Journal du Club des Cordeliers - Nachrichten aus Marseille, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum in Südfrankreich sowie der ganzen Welt

Ein Protestplakat gegen die am Wochenende geplante Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen darf an einer Berliner Universität hängen bleiben. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag im Eilverfahren, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die Antragstellerin, bei der es sich um eine politische Partei handelt, kann demnach nicht von der Universität verlangen, das Banner von der Außenfassade zu entfernen.

Für den Kauf eines Elektroautos oder Plugin-Hybrids soll es schon im kommenden Jahr eine Prämie von mindestens 3000 Euro geben - allerdings nur für Privatleute mit "kleinem oder mittlerem Einkommen". Das beschloss der Koalitionsausschuss von Union und SPD in der Nacht zum Freitag. Insgesamt stehen drei Milliarden Euro zur Verfügung, damit könnten 600.000 Autos gefördert werden.

Vor weiteren wichtigen Gesprächen über den US-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs haben sich die Europäer am Freitag uneinig gezeigt. Während Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erneut auf die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte für Darlehen an die Ukraine drang, lehnte Belgien, der Depot-Ort dieser Gelder, ein solches Vorgehen entschieden ab. Ungarns Regierungschef Viktor Orban reiste derweil nach Moskau und sicherte Kreml-Chef Wladimir Putin zu, weiter russisches Öl zu kaufen.

Das Handyverbot an französischen Schulen soll vom kommenden Schuljahr an bis zur Oberstufe ausgedehnt werden. "Zum Schuljahresbeginn wollen wir keine Mobiltelefone mehr an Gymnasien", sagte Macron am Freitag bei einem Gespräch mit Leserinnen und Lesern von Regionalzeitungen im ostfranzösischen Mirecourt. "Wir wollen das durchziehen, die Botschaft lautet: Das ist kein Ort dafür, hier seid Ihr zum Lernen und zum Austausch", betonte Macron, der sich seit Jahren dafür einsetzt, Kinder und Jugendliche von Bildschirmen fernzuhalten.

Julian Schmid hat den deutschen Kombinierern wie im Vorjahr gleich zum Saisonstart in Kuusamo einen Podestplatz beschert. Der Team-Weltmeister aus Oberstdorf musste sich am Polarkreis in Finnland als Zweiter einzig dem früheren Weltmeister Johannes Lamparter (Österreich) geschlagen geben. Rang drei ging an den Finnen Ilka Herola.

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat den nächsten Schritt im Bewerbungsprozess für Sommerspiele vollzogen und beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) in Lausanne die Aufnahme in den sogenannten "Continuous Dialogue" beantragt. Der Delegation gehörten DOSB-Präsident Thomas Weikert, die deutschen IOC-Mitglieder Kim Bui und Michael Mronz sowie Christiane Schenderlein, Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, an.

In Hannover hat am Freitagnachmittag der Bundesparteitag der Grünen begonnen. Diese wollen bei dem dreitägigen Kongress ihr Profil als Oppositionspartei schärfen. Es gehe um die "Neuorientierung" und "Weiterentwicklung" der Partei, sagte Grünen-Chef Felix Banaszak am Rande des Parteitags, und um die Frage, wie grüne Politik "wieder mehrheitsfähig werden" könne. So müsse zum Beispiel der Klimaschutz für alle im Land funktionieren.

Die McLaren-Piloten Oscar Piastri und Lando Norris haben im ersten Kräftemessen der Formel 1 in Katar das Tempo vorgegeben. Der Australier Piastri drehte im einzigen freien Training in 1:20,924 Minuten die schnellste Runde und landete 0,058 Sekunden vor dem englischen WM-Führenden Norris. Max Verstappen (Niederlande/Red Bull) war als Sechster hingegen mehr als eine halbe Sekunde langsamer.

Papst Leo XIV. hat Christen verschiedener Konfessionen bei seinem Besuch in der Türkei zur Einheit aufgerufen. "Wir sind alle aufgefordert, den Skandal der leider noch immer bestehenden Spaltungen zu überwinden und den Wunsch nach Einheit zu nähren", sagte der Papst am Freitag bei einem ökumenischen Gebetstreffen in Iznik. Er rief zur "Suche nach Brüderlichkeit" auf.

524 Milliarden Euro für 2026: Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Für die Schlussfassung des Haushaltsplans der schwarz-roten Koalition stimmten am Freitag 322 Abgeordnete. Es gab 252 Nein-Stimmen und keine Enthaltung. Das nun verabschiedete Haushaltsgesetz legt die finanzielle Grundlage für alle staatlichen Ausgaben im kommenden Jahr.

Die hohe Zahl von mehr als hundert Todesopfern bei dem verheerenden Großbrand in Hongkong hätte womöglich verhindert werden können: Das Feueralarm-System in dem betroffenen Wohnkomplex "funktionierte nicht richtig", wie Feuerwehr-Chef Andy Yeung sagte. Zugleich gaben die Behörden die Festnahme von acht Verdächtigen bekannt, die im Zusammenhang mit Renovierungsarbeiten an dem Wohnkomplex der Korruption beschuldigt werden. Die Zahl der Todesopfer stieg auf 128, mehr als hundert Menschen wurden am Freitag noch vermisst.

Mit der "Besetzung" ihres Klosters haben drei Nonnen aus Österreich im September weltweit für Schlagzeilen gesorgt - nun sollen sie vorerst dort bleiben dürfen. Den Ordensfrauen, die aus einem Altersheim "ausgebrochen" und in ihr leer stehendes Kloster zurückgezogen waren, sei ein entsprechender Vorschlag unterbreitet worden, teilte am Freitag der zuständige Propst Markus Grasl mit. Demnach dürfen die über 80 Jahre alten Nonnen Rita, Regina und Bernadette unter bestimmten Bedingungen "bis auf Weiteres" im Kloster Goldenstein bleiben.

Die Reallöhne sind im dritten Quartal kräftig gestiegen: Sie legten um 2,7 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das ist der bislang höchste Anstieg in diesem Jahr. Das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) zeigte sich angesichts der schwachen Konjunktur überrascht. "Ein Teil der Erklärung für die hohen Lohnanstiege könnten hohe Abfindungszahlungen sein", erklärten die Experten.

Die Bundesregierung macht sich bei der EU für deutliche Aufweichungen der Abgasvorgaben für Autohersteller ab 2035 stark. Union und SPD einigten sich nach langem Streit im Koalitionsausschuss auf eine gemeinsame Position zum sogenannten Verbrenner-Aus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schickte anschließend einen Brief nach Brüssel, in dem er für weitreichende Veränderungen der derzeitigen EU-Regeln warb. Die Autoindustrie begrüßte dies, Umweltschützer äußerten scharfe Kritik.

Die Inflation in Deutschland bleibt hoch: Im November stiegen die Verbraucherpreise um 2,3 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag in einer vorläufigen Schätzung mitteilte. Schon im Oktober hatte die Teuerung bei 2,3 Prozent gelegen, im September bei 2,4 Prozent.

Als erstes deutsches Staatsoberhaupt hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die 1937 bei einem Bombenangriff der NS-Luftwaffe zerstörte baskische Stadt Guernica besucht. Steinmeier nahm am Freitag bei dem historischen Besuch gemeinsam mit dem spanischen König Felipe VI. auf dem Friedhof von Guernica an einer Kranzniederlegung teil und gedachte der hunderten Todesopfer der nationalsozialistischen Bombardierung.

Die ARD hat im Zusammenhang mit dem zum 1. Dezember in Kraft tretenden Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erste Veränderungen auf den Weg gebracht. Es seien bisher knapp 40 Aufträge abgeleitet worden, die nun umgesetzt werden sollten, erklärte der Senderverbund am Freitag in Frankfurt am Main. Änderungen würden die Nutzer vor allem in den Bereichen Hörfunkprogramme, Spartenkanäle, Onlineangebote und Gesellschaftsdialog merken.

Im Bemühen um eine stärkere Unterstützung der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs dringt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) weiter auf die Verwendung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte. "Wir wollen hier vorankommen als Zeichen der Stärke und als Hebel, um Moskau nun wirklich an den Verhandlungstisch zu bringen", sagte Merz am Freitag nach einem Treffen mit dem slowenischen Regierungschef Robert Golob in Berlin.

Die Grünen haben ihre Mitarbeit an der von Union und SPD anvisierten großen Reform des Rentensystems angeboten. Die mit der Vorbereitung beauftragte Kommission solle "einen von der gesamten Gesellschaft getragenen großen Wurf für die größte Rentenreform seit Jahrzehnten entwickeln", erklärte der Renten-Experte der Grünen-Bundestagsfraktion, Armin Grau, am Freitag in Berlin. Deshalb wäre es eine "gute Idee, die Opposition konstruktiv in der Rentenkommission mitarbeiten zu lassen".

Irme Stetter-Karp bleibt Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK). Auf der Vollversammlung der katholischen Laienorganisation in Berlin stimmten am Freitag gut 80 Prozent der Delegierten für die 69-Jährige. In ihrer Wahlrede kündigte sie an, für eine Erneuerung der Kirche streiten zu wollen. "Wir wollen eine synodale, eine dienende, eine geschlechtergerechte Kirche sein."

Wegen Unstimmigkeiten in seinem Lebenslauf ist der rumänische Verteidigungsminister Ionut Mosteanu am Freitag zurückgetreten. Er habe einen "Fehler" bei den Angaben zu seiner Hochschulbildung gemacht und trete darum als Verteidigungsminister zurück, erklärte Mosteanu im Onlinedienst Facebook.

Am Hamburger Flughafen haben Zollbeamte acht unter Artenschutz stehende Korallen im Gepäck einer Urlauberin gefunden. Die 29-Jährige war auf dem Rückweg von den Malediven, wie das Hauptzollamt Itzehoe am Freitag mitteilte. Die Korallen, die sich im Koffer der Reisenden befanden, wurden beschlagnahmt.

Ungarn wird nach den Worten von Regierungschef Viktor Orban weiterhin Öl von Russland kaufen. Die Energielieferungen aus Russland seien "die Grundlage der ungarischen Energieversorgung und werden es auch in Zukunft bleiben", sagte Orban am Freitag bei einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau.

Sommerliche Temperaturen und ein Kälteeinbruch zum Schluss: Trotz einiger für die Jahreszeit eher unüblicher Ausreißer zeigte sich der Herbst in Deutschland insgesamt mild. Auch fielen die Herbstmonate insgesamt etwas nasser aus als üblich, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Freitag nach einer ersten Auswertung der Daten seiner rund 2000 Messstationen mitteilte.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich vor dem Hintergrund des angestrebten EU-Beitritts der Türkei für eine Annäherung der Europäischen Union an Ankara ausgesprochen. "Die Türkei hat sich in vielen Bereichen zu einem zentralen Partner entwickelt", sagte Wadephul am Freitag nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Hakan Fidan in Berlin. "Deshalb ist es klar in unserem Interesse, die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Türkei zu stärken."

In der Debatte um die Verwendung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte für ein Darlehen an die Ukraine hat Belgien sich erneut gegen einen solchen Schritt ausgesprochen. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Plan für das Reparationsdarlehen sei "grundsätzlich falsch", erklärte der belgische Premierminister Bart de Wever in einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den die Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnte.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Ende kommender Woche zu seinem Antrittsbesuch in Israel reisen. Seine Ankunft sei für Samstag geplant, am Sonntag wolle er dann Ministerpräsident Benjamin Netanjahu treffen, teilte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin mit. Dabei solle es neben weiteren Themen auch im den Waffenstillstand im Gazastreifen gehen.

In Niederbayern ermittelt die Polizei wegen gefälschter Bescheinigungen für Führerscheinerweiterungen. Im Fokus stehen ein 40-Jähriger und fünf mutmaßliche Abnehmer, welche die gefälschten Bescheinigungen bei Führerscheinstellen eingereicht haben sollen, wie die Polizei in Straubing am Freitag mitteilte. Bei den Bescheinigungen handelt sich demnach um Totalfälschungen, die der 40-Jährige mit den Daten einer Fahrschule aus der Region ausgestellt haben soll.

Nach der Auslieferung durch Italien ist der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines in Deutschland in Untersuchungshaft genommen worden. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe setzte den Haftbefehl gegen den ukrainischen Staatsbürger Serhii K. am Freitag in Vollzug, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte.

Handball-Bundesligist TSV Hannover-Burgdorf und Trainer Christian Prokop werden ihre Zusammenarbeit nach Ablauf der Saison 2025/26 einvernehmlich beenden. Laut Mitteilung vom Freitag möchte sich der Verein nach dem Abschied des früheren Bundestrainers auf eine Neuausrichtung im Sommer 2026 konzentrieren.

Mehr als zwei Jahre nach einem ersten Schlag gegen eine internationale Drogenhändlerbande hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen einen weiteren mutmaßlichen Beteiligten erhoben. Dem 51-Jährigen wird unter anderem banden- und gewerbsmäßige Geldwäsche vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte.

Auch wenn die Rentenversicherung die letzten Beitragszahlungen vor Rentenbeginn hochgerechnet hat, können sich Betroffene einem Urteil zufolge auf die so ermittelte Rente verlassen. Fallen die tatsächlichen Rentenbeiträge für die letzten drei Arbeitsmonate dann geringer aus als erwartet, darf die Rentenversicherung dies nicht rückwirkend korrigieren, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel in einem am Freitag bekanntgegebenen Urteil vom Vortag entschied. (Az. B 5 R 6/24 R)

Der engste Vertraute des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj steht unter Korruptionsverdacht: Bei Präsidialamtschef Andrij Jermak fanden am Freitag Durchsuchungen statt, wie das ukrainische Antikorruptionsbüro (Nabu) und die Antikorruptions-Staatsanwaltschaft mitteilten. Die Maßnahmen seien "Teil einer Untersuchung". Ob die Ermittlungen gegen Jermak mit dem massiven Korruptionsskandal im Energiesektor in Verbindung stehen, der die Ukraine derzeit erschüttert und der bis in das nächste Umfeld des ukrainischen Präsidenten reicht, blieb zunächst unklar.

Für den Kauf eines Elektroautos oder Plugin-Hybrids soll es schon im kommenden Jahr eine Prämie von bis zu 5000 Euro geben - allerdings nur für Privatleute mit "kleinem oder mittlerem Einkommen". Das beschloss der Koalitionsausschuss von Union und SPD in der Nacht zum Freitag. Insgesamt stehen drei Milliarden Euro zur Verfügung, damit könnten 600.000 Autos gefördert werden.

Die Bundesregierung will sich bei der EU für deutliche Aufweichungen der Vorgaben für die Zulassung neuer Autos ab 2035 stark machen. Union und SPD einigten sich nach langem Streit im Koalitionsausschuss auf eine gemeinsame Position zum sogenannten Verbrenner-Aus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Freitag, er werde Brüssel unter anderem "darum bitten", dass auch nach 2035 "hocheffiziente Verbrenner" zugelassen werden können.

Ein Vorschlag für das Ende des Rentenstreits, gemeinsame Position bei der Lockerung des Verbrenner-Aus' und milliardenschwere Förderung von Elektro- und Hybridautos: Der Koalitionsausschuss hat nach sechsstündigen Beratungen in der Nacht zum Freitag Lösungen für wichtige Streitthemen vorgelegt. Ob dies bei der Rente tatsächlich gelingt, wird sich aber erst kommende Woche zeigen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl offenbar vorerst gescheitert. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags wolle den Einspruch der Partei gegen das Auszählungsergebnis zurück, teilte das BSW am Freitag unter Berufung auf eine Beschlussempfehlung des Ausschusses mit. Parteigründerin Wagenknecht warf dem Ausschuss Befangenheit vor und kündigte eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an.

Die Schauspielerin Ingrid van Bergen ist tot. Sie sei am Freitag im Alter von 94 Jahren bei sich Zuhause im niedersächsischen Eyendorf gestorben, teilte ihre Freundin und Mitbewohnerin Linda Schnitzler der "Bild"-Zeitung mit. Sie habe van Bergen tot in ihrem Bett gefunden.

Schulleitungen in Deutschland haben einer Umfrage zufolge zu wenig Zeit für Leitungsaufgaben. Nur 18 Prozent halten die ihnen zur Verfügung stehende Leitungszeit für vollständig oder überwiegend ausreichend, wie der Verband Bildung und Erziehung (VBE) nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Schulleiterinnen und -leitern am Freitag in Düsseldorf mitteilte. 82 Prozent sagen, dass die Zeit nicht reicht, um Schulen gut zu führen.