Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Ein Baukran ist in der Dresdner Innenstadt umgestürzt und gegen ein Wohnhaus gefallen. Nach ersten Erkenntnissen gab es keine Verletzten, wie die Dresdner Feuerwehr am Montag mitteilte. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Ursache für den Unfall war zunächst unklar. Die Polizei nahm Ermittlungen auf.

Auch eine mit dem Fantasiewort "Pozilei" bedruckte Jacke kann eine Verurteilung wegen strafbaren Missbrauchs von Polizeiuniformen nach sich ziehen. Das entschied das Oberlandesgericht Hamm laut Mitteilung vom Montag im Fall eines 43-Jährigen, der in einem der polizeilichen Uniform zum Verwechseln ähnlich sehenden Aufzug durch Paderborn geradelt ware und eine Autofahrerin auf deren Fahrweise angesprochen hatte. Wie auch das Landgericht Paderborn wertete das Oberlandesgericht den Vorfall als unbefugtes Tragen einer Uniform.

In der Bundesregierung gibt es einem Medienbericht zufolge Überlegungen, das bis Ende August befristete Neun-Euro-Ticket für den Nahverkehr in veränderter Form als Klima-Ticket fortzuführen. Es solle "mit tariflichen Maßnahmen die Attraktivität des ÖPNV dauerhaft gesteigert werden", zitierte das Düsseldorfer "Handelsblatt" aus einem Entwurf für das Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung, das Mitte Juli beschlossen werden soll.

Trotz des Kitaausbaus bleiben Großeltern in Deutschland weiter wichtig für die Enkelbetreuung. Mehr als die Hälfte der unter Sechsjährigen wird regelmäßig oder bei Bedarf von ihren Großeltern betreut, wie eine am Montag in Berlin veröffentlichte Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt.

Grünen-Chefin Ricarda Lang pocht im regierungsinternen Streit über das Verbrenner-Aus in der EU ab 2035 auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Dort "haben wir aus unserer Sicht eine sehr klare Position vereinbart", sagte Lang am Montag in Berlin. Das Klimaziel der EU, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken (Fit for 55), "darf nicht an Deutschland scheitern".

UN-Generalsekretär António Guterres hat einen besseren Schutz der Weltmeere gefordert, um den "Notstand der Ozeane" zu bekämpfen. Guterres forderte am Montag zur Eröffnung der Welt-Ozean-Konferenz in Lissabon weltweite Anstrengungen, um katastrophale Folgen für Umwelt und Menschheit abzuwenden. "Leider haben wir das Meer als selbstverständlich angesehen", sagte der Portugiese. Wenn der Meeresschutz nicht gelinge, werde ein katastrophaler Dominoeffekt eintreten.

Der Iran und die USA werden nach Angaben aus Teheran im Verlauf dieser Woche indirekte bilaterale Verhandlungen über die Frage der Sanktionen führen. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, sagte am Montag, die Gespräche sollten "in den kommenden Tagen" und noch in dieser Woche stattfinden. Genaue Angaben zum Tagungsort machte er nicht. Chatibsadeh sprach von einem Land am Persischen Golf, das er nicht benannte.

In Nordrhein-Westfalen haben die Spitzen von CDU und Grünen am Montag den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und die designierte Vizepräsidentin Mona Neubaur (Grüne) setzten in Düsseldorf ihre Unterschriften unter das 146 Seiten starke Papier. Die Landesdelegierten beider Parteien hatten dem Vertrag am Wochenende mit mehr als 99 Prozent beziehungsweise 85 Prozent zugestimmt. Darin verankert ist etwa der Anspruch, Nordrhein-Westfalen zur "ersten klimaneutralen Industrieregion" zu machen.

Trainer Lucien Favre kehrt zum französischen Fußball-Erstligisten OGC Nizza zurück. Der Schweizer, der den Klub von der Cote d'Azur bereits von 2016 bis 2018 betreut hatte, tritt die Nachfolge von Christophe Galtier an. "Wir sind stolz, Lucien Favres Rückkehr verkünden zu können", teilte Nizza am Montag mit.

Mit einem Augenzwinkern hat Eintracht Frankfurts Trainer Oliver Glasner die Erwartungen an Neuzugang Mario Götze gedämpft. "So groß ist Mario nicht, knapp über 1,70 m. Von daher ist Lucas Alario ein viel größerer Transfer", scherzte der Coach des Fußball-Bundesligisten am Montag. Am Dienstag (13.30 Uhr) wird der 30 Jahre alte Götze offiziell vorgestellt.

In einem Berliner Freibad hat es erneut eine größere Auseinandersetzung gegeben - diesmal mit bis zu 250 Menschen. Ausgangspunkt war am Sonntagnachmittag eine Warteschlange an der Wasserrutsche des Sommerbads im Bezirk Neukölln, wie die Polizei am Montag mitteilte. Dabei sollen eine 21-Jährige und ihre Begleiter gegen ihren Willen von mehreren Kindern mit Wasserpistolen bespritzt worden sein.

Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine will die Nato "weit über 300.000 Soldaten" in erhöhte Bereitschaft versetzen. Das kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel an. Nach seinen Angaben wollen die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder dies auf dem anstehenden Bündnis-Gipfel in Madrid beschließen.

Einige Wochen nach den großen Feierlichkeiten zu ihrem 70. Thronjubiläum hat die britische Königin Elizabeth II. eine einwöchige Reise nach Schottland angetreten. Die 96-Jährige nahm am Montag an einer Zeremonie in Edinburgh teil, bei der ihr symbolisch die Schlüssel der Hauptstadt von Schottland überreicht wurden. Wegen ihrer gesundheitlichen Probleme in den vergangenen Wochen war es bis zuletzt ungewiss gewesen, ob die Monarchin die Reise auf sich nimmt.

Die nach einer erzwungenen Flugzeuglandung in Belarus festgenommene Freundin des belarussischen Regierungskritikers Roman Protassewitsch hat Machthaber Alexander Lukaschenko um Begnadigung gebeten. Nach Angaben der Staatszeitung "Sowjetskaja Belarus" richtete die 24-jährige Russin Sofia Sapega das Gnadengesuch am Montag an Lukaschenko, kurz nach dessen Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in St. Petersburg.

Ein Hafenarbeiter ist beim Entladen eines Schiffs in Bremerhaven tödlich verletzt worden. Der 30-Jährige geriet am Samstag auf dem rund 200 Meter langen Schiff zwischen einen sich bewegenden Bagger und Ladung, wodurch er schwerste Verletzungen erlitt, wie die Polizei Bremen am Montag mitteilte.

Die G7-Staaten habe der Ukraine im Krieg mit Russland zeitlich unbegrenzte Unterstützung zugesagt. Die Gruppe werde die ukrainische Regierung in dem Konflikt unterstützen, "solange es nötig ist", hieß es in einer Erklärung der G7-Staats- und Regierungschefs vom Montag. Sie wurde nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj veröffentlicht. Bereits zuvor hatten sich die Gipfelteilnehmer nach US-Angaben auf neue Sanktionen gegen Moskau im Rüstungsbereich geeinigt.

Vor dem Hamburger Landgericht hat am Montag ein Prozess um eine zweifache Geiselnahme einer Frau durch ihren ehemaligen Lebensgefährten nach der Trennung begonnen. Auch der Sohn des 52-jährigen Beschuldigten sowie ein weiterer Komplize sind in dem Verfahren angeklagt. Sie sollen die Frau im April 2020 im Abstand von wenigen Tagen zweimal entführt haben, um sie unter Druck zu setzen.

Staffelweltmeisterin Leonie Beck hat bei der Schwimm-WM in Budapest knapp ihre zweite Medaille verpasst. Die 25-Jährige aus Würzburg musste sich im Freiwasserrennen über 5 km mit dem vierten Platz begnügen, ihr Rückstand auf den Bronzerang betrug nach 57:56,2 Minuten nur 1,3 Sekunden.

Der Moskauer Kreml hat für Dienstag den ersten Auslandsaufenthalt von Präsident Wladimir Putin seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine angekündigt. Putin werde nach Tadschikistan reisen, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow. Tadschikistan ist eine frühere Sowjetrepublik und ein Verbündeter Moskaus.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag die Staats- und Regierungschefs aus fünf großen Schwellenländern beim G7-Gipfel in Schloss Elmau empfangen. Indien, Indonesien, Argentinien, Südafrika und Senegal nahmen auf besondere Einladung der deutschen Gastgeber an dem Treffen der sieben großen westlichen Industriestaaten teil. Als demokratisch regierte Länder stünden sie für "Freiheit und Rechtsstaatlichkeit", erklärte die Bundesregierung im Vorfeld.

Russland hat Berichte über eine Zahlungsunfähigkeit des Landes zurückgewiesen. Es gebe "keinen Grund", die derzeitige Situation so einzustufen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Die angesprochenen fälligen Zahlungen seien im Mai erfolgt, "in ausländischer Währung", fügte er hinzu. Behauptungen einer Zahlungsunfähigkeit seien "ungerechtfertigt".

Die sieben großen westlichen Industriestaaten (G7) haben der Ukraine ihre zeitlich unbefristete Unterstützung im Krieg gegen Russland zugesagt. "Wir werden die Ukraine unterstützen, solange es nötig ist", hieß es in einer Erklärung, welche die Staatengruppe am Montag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei ihrem Gipfel auf Schloss Elmau veröffentlichte. Die G7-Länder würden der Ukraine "weiterhin finanzielle, humanitäre, militärische und diplomatische Unterstützung leisten".

Die Ampelregierung hat sich auch einen Tag vor der Abstimmung im EU-Umweltrat über das Verbrenner-Aus ab 2035 noch nicht auf eine gemeinsame Position einigen können. In der Regierung liefen aktuell weiter Gespräche über ein Gesamtpaket und eine Einigung, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums am Montag in Berlin. Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte, er sei zuversichtlich, "dass das zu einem guten Ergebnis kommen wird und zwar rechtzeitig".

UN-Generalsekretär António Guterres hat einen besseren Schutz der Weltmeere gefordert, um den "Notstand der Ozeane" zu bekämpfen. Guterres forderte am Montag zur Eröffnung der Ozeankonferenz der Vereinten Nationen in Lissabon weltweite Anstrengungen, um katastrophale Folgen für Umwelt und Menschheit abzuwenden. Auf der Konferenz werden tausende Politiker, Experten und Umweltschützer darüber diskutieren, wie die durch Klimawandel und Verschmutzung bedrohten Meere gerettet werden können.

Im Prozess gegen einen ehemaligen Wachmann des Konzentrationslagers (KZ) Sachsenhausen vor dem Landgericht Neuruppin in Brandenburg hat die Verteidigung einen Freispruch für den 101-jährigen Angeklagten gefordert. Seinem Mandanten könnten keine konkreten Taten für seine Tätigkeit im Lager nachgewiesen werden, sagte Anwalt Stefan Waterkamp am Montag in seinem Plädoyer. Der Angeklagte Josef S. beteuerte in seinem letzten Wort erneut seine Unschuld. "Ich weiß nicht, warum ich hier bin", sagte der 101-Jährige. Er habe mit den Vorwürfen nichts zu tun.

Der Gründer des italienischen Luxusbrillenherstellers Luxottica mit den Marken Ray-Ban und Oakley und zweitreichster Mann Italiens, Leonardo Del Vecchio, ist tot. Er starb im Alter von 87 Jahren an den Folgen einer Lungenentzündung, wie sein Unternehmen am Montag mitteilte. Landsmann und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni würdigte Del Vecchio auf Twitter als "großen Italiener". Er sei aus dem Waisenhaus gekommen und zum Herrscher eines Handelsimperiums aufgestiegen.

Nach Beratungen des G7-Gipfels mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine weitere Verschärfung des Kurses gegenüber Russland angekündigt. "Wir werden den Druck auf Putin weiter erhöhen", schrieb Scholz am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Dieser Krieg muss enden."

Unmittelbar vor einer ersten Parlamentsdebatte zum Streit mit der EU über Zollkontrollen an der Grenze zur britischen Provinz Nordirland hat Premierminister Boris Johnson erneut eine Abschaffung der "Handelsbarrieren" gefordert. "Es gibt unnötige Handelsbarrieren von Großbritannien nach Nordirland", sagte Johnson am Montag beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau. "Wir sagen nur, dass man die loswerden kann, ohne den EU-Binnenmarkt in irgendeiner Weise zu gefährden."

Die katholische Kirche in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekord bei den Kirchenaustritten verzeichnet. 2021 traten fast 360.000 Menschen aus der Kirche aus und damit 86.567 mehr als im bisherigen Rekordjahr 2019, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Montag in Bonn mitteilte. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Limburgs Bischof Georg Bätzing, zeigte sich von diesem sprunghaften Anstieg "zutiefst erschüttert".

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat von den G7-Staaten eine Kraftanstrengung gefordert, um den Krieg in seinem Land noch in diesem Jahr zu beenden. Per Videogespräch rief Selenskyj am Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe auf, "alles zu tun", um dieses Ziel zu erreichen, wie es aus G7-Kreisen bei dem Gipfel auf Schloss Elmau hieß. Die Fortsetzung des Krieges durch den Winter würde sein Land vor große Probleme stellen.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat anlässlich der zweiten Weltozeankonferenz der Vereinten Nationen (UNOC) zu einem effektiveren Meeresschutz aufgerufen. "Gesunde Meere sind für uns Menschen überlebenswichtig. Wenn wir das Zerstören der Meere nicht beenden, gefährden wir nicht nur wunderbare Naturschätze, sondern auch unsere eigenen Lebensgrundlagen", warnte Lemke in Berlin.

Es ist laut Vergleichsportal Verivox ein Mythos, dass ältere Menschen nur schwer einen Kredit von der Bank erhalten - Verbraucherinnen und Verbraucher über 65 Jahre bekommen ihr Darlehen im Schnitt sogar elf Prozent günstiger als der Durchschnitt aller Kreditnehmer. "Gerade in wirtschaftlich angespannten Zeiten sind Senioren für Banken eine attraktive Kundengruppe", erklärte Oliver Maier von Verivox am Montag.