von Hilfszentren im Gazastreifen hat die umstrittene GHF-Stiftung ihre Verteilung von Hilfsgütern am Mittwoch gestoppt. Wegen "Renovierung, Reorganisation und Arbeiten zur Effizienzsteigerung" würden die Verteilzentren bis Donnerstag geschlossen bleiben, teilte die von den USA und Israel unterstützte Stiftung mit. Die israelische Armee stufte die Straßen zu den Verteilzentren als "Kampfzonen" ein und warnte alle Palästinenser davor, sich den Hilfsgüter-Zentren zu nähern.

In einem Park im niedersächsischen Hildesheim ist in der Nacht zum Mittwoch ein Toter mit Kopfverletzungen gefunden worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft unter Verweis auf erste Ermittlungsergebnisse mitteilten, fanden Zeugen des Mann nach eigenen Angaben leblos neben einer Sitzbank. Wiederbelebungsversuche blieben erfolglos.

Mehr als 28 Jahre nach der Tat hat das Landgericht Saarbrücken einen heute 70-Jährigen wegen eines Doppelmords an einem Ehepaar zu 14 Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er zudem wegen versuchten Mordes in sieben weiteren Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Konkret ging es um einen Fall aus dem Dezember 1996.

Die wegen veruntreuter EU-Gelder verurteilte französische Rechtspopulistin Marine Le Pen muss ihr Mandat als Mitglied in einem Regionalrat aufgeben. Das Verwaltungsgericht in Lille bekräftigte am Mittwoch den Entzug ihres Mandats im nordfranzösischen Département Pas-de-Calais im Zusammenhang mit ihrer Verurteilung im März. Damals hatten die Richter sie zu vier Jahren Haft, davon zwei Jahre auf Bewährung, sowie zu einer fünfjährigen Periode der Nichtwählbarkeit verurteilt.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat das Bekenntnis der USA zu der Allianz und der Ukraine bekräftigt. "Die USA bekennen sich voll und ganz zur Nato und zu unseren gemeinsamen Unternehmungen", sagte Rutte am Mittwoch in Brüssel. "Was die Ukraine betrifft, gibt es keinen Grund, daran zu zweifeln."

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Ankurbelung der Wirtschaft beschlossen. Geplant sind laut Bundesfinanzministerium im Rahmen des von der Regierung so genannten "Investitionsboosters" vor allem Steuererleichterungen für Unternehmen. Klingbeil sprach von einem "klaren Signal" für Reformen - Kritik kam vor allem von Ländern und Kommunen wegen mit dem Paket verbundener Einnahmeausfälle.

Deutschland hat im vergangenen Jahr 41.000 Millionäre verloren, in ganz Europa ging die Zahl um 2,1 Prozent zurück. Das Beratungsunternehmen Capgemini begründete diese Entwicklung in seinem Weltwohlstandsbericht vom Mittwoch vor allem mit der "wirtschaftlichen Stagnation in den größten europäischen Ländern". Zugleich stieg demnach allerdings die Zahl der ultravermögenden Privatpersonen in Europa um 3,5 Prozent. Capgemini sprach einer "zunehmenden Vermögenskonzentration".

Die Bundesregierung will sich freie Hand bei der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten verschaffen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen im Bundestag, wonach eine solche Einstufung durch eine einfache Rechtsverordnung erfolgen kann - der Bundesrat soll dann nicht mehr zustimmen müssen. Ziel der Maßnahme ist es, Migranten aus den entsprechenden Ländern schneller zurückschicken zu können.

Mehr als zwei Jahre nach der Tötung der zwölfjährigen Luise durch zwei etwa gleichaltrige Mädchen verhandelt das Landgericht im rheinland-pfälzichen Koblenz am 24. Juli in einem Zivilprozess über Schmerzens- und Hinterbliebenengeld. In dem Verfahren geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang Luises Familie Anspruch auf Schadenersatz hat, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.

Die Zahl der Neuzulassungen von Pkws hat im Mai zugelegt. Mit 239.297 wurden 1,2 Prozent mehr Neuwagen zugelassen, als im Vorjahresmonat, wie das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Besonders die Zahl neuer E-Autos und Hybriden legte demnach ein weiteres Mal stark zu, während deutlich weniger Diesel und Benziner verkauft wurden.

Mehr als eine Million Gläubige haben in Mekka die muslimische Pilgerfahrt Hadsch eingeläutet. Sie trafen in der Zeltstadt von Mina am Rande von Mekka ein, wie staatliche Medien am Mittwoch berichteten. Am Donnerstag findet der Höhepunkt der Hadsch statt: das Gebet auf dem Berg Arafat, auf dem der Prophet Mohammed seine letzte Predigt gehalten haben soll.

Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland hat einen Höchststand seit Beginn der Erfassung erreicht. Sie stieg im vergangenen Jahr massiv auf 8627 Fälle an, wie aus dem am Mittwoch vorgestellten Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) hervorgeht. Das waren rund 77 Prozent mehr als im Vorjahr 2023, in dem bereits ein ähnlich starker Anstieg verzeichnet worden war.

Zum Abschluss des erneuten Missbrauchsprozesses gegen den früheren US-Filmproduzenten Harvey Weinstein haben Verteidigung und Anklage gegensätzliche Bilder des Angeklagten und seiner Taten gezeichnet. Weinsteins Verteidiger Arthur Aidala stellte die drei Klägerinnen am Dienstag (Ortszeit) zunächst als unglaubwürdige "Frauen mit zerbrochenen Träumen" dar und forderte einen Freispruch. Für die Staatsanwaltschaft besteht aber kein Zweifel, dass der bereits wegen anderer sexueller Übergriffe inhaftierte Ex-Filmmogul ein Vergewaltiger ist.

Börsennotierte Unternehmen in Deutschland haben einer Studie zufolge in ihren Geschäftsberichten deutlich mehr Risiken genannt als noch vor zwei Jahren. Wie die Universität Hohenheim in Stuttgart am Mittwoch mitteilte, meldeten die Firmen in den Indizes Dax, Mdax und SDax 30 Prozent mehr Risiken als 2023. Fast alle sorgen sich vor Cyber-Angriffen oder bürokratischen Belastungen.

Bundestrainer Christian Wück hat die seit Wochen geführte Debatte um eine Teilnahme von Lena Oberdorf an der Fußball-EM beendet. Die 23 Jahre alte Mittelfeldspielerin von Meister Bayern München wird nicht im deutschen Kader für die Endrunde in der Schweiz (2. bis 27. Juli) stehen. Schlüsselspielerin Oberdorf hat seit einem Kreuzbandriss vor rund zehn Monaten noch keine Spielpraxis gesammelt, dennoch durfte sie zuletzt bei der Nationalmannschaft trainieren.

Die USA haben ihre Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium von 25 auf 50 Prozent erhöht. Die von Präsident Donald Trump unterzeichnete Anordnung trat in der Nacht zum Mittwoch in Kraft. Besonders stark betroffen von der Verdopplung sind die US-Nachbarstaaten Kanada und Mexiko, auch die EU und Deutschland liefern Metallprodukte in die USA. Brüssel will weiter mit Washington verhandeln. Ausgenommen von der jüngsten Zollerhöhung ist lediglich Großbritannien.

Knapp zwei Jahre nach dem Erstechen eines 19-Jährigen auf offener Straße im nordrhein-westfälischen Radevormwald ist einer der Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Landgerichts Köln gegen den 21-Jährigen. Wegen Totschlags wurde gegen ihn eine Jugendstrafe von siebeneinhalb Jahren verhängt. (Az. 2 StR 566/24)

Aus einem Dachfenster fliegende Kuscheltiere haben am Dienstagabend die Polizei in Wilhelmshaven alarmiert. Zufällig vorbeifahrende Streifenbeamte gingen der Sache auf den Grund und suchten die Wohnung auf, wie die Beamten in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilten. Dort stießen sie auf einen 13-Jährigen, der sein Zimmer aufräumte - und die Plüschtiere dabei kurzerhand aus dem Fenster auf die darunterliegende Straße beförderte.

Deutsche und US-Autobauer haben zu Beginn des laufenden Jahres weiter mit Problemen zu kämpfen, während asiatische Hersteller ihren Wachstumskurs fortsetzen. Die Umsätze der deutschen Autokonzerne gingen im ersten Quartal insgesamt um 2,3 Prozent zurück, die der US-Hersteller um 2,9 Prozent, wie die Beratungsfirma EY in Stuttgart am Mittwoch mitteilte. Chinesische Autounternehmen indes legten beim Umsatz und Gewinn teils kräftig zu.

Die Stimmung deutscher Firmen in den USA hat sich vor dem Hintergrund der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump deutlich verschlechtert. Wie eine Mittwoch veröffentlichte Auswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zeigt, erwarten nur noch 14 Prozent der befragten Unternehmen eine Verbesserung der Konjunktur in den kommenden zwölf Monaten - im Herbst waren es noch 38 Prozent gewesen. "Wo zuvor noch Hoffnung überwog, herrscht jetzt Ernüchterung", erklärte die DIHK.

Trotz des andauernden russischen Angriffskriegs baut der Hamburger Logistikkonzern HHLA sein Engagement in der Ukraine aus. Wie das Unternehmen am Donnerstag in der Hansestadt mitteilte, übernimmt es die Mehrheit an einem Bahnhof für den Containerumschlag im westukrainischen Batjowo nahe der Grenze zur Slowakei und zu Ungarn. Die Beteiligung unterstreiche die Bedeutung der Ukraine als "Drehscheibe für kontinentale Containerverkehre", erklärte das Unternehmen.

Der Ohrwurm "Chabadabada" machte sie in den 70er Jahren berühmt: Die französische Sängerin und Tänzerin Nicole Croisille ist tot. Sie sei im Alter von 88 Jahren nach einer langen Krankheit gestorben, teilte ihr Agent am Mittwoch mit. "Ich habe immer nur Liebeslieder gesungen", sagte Croisille einmal in einem Interview. Sie blieb selber unverheiratet und kinderlos.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Ankurbelung der Wirtschaft beschlossen. Geplant sind laut Bundesfinanzministerium im Rahmen des so genannten "Investitionsboosters" vor allem Steuererleichterungen für Unternehmen. Diese sollen in den Jahren 2025 bis 2027 Sonderabschreibungen in Höhe von bis zu 30 Prozent für Investitionen in bewegliche Wirtschaftsgüter wie Maschinen tätigen können.

Als Berater von US-Präsident Donald Trump zeigte sich der Tech-Unternehmer Elon Musk diesem gegenüber stets loyal - wenige Tage nach seinem Rückzug aus dem Weißen Haus hat er nun ein von dem US-Präsidenten geplantes Steuergesetz scharf angegriffen. Der Gesetzentwurf, der derzeit zur Beratung im US-Senat liegt, sei "unverschämt" und "widerlich", schrieb Musk am Dienstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. So scharf hatte sich Musk seit Jahren nicht mehr über Trump geäußert.

Der Hollywoodstar und Schöpfer der legendären "Ghostbusters"-Filme, Dan Aykroyd, hat sich von einem vom Übersinnlichen angezogenen Vorfahren zu den Filmen inspirieren lassen. "Mein Urgroßvater war in den 1920er-Jahren Mitglied der Lilydale Spiritualist Community, die mithilfe von Medien Kontakt zu Verstorbenen aufgebaut hat", sagte der 72-Jährige der Illustrierten "Playboy" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Seine Recherchen im Bereich des Übersinnlichen haben 'Ghostbusters' direkt inspiriert."

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat der US-Regierung ein Mitspracherecht bei der Urananreicherung Teherans abgesprochen. "Warum mischen Sie sich in der Frage ein, ob der Iran anreichern sollte oder nicht?", sagte Chamenei an die USA gerichtet am Mittwoch in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede. Die Unabhängigkeit des Iran bedeute, dass das Land "nicht auf grünes Licht aus den USA wartet".

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hat besseren Hitzeschutz für Obdachlose gefordert. Ohne Zugang zu Schatten, Trinkwasser und geschützten Aufenthaltsorten seien Menschen ohne festen Wohnsitz den steigenden Temperaturen schutzlos ausgeliefert, teilte die Arbeitsgemeinschaft am Mittwoch in Berlin mit. "Das Leben auf der Straße ist per se schon physisch und psychisch eine enorme Belastung", erklärte Geschäftsführerin Sabine Bösing. "Bei extremen Temperaturen droht Lebensgefahr - und das gilt nicht nur im Winter."

Wegen eines tödlichen Behandlungsfehlers beim Einsetzen eines Magenballons ist eine 63-jährige Ärztin in Augsburg zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht in der bayerischen Stadt sprach sie der fahrlässigen Tötung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstagabend mitteilte. Zusätzlich zu der Bewährungsstrafe legte das Gericht der Angeklagten außerdem die Zahlung von 20.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung auf.