Wütende Proteste in Los Angeles nach Razzien gegen Einwanderer

Nach der Verhängung von Sanktionen gegen vier Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die USA hat der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk deren Aufhebung gefordert. Er sei "zutiefst beunruhigt" über die Entscheidung der US-Regierung, Richter des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sanktionen zu belegen, erklärte Türk am Freitag. Türk forderte "die unverzügliche Überprüfung und Aufhebung dieser jüngsten Maßnahmen." Auch die EU-Spitzen stellten sich hinter das Gericht in Den Haag.
Nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden finden am 29. Oktober Neuwahlen statt. Innenministerin Judith Uitermark gab den Wahltermin am Freitag bekannt. Sie kündigte im Onlinedienst X an, die vorgezogene Parlamentswahl in Zusammenarbeit mit den Kommunen und allen anderen Beteiligten so vorzubereiten, "dass dieser wichtige Tag in unserer Demokratie reibungslos verläuft".
Hongkong hat den prominenten inhaftierten Demokratieaktivisten Joshua Wong erneut unter dem von Peking auferlegten sogenannten nationalen Sicherheitsgesetz angeklagt. Laut Anklageschrift, die am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird er beschuldigt, ausländische Staaten oder Personen und Institutionen aufgefordert zu haben, "Sanktionen oder Blockaden zu verhängen oder andere feindselige Aktivitäten" gegen Hongkong und China zu unternehmen.
Der Preisabstand zwischen Elektroautos und Verbrennern ist einer neuen Berechnung zufolge im Mai auf den tiefsten Stand seit 2020 gesunken. Ein durchschnittliches Elektroauto sei nur noch 3655 Euro und damit elf Prozent teurer als ein durchschnittlicher Verbrenner, erklärte der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer vom Bochumer Center Automotive Research (CAR) am Freitag. Im Vergleich zum April sank der Preisabstand zwischen E-Auto und Verbrenner um 13,5 Prozent.
Russland hat die Ukraine in der Nacht erneut mit massiven Luftangriffen überzogen und in der Hauptstadt Kiew nach ukrainischen Angaben mindestens drei Menschen getötet. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte am Freitag, Moskau habe mit mehr als 400 Drohnen und 45 Raketen angegriffen. Dem Kreml zufolge handelt es sich bei den Angriffen um eine "Reaktion" auf die ukrainischen Drohnenangriffe auf Stützpunkte tief in russischem Staatsgebiet am Wochenende.
Ermittler des Zolls haben im Duisburger Hafen eine halbe Tonne Kokain beschlagnahmt. Wie die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt und das Zollfahndungsamt Essen am Freitag mitteilten, wurden 55 Kilogramm der Droge am Dienstag bei der Entladung eines Containers mit Vorlegierung zur Stahlherstellung von Arbeitern entdeckt. Die Ermittler fanden dann insgesamt mehr als 500 Kilogramm Kokain in der Ladung aus Brasilien.
US-Präsident Donald Trump hat sein Zerwürfnis mit Tech-Milliardär Elon Musk relativiert. "Oh, es ist alles okay", sagte Trump, als er von der US-Zeitung "Politico" auf den am Donnerstag eskalierten Streit mit seinem ehemaligen Berater und Verbündeten angesprochen wurde. Musk ruderte nach seiner Drohung, das Dragon-Raumschiff seiner Raumfahrtfirma SpaceX mit sofortiger Wirkung "außer Betrieb zu nehmen", offenbar auch schon wieder zurück.
Die deutschen Fußballerinnen treffen im Halbfinale der Nations League auf Frankreich. Das Team von Bundestrainer Christian Wück hat im Hinspiel zunächst Heimrecht. Beide Partien werden zwischen dem 22. und 28. Oktober ausgetragen. Das ergab die Auslosung am Freitag in Nyon. Die DFB-Frauen hatten ihre Vorrundengruppe 1 souverän auf Platz eins abgeschlossen und nur in den Niederlanden zwei Punkte liegen gelassen. Frankreich setzte sich in der Gruppe 2 mit sechs Siegen in sechs Spielen durch.
Basketball-Meister Bayern München muss wie erwartet monatelang auf Elias Harris verzichten. Wie die Münchner am Freitag mitteilten, zog sich der 35-Jährige am vergangenen Mittwoch im zweiten Halbfinalspiel der Bundesliga-Play-offs bei den MLP Academics Heidelberg (90:61) einen Sehnenriss am linken Knie zu. Harris wurde am Donnerstag erfolgreich operiert.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat erneut ungeachtet des Gerichtsurteils zu Zurückweisungen von Geflüchteten an den Grenzen eine Fortsetzung seines migrationspolitischen Kurses bekräftigt. "Grenzkontrollen wirken und deswegen setzen wir sie auch fort", sagte Dobrindt am Freitag im Bundestag. Das Portal "Frag' den Staat" stellte unterdessen nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Dobrindt wegen des Vorwurfs der Verleitung von Untergebenen zu einer Straftat.
Mehrere EU-Länder wollen Online-Netzwerke wie Tiktok, Instagram und Youtube für Kinder verbieten. Frankreich, Griechenland und Dänemark setzten sich beim Treffen der EU-Digitalminister am Freitag in Luxemburg dafür ein, die Plattformen erst ab 15 Jahren zu erlauben - und das Alter der Nutzerinnen und Nutzer streng zu kontrollieren. Sie forderten die EU-Kommission auf, EU-weit verpflichtende Regeln dafür vorzulegen.
Eine lange Haftstrafe für einen Mann, der eine Frau auf einen stillgelegten Militärflugplatz in Schleswig-Holstein entführte und sie vergewaltigte, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Kieler Landgerichts vom November, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte eine Haftstrafe von zwölfeinhalb Jahren verhängt und zudem Sicherungsverwahrung angeordnet. (Az. 5 StR 217/25)
Einen Tag nach dem Fund einer Frauenleiche an einer Landstraße in Rheinland-Pfalz ist der 34-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Haftrichter erließ am Freitag Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des Totschlags, wie die Polizei in Trier mitteilte. Polizeikräfte und Spezialeinheiten hatten den zunächst flüchtigen 34-Jährigen in der Nacht zum Freitag im saarländischen Wadern festgenommen.
Anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des Musikfestivals Rock am Ring in Rheinland-Pfalz hat die Deutsche Post eine Sonderedition von Briefmarken herausgegeben. Die Briefmarken sollen "eine Hommage an vier Jahrzehnte Musik, Emotionen und Festivalgeschichte" sein, wie die DHL Group am Freitag in Düsseldorf mitteilte. Drei Motive sollen Symbole des Festivals aufgreifen - ein Sonnenuntergang über der Eifel, der Rock-am-Ring-Planet und ein Tiger.
Wegen zu hoher Bakterien-Werte im Wasser sind die täglichen Wasser-Shows bei der Weltausstellung in Japan vorerst ausgesetzt worden. Zudem dürfe ein flacher Pool nicht mehr von Kindern zum Spielen genutzt werden, teilten die Veranstalter in Osaka mit. In dem Wasser seien zu hohe Legionellen-Werte gemessen worden.
Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) ist mit der am Donnerstag beschlossenen Abschwächung der Fluggastrechte in der EU noch nicht zufrieden. BDL-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang forderte die EU-Gesetzgeber am Freitag auf, in weiteren Beratungen "praktikable und ausgewogene Lösungen zu finden". Eine Mehrheit der 27 EU-Länder hatte sich dafür ausgesprochen, dass Fluggäste künftig erst ab vier Stunden Verspätung Anspruch auf Entschädigung haben. Der BDL fordert hier fünf Stunden.
Wegen Verherrlichung des Hamas-Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023 vor laufender Fernsehkamera ist eine Frau vom Hamburger Amtsgericht unter Strafvorbehalt verwarnt worden. Es sprach die geständige und reumütige 57-Jährige nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Freitag wegen öffentlicher Billigung von Straftaten schuldig und verhängte dafür eine zur Bewährung ausgesetzte Geldstrafe von 500 Euro. Die Frau muss diese zahlen, falls sie wieder straffällig wird.
Angesichts der geopolitischen Lage und dem angespannten Verhältnis zu den USA hat Bundesdigitalminister Karsten Wildberger sich für eine Stärkung der digitalen Souveränität Europas ausgesprochen. Zwar bleibe Washington Europas wichtigster Partner, doch gebe es "keinen Grund", warum Europa sich nicht auch "im Infrastrukturbereich der Branche engagieren sollte", sagte Wildberger am Rande eines Treffens des EU-Telekommunikationsrats in Luxemburg am Freitag. "Ich denke, es ist vielleicht ein Beschleuniger für uns, unsere Stärken zu nutzen und voranzukommen", fügte er hinzu.
Der Bundestag hat erstmals die von der Regierung geplante zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete ohne Asylstatus debattiert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rechtfertigte die Maßnahme am Freitag im Plenum als einen Baustein der geplanten Wende in der Migrationspolitik. Vom Koalitionspartner SPD kamen auch kritische Worte zu Dobrindts Plänen. Grüne und Linke forderten den Minister auf, davon Abstand zu nehmen, der AfD gehen sie nicht weit genug.
Weil sie ihr Kleinkind aus dem Fenster warf, muss eine Frau aus Berlin in einer psychiatrischen Klinik bleiben. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Berliner Landgerichts vom November, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Demnach war die 41-Jährige schuldunfähig. (Az. 5 StR 152/25)
Ein Babyseehund hat sich auf die Deichpromenade von Bremerhaven verirrt und damit die Feuerwehr auf den Plan gerufen. Der Heuler sei dort am Freitagmorgen von Mitarbeitenden der Stadtreinigung entdeckt worden, berichtetet die Feuerwehr in der zum Bundesland Bremen gehörenden Stadt. Die von ihrer Mutter getrennte Robbe hatte sich demnach zwischen dem Wasser und dem Deich verirrt.
Die jüngsten Farbschmierereien an mehreren jüdischen Einrichtungen in Paris gehen nach Ansicht der Ermittler auf das Konto russischer Auftraggeber. Ein französischer Untersuchungsrichter ordnete am Donnerstagabend Untersuchungshaft für drei Serben an. Sie stehen im Verdacht, die Gebäude beschmiert zu haben, "um den Interessen einer ausländischen Macht zu dienen", wie es in der Anklage heißt. Diese sei vermutlich Russland, hieß es in Justizkreisen.
Die französische Antiterrorstaatsanwaltschaft hat wegen der Blockade von Hilfslieferungen im Gazastreifen Vorermittlungen wegen Beihilfe zum Völkermord eingeleitet. Sie richten sich gegen mehrere französisch-israelische Staatsbürger, die im Verdacht stehen, 2024 die Durchfahrt von Lastwagen mit Hilfsgütern an Grenzübergängen behindert zu haben, hieß es am Freitag in Justizkreisen.
DFB-Pokal-Sieger VfB Stuttgart hat Lorenz Assignon vom französischen Erstligisten Stade Rennes verpflichtet. Der Außenverteidiger, erster Zugang der Schwaben für die neue Saison, unterschrieb einen Vertrag bis zum 30. Juni 2029. Assignon soll elf Millionen Euro Ablöse kosten.
Die Deutsche Bundesbank rechnet angesichts des von US-Präsident Donald Trump angezettelten Handelskriegs mit einer Stagnation des Wirtschaftswachstum in Deutschland in diesem Jahr. Damit senkte die Bank am Freitag ihre Konjunkturprognose von Dezember, in der sie für 2025 noch von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Höhe von 0,2 Prozent ausgegangen war. "Die neuen US-Zölle und die Unsicherheit über die künftige US-Politik dämpfen zunächst das Wirtschaftswachstum", erklärte Bundesbankpräsident Joachim Nagel.
Abwehrspieler Min-Jae Kim von Bayern München hat offenbar das Interesse der AC Mailand geweckt. Wie die Gazzetta dello Sport berichtet, haben die Italiener bereits Kontakt zum deutschen Rekordmeister aufgenommen. Kim, der die Serie A bereits aus seiner Zeit bei der SSC Neapel kennt, gilt als Wunschtransfer des neuen Mailänder Trainers Massimiliano Allegri.
Eine kopfüber in einem Schornstein festsitzende Ente hat Polizei und Feuerwehr in Kiel beschäftigt. Das Tier geriet am Freitagmorgen "offenbar im Irrflug" auf nicht genau geklärte Weise in den Abzug eines Wohnhauses, wie die Polizei der schleswig-holsteinischen Stadt erklärte.
Die deutsche Autoindustrie hat erneut eine Abkehr vom Verbrenner-Aus in der Europäischen Union gefordert. Die Autobauer verlangen unter anderem, nach dem Stichtag 2035 weiter neue Plug-in-Hybride zuzulassen, wie aus einem Zehn-Punkte-Plan des Verbands der Automobilindustrie (VDA) vom Freitag hervorgeht. Das EU-Ziel für ein Ende der Neuzulassungen für Verbrenner-Pkw sei "so nicht zu erfüllen", heißt es darin.
Wegen einer mutmaßlich fremdenfeindlichen Attacke auf einen 16-jährigen afghanischen Passanten hat die Staatsanwaltschaft Dresden drei Teilnehmer einer Demonstration der rechtsextremen Pegida-Gruppierung angeklagt. Die Männer im Alter zwischen 48 und 50 Jahren sollen sich wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Amtsgericht der sächsischen Landeshauptstadt verantworten, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Dieses prüft die Anklage nun.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die geplante zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete ohne Asylstatus als einen Baustein der geplanten Wende in der Migrationspolitik verteidigt. "Es gibt keinen einfachen Hebel, nicht einen einzigen Schalter, den man umlegen kann und dann ist das Problem der illegalen Migration gelöst", sagte Dobrindt am Freitag im Bundestag. Die Lösung sei "vielmehr die Summe vieler Einzelmaßnahmen", von denen die Aussetzung des Familiennachzugs eine sei.
Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat die rasche Einrichtung neuer Schutzräume für die Bevölkerung in Deutschland versprochen. "Neue Bunkeranlagen mit einem sehr hohen Schutzanspruch kosten viel Geld und Zeit", sagte Ralph Tiesler der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Eine schnellere Lösung sei nötig: "Daher wollen wir Tunnel, U-Bahnhöfe, Tiefgaragen und Keller öffentlicher Gebäude zu Schutzräumen ertüchtigen."
Aus dem Haus von Olympia-Schwimmstar Ian Thorpe in Australien sind Uhren, Schmuck und Erinnerungsstücke im Wert von fast 100.000 Australischen Dollar (rund 85.000 Euro) verschwunden. Der genaue Vorgang sei noch unklar, teilte Thorpes Manager am Freitag mit. Es gebe keine offensichtlichen Spuren für einen Einbruch in das Haus in Sydney. Die Olympiamedaillen des früheren Schwimmers, darunter fünf Goldmedaillen, seien nicht gestohlen worden.
Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hat vor weiteren Angriffen der israelischen Armee im Libanon gewarnt, wenn die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz nicht entwaffnet wird. "Ohne Sicherheit für den Staat Israel wird es keine Ruhe in Beirut und keine Ordnung oder Stabilität im Libanon geben", erklärte Katz am Freitag. "Vereinbarungen müssen eingehalten werden, und wenn Sie nicht tun, was erforderlich ist, werden wir weiterhin mit großer Härte vorgehen", warnte der Minister.
Juso-Chef Philipp Türmer hat scharfe Kritik an den Plänen zur Aussetzung des Familiennachzugs geäußert, über die am Freitag der Bundestag debattiert. "Wir als Jusos halten das für falsch", sagte Türmer am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Der eingeschlagene Kurs sei zudem schädlich für die Integration der Menschen, die bereits im Land seien. "Wir haben nie einen Hehl daraus gemacht, dass uns gerade dieser Familiennachzug total wichtig ist."
Wenig Wind in den ersten drei Monaten des Jahres hat dafür gesorgt, dass die Stromproduktion aus der Windkraft in Deutschland stark um 29,2 Prozent zurückgegangen ist. Ausgeglichen wurde das durch den Betrieb von Kohle- und Gaskraftwerken, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte: Die Stromproduktion aus fossilen Quellen stieg im ersten Quartal im Jahresvergleich um 27,5 Prozent. Insgesamt wurde so etwas mehr als die Hälfte des Stroms mit Kohle und Gas erzeugt.
Ein Gericht in Japan hat ein Urteil über eine Schadenersatzzahlung in Höhe von 13,3 Billionen Yen (mehr als 80 Milliarden Euro) gegen vier ehemalige Manager der Betreiberfirma des havarierten Atomkraftwerks Fukushima aufgehoben. Das Obergericht in Tokio machte das Urteil am Freitag rückgängig, wie eine Gerichtssprecherin der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.
Der Bundesliga-Rückkehrer 1. FC Köln hat nach einer langen Hängepartie Lukas Kwasniok zum Trainer für die Mission Klassenerhalt auserkoren. Der 43-Jährige tritt beim Zweitligameister die Nachfolge von Friedhelm Funkel an, er kommt vom Zweitligisten SC Paderborn und erhält einen Vertrag bis 2028.
Der Bundesliga-Rückkehrer 1. FC Köln hat nach einer langen Hängepartie Lukas Kwasniok zum Trainer für die Mission Klassenerhalt auserkoren. Der 43-Jährige tritt beim Zweitligameister die Nachfolge von Friedhelm Funkel an, er kommt vom Zweitligisten SC Paderborn und erhält einen Vertrag bis 2028.
Einen Tag nach dem Fund einer Frauenleiche an einer Landstraße in Rheinland-Pfalz hat die Polizei den flüchtigen Tatverdächtigen festgenommen. Polizeikräfte und Spezialeinheiten nahmen den 34-Jährigen in der Nacht auf Freitag im saarländischen Wadern fest, wie die Polizei in Trier mitteilte. Er war bereits am Donnerstag in den Verdacht gerückt, für den Tod der 28-jährigen Frau verantwortlich zu sein.